Sobotka im Dialog mit Jugendlichen anlässlich des Gedenktages zum Ende der parlamentarischen Demokratie 1933

Wien (PK) – Der 4. März 1933 gehört zu den prägendsten Daten der österreichischen Zeitgeschichte. Nachdem nach einer umstrittenen Abstimmung im Parlament alle drei Präsidenten des Nationalrats zurückgetreten sind, nutzte der damalige Bundeskanzler Engelbert Dollfuß diese Geschäftsordnungskrise aus, um fortan autoritär regieren zu können. Aus diesem Anlass lud heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eine Schulklasse des Gymnasiums Wieselburg zu einem Rundgang durch das sich noch in Renovierung befindliche Hohe Haus sowie zu einem Austausch über historische und aktuelle politische Fragen ein. Im Vorfeld besuchten die Jugendlichen noch die Demokratiewerkstatt, wo sie sich in Workshops mit der Frage befassten, wie es 1933 so weit kommen konnte und welche Folgen dies für die Gesellschaft hatte.

Am 4. März 1933 habe wohl niemand geahnt, welche Auswirkungen der Rücktritt der drei Nationalratspräsidenten haben werde, gab Sobotka in Beantwortung einer Frage zu bedenken. Der eigentliche Bruch mit der Demokratie passierte dann am 15. März 1933, als die Abgeordneten daran gehindert wurden, zu einer Sitzung zusammenzutreten. Bei der historischen Betrachtung seien auch immer die jeweiligen Rahmenbedingungen zu betrachten. Die 1930er Jahre waren zweifellos von einer aufgeheizten und radikalen Stimmung geprägt und standen unter dem Eindruck der Weltwirtschaftskrise und des aufkommenden Faschismus in Italien, erklärte Sobotka im Rahmen der Baustellenführung im historischen Parlamentsgebäude. Es sei wichtig, sich mit der Geschichte zu befassen, um daraus lernen zu können. Aus diesem Grund werde es etwa im neuen BesucherInnenzentrum des Parlaments zahlreiche Angebote geben, wo man sich über die Geschichte des Parlamentarismus, den Weg der Gesetzgebung oder die Instrumente der direkten Beteiligung informieren wird können. (Schluss) sue

HINWEIS: Fotos von dieser Veranstaltung finden Sie auf der Website des Parlaments.