LETZTES UPDATE: 03.09.2018; 10:15
1540 Ergebnisse
Datum Titel Nr.
Datum 19.12.2018 Titel Neu im Innenausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zu den Themen Doppelstaatsbürgerschaft und häusliche Gewalt
Nr. PK1540
Datum 19.12.2018 Titel Personelle Änderungen im Büro des Nationalratspräsidenten
Großschartner übernimmt mit Jedliczka Büroleitung, Haindl Pressesprecher
Nr. PK1539
Datum 18.12.2018 Titel Sobotka setzt Impuls für Gleichberechtigung
Auftakt der Veranstaltungsreihe zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht
Nr. PK1538
Datum 18.12.2018 Titel Verein für Konsumenteninformation (VKI) soll neu aufgestellt werden
Bundesministerin Hartinger-Klein kündigt Reform für kommendes Jahr an
Nr. PK1537
Datum 18.12.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
ÖVP-FPÖ-Antrag zum Thema Leiharbeit, Oppositionsanträge zu den Themen Pensionen, häusliche Gewalt und Nachhaltigkeit
Nr. PK1536
Datum 18.12.2018 Titel Petitionsausschuss: Von der Weiterführung von Schulversuchen bis hin zur Sorge um das heimische Trinkwasser
Hearings im Jahr 2019 zu den Themen Problemwölfe, modernes Berufsbild Justizwache, LKW-Schwerverkehr und Strafvollzug
Nr. PK1535
Datum 18.12.2018 Titel Hartinger-Klein: Aufwärtstrend in Konsumentenzufriedenheit hält laut EU-Verbraucherbarometer an
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Beate Hartinger-Klein im Konsumentenschutzausschuss
Nr. PK1534
Datum 18.12.2018 Titel Hauptausschuss genehmigt zahlreiche Entsendungen zu internationalen Missionen einstimmig
Verteidigungsminister Kunasek wertet Unterstützung des Nationalrats als eine besondere Wertschätzung der Leistungen bei Auslandseinsätzen
Nr. PK1533
Datum 18.12.2018 Titel Demokratiepreis an drei Projekte
Demokratieförderung bei SchülerInnen, Integration von Frauen aus der Türkei und Nachbarschaftszentren des Wiener Hilfswerks
Nr. PK1532
Datum 17.12.2018 Titel Österreich und Ägypten wollen bilaterale Beziehungen weiter ausbauen
Nationalratspräsident Sobotka empfängt ägyptischen Staatspräsidenten Al-Sisi
Nr. PK1531
Datum 17.12.2018 Titel AVISO: Auftakt der Veranstaltungsreihe Frauenwahlrecht
Nationalratspräsident Sobotka lädt am 18. Dezember 2018, 16 Uhr in die Börsensäle
Nr. PK1530
Datum 17.12.2018 Titel Neu im Petitionsausschuss
Fairändern, Keine Ehe für alle, Einschränkung des Schwangerschaftsabbruchs sowie unabhängiger ORF
Nr. PK1529
Datum 17.12.2018 Titel Neu im Petitionsausschuss
Problemwölfe in Salzburg, Ausverkauf des Wassers, LKW-Schwerverkehr, Sterbehilfe, Steinhof und Plastikmüll
Nr. PK1528
Datum 17.12.2018 Titel Neu im Umweltausschuss
JETZT fordert flächendeckendes Pfandsystem für Getränkeverpackungen
Nr. PK1527
Datum 17.12.2018 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Elementarpädagogik, Unterrichtspraktikum, Digitale und Politische Bildung
Nr. PK1526
Datum 16.12.2018 Titel Anerkennung der Roma vor 25 Jahren als Meilenstein österreichischer Rechtsgeschichte
Rudolf Sarközi als Motor der Anerkennung hervorgehoben; österreichische Roma-Politik beispielgebend
Nr. PK1525
Datum 16.12.2018 Titel Matinee im Parlament anlässlich 25 Jahre Anerkennung der Roma als Volksgruppe
NR-Präsident Sobotka und BR-Präsidentin Posch-Gruska unterstreichen Vielfalt und Verantwortung
Nr. PK1524
Datum 14.12.2018 Titel Kritik. Protest. Zivilcourage. Podiumsdiskussion im Parlament
Bundesratspräsidentin Posch-Gruska und Bundesjugendvertretung luden Expertinnen zum Austausch
Nr. PK1523
Datum 14.12.2018 Titel Miteinander, Dialog und gegenseitiges Verständnis als Basis unserer Demokratie
Demokratiepreis 2018 der Margaretha Lupac-Stiftung wird am 17. Dezember 2018 im Parlament verliehen
