Sobotka: Andreas Khol hat das Parlament in eine neue Zeit geführt

Wien (PK) – Der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol stattete dem Parlament einen Besuch ab und traf mit dem aktuellen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka zusammen. Auf der Baustelle des historischen Parlamentsgebäudes sprachen die beiden über das Hohe Haus, den Zustand der Demokratie und Untersuchungsausschüsse.

Im Untergeschoss erkenne er das Haus nicht wieder, sagte Andreas Khol. Was früher als Werkräume dem Personal vorbehalten war, werde nun für die Bevölkerung geöffnet, zeigte er sich begeistert. Nach der Sanierung wird dort unter anderem das neue Besucherzentrum seine Tore öffnen. Eine Eröffnung im Herbst 2022 werde aus heutiger Sicht mit höchster Wahrscheinlichkeit halten, erläuterte Nationalratspräsident Sobotka. Er bedankte sich bei Khol dafür, dass dieser das Parlament als erster in eine neue Zeit geführt habe. Er habe den Gast nicht als störend gesehen, sondern hereingebeten, indem er etwa den Eingang verändert hat. Auch er werde alles daran setzen, das Haus als Ort des Diskurses über Politik, Wissenschaft und Kunst zu öffnen. Khol prophezeite dem amtierenden Nationalratspräsidenten, die Anzahl der BesucherInnen weiter zu steigern – eine Herausforderung, der sich Sobotka widmen möchte.

Seine schönste Erinnerung an das Parlament sei das spontane Singen der Europahymne, als der österreichische Beitritt zur Europäischen Union mit dem nötigen Verfassungsgesetz im Plenum besiegelt worden sei, so Khol. "Das war der Höhepunkt meines Lebens", sagte der ehemalige Nationalratspräsident. Auch heute noch sei die Demokratie kräftig, lebendig und voll des Freiheitsgeistes, zeigte sich Khol überzeugt. Die Bevölkerung beteilige sich mit Volksbegehren, Bürgerinitiativen und kontroversen Diskussionen rege am demokratischen Prozess. Das sanierte Gebäude werde einen weiteren Beitrag leisten, dass die Menschen sich noch mehr mit dem Parlament identifizieren. Er lasse sich in seinem Bild von der Demokratie nicht von "kurzfristigen Lüfterln" beeinflussen, sagte er mit Blick auf den Ibiza-Untersuchungsausschuss.

Im Austausch über den Untersuchungsausschuss waren die beiden Nationalratspräsidenten sich einig, dass der Vorsitz von einem Richter geführt werden solle. Sobotka betonte, dass er alle Parteien dazu einladen wolle, ihre Vorstellungen für eine Reform der Untersuchungsausschüsse auf den Tisch zu legen. Er bezeichnete es als notwendig, die Qualität zu verbessern.

Anlässlich des 80. Geburtstags von Andreas Khol am 14. Juli wurde auf der Baustelle auch eine Festschrift überreicht. Das von Thomas Walter Köhler und Christian Mertens herausgegebene Buch enthält Beiträge von verschiedenen AutorInnen zu Themen wie Europapolitik, Demokratie und Verfassung, Geschichtspolitik sowie Generationenfragen. (Schluss) kar

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.