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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 03.11.2020 Titel Terroranschlag in Wien: Nationalrat tritt am 5. November zu eigens anberaumter Sitzung zusammen
Präsidiale einigt sich darauf, sämtliche Ausschusstermine der kommenden beiden Tagen zu verschieben
Nr. PK1123
Datum 03.11.2020 Titel Präsidiale des Bundesrates: Parlamentarismus und Demokratie weichen nicht der Gewalt!
Gemeinsame Erklärung der Mitglieder der Präsidialkonferenz des Bundesrates
Nr. PK1122
Datum 03.11.2020 Titel AVISO: Sonderpräsidiale zu COVID-19 auf 14.30 Uhr verschoben
Präsidialkonferenz des Nationalrats berät über weiteren parlamentarischen Betrieb
Nr. PK1121
Datum 03.11.2020 Titel Anschlag in Wien: Parlamentsfraktionen stehen gemeinsam in der Ablehnung von Gewalt und Terror
Die gemeinsame Erklärung des Parlaments im Wortlaut
Nr. PK1120
Datum 03.11.2020 Titel Parlament: Sondersitzung des Nationalrats findet nicht statt
Präsidialkonferenz berät am Dienstag, dem 3. November um 9.30 Uhr über weiteres Vorgehen
Nr. PK1119
Datum 03.11.2020 Titel Betroffenheit über Terroranschlag in Wien
Nationalratspräsident Sobotka: Wir lassen unsere Gesellschaft nicht spalten
Nr. PK1118
Datum 02.11.2020 Titel Sobotka: Memorandum of Understanding zwischen FH Krems und Universität des 6. Oktobers bringt Vertiefung der Beziehungen zu Ägypten
Ägyptenreise im Frühjahr zeigt bereits positive Folgen im Wissenschaftsbereich
Nr. PK1117
Datum 02.11.2020 Titel AVISO: Pressestatement des Nationalratspräsidenten nach der Sonderpräsidiale
Präsidialkonferenz des Nationalrats berät am Dienstag über parlamentarischen Betrieb während des Lockdowns
Nr. PK1116
Datum 02.11.2020 Titel ABSAGE: Parlamentarische Enquete des Bundesrats zum Thema Eine neue Kultur des Miteinanders nach COVID-19
Fraktionsvorsitzende des Bundesrats verständigen sich auf gemeinsames Vorgehen
Nr. PK1115
Datum 01.11.2020 Titel Hauptausschuss genehmigt COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen her
Nr. PK1114
Datum 01.11.2020 Titel COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung: Nationalratspräsident Sobotka betont Handlungsfähigkeit des Parlaments
Sonderpräsidiale wird am Dienstag über parlamentarischen Betrieb während des Lockdowns beraten
Nr. PK1113
Datum 31.10.2020 Titel AVISO: Pressestatement des Nationalratspräsidenten nach Sitzung des Hauptausschusses
Hauptausschuss des Nationalrats zur Covid-19- Schutzmaßnahmenverordnung der Bundesregierung; Statements im Anschluss
Nr. PK1112
Datum 30.10.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 2. bis 6. November 2020
Verhandlungen über das Budget 2021, Bundesrat, Nationalratssitzung nach dem Anschlag in der Wiener Innenstadt
Nr. PK1111
Datum 30.10.2020 Titel Nationalrat tritt am 3. November zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen über mögliche Abschaffung der Hacklerregelung Neu diskutieren
Nr. PK1110
Datum 29.10.2020 Titel Verfassungsgerichtshof: Weiter hohe Zahl an Beschwerden und Anträgen
Tätigkeitsbericht 2019 liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK1109
Datum 27.10.2020 Titel Margaretha Lupac-Stiftung: Demokratiepreis 2020 wird im Parlament verliehen
Preis geht an Gertraud Diendorfer, die Initiativ-Gruppe BürgerInnen-Räte Vorarlberg sowie an ZARA
Nr. PK1108
Datum 26.10.2020 Titel Nationalfeiertag im Parlament mit umfangreichen Online-Angeboten auf der Website
NR-Präsident Sobotka: Das österreichische Parlament ist das Herzstück unserer Demokratie
Nr. PK1107
Datum 23.10.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Bereichen Pensionen, Sozialhilfe und Forschung
Nr. PK1106
Datum 23.10.2020 Titel Mit einem Klick ins Parlament am Nationalfeiertag
Virtuelle Einblicke ins Hohe Haus am 26. Oktober
Nr. PK1105
Datum 22.10.2020 Titel Biografie über Baldur von Schirach im Parlament präsentiert
Bures: Auseinandersetzung mit Zeitgeschichte - ein permanenter Prozess
Nr. PK1104
Datum 22.10.2020 Titel Ausschuss-Mehrheit für Ethik als alternatives Pflichtfach in Oberstufe
Ausweitung des Fonds für Schulveranstaltungen einstimmig beschlossen
Nr. PK1103
Datum 22.10.2020 Titel Faßmann: Schnelles Testen ist für einen funktionierenden Schulbetrieb essenziell
Aktuelle Aussprache im Unterrichtsausschuss zum Thema Schule im Herbst: Veränderte Bedingungen durch Corona
Nr. PK1102
Datum 22.10.2020 Titel Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Jugendsituation bzw. Lehrstellenmarkt in der Krise
Einhellige Entschließung für Lehrausbildung mit Schwerpunkt digitale Fertigung
Nr. PK1101
Datum 22.10.2020 Titel Corona-Krise: ÖVP-Grüne-Mehrheit für adaptierte Sitzungs- und Beschlussmodalitäten für Kammern
Koalitionsparteien beschließen im Wirtschaftsausschuss außerdem Berufsrechtsanpassungen für GenossenschaftsrevisorInnen
