Parlamentskorrespondenz Nr. 1118 vom 14.10.2021

Neu im Außenpolitischen Ausschuss

Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und Australien

Wien (PK) – Ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und Australien soll den Rahmen für eine verstärkte Partnerschaft, ein neues Klima und den weiteren Ausbau der Handels- und Investitionsströme schaffen. Konkret wird durch das Vertragswerk der Umfang der Zusammenarbeit in außen- und sicherheitspolitischen Fragen einschließlich Massenvernichtungswaffen, Kleinwaffen und leichte Waffen oder Terrorismusbekämpfung sowie die Förderung von Frieden und Sicherheit auf der Welt erweitert. Zudem eröffnet das Abkommen Kooperationsmöglichkeiten für erleichterte bilaterale Handels- und Investitionsströme sowie den Abbau technischer Handelshemmnisse.

Behandelt werden auch die Themenbereiche Forschung und Innovation, Bildung und Kultur, Migration sowie die Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Cyberkriminalität, justizielle Zusammenarbeit und geistiges Eigentum.

Australien stellt für Österreich einen wachsenden Exportmarkt dar, wie es in den Erläuterungen des Außenressorts zum Abkommen heißt (988 d.B.). Demnach sind rund 90 österreichische Firmen mit Produktionsstätten, Vertriebsniederlassungen oder Repräsentanzen vor Ort vertreten. Etwa 850 Unternehmen unterhalten regelmäßige Geschäftskontakte. (Schluss) keg