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Parlamentskorrespondenz Nr. 915 vom 16.07.2021

Themenfelder:
Bundesrat/​Parlament allgemein/​Außenpolitik
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Raggl/​Selakovic

Bundesratspräsident Raggl: Österreich unterstützt Serbien auf seinem Weg in die EU

Gespräch mit dem serbischen Außenminister Selaković über wirtschaftliche Entwicklungen und Lehren der COVID-19-Pandemie

Wien (PK) – Im Rahmen seines Wienbesuchs stattete der serbische Außenminister Nikola Selaković heute Vormittag auch dem österreichischen Parlament in seinem Ausweichquartier am Josefsplatz einen Besuch ab. Empfangen wurde er von Bundesratspräsident Peter Raggl, der mit Juli als Vertreter Tirols das Amt an der Spitze der Länderkammer übernommen hat. Das Gespräch der beiden Politiker fokussierte sich auf den Ausbau der guten Beziehungen der beiden Länder, auf die Anstrengungen Serbiens auf dem Weg zum EU-Beitritt und auf die Lehren aus der COVID-19-Pandemie.

Bundesratspräsident Raggl erfuhr von Außenminister Selaković, dass im serbischen Parlament eine neue Freundschaftsgruppe Serbien-Österreich gebildet worden ist. Der Bundesratspräsident unterstrich seinerseits die Unterstützung Österreichs für die Anstrengungen Serbiens in Richtung einer EU-Mitgliedschaft. Raggl und Selaković sahen in diesem Zusammenhang Potenzial für einen vertieften Erfahrungsaustausch der beiden Länder vor allem im Bereich Landwirtschaft, Regionalpolitik und Tourismus. Serbien könne zweifellos von den Erfahrungen Österreichs im Bereich der europäischen Agrarpolitik und insbesondere der Förderung der Landwirtschaft in Bergregionen profitieren, meinte Raggl.

Selaković betonte, dass die aktuelle Regierung Serbiens den pro-europäischen Kurs seines Landes konsequent fortsetze. Serbien sei es in den letzten Jahren gelungen, eine tiefe ökonomische Krise zu überwinden und seinen öffentlichen Haushalt zu sanieren. Der serbische Außenminister nannte einige Kennzahlen, um zu unterstreichen, dass Serbien mit seiner ökonomischen zu einem wirtschaftlichen Stabilitätsfaktor eine positive Entwicklung genommen habe und sich teilweise auch mit EU-Ländern vergleichen könne. Mehr als 60% der Auslandinvestitionen am Westbalkan würden unterdessen in Serbien getätigt, hob der serbische Außenminister hervor. Sein Land investiere auch intensiv in das hochrangige Straßennetz.

Die beiden Politiker verglichen auch die Anstrengungen in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Bundesratspräsident Raggl meinte, die Pandemie habe unter anderem deutlich gemacht, dass es gelte, wichtige Schlüsselproduktionen in Europa zu halten. Gerade bei Medizinprodukten sei es wichtig, nicht vom globalen Markt abhängig zu sein. Selaković berichtete, dass Serbien die Pandemie vergleichsweise gut bewältigen konnte und während des letzten Jahres in den Ausbau der medizinischen Infrastruktur investiert habe. Die Erfolge der Impfkampagnen seien nun deutlich erkennbar, 51% der erwachsenen Bevölkerung seien unterdessen voll immunisiert. (Schluss) sox

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.