Parlamentskorrespondenz Nr. 360 vom 25.03.2021

Comeback-Konzept für Sport ist laut Kogler in Reichweite

Fragestunde mit dem Sport- und Kulturminister im Nationalrat

Wien (PK) – Wenn sich der Nebel lichte, werde der Sport in wenigen Wochen mit einem tatsächlichen Comeback-Konzept aufwarten können, zeigte sich der Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Werner Kogler in der heutigen Fragestunde des Nationalrats durchaus zuversichtlich. Über konkrete Öffnungsschritte könnte ihm zufolge allerdings erst dann entschieden werden, wenn es mehr "Durchblick" im Pandemie-Geschehen gibt.

Grundsätzlich werde im Ministerium in Zusammenarbeit mit dem organisierten Sport allerdings intensiv an der Umsetzung des Maßnahmenprogramms "#comebackstronger" für den Sport nach der Krise gearbeitet, das auf einem Entschließungsantrag des Nationalrats beruht. Von ÖVP-Mandatar Christoph Zarits darauf angesprochen, werde es laut Kogler viele Elemente beinhalten. In Erarbeitung seien derzeit eine Reihe an Vorschlägen für Medienkampagnen und Sportschulen sowie zu finanziellen Gegebenheiten. Um das Ehrenamt im Sport zu stärken, wäre ein österreichweiter Tag des Sportvereins denkbar. Jedenfalls soll die Autonomie des Sports auch in Zukunft erhalten und Vereinsmitglieder mit dem geplanten "Sport-Scheck" zurück- sowie neugewonnen werden, sagte Kogler zu den Abgeordneten Karl Schmidhofer (ÖVP) und Lukas Hammer (Grüne). Neben der Verlängerung der entsprechenden COVID-19-Fonds und der steuerlichen Begünstigungen seien auch die Maßnahmen "Kinder gesund bewegen" sowie "Bewegt im Park" bereits aufgestockt worden.

Schrittweiser Öffnungsplan für den Sport

FPÖ-Sportsprecherin Petra Steger bekrittelte, dass der Indoor-Vereinssport für Kinder und Jugendliche weiterhin verboten ist. Dazu meinte Kogler, dass die sportliche Betätigung mit Abstand im Freien jetzt schon möglich wäre. Die Ermöglichung des Indoor-Vereinssports für Kinder und Jugendliche mit zusätzlichen Schnelltestverfahren sei jedenfalls das Ziel des schrittweisen Öffnungsplans. Die derzeit in den Schulen durchgeführten Schnelltests sieht er dafür nicht für ausreichend verlässlich. Voraussetzung für die - möglicherweise regional differenzierenden – Öffnungsschritte sei jedenfalls, dass die Bundesländer ausreichend Tests zur Verfügung stellen können, sagte der Sportminister zum Bereichssprecher der SPÖ Maximilian Köllner, der sich für die Teststrategie des Breitensports interessierte.

Von Agnes Sirkka Prammer (Grüne) auf eine mögliche Flexibilisierung der Bundes-Sportförderung angesprochen, meinte Kogler, dass diese bereits leistungsorientierter ausgerichtet wurde. Außerdem würden die Prüfungen des Rechnungshofs laufend berücksichtigt.

Besorgt über die Menschenrechtslage in Bezug auf die Vergabe von Sportgroßereignissen zeigte sich Yannick Shetty (NEOS) am Beispiel der Fußball-WM in Katar. Auch sein Fraktionskollege Helmut Brandstätter und SPÖ-Abgeordnete Nurten Yilmaz reagierten auf die Problematik. Seitens des Ministeriums werde man sowohl auf internationaler als auch auf informeller Ebene verstärkt auf eine bessere Berücksichtigung hinwirken und sich an einem entsprechenden Konzept der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft beteiligen, versicherte Kogler.

Finanzielle Absicherung von Kunst und Kultur

Auch über Öffnungsszenarien im Bereich Kunst und Kultur wurde der zuständige Minister befragt. Sobald die epidemiologische Situation den "Tag X" zulasse, hält der Vizekanzler den Vorschlag von Thomas Drozda (SPÖ) für möglich, eigenanwendbare Antigen-Tests zur Öffnung des Kulturbetriebs einzusetzen. ÖVP-Kultursprecherin Maria Großbauer sieht die Szene dafür gut vorbereitet und informierte sich über entsprechende Vorkehrungen für die Fortdauer der Pandemie. Mit der Verlängerung der bestehenden Fördertöpfe bzw. COVID-19-Fonds, der Überbrückungsfinanzierung, dem Veranstalterschutzschirm sowie den weitgehenden Mehrwertsteuersenkungen geht Kogler von einer guten finanziellen Absicherung aus. Auch für die Zukunft zeigte er sich zuversichtlich gegenüber maßgeschneiderten Konzepten. Bei der Sicherstellung der Finanzierung der Bundesmuseen und Bundestheater werde man auch im laufenden Jahr ähnlich vorgehen wie 2020, antwortete Kogler auf eine entsprechende Frage von Volker Reifenberger (FPÖ).

Gegenüber Josef Schellhorn (NEOS) räumte der Minister allerdings ein, dass die Gefahr des Kompetenzverlusts im Bereich der Kulturschaffenden bestehe. Um diesen möglichst gering zu halten, werde in der gegenwärtigen Überbrückungssituation zunächst mit Fördermitteln geholfen. Auch der Fair-Pay-Gedanke sei bereits verankert worden, sagte der Minister zu Sibylle Hamann (Grüne). Für Ersatzleistungen bei der Absage von Kulturveranstaltungen machte sich SPÖ-Mandatarin Katharina Kucharowits stark. Diese Möglichkeit hänge laut Kogler von den ursprünglichen Vertragsverhältnissen der freien KünstlerInnen ab.

Eva Blimlinger (Grüne) und Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) machten die ungleichen Geschlechterverhätlnisse im Kunst- und Kulturbereich zum Thema. Bei der Einzelpersonenförderung berichtete Kogler von einer guten Entwicklung in Richtung 50/50. Den bestehenden strukturellen Problemen im Filmförderbereich möchte er mit einer paritätischen Besetzung der Gremien sowie mit Gender Budgeting begegnen.

Die Fragestunde beendete ÖVP-Abgeordnete Claudia Plakolm mit einem Ausblick in die Zukunft abseits der COVID-19-Krise. Die kulturpolitischen Maßnahmen des Regierungsprogrammes seien laut des Ressortchefs jedenfalls umfänglich. Dass Österreich die öffentliche finanzielle Unterstützung der Kultur relativ viel wert sei, habe sich gezeigt und müsse sich nach der Pandemie weiter ziehen, sagte Kogler in Hinblick auf die Budgetverhandlungen. Ein Anliegen wäre ihm überdies, bei den fördertechnischen Voraussetzungen mehr Transparenz sowie gemeinsame Zielgerichtetheit zwischen den Gebietskörperschaften zu erreichen. (Fortsetzung Nationalrat) fan

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