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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat tritt geschlossen gegen Antisemitismus auf
BDS-Bewegung ist Anlass der Forderung an Bundesregierung nach konsequentem Vorgehen
Nr. PK0167
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat stellt Pensionsanpassung 2020 für Paare mit Ausgleichszulage sicher
NEOS-Anträge zu Arbeiterkammerreform abgelehnt
Nr. PK0166
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat: Kurzdebatte zu Gewaltschutzmaßnahmen auf SPÖ-Verlangen
SPÖ setzt sich mit Fristsetzungsantrag für echte Gewaltschutzmaßnahmen für betroffene Frauen und Kinder ein
Nr. PK0165
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat fordert von Regierung Verbesserung der Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung
Debatte über den Bericht der Arbeitsinspektion 2017 und 2018
Nr. PK0164
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat: Regierung soll sich für Investigativjournalismus und Fall Assange einsetzen
Europäische Bürgerinitiativen werden erleichtert, Karrierewege für Justizwache sollen gemäß Entschließung neu bewertet werden
Nr. PK0163
Datum 27.02.2020 Titel Nationalrat: Gewessler für europäische Wende in der Güterverkehrspolitik
Aktuelle Stunde zum Green Deal und den Auswirkungen des Transitverkehrs in Österreich
Nr. PK0162
Datum 27.02.2020 Titel Coronavirus: Anschober und Nehammer setzen auf Zusammenarbeit und Information
Minister berichten dem Nationalrat über den aktuellen Stand der Entwicklungen
Nr. PK0161
Datum 26.02.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge betreffend Trinkwasser, verarbeitete Eier und kostenlose Verhütungsmittel
Nr. PK0160
Datum 26.02.2020 Titel Bericht über Tierschutzaktivitäten in den Jahren 2017 und 2018
Microchips für Zuchtkatzen, Sonderhaltungsverordnung und strengere Kontrollen bei Tiertransporten in Drittstaaten
Nr. PK0159
Datum 26.02.2020 Titel Martin Selmayr für vernünftigen Kompromiss und Flexibilität beim EU-Budget
Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich trifft Abgeordnete des Nationalrats
Nr. PK0158
Datum 26.02.2020 Titel Coronavirus: Anschober und Nehammer geben Erklärung im Nationalrat ab
Tagesordnung der morgigen Sitzung wird entsprechend ergänzt
Nr. PK0157
Datum 26.02.2020 Titel Parlamentarische U-Ausschüsse: Neue Publikation informiert über Regeln und Praxis
Bures: Kommentar zur Verfahrensordnung stellt wertvollen Beitrag und Kompass dar
Nr. PK0156
Datum 21.02.2020 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 27. Februar 2020
Aktuelle Stunde, Einspruch des Bundesrats zu Haftungsobergrenzen, Fünf-Parteien-Entschließung gegen Antisemitismus, Erste Lesungen
Nr. PK0155
Datum 21.02.2020 Titel Sobotka: Brauchen wirksames Regulativ im Kampf gegen Hass im Internet und Verbreitung antisemitischer Inhalte
Statement des Nationalratspräsidenten bei OSZE-Debatte zum Kampf gegen Antisemitismus, Diskriminierung und Intoleranz
Nr. PK0154
Datum 21.02.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 24. - 29. Februar 2020
Nationalrat, Buchvorstellung Verfahrensordnung für parlamentarische Untersuchungsausschüsse, EU-Aussprache, Sobotka in Ägypten
Nr. PK0153
Datum 20.02.2020 Titel Generationenparlament: Jugendliche und SeniorInnen erarbeiten gemeinsam Ideen zur Steigerung digitaler Kompetenz
Vorschläge werden an Interessensvertreter übergeben
Nr. PK0152