Nr. PK1522
Datum 14.12.2018 Titel Österreichische Nationalbibliothek restituiert 2.255 Bücher an den Nationalfonds der Republik Österreich
Nationalratspräsident Sobotka unterstreicht herausragende Leistungen des Nationalfonds
Nr. PK1521
Datum 14.12.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 16. - 21. Dezember 2018
Bundesratssitzungen, Nationalratsausschüsse, Karl-Heinz Grasser im Eurofighter-U-Ausschuss, Demokratiepreis
Nr. PK1520
Datum 14.12.2018 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Bericht über Neuausrichtung des Vereins für Konsumenteninformation
Nr. PK1519
Datum 14.12.2018 Titel Publikation über das Parlamentsgebäude von 1933 bis 1956
NR-Präsidium Sobotka, Bures und Kitzmüller präsentieren wissenschaftlich fundierte Studie unter dem Titel Inbesitznahmen
Nr. PK1518
Datum 13.12.2018 Titel Verfassungsausschuss wird sich mit Initiativen zu Transparenz der Abgeordnetenbezüge befassen, Abg. Hafenecker wird nicht ausgeliefert
NR-Präsident Sobotka verteidigt Arbeit des Nationalrats gegen falsche Vorwürfe in der Öffentlichkeit
Nr. PK1517
Datum 13.12.2018 Titel Nationalrat fasst Fünf-Parteien-Entschließung für Gewaltprävention und Opferschutz
Einstimmigkeit auch für GREVIO-Bericht zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
Nr. PK1516
Datum 13.12.2018 Titel Nationalrat: Haft in der Heimat soll forciert werden
Moser will auf Bekenntnis der EU-Länder zu angemessenen Standards in Haftanstalten hinarbeiten
Nr. PK1515
Datum 13.12.2018 Titel Länder erhalten alleinige Zuständigkeit für Kinder- und Jugendhilfe
Nationalrat stimmt mit erforderlicher Zweidrittelmehrheit für Gesetzespaket zur Entflechtung von Kompetenzen
Nr. PK1514
Datum 13.12.2018 Titel Nationalrat: Zugang zu Kunst und Kultur für breite Bevölkerung attraktiver machen
Abgeordnete thematisieren Eintrittskarten für Bundesmuseen und ÖNB, Kulturdialog mit den Ländern, Museumsorganisation und Weltkulturerbe
Nr. PK1513
Datum 13.12.2018 Titel Nationalrat beschließt Adaptierungen für Europawahlen 2019
Einstimmige Genehmigung eines EU-Beschlusses zum bevorstehenden Urnengang im Mai 2019
Nr. PK1512
Datum 13.12.2018 Titel Hartinger-Klein: Keine Ungleichbehandlung von PatientInnen in Spitalsambulanzen
Opposition warnt vor erstem Schritt in Richtung Privatisierung des Gesundheitssystems im Nationalrat
Nr. PK1511
Datum 13.12.2018 Titel Zugang zu Patientenverfügungen wird erleichtert
Nationalratsbeschluss regelt technische Voraussetzungen für Abfrage über ELGA, ergänzende Oppositionsanträge wurden abgelehnt
Nr. PK1510
Datum 13.12.2018 Titel Nationalrat beschließt Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte samt Regionalisierung der Mangelberufsliste
ÖVP-FPÖ-Antrag mit Abänderung im Plenum, SPÖ warnt vor Wirkung der Novelle
Nr. PK1509
Datum 13.12.2018 Titel Nationalrat beschließt Sozialversicherungsreform
Regierungsfraktionen loben Jahrhundertprojekt, Opposition ortet Drei-Klassen-Medizin
Nr. PK1508
Datum 13.12.2018 Titel ÄrztInnen dürfen erstmals andere ÄrztInnen anstellen
Konsens im Nationalrat über Änderungen im Ärztegesetz
Nr. PK1507
Datum 13.12.2018 Titel Nationalrat beschließt jetzt auch für LandarbeiterInnen 12-Stunden-Tag
Arbeitszeitregelungen auf Land- und Forstwirtschaft abgestimmt; Internatskosten für Lehrlinge zahlen künftig ihre Arbeitgeber
Nr. PK1506
Datum 13.12.2018 Titel Frauenvolksbegehren: Gleichbehandlungsausschuss hat Beratungen aufgenommen
Abgeordnete luden Bevollmächtigte des Frauenvolksbegehrens zu Kurzstatement ein
Nr. PK1505
Datum 13.12.2018 Titel AVISO: NR-Präsident Sobotka und BR-Präsidentin Posch-Gruska laden zum Festakt 25 Jahre Anerkennung der Roma als Volksgruppe
