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Parlamentskorrespondenz Nr. 143 vom 12.02.2021

Themenfelder:
Termine
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/​Parlamentswoche/​Termine

Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. Februar 2021

Neue Folge von Politik am Ring, Ausschüsse, Ibiza- Untersuchungsausschuss, Präsidiale, virtuelle internationale Gespräche

Wien (PK) – Kommenden Montag gibt es eine neue Folge von POLITIK AM RING zum Thema "Kinder in der Krise – wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt". Der Landesverteidigungsausschuss und der Menschenrechtsausschuss haben Sitzungen anberaumt. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort. Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnungen für die nächsten Nationalratssitzungen fest. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka trifft virtuell mit dem montenegrinischen, slowakischen und tschechischen Parlamentspräsidenten zusammen.

Die Oppositionsparteien haben zudem ein gemeinsames Verlangen für eine Sondersitzung eingebracht. Ein genauer Termin ist noch nicht fixiert. Auch mit einer Sitzung des Hauptausschusses ist zu rechnen.

Montag, 15. Februar 2021

17.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka tauscht sich mit dem montenegrinischen Parlamentspräsidenten Aleksa Bečić in einem virtuellen Gespräch über aktuelle Themen aus.

21.00 Uhr: In der vierten Ausgabe von POLITIK AM RING diskutieren die JugendsprecherInnen der fünf Parlamentsfraktionen zusammen mit ExpertInnen unter dem Eindruck der Corona-Krise zum Thema: Kinder in der Krise – wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt. Moderiert wird die Sendung von Gerald Groß.

Die Corona-Pandemie trifft alle Bevölkerungsgruppen. Doch Kinder und Jugendliche leiden anders unter der Krise als ältere Menschen. Fehlender Kontakt zu Gleichaltrigen, eingeschränkte Bildungsangebote, fehlende Lehrstellen und Zukunftsängste belasten seit fast einem Jahr den Alltag junger ÖsterreicherInnen. Die Folgen können Depressionen, Angstzustände oder Essstörungen sein. Kinder- und JugendpsychiaterInnen schlagen deshalb Alarm. Zu den psychischen Belastungen kommen unklare Zukunftsperspektiven. Wie kann verhindert werden, dass Österreichs Jugend in der Pandemie auf der Strecke bleibt?

Es diskutieren: Claudia Plakolm (ÖVP), Eva Maria Holzleitner (SPÖ), Michael Schnedlitz (FPÖ), Barbara Neßler (Grüne) und Yannick Shetty (NEOS)

ExpertInnen: Paul Plener (Universitätsklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, AKH Wien), Isabella Steger (Bundesjugendvertretung)

Die Sendung wird ab 21.00 Uhr aus dem Dachfoyer der Hofburg in der Mediathek des Parlaments übertragen. Alle Folgen sowie Informationen zur Sendung finden Sie auf der Website Politik am Ring. Medienunternehmen können den Stream unentgeltlich übernehmen und die gesamte Sendung oder auch Ausschnitte zu Informationszwecken zeigen.

Dienstag, 16. Februar 2021

10.00 Uhr: Im Landesverteidigungsausschuss steht die EU-Jahresvorschau 2021 aus dem Ressort von Klaudia Tanner sowie eine Aktuelle Aussprache mit der Ministerin auf der Tagesordnung. Weiters diskutieren die Abgeordneten über Anträge zu Lärm- und Gesundheitsbelastungen im Murtal aufgrund der Luftraumüberwachung, zur Einsatzbereitschaft am Hubschrauberstützpunkt in Klagenfurt, zu Liegenschaftsverkäufen bzw. Übertragungen an die BIG, zur Schutzausrüstung für SoldatInnen und zur kooperativen Luftraumüberwachung.

13.30 Uhr: Im Rahmen des EU-Twinning-Projekts des österreichischen Parlaments in Bosnien und Herzegowina nehmen Bundesratspräsident und Ausschussvorsitzender des EU-Ausschusses des Bundesrats Christian Buchmann sowie der Ausschussvorsitzende des EU-Ausschusses des Nationalrats Reinhold Lopatka bei einem virtuellen Treffen zwischen Mitgliedern der EU-Ausschüsse der drei implementierenden EU-Mitgliedstaaten Österreich, Ungarn und Kroatien und den vier Parlamenten in Bosnien und Herzegowina teil. Beim virtuellen Treffen geht es insbesondere um den aktuellen Stand des Erweiterungsprozesseses in Bosnien und Herzegowina bzw. um die Stärkung der Parlamente und deren Beitrag zur Erfüllung der von der Europäischen Kommission genannten 14 Schlüsselprioritäten zur Erlangung des Kandidatenstatus.

14.30 Uhr: Der Ausschuss für Menschenrechte wird auf den 9. März verschoben.

Mittwoch, 17. Februar 2021

10.00 Uhr: In den Ibiza-Untersuchungsausschuss sind die Auskunftspersonen Ulrike Sima (Stadträtin Wien), Alexander Zach (Unternehmer) und Zoltan Aczel (Unternehmer) geladen. Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Website des Parlaments. (Camineum, Hofburg)

Donnerstag, 18. Februar 2021

09.00 Uhr: In den Ibiza-Untersuchungsausschuss sind die Auskunftspersonen Andreas Holzer (Bundeskriminalamt), Niko Reith (LKA Wien) und Dietmar Halper (Politikberater) geladen. Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Website des Parlaments. (Camineum, Hofburg)

10.30 Uhr: Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnungen für die nächsten Plenarsitzungen des Nationalrats fest. Weitere Informationen finden Sie in den Aussendungen "TOP im Nationalrat" auf der Parlamentswebsite. (Bibliothekshof, Lokal 5)

Freitag, 19. Februar 2021

10.30 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der slowakische Parlamentspräsident Boris Kollár und der tschechische Parlamentspräsident Radek Vondráček treffen einander per Videokonferenz. (Schluss) keg/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.