Bundespräsident will auf Jugend zugehen
Budgetausschuss: Präsidentschaftskanzlei kann 2022 mit gleichbleibenden Mitteln rechnen
Wien (PK) – Viele persönliche Treffen, die Bundespräsident Alexander Van der Bellen aufgrund der Corona-Pandemie aufschieben musste, sollten im nächsten Jahr hoffentlich stattfinden können. Mit diesen Worten beschrieb Verfassungsministerin Karoline Edtstadler im Budgetausschuss des Nationalrats die aktuelle Projektplanung der Präsidentschaftskanzlei. Der Kontakt mit Jugendlichen sei demnach zentral, gerade in Verbindung mit dem europäischen Gedanken, und auch auf Menschen mit Behinderungen wolle Van der Bellen verstärkt zugehen. Die nächsten Auslandsreisen sollten den Präsidenten nach Südafrika, Kenia und Finnland führen.
Für die Präsidentschaftskanzlei sind im Haushaltsentwurf 2022 im Vergleich zu heuer mit rund 11,5 Mio. € in etwa gleichbleibende Ausgaben veranschlagt. Ein leichter Anstieg der Auszahlungen von 0,1% gegenüber 2021 ist laut Analyse des Budgetdienstes des Nationalrats auf Personalkosten zurückzuführen, die etwa 60% der Gesamtauszahlungen der Präsidentschaftskanzlei ausmachen. Ihr Personalplan sieht allerdings ebenfalls unverändert 85 Planstellen vor, darunter zwei Militäradjutanten des Bundespräsidenten.
Ausweitung der Bürgerkontakte
Im Vergleich zum Coronajahr 2020 geht die Präsidentschaftskanzlei davon aus, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen 2022 wieder deutlich mehr Bürgerkontakte und Zusammentreffen mit internationalen EntscheidungsträgerInnen wahrnehmen kann, wie sich aus den Kennzahlen zu den Wirkungszielen im Bundesvoranschlag ablesen lässt. So wird eine Steigerung von jeweils 12 Treffen auf 45 (Bürgerkontakte) bzw. 50 (internationale Begegnungen) angenommen. In den Wirkungszielen werden neben der Intensivierung von Kontakten auf hoher und höchster staatlicher Ebene auch Veranstaltungen zu Themenbereichen wie Umwelt- und Klimaschutz, Zukunft und Jugend, Wissenschaft, Freiwilligenarbeit sowie zur Förderung des Europagedankens genannt.
Im Rahmen der COVID-19-Krise wurde aufgrund von Kontaktbeschränkungen vermehrt auf virtuelle Kommunikationsformen ausgewichen. Auf dieser Basis will die Präsidentschaftskanzlei ihre Aktivitäten auf Social Media ausweiten, sagte Ministerin Edtstadler, wobei gleichzeitig die IT-Infrastruktur noch mehr abgesichert werden soll. Gleichzeitig werde der Eingangsbereich zur Präsidentschaftskanzlei baulich adaptiert, um Besuchergruppen besser lenken zu können.
Als finanzierungsrelevante Vorhaben für 2022 werden im Bundesvoranschlag der Untergliederung 01 vorrangig Restaurierungen an der Infrastruktur im Rahmen der laufenden Instandhaltung genannt. Bis 2025 verringern sich die Gesamtaufwendungen gemäß aktuellem Vorschlag zum Bundesfinanzrahmengesetz auf 10,1 Mio. €. (Fortsetzung Budgetausschuss) rei
HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für Finanzen. Alle aktuellen Daten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie auf der Website des Finanzministeriums.