Nr. PK1100
Datum 22.10.2020 Titel Familienhärtefonds: 65.000 Familien haben bisher Unterstützung erhalten
Kinderkosten-Studie wurde vom Sozialministerium bereits beauftragt
Nr. PK1099
Datum 22.10.2020 Titel Familienausschuss: Neuer Aufwind für Verschwörungstheorien durch die Corona-Krise
Debatte über Sektenbericht und zusätzliche Mittel für Familien und Beratungsstellen
Nr. PK1098
Datum 22.10.2020 Titel Verkehrsausschuss bringt Novelle des Kraftfahrgesetzes auf den Weg
Künftig sollen mehr Einsatzfahrzeuge berechtigt sein, Blaulicht zu führen
Nr. PK1097
Datum 22.10.2020 Titel Verkehrsministerin Gewessler: ÖBB-Rahmenplan 2021-2026 ist auch umfangreiches Konjunkturpaket
Verkehrsausschuss debattiert über Ausbau der Schieneninfrastruktur und des öffentlichen Verkehrsangebots
Nr. PK1096
Datum 22.10.2020 Titel Österreichs Wirtschaft frühestens 2023 wieder auf Niveau von 2019
Aussprache im Wirtschaftsausschuss mit Martin Kocher (IHS) über wirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Krise
Nr. PK1095
Datum 22.10.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Tierschutzthemen: Tötungsverbot männlicher Küken, Schlachtung am Bauernhof und artgerechte Schweinehaltung
Nr. PK1094
Datum 21.10.2020 Titel Gleichbehandlungsausschuss einstimmig für Brustkrebsfrüherkennung und Info-Broschüren in leichter Sprache
Mehrere Oppositionsanträge vertagt, Brustkrebsfrüherkennungsprogramm früh erkennen soll aufrecht erhalten bleiben
Nr. PK1093
Datum 21.10.2020 Titel Raab: Bund bei Frauenanteil Vorbild für Privatwirtschaft
Gleichbehandlungsausschuss behandelt Gleichbehandlungsbericht des Bundes
Nr. PK1092
Datum 21.10.2020 Titel Neu im Finanzausschuss
Oppositionsanträge zu Auslandspensionen, Bekämpfung der Wirtschaftskrise, Abschaffung der kalten Progression und Kreditstundungen für LDC
Nr. PK1091
Datum 21.10.2020 Titel Parlament: Aufruf zur Interessensbekundung für das österreichische Mitglied im Antifolterkomitee des Europarates
Parlamentsdelegation sucht neue/n VertreterIn zur Bewertung von Hafteinrichtungen in Europa
Nr. PK1090
Datum 21.10.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsanträge zu Arbeitsmarktthemen
Nr. PK1089
Datum 21.10.2020 Titel Neu im Geschäftsordnungsausschuss
FPÖ spricht sich für Tonbandaufnahmen der Präsidialkonferenz aus
Nr. PK1088
Datum 21.10.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierungsvorlagen zur Wertanpassung der jährlichen Leistungen für Kirchen und Religionsgesellschaften
Nr. PK1087
Datum 21.10.2020 Titel Bures: Pandemie darf keine Ausrede sein, um Frauen zurückzudrängen
Morgiger Equal Pay Day als Signal zum Gegensteuern
Nr. PK1086
Datum 21.10.2020 Titel Budgetbegleitgesetz bringt gestaffelte Pensionserhöhung, Verlängerung der Kurzarbeit und weitere Corona-Hilfen
33 Gesetze sollen geändert, 5 neue geschaffen werden
Nr. PK1085
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ fordert Deutschkenntnisse von TaxilenkerInnen auf B1-Niveau
Nr. PK1084
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
NEOS lehnen EU-Pläne zur Weitergabe von EU-Fluggastdaten an Drittstaaten ab
Nr. PK1083
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ schlägt Adaptierung des Disziplinarrechts für BeamtInnen vor
Nr. PK1082
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Koalition will Corona-Sonderregelungen verlängern, NEOS orten Mängel bei Verwaltungsgerichtsbarkeit und setzen sich für Kinderrechte ein
Nr. PK1081
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu Pestizidreduktion, Prämien für Tierwohl sowie zur Stärkung der Forstwirtschaft
Nr. PK1080
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Koalition will ORF-Stiftungsrat und anderen Gremien Beschlüsse im Umlaufweg ermöglichen
Nr. PK1079
Datum 20.10.2020 Titel Senioren-Rose und Senioren-Nessel 2019 im Parlament überreicht
Eder-Gitschthaler: Altersdiskriminierung hat nicht jene Aufmerksamkeit, die etwa Diskriminierung aufgrund von Geschlecht oder Herkunft hat
Nr. PK1078
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Antrag der Regierungsparteien betreffend Änderungen im KMU-Förderungsgesetz
Nr. PK1077
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Justizausschuss
NEOS-Anträge zu Verfahrenseinstellung, Pornographiegesetz, Verfahrenshilfe, Außerstreitverfahren, Krankenversicherung von Häftlingen
Nr. PK1076
Datum 19.10.2020 Titel ÖBB-Rahmenplan 2021-2026 sieht 17,5 Mrd. € für Ausbau der Schiene vor
Verkehrsministerin Gewessler: In Brenner Basistunnel werden bis 2026 rund 2,54 Mrd. € investiert
Nr. PK1075
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Berufsrechtsanpassungen für GenossenschaftsrevisorInnen sowie Entschließungsanträge zur Corona-Krise
Nr. PK1074