Termin: Sonntag, 16. Dezember, 11.00 Uhr
Nr. PK1504
Datum 13.12.2018 Titel Möglichkeiten zur digitalen Erledigung von Behördenwegen werden stark ausgebaut
Weitere Themen: Wahlen zur Wirtschaftskammer, besserer Schutz für Versicherungsnehmer und unlauterer Wettbewerb
Nr. PK1503
Datum 13.12.2018 Titel Strache will tägliche Turnstunde in allen Primarstufen bis 2022
Nationalrat spricht sich auch für eine bessere Förderung von Ehrenamtlichen im Sport aus
Nr. PK1502
Datum 12.12.2018 Titel Nationalrat billigt Standort-Entwicklungsgesetz
Neue Bestimmungen sollen Verfahren bei standortrelevanten Projekten beschleunigen
Nr. PK1501
Datum 12.12.2018 Titel Nationalrat verordnet 29 SpitzenpolitikerInnen eine weitere Nulllohnrunde
Gehälter im öffentlichen Dienst steigen 2019 um durchschnittlich 2,76%
Nr. PK1500
Datum 12.12.2018 Titel Nationalrat billigt Vorverlegung der ÖH-Wahlen
Änderungen im ÖH-Wahlgesetz und im Studentenheimgesetz beschlossen, an Lösung universitärer Kettenvertragsproblematik wird gearbeitet
Nr. PK1499
Datum 12.12.2018 Titel Bildungspolitik: Opposition kritisiert mangelnde Chancengleichheit, Koalition sieht Regierung auf dem richtigen Weg
Nationalratsdebatte um Dringlichen Anfrage der NEOS zur Bildung
Nr. PK1498
Datum 12.12.2018 Titel Nationalrat stimmt Vorhaben zu weiterer Entwicklung der Donau-Universität Krems und 15a-Vereinbarung mit Niederösterreich zu
Einstimmiger Beschluss der neuen Melderegelung für ausländische Studiengänge in Österreich
Nr. PK1497
Datum 12.12.2018 Titel Nationalrat: Oppositionelle Vorschläge für mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem
Vom Chancenbonus, dem Schulstartpaket bis hin zu einer gerechteren Mittelverteilung
Nr. PK1496
Datum 12.12.2018 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ und JETZT für Reform des kollektiven Rechtsschutzes für VerbraucherInnen
Nr. PK1495
Datum 12.12.2018 Titel Nationalrat: NEOS machen gegen rückwärtsgewandte Bildungspolitik mobil
Dringliche Anfrage an Bildungsminister Faßmann
Nr. PK1494
Datum 12.12.2018 Titel Bilanz des EU-Ratsvorsitzes fällt bei Abgeordneten gespalten aus
Harter Schlagabtausch bei Debatte über EU-Erklärung von Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache
Nr. PK1493
Datum 12.12.2018 Titel Nationalrat zieht Bilanz über Österreichs EU-Ratsvorsitz
Kurz und Strache betonen Trendwende in Migrationsfrage; Opposition spricht von verpasster Chance
Nr. PK1492
Datum 12.12.2018 Titel Pädagogikpaket passiert Nationalrat unter Kritik der Opposition
Faßmann lobt rundes Gesetzespaket
Nr. PK1491
Datum 12.12.2018 Titel Faßmann: Bildungsdirektionen im Interesse von Bund und Ländern
Fragestunde im Nationalrat zu Vorhaben im Bildungs- und Wissenschaftsbereich
Nr. PK1490
Datum 12.12.2018 Titel Parlament plant Teilnahme an der European Interparliamentary Space Conference (EISC)
Forschungsausschuss weist Fünfparteienantrag zur europäischer Raumfahrtpolitik neu gebildetem Unterausschuss zu
Nr. PK1489
Datum 11.12.2018 Titel Nationalrat beschließt Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Cybersicherheit
Netz- und Informationssicherheitsgesetz soll wichtige Infrastruktur schützen
Nr. PK1488
Datum 11.12.2018 Titel Tabakmonopol, Katastrophenschutz, Finanzausgleich: Plenartag schließt mit Finanzgesetzen
Nationalrat gibt grünes Licht für Verkauf von Produkten mit erhitztem Tabak
Nr. PK1487
Datum 11.12.2018 Titel Strategische Neuausrichtung der Staatsbeteiligungen in Form einer AG
ÖBIB wird zur ÖBAG, SPÖ und NEOS kritisieren kurze Begutachtungsfrist, JETZT fehlen Kontrollrechte
Nr. PK1486
