LETZTES UPDATE: 23.10.2017; 11:19
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
06.10.2017 Neu im Justizausschuss
Anträge der Opposition zu den Themen Verteidigerkosten und Unterhaltsvorschuss
PK1040
06.10.2017 Neu im Gesundheitsausschuss
Konsequenzen aus Pflegeskandal, Lebensmittelkennzeichnung, Ausnahmen bei Rauchverbot, Burkiniverbot
PK1039
05.10.2017 Finanzierung des Zukunftsfonds für weitere fünf Jahre gesichert
Bundesrat bestätigt außerdem Aufgabenerweiterung des Nationalfonds um die Ausstellung im ehemaligen KZ Auschwitz-Birkenau
PK1038
05.10.2017 Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Initiative gegen die Einhebung von Bankomatgebühren
PK1037
05.10.2017 Finanzthemen im Bundesrat
Entfall der Mietvertragsgebühr könnte 140 Mio. € Mindereinnahmen bedeuten
PK1036
05.10.2017 Enquete des Bundesrats zur Zukunft der EU am 7. November 2017
Bundesrat will Sicht der Bundesländer und Regionen erörtern
PK1035
05.10.2017 Viel Lob aus dem Bundesrat für Verfassungsgerichtshof und Verwaltungsgerichtshof
Tätigkeitsberichte von VfGH und VwGH belegen kürzere Verfahrensdauer trotz steigendem Anfall
PK1034
05.10.2017 Neu im Verfassungsausschuss
Opposition für weniger Einfluss der Politik auf Schulen, mehr Architekturwettbewerbe und bessere Abgeltung von Nachtdiensten der Polizei
PK1033
05.10.2017 Fremdenrechtspaket: Reparatur ist abgeschlossen
Bundesrat erhebt keinen Einspruch gegen gestrigen Beschluss des Nationalrats
PK1032
05.10.2017 Forderung nach ORF-Übertragung der Plenarsitzungen im Bundesrat
Länderkammer debattiert ORF Jahresbericht 2016, FPÖ-Antrag zur Offenlegung von Nebeneinkünften abgelehnt
PK1031
05.10.2017 AVISO: Ein Parlament, fünf Orte - erstmals Tag der offenen Tür im neuen DemokratieQuartier
Tag der offenen Tür am 26. Oktober bietet viele neue Einblicke zum Thema Parlamentarismus an fünf Ausweichstandorten
PK1030
05.10.2017 Bundesrat für Verfahrensanpassungen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Maßnahmen im Zusatzprotokoll sollen vor allem zur Beschleunigung der Verfahren beitragen
PK1029
05.10.2017 Neu im Verfassungsausschuss
ÖVP will Schuldenbremse in der Verfassung verankern und budgetrelevante Gesetzesbeschlüsse in Wahlkampfzeiten unterbinden
PK1028
05.10.2017 Kurz spricht von angespannter Situation in Brexit-Verhandlungen
Bundesrat: Aktuelle Stunde über die Zukunft Europas
PK1027
05.10.2017 LH Wallner im Bundesrat: Staatsreform braucht partnerschaftliches Handeln auf Augenhöhe
Erste Sitzung der Länderkammer in der Hofburg
PK1026
05.10.2017 Publikation Mark Twain. Reportagen aus dem Reichsrat 1898/1899 präsentiert
Bures: Twains lebendige Schilderungen des parlamentarischen Alltags im Reichsrat können wir heute als Mahnung betrachten.
PK1025
04.10.2017 BR-Symposium zu Digitalisierung und Demokratie: E-Voting umstritten, Partizipation soll forciert werden
Rund 80 TeilnehmerInnen aus Politik und Interessensvertretung, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft
PK1024
04.10.2017 Nationalrat: Einige Initiativen haben noch Chance auf Beschlussfassung vor der Wahl
Parteien legen weitere 23 Fristsetzungsanträge vor, sieben davon sind angenommen
PK1023
04.10.2017 Mayer: Digitalisierung braucht demokratische Gestaltung
Symposium des Bundesrats Digitalisierung und Demokratie über die Zukunft direkter demokratischer Beteiligung
PK1022
04.10.2017 Grüne machen Druck bei Reduktion der Treibhausgase
Keine Mehrheit im Nationalrat für Fristsetzungsantrag
PK1021
04.10.2017 Nationalrat: Alle fordern weitere Bildungsreformen, Konsens noch in weiter Ferne
Keine Mehrheit für Forderung der Grünen nach OECD-Länderprüfung des heimischen Bildungssystems
PK1020
04.10.2017 Finanzausschuss: Mietvertragsgebühr für Wohnen wird fallen
SPÖ, FPÖ und NEOS beschließen Abschaffung ohne Zustimmung der ÖVP
PK1019
04.10.2017 SPÖ, ÖVP und NEOS begrüßen bessere Regelung für Vermittlung von Tieren im Internet
Nationalrat beschließt Reparatur des Tierschutzgesetzes
PK1018
04.10.2017 Finanzausschuss: Rücktrittsrecht von Lebensversicherungen von der Tagesordnung genommen
Finanzausschuss im Schnelldurchlauf während Sitzungsunterbrechung des Nationalrats
PK1017
