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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 24.11.2020 Titel Neue FTI-Strategie soll Österreich bis 2030 als attraktiven Standort etablieren
Forschungsausschuss debattiert mit MinisterInnen über Verbesserung der Innovationskraft Österreichs
Nr. PK1273
Datum 24.11.2020 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Umgang mit Fördergeldern für Parteiakademien
Rechnungshof untersuchte ferner Studienbeauftragungen und externe Beratungsleistungen in Ministerien
Nr. PK1272
Datum 24.11.2020 Titel Forschungsausschuss beschließt weitere Schritte in Richtung elektronischer Identitätsausweis
Anträge der Opposition zu COVID-19-Begleitforschung, Datenzugang der Forschung, Weltraumstrategie und Internet als Daseinsvorsorge vertagt
Nr. PK1271
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ-Antrag zur Kassenreform, FPÖ will auch im Sozialausschuss über COVID-19-Impfungen diskutieren
Nr. PK1270
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Justizausschuss
Anträge der Opposition zu den Themen Dolmetschergebühren und Hofeinbrüche
Nr. PK1269
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Themenbereich Pensionen
Nr. PK1268
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Änderungen im Ausbildungspflichtgesetz, im Zivildienstgesetz und im Sozialversicherungsrecht
Nr. PK1267
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Umweltausschuss
Schutz vor gefährlichen Stoffen, gesetzliche Änderungen zum Emissionszertifikatehandel, grenzüberschreitende Luftverunreinigung
Nr. PK1266
Datum 24.11.2020 Titel Sicherheitsbericht 2019: Leichter Anstieg angezeigter Straftaten
Aufklärungsquote liegt weiterhin bei 52,5%
Nr. PK1265
Datum 24.11.2020 Titel Bundesfinanzrahmengesetz: Budgetausschuss schickt reparierten Beschluss ins Plenum
Entscheidung im Nationalrat am 26.11., Opposition bleibt bei ihrer Kritik
Nr. PK1264
Datum 24.11.2020 Titel Bericht: Weiterführung der Österreichischen Jugendstrategie auf Basis konkreter Ziele
Die Maßnahmen der einzelnen Ministerien vom Ausbau des Finanzwissens bis hin zur Reform des Kindschaftsrechts
Nr. PK1263
Datum 24.11.2020 Titel Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka spricht mit ungarischem Amtskollegen über aktuelle Lage in der Corona-Krise
Sobotka in Videokonferenz mit dem Präsidenten der ungarischen Nationalversammlung, László Kövér
Nr. PK1262
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Familienausschuss
Änderungen beim Kinderbetreuungsgeld und aktive Teilnahme an Betriebsratswahlen schon ab 16 Jahren
Nr. PK1261
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Forschungsausschuss
Rechtliche Grundlagen zur Umsetzung eines Elektronischen Identitätsausweises sollen ausgebaut werden
Nr. PK1260
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Justizausschuss
Regierung legt Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz vor
Nr. PK1259
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanträge zu Atomkraft, Trinkwasser, Evaluierung des Mineralrohstoffgesetzes sowie Bürgerbeteiligung bei Energieinfrastrukturbau
Nr. PK1258
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der NEOS und der SPÖ zum Thema Medienförderung
Nr. PK1257
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Neue Auflagen für Kommunikationsplattformen sollen Hass im Netz reduzieren
Nr. PK1256
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierung legt Gesetzentwurf zur Umsetzung von EU-Vorgaben im Bereich audiovisueller Mediendienste vor
Nr. PK1255
Datum 23.11.2020 Titel Neu im Finanzausschuss
Erhöhung der NoVA, Steuerbefreiung für grünen Bahnstrom
Nr. PK1254
Datum 23.11.2020 Titel Neu im Finanzausschuss
COVID-19-Maßnahmen für die Wirtschaft werden verlängert, die Hilfen sollen an steuerliches Wohlverhalten geknüpft werden
Nr. PK1253
Datum 23.11.2020 Titel Neu im Familienausschuss
Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, Hospiz- und Palliativversorgung, Kinderkostenstudie, Doppelresidenzmodell
Nr. PK1252
Datum 23.11.2020 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlagen zu COVID-19-Transparenzgesetz, Prävention von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung sowie IWF-Kreditrahmen
Nr. PK1251
Datum 23.11.2020 Titel Nachtrag betreffend die Medienberichterstattung aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Lokal 3 steht am 25. und 26. November noch nicht für Medien zur Verfügung
Nr. PK1250
Datum 23.11.2020 Titel Neu im Forschungsausschuss
Oppositionsanträge: Veröffentlichung von Studien, Zugang zu Registerdaten, Weltraumstrategie und COVID-19-Begleitforschung
Nr. PK1249
Datum 23.11.2020 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
