Sportminister Kogler geht von Öffnung des Sportbereichs mit 19. Mai aus

Wien (PK) – Die Öffnungsperspektiven des Sportbereichs und die Perspektiven für Sportvereine in den nächsten Wochen waren ein Hauptthema der Aussprache der Abgeordneten im Sportausschuss mit Bundesminister Werner Kogler. Der Sportminister zeigte sich zuversichtlich, dass der geplante Fahrplan der Öffnungen ab 19. Mai eingehalten werden kann.

Unterstützungen, um den Sportbereich durch eine unterdessen mehr als ein Jahr andauernde Phase der Einschränkungen und der Lockdowns zu bringen, wurden seitens des Bundes vor allem über den Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds (NPO-Fonds) geleistet. Über die bis Ende März geleisteten Zahlungen geben drei Berichte des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, Öffentlichen Dienst und Sport Auskunft, die vom Sportausschuss debattiert und einstimmig zur Kenntnis genommen wurden.

Kogler: Geplante Öffnung am 19. Mai auch für Sport wird aus heutiger Sicht halten

ÖVP-Abgeordneter Karl Schmidhofer verwies auf die trotz Pandemie für Österreich letztlich erfolgreiche Wintersportsaison, sah aber offene Fragen der weiteren Förderung des Wintersports nach dem angekündigten Ausstieg der Wirtschaftskammer und des Sportministeriums aus dem Verein Austria Ski Pool. Sportminister Werner Kogler betonte, die Zusammenarbeit mit den großen Sportverbänden im Skisport funktioniere sehr gut, auch in der Phase der Pandemie habe sie sich bewährt. Was Austria Ski Pool betreffe, so sei das Auslaufen vor allem darauf begründet, dass die Konstruktion nicht mehr als zeitgemäß gesehen werde. Das sei auch Teil von geplanten Strukturveränderungen, was die Rolle der öffentlichen Hand bei Sportförderungen angehe. Dabei werde es aber selbstverständlich weiterhin Kooperationen des Bundes geben, betonte Kogler. Die Phase der Pandemie sei insgesamt dazu benützt worden, um notwendige Reformen im Bereich der Sportförderungen voranzutreiben, sagte der Minister.

FPÖ-Abgeordnete Petra Steger wollte vom Minister eine Einschätzung, ob die Öffnung des Sports ab 19. Mai tatsächlich als gesichert angesehen werden kann. Kogler betonte, nach der derzeitigen Entwicklung der Indikatoren für das Pandemiegeschehen gehe er davon aus, dass erste Öffnungen ab 19. Mai möglich sein werden. Unterdessen würden auch Prognosemodelle mit guter Aussagekraft zur Verfügung stehen, auf die man Entscheidungen aufbauen könne, sagte Kogler. Was kleinere Sport- oder Yoga-Studios betreffe, die in der ersten Phase noch nicht öffnen wollen, weil es aufgrund der Vorgaben schlicht nicht profitabel sei, so würden diese auch weiterhin Anträge auf Ersatz des Umsatzausfalls und auf Fixkostenzuschüsse stellen können, versicherte Kogler. Die Förderkriterien seien unterdessen entsprechend angepasst worden.  

Die grundsätzliche Bedeutung von Sport und Bewegung gerade auch in der Pandemie sei ihm sehr wohl bewusst, doch gehe es hier auch stets um eine Güterabwägung, hielt Kogler der Kritik von Abgeordneter Steger entgegen, dass die Schließungen im Sportbereich unverhältnismäßig und im Sinne der Volksgesundheit kontraproduktiv gewesen seien. Das weitere Vorgehen im Sportbereich sei auch nicht allein von ihm abhängig, da die Bundesländer selbst Verschärfungen beschließen könnten, wenn sie diese für notwendig halten. Falls es noch Einschränkungen geben wird, so rechne er damit, dass sie eher den Indoor-Bereich betreffen werden. Bei der Sportausübung selbst werde keine FFP2-Maske vorgeschrieben sein, er gehe aber davon aus, dass es beim Zugang zu Sportstätten, analog zu anderen Bereichen, Eintrittstests geben wird. Das werde auch HobbysportlerInnen betreffen, die Sporteinrichtungen benützen.