Datum 11.12.2018 Titel Gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben wird neu organisiert
Nationalrat beschließt Zusammenführung in Prüfdienst, NEOS-Initiative für gemeinsame Prüf- und Einhebestelle abgelehnt
Nr. PK1485
Datum 11.12.2018 Titel Nationalrat: Zivildienst für die Zukunft attraktiver gestalten
Zivildienstgesetz-Novelle bringt unter anderem Klarstellungen beim Krankenstand von Zivildienern
Nr. PK1484
Datum 11.12.2018 Titel Verwaltungsbedienstete sollen am Flughafen Schwechat künftig Grenzkontrollen durchführen können
Opposition spricht von bedenklicher Maßnahme, Regierung von intelligenter Lösung
Nr. PK1483
Datum 11.12.2018 Titel Katastrophenschutzabkommen mit Russland bleibt umstritten
Opposition spricht vom falschen Zeitpunkt, Regierung von Solidarität bei Katastrophen
Nr. PK1482
Datum 11.12.2018 Titel Nationalrat beschließt Verbot von Hieb- und Stichwaffen für AsylwerberInnen
ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS stimmen für Novelle des Waffengesetzes
Nr. PK1481
Datum 11.12.2018 Titel Wolfsgruß und weitere extremistische Symbole werden in Österreich verboten
Nationalrat beschließt Novellierung des Symbole-Gesetzes
Nr. PK1480
Datum 11.12.2018 Titel SPÖ fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Mieten
Keine Mehrheit für Dringlichen Antrag im Nationalrat
Nr. PK1479
Datum 11.12.2018 Titel Diskussion zum Volksbegehren zur Abschaffung der ORF-Gebühren im Nationalrat
Fraktionen bei Reformbedarf einig, strittig bleibt die Abschaffung der GIS-Gebühren
Nr. PK1478
Datum 11.12.2018 Titel Nationalrat: Opposition wirft Regierung soziale Kälte vor
Bundeskanzler Kurz sieht mehr Gerechtigkeit in Österreich
Nr. PK1477
Datum 11.12.2018 Titel Frauenvolksbegehren: Ganz oben auf der politischen Tagesordnung
Wertschätzung für Initiative, aber auch deutliche Meinungsverschiedenheiten im Nationalrat
Nr. PK1476
Datum 11.12.2018 Titel Debatte zum Volksbegehren für generelles Rauchverbot in Gastronomie im Nationalrat
Koalition verteidigt bestehende Regelung des NichtraucherInnenschutzes, Opposition will strengere Auflagen
Nr. PK1475
Datum 11.12.2018 Titel BR-Präsidentin Posch-Gruska und Volkshilfe luden zur Veranstaltung anlässlich 70 Jahre Menschenrechte
Schwerpunktthema: Wie wir die Kinderarmut in Österreich bekämpfen können
Nr. PK1474
Datum 11.12.2018 Titel UNESCO-Weltbildungsbericht im Parlament präsentiert
Parlamentarische Peergruppe diskutierte über strukturelle Benachteiligung von SchülerInnen mit Migrationshintergrund
Nr. PK1473
Datum 11.12.2018 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
EU-Abkommen mit Kanada; EU-Handelsabkommen mit Kolumbien, Peru und Ecuador; Bilaterales Kulturabkommen Österreich-Ukraine
Nr. PK1472
Datum 10.12.2018 Titel EU-Hauptausschuss zieht erste Bilanz über Ratsvorsitz Österreichs
Meinungen von Regierung und Opposition gehen weit auseinander
Nr. PK1471
Datum 10.12.2018 Titel Georgien setzt auf friedliches Miteinander der Religionen
Delegation der georgischen Staatsagentur für religiöse Angelegenheiten trifft österreichische Parlamentarier
Nr. PK1470
Datum 10.12.2018 Titel UNO-Palästinenserhilfswerk UNRWA ringt weiterhin um Finanzierung
Aussprache mit Abgeordneten über humanitäre Lage im Nahen Osten
Nr. PK1469
Datum 10.12.2018 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 13. Dezember 2018
Kassenreform, ÄrztInnen dürfen ÄrztInnen anstellen, GREVIO-Bericht, kulturpolitische Initiativen
Nr. PK1468
Datum 10.12.2018 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 12. Dezember 2018
EU-Erklärung von Bundeskanzler Kurz, Fragestunde, Pädagogikpaket, Standort-Entwicklungsgesetz, Nulllohnrunde für SpitzenpolitikerInnen
