LETZTES UPDATE: 23.10.2017; 11:19
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
16.12.2017
PK1193
14.12.2017 Podiumsdiskussion im Parlament zum Wahlkampf 2017
Liste Pilz soll bald umbenannt werden
PK1192
14.12.2017 Generalsanierung Parlamentsgebäude: Zuschlagsentscheidung für Baumeister
Neuer Terminplan beschlossen
PK1191
14.12.2017 Neu im Budgetausschuss
Gesetzliches Budgetprovisorium 2018
PK1190
14.12.2017 Neu im Justizausschuss
VfGH-Erkenntnis betreffend Öffnung der Ehe für Gleichgeschlechtliche: NEOS fordern rasche gesetzliche Umsetzung
PK1189
13.12.2017 Nationalrat: NEOS gegen Valorisierung der Parteienfinanzierung
Zwei Fristsetzungsanträge von ÖVP und FPÖ zu Budgetprovisorium und Bundesministeriengesetz sorgten für Diskussionen
PK1188
13.12.2017 Nationalrat billigt Gehaltsplus von 2,33% für den öffentlichen Dienst
Politikerbezüge werden 2018 nicht erhöht
PK1187
13.12.2017 SPÖ und Liste Pilz für sofortiges Glyphosat-Verbot, ÖVP, FPÖ und NEOS für schrittweisen Ausstieg
Erste Lesung des SPÖ-Antrags auf sofortiges Verbot des umstrittenen Herbizids
PK1186
13.12.2017 SPÖ wendet sich gegen Steuervermeidung durch Gewinnverschiebungen und Steueroasen
Erste Lesung des Gesetzes zeigt unterschiedliche Ansätze der Fraktionen zu Steuersystem auf
PK1185
13.12.2017 Nationalrat: SPÖ fordert Verlängerung des Energieeffizienzgesetzes über 2020 hinaus
Initiativantrag mit Grundsatzdebatte über Energiepolitik
PK1184
13.12.2017 SPÖ fordert Unterhaltsgarantie und Anpassung der Regelbedarfssätze
Nationalrat diskutiert Fortzahlung bis zum Ende der Ausbildungszeit
PK1183
13.12.2017 Nationalrat: SPÖ für Verlängerung der Beschäftigungsaktion 20.000
Kern kündigt Widerstand gegen unvernünftige Politik der zukünftigen Bundesregierung an
PK1182
13.12.2017 Nationalrat wählt Verfassungsausschuss und Finanzausschuss
Peter Wittmann (SPÖ) wird Vorsitzender des Verfassungsausschusses, Karlheinz Kopf (ÖVP) leitet Finanzausschuss
PK1181
13.12.2017 EU-Gipfel - Abgeordnete diskutieren Gemeinsame Verteidigungspolitik, Soziale Säule der EU, Brexit, Migration und Kulturpolitik
EU-Hauptausschuss erstmals unter Vorsitz von NR-Präsidentin Köstinger
PK1180
13.12.2017 Nationalrat: Ausweitung von Sicherheitsmaßnahmen bleibt umstritten
Aktuelle Stunde zum Thema Terror und innere Sicherheit
PK1179
13.12.2017 AVISO: Buchpräsentation zur Wahl 2017 am 14. Dezember im Parlament
Wahlkampfmanager bieten Einblicke in ihre Strategien, ExpertInnen analysieren
PK1178
12.12.2017 Neue Initiative im Bundesrat
Grüner Vorstoß aus dem Bundesrat gegen Glyphosat
PK1177
11.12.2017 Das Staatsgrundgesetz von 1867 als Garant für Grund- und Menschenrechte in Österreich
NR-Präsidentin Elisabeth Köstinger und Historiker Gerald Stourzh unterstreichen Tragweite der vor 150 Jahren erlassenen Verfassungsnorm
PK1176
11.12.2017 Neue Clearingstelle bei sexueller Belästigung und Machtmissbrauch im Parlament
Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger: Den Betroffen soll schnell, einfach und vertraulich geholfen werden
PK1175
11.12.2017 Lausch- und Spähangriff: Nach wie vor geringe Zahl von Anwendungsfällen
Justizministerium legt aktuellen Bericht über Umgang mit den besonderen Ermittlungsmaßnahmen vor
PK1174
11.12.2017 Parlament: Grüne erhalten weiter Klubförderung
Nationalratspräsidentin Köstinger: Nach gründlicher Prüfung durch Experten meines Hauses wird entsprechende Klubförderung ausbezahlt
PK1173
11.12.2017 Parlamentssanierung: 24 Hainbuchen wandern in ein Zwischenquartier
Schutzmaßnahme für Baumbestand rund um das Parlamentsgebäude
PK1172
09.12.2017 Parlament veröffentlicht aktuelle Liste der Nebentätigkeiten der Mitglieder des Nationalrats
Neue Transparenz-Liste ist ab 9. Dezember online
PK1171
07.12.2017 AVISO: Festveranstaltung zu 150 Jahre Staatsgrundgesetz am 11. Dezember im Parlament
Nationalratspräsidentin Köstinger: Staatsgrundgesetz ist eine wesentliche Säule der Republik Österreich
PK1170
07.12.2017 Parlament: TOP im Nationalrat am 13. Dezember 2017
Aktuelle Stunde, Erste Lesung von SPÖ-Anträgen, Gehaltsabschluss für den öffentlichen Dienst, Politikerbezüge, Wahl von Ausschüssen
PK1169
07.12.2017 Die Parlamentswoche vom 11. - 15. Dezember 2017
Nationalratssitzungen, EU-Hauptausschuss, 150 Jahre Staatsgrundgesetz
PK1168
04.12.2017 Schennach für ausgewogene Balance zwischen Subsidiarität und Souveränität der EU