VKI, SMS-Kostenfallen, Gewährleistungsrecht, Lebensmittelverschwendung, Inkassogebühren, Finanzdienstleistungen
Nr. PK1248
Datum 23.11.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsanträge zum Themenbereich Arbeit
Nr. PK1247
Datum 23.11.2020 Titel Parlament: Medienberichterstattung aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss im Camineum der Nationalbibliothek
Zugang zum U-Ausschuss-Bereich für MedienvertreterInnen ausschließlich über den Pavillon Bibliothekshof
Nr. PK1246
Datum 23.11.2020 Titel Neu im Sportausschuss
FPÖ-Initiativen zu Frauensport und Sport-Sponsoring
Nr. PK1245
Datum 20.11.2020 Titel Nationalrat: Kooperation zwischen den europäischen Verbraucherbehörden wird gemäß EU-Vorgaben ausgebaut
Opposition lehnt diesbezügliche Kompetenzverschiebung ab, Erste Lesung von FPÖ-Initiative zur Änderung der NR-Geschäftsordnung
Nr. PK1244
Datum 20.11.2020 Titel Kraftfahrgesetz erlaubt künftig Blaulicht für weitere Kategorien von Einsatzfahrzeugen
Nationalrat begrüßt Förderung des Radverkehrs, FPÖ und NEOS kritisieren geplante Novelle des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes
Nr. PK1243
Datum 20.11.2020 Titel Nationalrat beschließt Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit
Regelung soll rückwirkend ab November gelten
Nr. PK1242
Datum 20.11.2020 Titel Finanzrahmengesetz wird am Donnerstag neu beschlossen
Sobotka bedankt sich bei Parlamentsdirektion für hohe Präzision und entschuldigt sich für seinen Fehler
Nr. PK1241
Datum 20.11.2020 Titel Parlament: Bundesfinanzrahmengesetz wird erneut in Verhandlung genommen
Präsidialkonferenz verständigt sich nach Formalfehler gemeinsam auf weitere Vorgehensweise
Nr. PK1240
Datum 20.11.2020 Titel Pensionen: Nationalrat beschließt Frühstarterbonus ab 2022 und Aus für abschlagsfreie Hacklerregelung
Heftige Debatte über Gerechtigkeit im Pensionssystem
Nr. PK1239
Datum 20.11.2020 Titel Nationalrat: Arbeitslose erhalten im Dezember weitere Einmalzahlung von 450 €
Sonderregelungen für Altersteilzeit werden verlängert
Nr. PK1238
Datum 20.11.2020 Titel Nationalrat: Abgeordnete sprechen sich für eine Einführung der Facharztausbildung für Kieferorthopädie aus
Familien- und Gesundheitsagenden im Nationalrat
Nr. PK1237
Datum 20.11.2020 Titel Nationalrat einstimmig für Initiativen zur Frauengesundheit
Brustkrebsfrüherkennung soll auch in Corona-Krise aufrecht bleiben, Broschüren zu gynäkologischen Untersuchungen in leichter Sprache
Nr. PK1236
Datum 20.11.2020 Titel Corona-Krise: Nationalrat beschließt adaptierte Sitzungs- und Beschlussmodalitäten für Kammern
Entschließung für Lehrausbildung mit Schwerpunkt digitale Fertigung mit Einstimmigkeit im Plenum
Nr. PK1235
Datum 20.11.2020 Titel AVISO: Schülerinnen und Schüler aus Salzburg und der Steiermark besuchen online das 22. Jugendparlament
Premiere für das virtuelle Jugendparlament aufgrund der COVID-19-Pandemie
Nr. PK1234
Datum 20.11.2020 Titel Nationalrat beschließt Ethikunterricht für die Oberstufen
Außerdem Debatten zu Sexualerziehung und coronabedingten Schulschließungen
Nr. PK1233
Datum 20.11.2020 Titel Nationalrat: Einigkeit bei Kostenersatz für ausgefallene Schulveranstaltungen
Opposition verlangt offene Bildungseinrichtungen sowie Maßnahmenpaket für Schulen und Kindergärten
Nr. PK1232
Datum 20.11.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 23. bis 27. November 2020
Ausschüsse, Untersuchungsausschuss, Orange The World, Online-Jugendparlament
Nr. PK1231
Datum 20.11.2020 Titel Neu im Sportausschuss
Regierungsvorlage: Anpassung der Anti-Doping-Bestimmungen gemäß Welt-Anti-Doping-Code
Nr. PK1230
Datum 19.11.2020 Titel Aus für Hacklerregelung: SPÖ und FPÖ protestieren im Nationalrat gegen Nacht- und Nebelaktion
Forderung nach Absetzung der ASVG-Novelle von der Tagesordnung fand keine Mehrheit
Nr. PK1229
Datum 19.11.2020 Titel Finaler Schlagabtausch über Budget 2021
Finanzagenden zum Abschluss der Budgetberatungen im Nationalrat
Nr. PK1228
Datum 19.11.2020 Titel Distance Learning: FPÖ drängt auf Präsenzunterricht an Schulen
Kurze Debatte über Fristsetzungsantrag im Nationalrat
Nr. PK1227
Datum 19.11.2020 Titel Gewessler: Budget 2021 beinhaltet so viel Klimaschutz wie kein Bundesbudget zuvor
Debatte des Nationalrats zu den Budgetkapiteln Mobilität, Umwelt, Innovation und Technologie (Forschung)
Nr. PK1226
Datum 19.11.2020 Titel Budget 2021: Nationalrat genehmigt Defizit von 22,6 Mrd. €
Ausgaben von 97,8 Mrd. € stehen Einnahmen von 75,2 Mrd. € gegenüber
Nr. PK1225
Datum 19.11.2020 Titel Parlament: Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nicht unterbrochen
FraktionsführerInnen verständigen sich auf Beibehaltung des Sitzungsfahrplans
Nr. PK1224