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Parlamentskorrespondenz Nr. 916 vom 16.07.2021

Themenfelder:
Verkehr
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Berichte/​Verkehr

System der technischen Unterwegskontrollen blieb auch im Pandemiejahr 2020 effektiv

Bericht des Verkehrsministeriums betont hohe Kontrolldichte bei LKW und Bussen als Beitrag zur Verkehrssicherheit

Wien (PK) – Die technischen Unterwegskontrollen, die dazu dienen, Transportfahrzeuge – gemeint sind LKW über 3,5 Tonnen sowie Omnibusse – mit schweren Mängeln im Straßenverkehr zu erkennen, zeigten 2020 bedingt durch die Umstände der Corona-Pandemie einen deutlichen Rückgang. Österreich liege damit jedoch weiterhin deutlich über den EU-Vorgaben, zudem sei die hohe Effektivität der Kontrollen gewahrt worden, betont der Bericht des Verkehrsministeriums über die Kontrolltätigkeit des Jahres 2020 (III-346 d.B.). Die EU-Vorgaben ergeben für Österreich eine Zahl von rund 8.700 Fahrzeugen, die im Laufe eines Jahres mit einer anfänglichen technischen Unterwegskontrolle überprüft werden sollten. Tatsächlich liegt die jährliche Kontrolldichte in Österreich konstant weit über dieser Zahl.

Im Berichtsjahr 2020 wurden 120.363 anfängliche technische Unterwegskontrollen durchgeführt, was einen deutlichen Rückgang gegenüber dem Jahr 2019 mit insgesamt 211.214 solcher Kontrollen darstellt. Während 2019 nach den anfänglichen Kontrollen 21.787 Fahrzeuge in weiterer Folge einer gründlicheren Kontrolle unterzogen wurden, ging diese Zahl 2020 auf 16.822 zurück. Bei diesen Kontrollen wurden über 9.900 Fahrzeuge ausfindig gemacht, die auf Grund der festgestellten Mängel nicht verkehrs- und betriebssicher waren. Neben Fahrzeugen mit schweren Mängeln, die vor der weiteren Verwendung bei der nächsten in Betracht kommenden Werkstätte repariert werden müssen, fanden sich darunter 3.600 Fahrzeuge, bei denen Gefahr im Verzug festgestellt wurde. Diese Mängel, die eine direkte und unmittelbare Gefahr für die Straßenverkehrssicherheit darstellen, führen dazu, dass die Kennzeichentafeln und Zulassungsscheine dieser Fahrzeuge an Ort und Stelle abgenommen werden. Abgesehen von der zusätzlichen Präventivwirkung ist damit in gut 10.000 Fällen verhindert worden, dass VerkehrsteilnehmerInnen durch mangelhafte Fahrzeuge gefährdet werden, hält das Verkehrsministerium fest.

Insgesamt wurden damit bei rund 59% der eine eingehenden Überprüfung unterzogenenen Fahrzeuge schwere Mängel oder sogar Gefahr im Verzug festgestellt, hält der Bericht fest. Im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten wird das als ein sehr hoher Wert eingestuft, da der Durchschnittswert in der Europäischen Union bei 7,6% liegt. Die VerfasserInnen des Berichts unterstreichen zudem die Effizienz der technischen Unterwegskontrollen in Österreich. Die anfängliche technische Unterwegskontrolle besteht aus einer Sichtkontrolle. Diese erlaube, die Fahrzeuge, die einer nachfolgenden gründlicheren technischen Unterwegskontrolle zugeführt werden müssen, sehr zielgerichtet auszuwählen und den Zeitverlust für die LenkerInnen von Fahrzeugen, die keine oder nur geringfügige Mängel aufweisen, möglichst gering zu halten. Neben den fahrzeugtechnischen Aspekten wurden 2020 im Zuge der Straßenkontrollen die Lenk- und Ruhezeiten von 73.277 Fahrern mit insgesamt 1.228.758 Arbeitstagen kontrolliert, womit auch hier Österreich weit mehr als die EU-Vorgaben erfüllt hat. (Schluss) sox