Die Parlamentswoche vom 27. September bis 1. Oktober 2021
Ausschüsse, Buchpräsentationen, 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament, Bundesrat im Bundesland
Wien (PK) – Nächste Woche treten mehrere Ausschüsse zusammen. Der Rechnungshofausschuss berät Berichte des Rechnungshofs zu Gesundheitsthemen. Im Wirtschaftsausschuss ist neben Berichten unter anderem eine Debatte zu einer Regierungsvorlage für Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen geplant. Der Menschenrechts- und der Budgetausschuss haben ebenfalls Sitzungen anberaumt. Außerdem finden auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zwei Buchpräsentationen statt. Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zum Jubiläumsevent "10 Jahre Pink Ribbon am Parlament". Die Mitglieder des Bundesrats werden unter dem Motto "Bundesrat im Bundesland" nach Innsbruck reisen.
Montag, 27. September 2021
18.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt mit der Österreichischen Kulturvereinigung (ÖKV) in die Hofburg zur Buchpräsentation "Grenzen und Ränder. Vierzehn Beiträge zu Überschreitungen und Hindernissen". Nach der Begrüßung durch Parlamentsdirektor Harald Dossi und einleitenden Worten von ÖKV-Präsident Christian Prosl präsentieren die MitherausgeberInnen Maria und Michael Dippelreiter das Buch. (Hofburg, Dachfoyer)
Dienstag, 28. September 2021
10.30 Uhr: Der Rechnungshofausschuss berät Berichte des Rechnungshofs über Arzneimittelbeschaffung, den Nationalen Aktionsplan Ernährung, die Invaliditätspension neu und die ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich. Auf der Agenda stehen weitere neun Berichte zur Kenntnisnahme, sechs Berichte wurden außerdem zur Fristwahrung auf die Tagesordnung gesetzt. (Hofburg, Großer Redoutensaal)
14.30 Uhr: Im Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie ist unter anderem eine Debatte über eine Regierungsvorlage mit Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen geplant. Außerdem wollen die Abgeordneten eine Reihe von Abkommen und Berichten, etwa zur Energie-Control Austria und zum Härtefallfonds beraten. Auch mehrere Anliegen der Oppositionsfraktionen sind geplant. Sie machen sich etwa für Ökostromausbau, Freihandel und eine Lehrabschlussprämie stark. (Hofburg, Camineum)
Mittwoch, 29. September 2021
10.30 Uhr: Unter dem Motto "Bundesrat im Bundesland" lädt Bundesratspräsident Peter Raggl die Mitglieder des Bundesrats nach Innsbruck ein. Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann wird die BundesrätInnen im Tiroler Landhaus begrüßen, wo sie mit Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe sowie den LandesrätInnen Anette Leja und Johannes Tratter über aktuelle Themen aus Wirtschaft, Landwirtschaft und Gesundheitswesen sprechen. Danach sind ein Besuch der Innsbrucker Hofkirche, des Volkskunstmuseums sowie des Hauses der Musik geplant. (Innsbruck, Landhaus)
14.00 Uhr: Der Ausschuss für Menschenrechte tritt zusammen. Eine Tagesordnung steht noch nicht fest. (Bibliothekshof)
Donnerstag, 30. September 2021
11.00 Uhr: Auch für die Sitzung des Budgetausschusses ist noch keine Tagesordnung bekannt. (Bibliothekshof)
Freitag, 1. Oktober 2021
11.00 Uhr: Anlässlich des internationalen Brustkrebstages findet auf Einladung der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures und der Österreichischen Krebshilfe das Jubiläumsevent "10 Jahre Pink Ribbon am Parlament" statt. Nach Begrüßungsworten durch Doris Bures werden der Präsident der Österreichischen Krebshilfe Universitätsprofessor Paul Sevelda sowie die Geschäftsführerin der Krebshilfe Doris Kiefhaber ein Statement abgeben. Als Zeichen der Solidarität mit allen erkrankten Frauen werden am Ende der Veranstaltung pinke Luftballons in den Himmel steigen gelassen. (Hofburg, Josefsplatz)
17.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt mit dem Zsolnay Verlag zur Buchpräsentation "Ändert sich nichts, ändert sich alles. Warum wir jetzt für unseren Planeten kämpfen müssen" in das Parlament in der Hofburg. Nach der Begrüßung durch Bundesratspräsident Peter Raggl findet ein Gespräch mit den AutorInnen Katharina Rogenhofer (Sprecherin des Klimavolksbegehrens) und Florian Schlederer (Science-Writer und Klimaaktivist) statt. Nora Laufner, Wirtschaftsredakteurin bei der Zeitung "Der Standard", moderiert die Veranstaltung. (Hofburg, Großer Redoutensaal)
(Schluss) kar/ten
HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben über den Haupteingang Josefsplatz gegen Vorlage eines Presseausweises bzw. Akkreditivs eines Medienunternehmens allgemein Zutritt zu den Gebäuden des Parlaments in der Hofburg und werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.