04.10.2017 Nationalrat: Schelling warnt vor Wahlzuckerln
Finanzminister ruft Abgeordnete zu Verantwortung für das Budget auf
PK1016
04.10.2017 Fremdenrechtspaket erhält auch im zweiten Anlauf mehrheitliche Zustimmung im Nationalrat
Fehler bei Beschlussausfertigung machte neuerliche Abstimmung erforderlich
PK1015
03.10.2017 Bundesratspräsident Mayer überreichte Ehrenzeichen an seine Amtsvorgänger Hammerl und Saller
Laudatio des ehemaligen NR-Präsidenten Andreas Khol zur Verleihung der Großen Goldenen Ehrenzeichen mit dem Stern
PK1014
03.10.2017 Buch zum Thema Politische Korrektheit im Parlament präsentiert
Amon: Politische Auseinandersetzung soll sich über der Gürtellinie abspielen
PK1013
03.10.2017 Umweltausschuss einstimmig für österreichische Strategie zur Palmölreduktion
Umweltminister Rupprechter: Österreich ist bei Erreichung der Klimaschutzziele auf gutem Weg
PK1012
03.10.2017 EU-Unterausschuss: S-F-G-Mehrheit gegen weitere Zulassung von Glyphosat
Heftige Diskussion mit gegenseitigen Vorwürfen im Ausschuss
PK1011
02.10.2017 AVISO: Bundesrat lädt zu Symposium Digitalisierung und Demokratie am 4. Oktober 2017
Grünbuch und Online-Konsultation als Grundlage der Initiative von Bundesratspräsident Edgar Mayer
PK1010
29.09.2017 AQ Austria: Qualitätssicherungssystem für Hochschulen vervollständigen
Tätigkeitsbericht 2016 der Agentur für Qualitätssicherung empfiehlt Änderungen im Hochschulqualitätssicherungsgesetz
PK1009
29.09.2017 Die Parlamentswoche vom 2. - 6. Oktober 2017
Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats, Ausschüsse, Veranstaltungen
PK1008
29.09.2017 Das Parlament gratuliert zu runden Geburtstagen im Oktober
Ehrentage aktiver und ehemaliger Abgeordneter
PK1007
28.09.2017 Sondersitzung des Nationalrats am 4. Oktober
Grüne machen Bildung zum Thema, Fremdenrechtspaket wird neu beschlossen, auch Änderung des Tierschutzgesetzes geplant
PK1006
28.09.2017 NR-Präsidentin Doris Bures lud NachbarInnen des Parlaments in der Hofburg zu Willkommenstreffen
Unter den Gästen waren unter anderem Bundespräsident Van der Bellen und Generaldirektorinnen von Hofreitschule, Nationalbibliothek und KHM
PK1005
28.09.2017 Neu im Unterrichtsausschuss
Bildungsoffensive für digitale Medienkompetenz - Grüne wollen für Herausforderungen des digitalen Zeitalters wappnen
PK1004
28.09.2017 Neu im Finanzausschuss
Wahlkampf im Parlament - Gesetzesvorschläge für Geschlechtergerechtigkeit, Abschaffung der Mietvertragsgebühr und gegen Steuervermeidung
PK1003
27.09.2017 Neu im Umweltausschuss
Anträge der Grünen zu Grundwasserversorgung und Palmöl
PK1002
27.09.2017 VwGH: Neuerlicher Anstieg der Anfallszahlen verschärft Personalsituation
Tätigkeitsbericht 2016 zieht positive Bilanz der Reform, verweist aber auf budgetäre Nöte
PK1001
27.09.2017 Neu im Familienausschuss
Bund stellt 52,5 Mio. € für weiteren Ausbau des Kinderbetreuungsangebots zur Verfügung
PK1000
27.09.2017 Neu im Verkehrsausschuss
Grüne für Anerkennung des Österreichischen Bergrettungsdienstes als Blaulichtorganisation
PK0999
27.09.2017 Neu im Gesundheitsausschuss
Vier Vorschläge zur Korrektur des Tierschutzgesetzes
PK0998
27.09.2017 Neu im Finanzausschuss
Reform der FMA: Pre-Clearing, elektronische Prospektbilligung, interne Revision
PK0997
27.09.2017 NR-Präsidentin Bures und Gesundheits- und Frauenministerin Rendi-Wagner: Pink Ribbon ist Zeichen, dass Gesundheit oberste Priorität hat
Das Parlament hebt mit Pink Ribbon am Josefsplatz die hohe Bedeutung von medizinischer Vorsorge und Früherkennung bei Brustkrebs hervor
PK0996
26.09.2017 Wildschäden: Landwirtschaftsministerium sieht noch keine nachhaltigen Verbesserungen
Andrä Rupprechter legt Wildschadensbericht 2016 vor
PK0995
26.09.2017 Neu im Sozialausschuss
Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten, Krankengeld für Selbständige, berufliche Integration behinderter Menschen, Lehrlinge
PK0994
26.09.2017 Neu im Wirtschaftsausschuss
FPÖ-Antrag zur Keramik-Richtlinie der EU
PK0993
26.09.2017 Neu im Landesverteidigungsausschuss
Antrag der Grünen betreffend Abrüstung im Cyberwar
PK0992
25.09.2017 Neu im Bautenausschuss
Anträge der SPÖ zu sozialem Wohnbau, Maklergebühren und Mietverträgen
PK0991