Nationalrat: Faßmann sieht Schulen und Universitäten gut für den Herbst gerüstet
Fragestunde zu den Themen Corona-Maßnahmen, Erwachsenenbildung und Gewaltprävention
Wien (PK) – Durch systematisches Testen, Impfen und die Einhaltung der bewährten Hygienemaßnahmen soll eine "virusrobuste Schule für den Herbst" gewährleistet und weitere Schließungen verhindert werden, betonte heute Bundesminister Heinz Faßmann in der Fragestunde des Nationalrats. Um pandemiebedingte Lerndefizite auszugleichen, wurde ein Förderpaket in der Höhe von 200 Mio. € bereitgestellt, das per Stand Anfang Mai zu 65% ausgeschöpft wurde. Weiters habe man die Stellen für SchulpsychologInnen bundesweit um 18% ausgeweitet, wobei dem Minister sehr wichtig war, dass aktiv an die Schulen herangetreten und etwa Beratungsgespräche angeboten werden. Außerdem ging es in der Fragestunde um die budgetäre Ausstattung der Universitäten, Schwerpunkte in der Forschung, die Weiterentwicklung der Erwachsenenbildung sowie um die Rolle der Schulen im Bereich der Gewaltprävention.
Hygienemaßnahmen, Testen und Impfen sollen weitere Schulschließungen verhindern
Die in den letzten Monaten teilweise notwendigen Schulschließungen habe er immer als "ultima ratio" gesehen, um der Ausbreitung von COVID-19 Einhalt zu gebieten, stellte Bundesminister Faßmann in Richtung des Abgeordneten Hermann Brückl (FPÖ) grundsätzlich fest. Um in Zukunft flächendeckende Schulschließungen zu verhindern, setze man weiterhin auf umfassende Hygienekonzepte und auf systematisches Testen, das beim Durchbrechen der dritten Welle sehr geholfen habe. Es sei daher kein Zufall, dass dieses Modell von anderen Ländern bereits übernommen wurde, zeigte Faßmann auf. Erfreulich sei auch die Tatsache, dass es bei den PädagogInnen eine hohe Impfbereitschaft gebe, was ihn im Hinblick auf den Schulbetrieb im Herbst positiv stimme. Weiters sei zu hoffen, dass die Akzeptanz bezüglich des Impfens auch bei den Kindern und Jugendlichen hoch sei, sobald ein entsprechendes Vakzin zur Verfügung stehe. Schwieriger sei die Situation hingegen bei den elementarpädagogischen Einrichtungen und Volksschulen, räumte der Ressortchef ein.
Die von Abgeordnetem Rudolf Taschner (ÖVP) angesprochenen pandemiebedingten Lernrückstände und vermehrten psychischen Belastungen der SchülerInnen seien sehr ernst zu nehmende Probleme, auf die man reagieren müsse, unterstrich Faßmann. Aus diesem Grund wurde etwa bereits eine Hotline eingerichtet, die auch abends und an den Wochenenden besetzt ist, sowie bundesweit 27 zusätzliche Stellen im Bereich der Schulpsychologie geschaffen. Ebenso wie Taschner lehnte es der Minister aber ab, von einer "lost generation" zu sprechen, da "Worte und Bilder Realitäten erzeugen" würden. Er sei ganz im Gegenteil davon überzeugt, dass die jungen Menschen in dem unglaublich schwierigen Jahr sehr viel gelernt haben.
Gegenüber Abgeordneter Gertraud Salzmann (ÖVP) zeigte sich Faßmann überzeugt, dass das rund 200 Mio. € umfassende Förderpaket zur Beseitigung von Lerndefiziten einen wichtigen Beitrag leisten werde. Man habe es den Schulen dabei selbst überlassen, im Rahmen der Autonomie eigene Maßnahmen zu entwickeln und sie dort einzusetzen, wo sie gebraucht werden.
Auf eine Frage der Abgeordneten Nurten Yilmaz (SPÖ) führte Faßmann aus, dass rund ein Drittel aller Kinder, die Deutschförderklassen besucht haben, nach einem Semester diese verlassen können. Der in diesem Bereich eingesetzte MIKA-D-Test zeige, dass trotz Pandemie das Lernen der deutschen Umgangssprache funktioniert habe. Durch den Einsatz eines Zusatzmoduls ab dem Herbstsemester soll eine noch spezifischere Förderung möglich sein.
Was die Umsetzung des bilingual-bimodalen Lehrplans für die österreichische Gebärdensprache betrifft, für die sich Abgeordnete Fiona Fiedler (NEOS) interessierte, so werde er sich dafür einsetzen, dass Bewegung in die Sache kommt.
