Parlamentskorrespondenz Nr. 1202 vom 29.10.2021
Bundesrat tritt am 3. November zu Sondersitzung zusammen
Regierungserklärung zur Vorstellung von Bundeskanzler und Außenminister
Wien (PK) – Die Umbildung der Regierung beschäftigt nächste Woche auch den Bundesrat. ÖVP und Grüne haben ein Verlangen für eine Sondersitzung eingebracht.
In der Sitzung am 3. November geben Bundeskanzler Alexander Schallenberg und Vizekanzler Werner Kogler eine Regierungserklärung ab. Schallenberg wird sich und den neuen Außenminister Michael Linhart den Mitgliedern der Länderkammer vorstellen, anschließend folgt eine Debatte. Die Sitzung startet um 13.00 Uhr.
Zu Beginn werden die neuen BundesrätInnen aus Oberösterreich angelobt. Damit haben ÖVP und Grüne ab Mittwoch auch im Bundesrat die Mehrheit. (Schluss) kar