Parlamentskorrespondenz Nr. 1163 vom 10.11.2020

Neues Diskussionsformat des Parlaments POLITIK AM RING startet am 16. November, 21 Uhr

Thema der ersten Sendung: "Pandemiebekämpfung und Pflegereform - ein Widerspruch?"

Wien (PK) – Die neue Diskussionssendung POLITIK AM RING des Parlaments gibt den üblicherweise nicht öffentlichen Debatten in parlamentarischen Ausschüssen erstmals eine öffentliche Plattform. Einmal im Monat – jeweils am dritten Montag – diskutieren im Regelfall die Bereichssprecherinnen und -sprecher der fünf Fraktionen unter Einbindung von Expertinnen und Experten über ein aktuelles Gesetzesvorhaben. Durch die Diskussion führt der frühere ORF-Moderator Gerald Groß. Das Format wurde vom Parlament gemeinsam mit der Initiative "Demokratie21" entwickelt.

"Im Zeitalter der digitalen Kommunikation muss auch das Parlament dafür neue Wege beschreiten", betont Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Durch das neue Diskussionsformat setze man "einen weiteren Schritt zur Öffnung des Parlaments für die Menschen in diesem Land", denn "Politik und Demokratie brauchen Öffentlichkeit. Nur wenn der politische Diskurs auch nachvollziehbar ist und die Öffentlichkeit daran teilnimmt, kann es eine starke Demokratie geben", so Sobotka weiter.

Livestream der Diskussion kann unentgeltlich übernommen werden

Die Sendung wird jeweils ab 21.00 Uhr aus dem Dachfoyer der Wiener Hofburg übertragen und ist unter www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/politik-am-ring live zu sehen. Sie ist auch dauerhaft in der Mediathek auf der Parlamentshomepage abrufbar. Medienunternehmen können den Livestream unentgeltlich übernehmen und die gesamte Sendung oder auch Ausschnitte zu Informationszwecken zeigen.

Erste Sendung zur Pflegereform unter Corona-Bedingungen am 16. November, um 21.00 Uhr

In der ersten Sendung am 16. November 2020, um 21.00 Uhr, diskutieren VertreterInnen aller Fraktionen unter dem Eindruck der Coronakrise zum Thema "Pandemiebekämpfung und Pflegereform – ein Widerspruch?".

Es diskutieren:

Josef Smolle (ÖVP)

Philip Kucher (SPÖ)

Dagmar Belakowitsch (FPÖ)

Bedrana Ribo (Grüne)

Gerald Loacker (NEOS)

ExpertInnen:

Andreas Sönnichsen, Medizinische Universität Wien

Hans-Peter Hutter, Medizinische Universität Wien

Waltraud Haas-Wippel, Geriatrische Gesundheitszentren

Die nächsten Sendungen finden an folgenden Terminen statt:

Montag, 14. Dezember 2020

Montag, 18. Jänner 2021

Montag, 15. März 2021

Montag, 19. April 2021

Montag, 17. Mai 2021

Montag, 21. Juni 2021

Montag, 19. Juli 2021

(Schluss) med

HINWEIS: Fotos zum Sendeformat finden Sie auf der Website des Parlaments.