EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Wien (PK) – Im ersten Halbjahr 2021 hat Portugal den EU-Ratsvorsitz übernommen, in der zweiten Jahreshälfte geht er an Slowenien über. Vizekanzler Werner Kogler hat dazu dem Nationalrat eine Vorschau auf die EU-Vorhaben für die Bereiche seiner Ressortzuständigkeit, also Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport, übermittelt (III-234 d.B. und III-737-BR/2021 d.B. ).
Die drei Ratsvorsitze für das zweite Halbjahr 2020 und für 2021 Deutschland, Portugal und Slowenien haben diesem Bericht zufolge ein Achtzehnmonatsprogramm formuliert, das sich besonders stark auf europäische Lösungen zur Eindämmung der Pandemie und die Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Gesellschaften und Volkswirtschaften Europas konzentriert. Ein besonderes Augenmerk gelte dabei der Unterstützung des Kultur- und Kreativsektors während der Pandemie und der Schaffung nachhaltiger Zukunftsperspektiven. Österreich begrüßt laut Vizekanzler Kogler ausdrücklich die Themenschwerpunkte des portugiesischen Ratsvorsitzes.
Kunst und Kultur in der Pandemie unterstützen
Ein besonderes Augenmerk wollen die aktuellen Ratsvorsitze auf Maßnahmen für ein sozialeres, nachhaltigeres und demokratisches Europa legen. Dazu wurden Schwerpunkte formuliert, die fünf Themenbereiche bzw. Ziele umfassen, die folgende Kapitelüberschriften haben: "Eindämmung der COVID-19-Pandemie und Mehrjähriger Finanzrahmen 2021–2027", "Schutz der Bürgerinnen und Bürger und der Freiheiten", "Entwicklung unserer wirtschaftlichen Basis: Das europäische Zukunftsmodell", "Verwirklichung eines klimaneutralen, grünen, fairen und sozialen Europas" sowie "Förderung der Interessen und Werte Europas in der Welt".
Die Bereiche Kultur und Medien sind in allen fünf Kapiteln des Achtzehnmonatsprogramms genannt, was laut dem Bundesminister für Kunst und Kultur deren Bedeutung für soziale, ökologische, ökonomische und globale Herausforderungen der Europäischen Union eindrucksvoll unterstreicht. Die drei Ratsvorsitze befinden sich laut Kogler zudem in einer besonders engen Abstimmung, um eine Rolling-Agenda bei allen in Verhandlung befindlichen Dossiers zu gewährleisten.
Im Kapitel "Verwirklichung eines fairen und sozialen Europas" sind laut dem Bericht auch die Bereiche Kultur und audiovisuelle Medien enthalten. Angesichts der starken Betroffenheit dieser Bereiche durch die Pandemie soll ein besonderes Augenmerk auf die Stärkung der Resilienz gelegt werden.
Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung soll mehr Transparenz bringen
Der Bereich öffentlicher Dienst wird im Programm des portugiesischen Ratsvorsitzes im Zusammenhang mit der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung angesprochen. Die Leitlinien des portugiesischen Ratsvorsitzes sehen im Bereich "Ein Digitales Europa – Beschleunigung des digitalen Wandels im Dienste der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen" einen besseren Zugang zu zuverlässigen Daten und Informationen vor. Darüber hinaus soll es um die Schaffung einer flexiblen, digitalen und modernen öffentlichen Verwaltung gehen, die den BürgerInnen und den Unternehmen auf direkterem Wege bessere Dienstleistungen bieten kann.
Ratsvorsitze widmen sich Sport der Zukunft und Sportdiplomatie
Der Bereich Sport werde im Achtzehnmonatsprogramm zwar nicht explizit erwähnt, sei aber im Themenschwerpunkt "Verwirklichung eines fairen und sozialen Europas" enthalten, teilt der Vizekanzler mit. Der Schwerpunkt liege dabei auf dem Thema "Innovation im Sport" und der Identifizierung neuer Trends in Hinblick auf "Sport der Zukunft" als Teil des neuen Arbeitsplans der Europäischen Union für den Sport. Der Arbeitsplan gilt für die Periode 1. Januar 2021 bis 30. Juni 2024. Auf seiner Grundlage sollen zwei EU-Expertengruppen zusammentreten, nämlich für die Bereiche "Grüner Sport" und "Stärkung der Erholung und Krisenresilienz des Sportsektors während und nach der COVID-19-Pandemie".
Einen weiteren inhaltlichen Schwerpunkt bildet der Bereich "Sportdiplomatie im Kontext der Außenbeziehungen der EU", mit einem speziellen Fokus auf Afrika und Lateinamerika. Gemeinsam mit der EU-Kommission soll das EU-Sportforum veranstaltet werden. (Schluss) sox