Zu der von Steger, aber auch von Yannick Shetty (NEOS) kritisierten Begrenzung der Zuschauerzahlen auf eine Höchstzahl von 3.000 Personen im Outdoor- und 1.500 im Indoor-Bereich sagte Kogler, diese Vorgaben würden nicht nur auf die Größe von Stadien abstellen, sondern erfolgten auch aus der Überlegung heraus, dass man derzeit noch keine Massenveranstaltungen wolle. Nach wie vor wäre es nicht günstig, wenn in kurzer Zeit tausende Personen mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu einem Veranstaltungsort anreisen würden.

Grundsätzlich werde aber vieles wieder möglich sein, auch im Bereich des Hobbysports, das solle auch deutlich kommuniziert werden, betonte Kogler gegenüber Abgeordnetem Shetty. Im Sinne der Nachwuchsförderung habe man bereits im März die Sportstätten von Vereinen geöffnet, wenn auch der Lockdown im Osten sich negativ ausgewirkt habe. Grundsätzlich hätten die bisher in der Modellregion Vorarlberg gemachten Erfahrungen gezeigt, dass der Sportbereich keinen besonderen Anteil am Infektionsgeschehen hat. Das Wichtigste sei in diesem Zusammenhang auch, dass das Contact-Tracing gesichert ist, falls es doch zu Ansteckungen kommen sollte. Aufgrund sinkender Zahlen sei er zuversichtlich, dass das gelingen werde.

Was Impfungen für SportlerInnen betreffe, die an internationalen Veranstaltungen teilnehmen wollen, so biete die Bundesregierung solche an, wie jetzt für die TeilnehmerInnen an der Sommerolympiade, sagte Kogler. Aus seiner Sicht sollte es keinen Impfdruck geben, versicherte er FPÖ-Abgeordneter Steger. Allerdings seien letztlich die Vorschriften der jeweiligen Staaten ausschlaggebend, die von den Gesetzgebern und nicht von den Sportverbänden bestimmt würden, gab er zu bedenken. In Österreich habe sich die Frage noch nicht wirklich gestellt, er tendiere jedenfalls dazu, keine Impfpflicht vorzusehen. Das Thema werde er auch beim geplanten Treffen mit seiner französischen Amtskollegin ansprechen.

Von Maximilian Köllner (SPÖ) wurde die Reisekostenunterstützung für SportlerInnen angesprochen. Dazu sagte der Sportminister, er sei sich dessen bewusst, dass diese seit längerer Zeit nicht erhöht worden sei. Eine Erhöhung sei daher geplant. Was die Frage der Einschätzung von E-Sport und der Anerkennung als Sportart angehe, die Köllner aufgeworfen habe, meinte Kogler, hier gebe es noch sehr unterschiedliche Zugänge, sie würden aber mit den Stakeholdern und der Ministerin für Digitalisierung bereits intensiv diskutiert.

Zum Ablauf des geplanten "Österreichischen Tages des Sports" gebe es erste Überlegungen, teilte Kogler ÖVP-Abgeordnetem Christoph Zarits mit. So fasse man dafür einen Freitag ins Auge und wolle vor allem auch Schulen und Vereine einbinden.

COVID-19: 365,4 Mio. € Förderzusagen für Non-Profit-Organisationen

365,4 Mio. € an Förderzusagen in der Corona-Pandemie erhielten Non-Profit-Organisationen aus dem NPO-Unterstützungsfonds mit Stand 31. März 2021. Der Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds wurde aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds 2020 mit 322 Mio. € dotiert, im BVA 2021 sind für den Fonds weitere 315 Mio. € veranschlagt. Die Berichte bis einschließlich März 2021 (III-252 d.B., III-273 d.B., III-298 d.B.) des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport dazu standen zu Beginn der Ausschusssitzung zur Debatte. Aus dem NPO-Unterstützungsfonds werden Förderungen an gemeinnützige Einrichtungen, kirchliche Organisationen sowie an freiwillige Feuerwehren vergeben, die durch die COVID-19-Krise wirtschaftlich geschädigt wurden. Ziel der Förderungen ist, dass die Organisationen ihre Leistungen weiterhin erbringen können.