Datum 20.02.2020 Titel Präsidialkonferenz fixiert Fahrplan für Budgetberatungen im Parlament
Tagesordnung für Nationalratssitzung am 27. Februar steht fest
Nr. PK0151
Datum 20.02.2020 Titel Parlament: Diskussion über Auswirkungen der Digitalisierung für Alt und Jung
NR-Präsident Sobotka, Bundesjugendvertretung und Seniorenrat laden erstmals zum Generationenparlament ins Hohe Haus ein
Nr. PK0150
Datum 20.02.2020 Titel Sobotka: Parlamentarische Dimension der OSZE wird angesichts globaler Herausforderungen immer wichtiger
Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten zur Eröffnung der 19. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Nr. PK0149
Datum 19.02.2020 Titel EU-Sondergipfel: Keine bindenden Aufträge des Parlaments an Bundeskanzler Kurz
Hauptausschuss des Nationalrats diskutiert über Mehrjährigen Finanzrahmen Union
Nr. PK0148
Datum 19.02.2020 Titel Sobotka: Grundlegende Aufgabe der Politik ist es, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an allen Bereichen des Lebens zu ermöglichen
Nationalratspräsident hielt Keynote bei der Zero Project Conference 2020 Innovative Practices and Policies on Education
Nr. PK0147
Datum 19.02.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
EU-Anpassung im Zahlungsdienstegesetz 2018 und Aufhebung des Pfandbriefstelle-Gesetz
Nr. PK0146
Datum 19.02.2020 Titel Bures gratuliert Grabenwarter zur Angelobung als VfGH-Präsident
Experte für Menschenrechte mit Routine, Kompetenz und hoher Anerkennung
Nr. PK0145
Datum 18.02.2020 Titel Parlament: Internationale Initiativen für Menschen mit Behinderung stellen sich vor
Von Untertitelung von Gesprächen bis zu künstlichem Sehen - Digitalisierung verbessert Inklusion
Nr. PK0144
Datum 18.02.2020 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ-Bundesräte sehen Bund bei Weltkulturerbe Wiener Innenstadt in der Pflicht
Nr. PK0143
Datum 18.02.2020 Titel Bildung - Inklusion - Digitalisierung: Initiativen geben Parlament Impulse
Sobotka: Bewusstsein und Haltung der Bevölkerung verändern
Nr. PK0142
Datum 17.02.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 17. - 21. Februar 2020
Präsidialkonferenz, Wintertagung der OSZE-PV, EU-Hauptausschuss, Generationenparlament
Nr. PK0141
Datum 16.02.2020 Titel Sobotka holt Waisenkinder nach Österreich
Sozialprojekt des Nationalratspräsident bringt 20 Waisen aus Russland und Ukraine zum Skiurlaub ins Mostviertel
Nr. PK0140
Datum 14.02.2020 Titel Klimajugendrat im Parlament: Visionen und Ideen Jugendlicher zum Klimawandel
Wirtschaft, Steuern, Agrarpolitik, Bildungssystem, Mobilität und Raumplanung im Fokus der Vorschläge an die Politik
Nr. PK0139
Datum 14.02.2020 Titel Engagement für die Gesellschaft: PreisträgerInnen des Camillo Awards 2020 im Parlament ausgezeichnet
Nationalratspräsident Sobotka: Mensch zu bleiben - auch in extremen Situationen - macht den Wert unserer Gesellschaft aus
Nr. PK0138
Datum 14.02.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 17. - 21. Februar 2020
Präsidialkonferenz, Wintertagung der OSZE-PV, Generationenparlament
Nr. PK0137
Datum 14.02.2020 Titel AVISO: Veranstaltung Bildung - Inklusion - Digitalisierung
Inklusion im österreichischen Bildungssystem: 5 internationale Initiativen stellen sich im Parlament vor
Nr. PK0136
Datum 13.02.2020 Titel Fünf-Parteien-Entschließung fordert Maßnahmen zur besseren Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderung
