Neu im Kulturausschuss
Anträge zum Schutz des Weltkulturerbes und zu mehr Gerechtigkeit im Kulturbereich
Wien (PK) – Dem Kulturausschuss wurden ein Antrag von Abgeordneten der Koalition zum UNESCO-Welterbe sowie Anträge der SPÖ mit Forderungen zur Herstellung von besseren Bedingungen für die im Kulturbereich Tätigen zugewiesen.
Abgeordnete der Koalition für klare Rolle des Bundes beim Schutz von Welterbestätten
Die Kultursprecherin der ÖVP Maria Großbauer sowie die Grüne Kultursprecherin Eva Blimlinger treten, mit Unterstützung der Abgeordneten Wolfgang Gerstl (ÖVP) und Hermann Weratschnig (Grüne) in einem Entschließungsantrag für ein klares Signal der Bundesregierung zur Erhaltung von UNESCO-Welterbestätten in Österreich ein. Aus ihrer Sicht wäre es notwendig, die Rolle des Bundes gesetzlich deutlicher zu verankern. In Entsprechung der Empfehlungen des "Heritage Impact Assessment" der UNESCO solle daher das UNESCO-Welterbe entweder als Angelegenheit öffentlichen Belangs im österreichischen Denkmalschutzgesetz oder durch ein eigenes Welterbegesetz Eingang im Bundesgesetz berücksichtigt werden, fordern die Abgeordneten (1689/A(E)).
Darüber hinaus sollten laut den Abgeordneten unter Einhaltung der bestehenden Kompetenzverteilung die bundesrechtlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich der Stärkung des Umgebungsschutzes, der aktiven Anwendung des Ensembleschutzes, des Schutzes von kulturhistorisch bedeutenden Sichtachsen, sowie der Erhaltungspflicht von Denkmalen dahingehend ergänzt werden, dass koordiniert durch das Bundesdenkmalamt den Anforderungen der UNESCO-Welterbekonvention entsprochen werden kann.
SPÖ fordert für den Kulturbereich verbesserte Gender-Statistik,...
SPÖ-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek fordert die Ausweitung der Gender-Statistik auf die Bundeskultureinrichtungen. Demnach solle möglichst ab dem Kunst- und Kulturbericht 2020, spätestens jedoch ab dem Kunst- und Kulturbericht 2021 die Geschlechterverteilung in der ersten und zweiten Führungsebene bei den Bundestheatern, Bundesmuseen, Bundestheater-Holding und Art für Art angegeben werden (1515/A(E)).
Maßnahmen gegen Altersarmut...
Die SPÖ-Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek und Katharina Kucharowits fordern zudem Maßnahmen gegen die Altersarmut im Kulturbereich, da gerade KünstlerInnen und KulturarbeiterInnen aufgrund eines niedrigen Einkommens sehr oft davon betroffen seien. Die Abgeordneten fordern eine Erhebung empirischer Grundlagen zur Altersarmut von KünstlerInnen und KulturarbeiterInnen und in weiterer Folge ein darauf aufbauendes Maßnahmenpaket der Bundesregierung (1622/A(E)).
...und Sicherstellung von Fair Pay
In diesem Sinne fordern die SPÖ-Abgeordneten Heinisch-Hosek und Kucharowits weiters die Sicherstellung von "Fair Pay" in der Kulturbranche. Die Einkommenssituation im Kunst- und Kulturbereich sei von Unterbezahlung bis hin zur Selbstausbeutung geprägt, halten die Abgeordneten fest. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse, nachteilige Verträge und unsichere Arbeitsbedingungen seien hier an der Tagesordnung. Daher müsse die Vergabe von Förderungen laut Kunstförderungsgesetz insbesondere auch die Verbesserung der sozialen Lage von KünstlerInnen und eine faire Bezahlung künstlerischer und kultureller Tätigkeiten zum Ziel haben. In den Förderrichtlinien solle explizit auf die Einhaltung arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Regelungen und die Berücksichtigung von Honorarempfehlungen verwiesen werden (1623/A(E)). (Schluss) sox