Für das zweite und dritte Quartal 2020 ersetzte der NPO-Unterstützungsfonds den fördernehmenden Organisationen Kosten, die typischerweise im Betrieb einer Organisation anfallen. Darüber hinaus bestand die Möglichkeit, einen sogenannten "Struktursicherungsbeitrag" (bis zu 7% der Einnahmen des Vorjahres) zu beantragen. Für das vierte Quartal 2020 gab es neben dem NPO-Zuschuss der beiden vorangegangenen Quartale einen adaptierten Struktursicherungsbeitrag sowie einen neu eingeführten "Lockdown-Zuschuss". Letzterer stand gemeinnützigen Organisationen offen, die ihre Tätigkeit aufgrund der Lockdown-Maßnahmen nicht ausüben konnten. Anträge auf einen Zuschuss für das zweite und dritte Quartal 2020 konnten bis 31.Dezeember 2020 gestellt werden. Seit 5.März 2021 können Anträge für das vierte Quartal 2020 gestellt werden. Mit Stand 31. März 2021 wurden 19.500 Organisationen Fördermittel zugesagt. 308,9 Mio. € von den 365,4 Mio. € wurden bereits ausgezahlt.

Die Abgeordneten nahmen die Berichte im Sportausschuss einstimmig zur Kenntnis. Der für Sport zuständige Vizekanzler Werner Kogler ging speziell auf die Zahlen im Bereich Sport ein. So würden mittlerweile die Zahlen bis April 2021 vorliegen, wonach sich der Betrag für den Sport auf mittlerweile 76 Mio. € belaufe. Bei den Antragszahlen liege Niederösterreich vor Oberösterreich, gefolgt von der Steiermark. In den Auszahlungsvolumina sei Wien mit 18 Mio. € an der Spitze, dahinter Niederösterreich mit 15 Mio. € und Oberösterreich mit 12 Mio. €, so der Vizekanzler.

Wenn man den Sportligenfonds mit 25 Mio. € Auszahlungen im Jahr 2020 berücksichtige, habe man im Sport somit bereits die Summe von 100 Mio. € überschritten, hob Kogler hervor. Etwa im Hinblick auf Öffnungsschritte sei außerdem geplant, die spezifischen Testkosten aus der Deckelung herauszunehmen und somit extra auszubezahlen, sagte er gegenüber Lukas Brandweiner (ÖVP). Auf Fragen von Petra Steger (FPÖ) nannte der Vizekanzler die Nachbildung des NPO-Fonds an den Umsatzersatz als markanteste vorgenommene Änderung der Struktur. Er erwarte sich, dass noch weitere "kräftige" Zahlungen erfolgen werden. Das Geld aus dem Fonds werde nicht gleich verfallen, so Kogler. Was abgelehnte Anträge betreffe, nach denen sich Eva Blimlinger (Grüne) erkundigte, schätze er den Anteil minimal ein. Es betreffe zwar rund 8% der Anträge in der Wartschleife, diese kämen aber in aller Regel entsprechend adaptiert nochmals wieder. Betreffend Sportförderungen in den Bundesländern erläuterte ein Experte des Ministeriums zwei Schienen, nämlich direkte Unterstützung in Form von Auszahlungen und indirekte etwa durch Aufbau von Rücklagen für die Zeit nach der Pandemie.

Gegenüber Yannick Shetty (NEOS) räumte Kogler ein, was die Nichtveröffentlichungsbestimmungen zum Sportligenfonds betrifft, arbeite man an Transparenz. Der Anteil jener, die eine Fördersumme über 100.000 € erhalten haben, liege Schätzungen zufolge bei etwa 2%. Von den genannten 25 Mio. € seien etwa 17 Mio. € an die erste Liga im Fußball geflossen, erläuterte der Vizekanzler etwa auf Fragen von Maximilian Köllner (SPÖ). Darüber hinaus sei auch ein Frauenligafonds eingerichtet worden, der dieses Jahr 2 Mio. € umfasse und laufend weiterbudgetiert werden soll. Den Hinweis von Steger greife er gerne auf, was den frauenspezifischen Anteil der Förderungen betrifft, eine Schätzung nachzureichen. (Fortsetzung Sportausschuss) mbu/sox