Sozialausschuss beschließt mehrheitlich Gesetzesreparatur zugunsten von BezieherInnen von Ausgleichszulagen
Nr. PK0135
Datum 13.02.2020 Titel Bundesministerin Aschbacher setzt auf Anreize bei der Vermittlung arbeitsloser Menschen
Aktuelle Aussprache im Sozialausschuss über Zumutbarkeitsbestimmungen, Notstandshilfe und Arbeitsinspektion
Nr. PK0134
Datum 13.02.2020 Titel Justizdebatte: Dringliche Anfrage der SPÖ an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Kurz: Defizite ansprechen, um Verbesserungsmöglichkeiten zu finden
Nr. PK0133
Datum 13.02.2020 Titel Teileinspruchsrecht für die Länderkammer: Bundesrat stellt Gesetzesantrag an den Nationalrat
Grüne sind wieder in allen Bundesratsausschüssen vertreten
Nr. PK0132
Datum 13.02.2020 Titel Landeshauptmann Stelzer: Bundesländer sind wesentliche Mitgestalter unserer Republik
Erklärung im Bundesrat unter dem Motto Gemeinsam Zukunft gestalten
Nr. PK0131
Datum 13.02.2020 Titel Verfassungsausschuss setzt sich für Neubewertung der Justizwache-Karrierewege und Fortbildungskooperation ein
Grünes Licht für Änderungen in Hinblick auf künftiges Online-Sammelsystem für EU-Bürgerinitiativen
Nr. PK0130
Datum 13.02.2020 Titel Sobotka beim Austerlitz-Treffen: Erweiterung ist wesentliche Zukunftsaufgabe der EU
Europäische Perspektive für Westbalkan-Staaten und zukünftige Herausforderungen der Union im Fokus
Nr. PK0129
Datum 13.02.2020 Titel Terrorismusbekämpfung: Sobotka sieht Rolle und Auftrag für Parlamente
Nationalratspräsident trifft UNOCT-Leiter Voronkov zu Arbeitsgespräch
Nr. PK0128
Datum 13.02.2020 Titel Seeber: Bundesrat ist Interessenvertreter der Menschen in den ländlichen Regionen
Antrittsrede des neuen oberösterreichischen Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0127
Datum 12.02.2020 Titel Kultureller Oberösterreich-Abend im Parlament
Miteinander Zukunft gestalten ist Vorsitz-Schwerpunkt von Bundesratspräsident Seeber
Nr. PK0126
Datum 12.02.2020 Titel Budgetausschuss beharrt auf Neuregelung der Haftungsobergrenzen
Formale Änderungen im gesetzlichen Budgetprovisorium beschlossen
Nr. PK0125
Datum 12.02.2020 Titel Aktuelle Aussprache und Green Deal im EU-Ausschuss des Bundesrats
Selmayr berichtet über Schwerpunkte der Kommission, Diskussion über Vorschläge zu Fonds für gerechten Übergang bei EU-Klimazielen
Nr. PK0124
Datum 11.02.2020 Titel Veranstaltung anlässlich 25 Jahre EU-Beitritt Österreichs: Wille zu mehr Bürgerbeteiligung, Debatte über Europäische Verfassung
Brexit gibt Anlass zur Diskussion über die Herausforderungen der Europäischen Union im neuen Jahrzehnt
Nr. PK0123
Datum 11.02.2020 Titel 25 Jahre Österreich in der EU - Vorausschauender Rückblick nach dem Brexit
Sobotka zur Europäischen Union: Dieser Friede ist unteilbar
Nr. PK0122
Datum 10.02.2020 Titel AVISO: Camillo Award 2020
Preisverleihung an verdiente SanitäterInnen am Donnerstag, 13. Februar 2020 um 18:00 Uhr im Palais Epstein
Nr. PK0121
Datum 07.02.2020 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
EU-Abkommen mit Armenien, OFID-Amtssitzabkommen, Übereinkommen des Europarats über Geldwäsche
Nr. PK0120
Datum 07.02.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 10. - 14. Februar 2020
Bundesrat, Nationalratsausschüsse, 25 Jahre Österreich in der EU, Oberösterreich-Abend, Camillo-Award, Klimajugendrat
Nr. PK0119
Datum 06.02.2020 Titel Neu im Verkehrsausschuss
EU-USA-Luftverkehrsabkommen wird auf Island und Norwegen ausgeweitet
Nr. PK0118