Die Parlamentswochen vom 12. Juli bis 3. September 2021

Wien (PK) – Während ab nächster Woche für den Nationalrat die tagungsfreie Zeit bis Herbst beginnt, tritt der Bundesrat zu seinen letzten regulären Plenarsitzungen vor dem Sommer zusammen. Angesichts der rund 30 jüngsten Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats ist mit intensiven Sitzungstagen zu rechnen. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss beendet seine Befragungen von Auskunftspersonen. Am 19. Juli wird der Global Peace Photo Award 2020 und am 1. September der Camillo Award verliehen. Besuch wird unter anderem vom georgischen Parlamentspräsidenten, vom serbischen Außenminister und von EU-Kommissar Hahn erwartet.

Während der offiziellen tagungsfreien Zeit kann der Nationalrat jederzeit zu Sondersitzungen bzw. außerordentlichen Tagungen einberufen werden, wenn ein entsprechendes Verlangen ausreichend unterstützt ist. Laut Arbeitsplan ist in Aussicht genommen, die Tagung 2020/2021 am 12. Juli zu beenden, Tagungsbeginn ist der 14. September.

Dienstag, 13. Juli 2021

13.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka trifft virtuell mit dem georgischen Parlamentspräsidenten Kakhaber Kutchava für einen Gedankenaustausch zusammen.

17.00 Uhr: Der EU-Ausschuss des Bundesrats startet mit einer Aktuellen Aussprache über das slowenische Ratsvorsitzprogramm, danach beschäftigt er sich mit einem Richtlinienvorschlag der Kommission zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen. (Bibliothekshof, Lokal 5)

Mittwoch, 14. Juli 2021

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich bis 17. Juli in Deutschland und Luxemburg auf.

09.00 Uhr: Der Bundesrat diskutiert über die jüngsten Beschlüsse des Nationalrats. Dazu zählen unter anderem die Aufstockung der Corona-Hilfen für KünstlerInnen sowie Änderungen im Gemeindehilfspaket. Auch Entschließungsanträge der BundesrätInnen, etwa für ein Ende der Vollspaltenböden-Haltung von Schweinen und eine Karfreitagsregelung für alle ArbeitnehmerInnen stehen auf der Tagesordung. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

17.30 Uhr: Bundesratspräsident Peter Raggl lädt anlässlich des Vorsitzwechsels im Bundesrat zu einem "Tirol-Abend". Am 1. Juli hat Tirol den Vorsitz in der Länderkammer übernommen. Nach einem Aufmarsch der Schützenkompanie Schönwies am Heldenplatz, begleitet von der Musikkapelle Schönwies und einer Abordnung der Tiroler Traditionsverbände, wird die Flagge Tirols vor dem Parlament am Josefsplatz gehisst. Der anschließende Festakt im Dachfoyer der Hofburg wird von Bundesratspräsident Peter Raggl eröffnet, Grußworte kommen von Landeshauptmann Günther Platter. Für die musikalische Umrahmung sorgt ein Bläserensemble der Musikkapelle Schönwies.

Interessierte MedienvertreterInnen werden gebeten, sich vorab beim Medienservice (medienservice@parlament.gv.at) anzumelden.

Donnerstag, 15. Juli 2021

09.00 Uhr: Zu Beginn der Sitzung des Bundesrat hält Bundesratspräsident Peter Raggl seine Antrittsrede. Er hat turnusmäßig mit 1. Juli für das Land Tirol den Vorsitz in der Länderkammer übernommen. Danach gibt der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter eine Erklärung ab. In einer Aktuellen Stunde steht Umwelt- und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler den BundesrätInnen zur Verfügung. Zur Diskussion stehen zudem unter anderem das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzespaket, das "Raserpaket", die BVT-Reform und das Anti-Terror-Paket. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

09.00 Uhr: Der Ibiza-Untersuchungsausschuss schließt seine Befragungen von Auskunftspersonen offiziell ab und tritt dafür zu einer letzten Sitzung vor Tagungsende zusammen. Als Auskunftspersonen geladen sind eine Abteilungsleiterin im Justizministerium, der ehemalige ÖBAG-Vorstand, der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache und zwei Manager. Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Website des Parlaments. (Hofburg, Camineum)

Freitag, 16. Juli 2021

11.00 Uhr: Bundesratspräsident Peter Raggl trifft für einen Gedankenaustausch mit dem serbischen Außenminister Nikola Selaković zusammen. (Teesalon, Hofburg)

Montag, 19. Juli 2021

18.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt zusammen mit den Partnerorganisationen Edition Lammerhuber, World Press Photo Foundation, Photographische Gesellschaft, UNESCO, International Press Institute, Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und –redakteure und Deutscher Jugendfotopreis zur Verleihung der Global Peace Photo Awards 2020.

Nationalratspräsident Sobotka spricht Eröffnungsworte, eine Würdigung der in Ausübung ihres Berufes getöteten Journalistinnen und Journalisten kommt vom Chefredakteur des ungarischen Wochenmagazins HVG Márton Gergely. Der Global Peace Photo Award 2020 wird von Friedensnobelpreisträger David Beasley, Managing Director der Edition Lammerhuber Silvia Lammerhuber, Managing Director des Deutschen Jugendfotopreises Jan Schmolling, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Chief Executive der VIG Elisabeth Stadler überreicht.

Bei der Preisverleihung wird das weltbeste Friedensbild des Jahres 2020 aus den nominierten Werken ausgewählt und präsentiert. Die Keynote hält David Beasley, die Laudatio kommt vom ehemaligen GEO-Chefredakteur und Autor Peter Matthias Gaeder. Moderiert wird die Preisverleihung vom Organisator des Global Peace Photography Award Lois Lammerhuber. (Kurpark Baden, Baden bei Wien)

Montag, 23. August 2021

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht zusammen mit EU-Kommissar Johannes Hahn die Salzburger Festspiele.

Dienstag, 24. August 2021

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka besucht zusammen mit dem portugiesischen Parlamentspräsidenten Eduardo Ferro Rodrigues die Salzburger Festspiele.

Freitag, 27. August 2021

Im Rahmen des Grafenegg Festivals findet ein informelles Treffen im Austerlitz-Format zwischen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, dem Präsidenten des slowakischen Nationalrats Boris Kollár sowie dem Präsidenten des tschechischen Abgeordnetenhauses Radek Vondráček statt.

Mittwoch, 1. September 2021

18.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Bundesverband Rettungsdienst BVRD.at laden gemeinsam zur Verleihung des Camillo Award 2021. (Hofburg, Dachfoyer)

(Schluss) keg/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben über den Haupteingang Josefsplatz gegen Vorlage eines Presseausweises bzw. Akkreditivs eines Medienunternehmens allgemein Zutritt zu den Gebäuden des Parlaments in der Hofburg und werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.