Ausreichende budgetäre Ausstattung für Universitäten und Forschung sichergestellt
Bundesminister Heinz Faßmann stimmte mit den Abgeordneten Eva Maria Holzleitner (SPÖ) und Martin Graf (FPÖ) überein, dass das Corona-Jahr vor allem für die Studierenden große Belastungen mit sich gebracht habe. Der Zuwachs bei der Anzahl der prüfungsaktiven Studierenden sowie bei den Graduierten würden jedoch belegen, dass der Betrieb an den Hochschulen grundsätzlich gut funktioniert habe. Um finanzielle Probleme abzufedern, habe man nicht nur den Härtefallfonds der ÖH aufgestockt, sondern auch die Fristen zur Leistungserbringung und die Förderdauer der Studienbeihilfe um ein Semester gestreckt. Die letzte Maßnahme alleine koste den österreichischen SteuerzahlerInnen ca. 80 Mio. € und stelle somit eine beachtliche Unterstützung dar. Außerdem wurden auch im universitären Bereich die psychologischen Beratungsangebote intensiv ausgebaut. In Bezug auf die Prävention des Infektionsgeschehens verfolge man eine ähnliche Strategie wie an den Schulen, führte Faßmann aus, einige Unis bieten sogar eigene Teststraßen an. Für besondere Maßnahmen in diesem Bereich stehe ein Extra-Topf in der Höhe von 21 Mio. € zur Verfügung.
In Richtung des Abgeordneten Nico Marchetti (ÖVP) merkte der Ressortchef generell an, dass die Universitäten auch in der nächsten Periode "ein sehr schönes Budget" bekommen werden. Rund 60 neue Professuren sollen vor allem in den MINT-Fächern, im medizinischen Bereich (Epidemiologie, Virologie etc.) sowie in den stark belasteten Fächern geschaffen werden. Im Rahmen der Verhandlungen über die Leistungsvereinbarungen werde zudem dem Thema Technologietransfer ein großes Augenmerk geschenkt, damit die Forschungsleistungen letztlich auch ihren Niederschlag in Arbeitsplätzen finden können. Wenn es nicht die Corona-Epidemie gegeben hätte, wäre das letzte Jahr für die Forschung ein sehr erfolgreiches gewesen, bekräftigte Faßmann gegenüber Maria Theresia Niss (ÖVP), zumal das Budget erhöht, die Finanzierung auf völlige neue Beine gestellt und auch die FTI-Strategie verabschiedet wurde. Im Besonderen hob er noch die Exzellenzinitiative hervor, die aus seiner Sicht eine sehr gute Basis zur zukünftige Forschungserfolge darstellt.
Erwachsenenbildung: Neue gesetzliche Grundlage für lebenslanges Lernen in Aussicht gestellt
Erwachsenenbildung sei in einer Zeit, in der sich Qualifikationen so stark und schnell verändern, wichtiger denn je, konstatierte Bundesminister Heinz Faßmann. Ein wichtiger, der in diesem Bereich in der letzten Zeit gesetzt wurde, sei das Programm zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses, das von über 20.000 Personen genutzt wurde. Er trete ebenso wie Abgeordnete Eva Blimlinger (Grüne) für eine zeitgemäße Neufassung der gesetzlichen Grundlage für Erwachsenenbildung ein, zumal die letzten relevanten Bestimmungen in den 70er-Jahren beschlossen wurden. Unbefriedigend sei vor allem die sehr heterogene Kompetenzlage, für die eine Lösung gesucht werden müsse. Der Minister lud die BereichssprecherInnen aller Fraktionen dazu ein, sich an der Diskussion darüber, die im Sommer starten soll, zu beteiligen.
Schulen spielen eine wichtige Rolle bei der Gewaltprävention
Bei den aktuellen Bestrebungen der Bundesregierung, verstärkt gegenüber Gewalt an Mädchen und Frauen vorzugehen, sehe er natürlich auch sein Ressort gefordert, führte Faßmann in Bezug auf Fragen der Abgeordneten Sibylle Hamann (Grüne) und Katharina Kucharowits (SPÖ) aus. Es gebe bereits eine Reihe von Initiativen in den Schulen, die noch weiter forciert werden sollen. Im Bereich der Gewaltprävention müsse so früh wie möglich angesetzt werden, unterstrich der Minister, wobei vor allem ein konstruktiver Umgang mit Konflikten sowie das kritische Hinterfragen von spezifischen Rollenbildern von Buben und Männern von Bedeutung seien. Er wies weiters auf den Grundsatzerlass betreffend reflexive Geschlechterpädagogik und Gleichstellung hin, in dem es um Fragen wie Sexismus und geschlechterbezogene Gewalt gehe. Diese Themen werden noch stärker in die Lehrpläne transferiert, versprach er. Hoffnungen setzte Faßmann auch auf den Ethikunterricht, weil dieser den Raum biete, um schwierige Themen wie etwa den politischen Extremismus, der in einer pluralen und fragmentierten Gesellschaft zunehmend an Gewicht gewinne, zu behandeln. (Fortsetzung Nationalrat) sue