8. Subsidiaritätskonferenz des EU-Ausschusses der Regionen im Parlament
PK1167
04.12.2017 EuGH-Richter Bonichot: Subsidiarität ist eines der verfassungsrechtlichen Prinzipien der EU
Rechtsansicht zu Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit bei Konferenz des Europäischen Ausschusses der Regionen im Parlament
PK1166
04.12.2017 Regionalparlamente drängen auf stärkere Rolle bei Subsidiaritätskontrolle
Ausschuss der Regionen bekennt sich zu Subsidiaritätsprinzip, fordert mehr Ressourcen und BürgerInnennähe
PK1165
04.12.2017 Subsidiaritätskonferenz: Nationale Parlamente wollen starkes Mitspracherecht auf EU-Ebene
Zwazl: Überregulierung untergräbt Eigenverantwortung und Mitdenken
PK1164
04.12.2017 Subsidiaritätskonferenz in Wien: EU-Entscheidungen müssen bürgernäher getroffen werden
Europäischer Ausschuss der Regionen Teil der EU-Taskforce für Subsidarität und Verhältnismäßigkeit
PK1163
04.12.2017 Subsidiarität dient der gesamten EU - Diskussion über Perspektiven der Europäischen Institutionen im Parlament
8. Subsidiaritätskonferenz in Wien zur Zukunft des Prinzips der Subsidiarität
PK1162
04.12.2017 Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures besucht Barbara-Feier in Semmering-Basistunnel
Bures: Außerordentlich große Ehre, Tunnelpatin für einen Teil dieses wichtigen Zukunftsprojekts zu sein
PK1161
04.12.2017 EU-Subsidiaritätskonferenz startet im Parlament mit 200 TeilnehmerInnen aus ganz Europa
Bundesratspräsident Edgar Mayer eröffnet Get-together der europäischen Regionen, Städte und Gemeinden
PK1160
01.12.2017 Christbaum der Stadt Feldkirch verleiht Ausweichquartier des Parlaments vorweihnachtliches Flair
NR-Präsidentin Köstinger: Christbaum im Hohen Haus ist Zeichen des Miteinanders
PK1159
01.12.2017 Die Parlamentswoche vom 4. - 7. Dezember 2017
Subsidiaritätskonferenz des Ausschusses der Regionen der EU, Präsidiale des Nationalrats, OSZE-Treffen
PK1158
30.11.2017 Welt-AIDS-Tag: Das Parlament trägt die rote Schleife
Nationalratspräsidentin Köstinger: Aufklärung und Prävention müssen eine wichtige Rolle in der Gesellschaft einnehmen
PK1157
30.11.2017 AVISO Fototermin: Parlament erhält Christbaum und Adventkranz
Kleine Feier mit Übergabe am Freitag, dem 1. Dezember, ab 10.00 Uhr beim Haupteingang am Josefsplatz und im kleinen Redoutensaal
PK1156
30.11.2017 Neu im Budgetausschuss
Haushaltsplanung 2018: Finanzministerium rechnet mit steigender Beschäftigung und stabiler Konjunktur
PK1155
29.11.2017 Parlament sucht Verfahrensrichter und Verfahrensanwälte für Untersuchungsausschüsse
Bis 15. Dezember 2017 lädt die Parlamentsdirektion zur Bewerbung für die ständige Liste der Verfahrensrichter und Verfahrensanwälte
PK1154
29.11.2017 Senatspräsident Štěch und Bundesratspräsident Mayer bekräftigen tschechisch-österreichische Freundschaft
Weitere Themen: Brexit, Migration, Russlandsanktionen
PK1153
29.11.2017 Neue Formen der Demokratievermittlung für das Parlament
MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion erarbeiteten mit StudentInnen aus Köln Konzepte zur Wissensvermittlung
PK1152
29.11.2017 REMINDER: 8. EU-Subsidiaritätskonferenz am 4. Dezember im Parlament
Bundesrat holt internationale Konferenz des Ausschusses der Regionen erstmals nach Österreich
PK1151
24.11.2017 Die Parlamentswoche vom 27. November - 1. Dezember 2017
Besuch aus Tschechien, COSAC, Parlament erhält wieder Christbaum, Red Ribbon beim Haupteingang des Parlaments am Josefsplatz
PK1150
24.11.2017 Neu im Familienausschuss
Bekämpfung von Armut und Unterhaltsgarantie für AlleinerzieherInnen
PK1149
24.11.2017 Neu im Petitionsausschuss
Wiener Verbindungsbahn und Schutz des Hörndlwalds
PK1148
23.11.2017 Präsidiale legte Fahrplan fest: Nächste Nationalratssitzung findet am 13. Dezember statt
NR-Präsidentin Elisabeth Köstinger: Die Sitzung verlief sehr konstruktiv
PK1147
22.11.2017 Bundesratspräsident Mayer empfängt Liechtenstein in der Hofburg
Österreichisch-Liechtensteinische Gesellschaft zu Gast bei der Länderkammer
PK1146
22.11.2017 EU: Bundesratspräsident Mayer pocht auf Konzept der Subsidiarität
Treffen mit bayerischem Ausschuss für Europaangelegenheiten
PK1145
22.11.2017 AVISO: 8. EU-Subsidiaritätskonferenz am 4. Dezember im Parlament
Bundesrat holt internationale Konferenz des Ausschusses der Regionen erstmals nach Österreich
PK1144