Die Parlamentswoche vom 23. bis 29. Oktober 2021

Wien (PK) – Der Gesundheitsausschuss hat für kommenden Donnerstag eine Sitzung in Aussicht genommen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist von 23. bis 25. Oktober in die Vereinigten Arabischen Emirate. Im Rahmen der "Konferenz zur Zukunft Europas" findet eine Diskussionsveranstaltung über "Die Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans" statt. Mitglieder des EU-Unterausschusses des Nationalrats und des EU-Ausschusses der französischen Nationalversammlung treffen für eine Aussprache zusammen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und GLOBART laden anlässlich des 100-jährigen Bestehens der österreichischen Bundesverfassung zur Veranstaltung "GLOBART Academy im Parlament – Die Macht geht vom Volk aus". Wie voriges Jahr findet der Tag der offenen Tür des Parlaments am Nationalfeiertag virtuell statt – mit dem Thema: "Das Parlament. Unsere Demokratie".

Samstag, 23. Oktober 2021

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist bis 25. Oktober in die Vereinigten Arabischen Emirate. Er trifft dort unter anderem den Sprecher des Föderalen Nationalrats Saqr Ghobash und besucht die Weltausstellung in Dubai, insbesondere den Österreich-Pavillon.

Dienstag, 26. Oktober 2021

10.00 Uhr:

Der diesjährige Tag der offenen Tür des Parlaments findet pandemiebedingt wieder virtuell statt und steht unter dem Titel: "Das Parlament. Unsere Demokratie." So haben alle Bürgerinnen und Bürger in ganz Österreich die Möglichkeit, das Hohe Haus kennenzulernen. 24 Stunden lang werden auf der Parlamentshomepage zu sehen sein: persönliche Botschaften des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka, der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures, des Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer, des Bundesratspräsidenten Peter Raggl, der Klubobleute der fünf Parlamentsfraktionen sowie Videos und Podcasts zum Jahresschwerpunkt Ehrenamt, zum Thema Grundrechte und zur Sanierung des historischen Parlamentsgebäudes. Grafisches Leitmotiv des virtuellen Tages der offenen Tür ist heuer der Rhombus – ein Quadrat, bestehend aus acht Dreiecken. Der Architekt des historischen Parlamentsgebäudes, Theophil Hansen, setzte dieses grafische Element in vielen Details ein, etwa bei Fenstern, bei Deckenverzierungen und Außenbalkonen.

Donnerstag, 28. Oktober 2021

10.00 Uhr:

Bei dem an diesem Tag anberaumten Gesundheitsausschuss stehen zwei Initiativanträge von ÖVP und Grünen auf der Tagesordnung, die vorerst nur minimale Änderungen enthalten. Betroffen davon sind das Betriebliche Testungs-Gesetz sowie das ASVG und diverse andere Sozialversicherungsgesetze. Außerdem wird über zahlreiche Entschließungsanträge der Opposition debattiert, die sich unter anderem mit Vorschlägen zur Verbesserung der medizinischen und pflegerischen Versorgung in Österreich sowie Forderungen nach Strategien zur Behandlung von Long-Covid-PatientInnen, der Fortführung der kostenlosen betrieblichen Corona-Tests bis Ende Juni 2022 sowie dem Impfen in den Apotheken befassen. Weiters auf der Agenda befinden sich ein aktueller Ressortbericht über COVID-bedingte Ausgaben von Jänner bis August 2021 sowie Bericht der Gentechnikkommission. (Hofburg, Lokal 7)

13.00 Uhr:

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und GLOBART laden anlässlich des 100-jährigen Bestehens der österreichischen Bundesverfassung zur Veranstaltung "GLOBART Academy im Parlament – Die Macht geht vom Volk aus". Eröffnet wird die Veranstaltung von Parlamentsvizedirektorin Susanne Janistyn-Novák, einleitende Worte spricht GLOBART-Präsident Hans Hoffer. Zu hören und zu sehen sind Beiträge von den Projektinitiatoren Stephan Jansen und Friedrich von Borries, von Oberrabbiner Paul Chaim Eisenberg, Schauspielerin Miriam Fussenegger, Schauspieler Philipp Hochmair, Autorin Luna Al-Mousli, Filmemacher Jakob Brossmann, Generalsekretär Heinz Patzelt (Amnesty International Österreich), Anwältin Michaela Krömer, Stipendiatinnen und Stipendiaten des GLOBART-Stipendienprogramms, Schriftsteller Michael Köhlmeier und der Youth Dance Company – Tanz die Toleranz mit einer Choreografie von Katharina Senk. Moderiert wird die Veranstaltung von Journalist Michael Kerbler. Die Veranstaltung wird in der Mediathek auf der Parlamentswebsite live gestreamt. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

14.00 Uhr:

Der EU-Unterausschuss des Nationalrats und der Europaausschuss der französischen Nationalversammlung laden gemeinsam im Rahmen der "Konferenz zur Zukunft Europas" zu einer Diskussionsveranstaltung über "Die Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans". Das Thema wird von Jugendlichen aus sechs Staaten des Westbalkans erörtert, gemeinsam mit österreichischen und französischen Jugendlichen unter Einbindung von Parlamentsabgeordneten beider Länder. Die Ergebnisse sollen in Debatten auf europäischer Ebene einfließen. Zur Debatte steht etwa, was die Europäische Union beitragen kann, um der Abwanderung der Jugend aus den Westbalkanländern entgegenzusteuern. Am Programm stehen auch die EU-Institutionen sowie die Erwartungen der Jugend an die Mitgliedstaaten der EU. Die Diskussion wird auf dem YouTube-Kanal des österreichischen Parlaments OeParl in drei Sprachen (Deutsch, Englisch und Französisch) live übertragen. Der Termin ist nicht medienöffentlich. (Hofburg, Dachfoyer)

Freitag, 29. Oktober 2021

09.00 Uhr:

Mitglieder des EU-Unterausschusses des Nationalrats und des EU-Ausschusses der französischen Nationalversammlung treffen für eine Aussprache zusammen.(Bibliothekshof, Lokal 3)

(Schluss) sue/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben über den Haupteingang Josefsplatz gegen Vorlage eines Presseausweises bzw. Akkreditivs eines Medienunternehmens allgemein Zutritt zu den Gebäuden des Parlaments in der Hofburg und werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.

---