Nr. PK1467
Datum 10.12.2018 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 11. Dezember 2018
Aktuelle Stunde zu Ein Jahr Regierung; Dont Smoke-, Frauen- und ORF-Volksbegehren; ÖBIB wird zu ÖBAG, Verbot u.a. von Ustascha-Symbolen
Nr. PK1466
Datum 10.12.2018 Titel Parlament Generalsanierung: Arbeitsintensives, unfallfreies Jahr
Der weitere Fahrplan für 2019 ist fixiert
Nr. PK1465
Datum 07.12.2018 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Volksbegehren Don´t Smoke: Fast 900.000 Personen setzen sich für generelles Rauchverbot in Gastronomie ein
Nr. PK1464
Datum 07.12.2018 Titel BR-Präsidentin Posch-Gruska und Volkshilfe laden zur Veranstaltung anlässlich 70 Jahre Menschenrechte
Schwerpunktthema: Wie wir die Kinderarmut in Österreich bekämpfen können
Nr. PK1463
Datum 07.12.2018 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Frauenvolksbegehren mit breiter Unterstützung im Nationalrat eingelangt
Nr. PK1462
Datum 07.12.2018 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Volksbegehren ORF ohne Zwangsgebühren
Nr. PK1461
Datum 07.12.2018 Titel Präsidiale: Nationalrat mit dichtem Programm und wichtigen Gesetzesbeschlüssen noch vor dem Jahreswechsel
BK Kurz gibt EU-Erklärung ab, erste Grundsatzdebatten über Volksbegehren
Nr. PK1460
Datum 07.12.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 10. - 16. Dezember 2018
Plenarsitzungen des Nationalrats, 70 Jahre Menschenrechte, Matinee zum 25. Jahrestag der Anerkennung der Roma und Sinti
Nr. PK1459
Datum 07.12.2018 Titel Standortentwicklungsgesetz passiert den Wirtschaftsausschuss
Grünes Licht auch für Änderungen im Wirtschaftskammergesetz
Nr. PK1458
Datum 07.12.2018 Titel Dritte NR-Präsidentin Kitzmüller lud zur Veranstaltung zum Thema Brauchtum ins Palais Epstein
Brauchtum und Tradition anhand von Krampus und Nikolo thematisiert
Nr. PK1457
Datum 07.12.2018 Titel Neue Initiative im Bundesrat
Grüne unterstützen überparteiliche Forderung nach Ausbildung statt Abschiebung von AsylwerberInnen
Nr. PK1456
Datum 06.12.2018 Titel Menschenrechtskomitee aus Katar im Parlament
Austausch mit Mitgliedern des Menschenrechtsausschusses im Nationalrat über menschenrechtliche Herausforderungen
Nr. PK1455
Datum 06.12.2018 Titel Ausgleich für Pflegeregress: Bundesrat billigt mehrheitlich Regelung für Bundeszuschuss an Länder
Kein Einspruch auch bei Novellen zu Landwirtschaft, Tierschutz, Arbeitslosenversicherung, Patent- und Markenrecht
Nr. PK1454
Datum 06.12.2018 Titel Bund-Länder-Vereinbarung zur Elementarpädagogik besiegelt
15a-Vereinbarung inkl. Kopftuchverbot in Kindergarten mehrheitlich im Bundesrat beschlossen, einzig Grüne stimmten dagegen
Nr. PK1453
Datum 06.12.2018 Titel Blümel drängt weiter auf Kooperation zwischen ORF und privaten Medien
Anträge der Opposition zum ORF und zum Thema Medienförderung vom Verfassungsausschuss vertagt
Nr. PK1452
Datum 06.12.2018 Titel Verfassungsausschuss billigt Gehaltsabschluss für den Öffentlichen Dienst
Gehälter steigen um durchschnittlich 2,76%, hohe Politikergehälter werden neuerlich eingefroren
Nr. PK1451
Datum 06.12.2018 Titel Gewaltschutz: Bogner-Strauß verspricht mehr Geld
Gleichbehandlungsausschuss debattiert Bericht zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
Nr. PK1450
Datum 06.12.2018 Titel Edtstadler: Strengere Strafen bei Gewalt gegen Frauen und Kinder und besserer Opferschutz
Opposition fordert mehr Mittel für Gewaltschutz in der Aktuellen Stunde des Bundesrats
Nr. PK1449
Datum 06.12.2018 Titel Kompetenzbereinigung: Gesetzespaket hat Verfassungsausschuss im zweiten Anlauf passiert
Bund-Länder-Vereinbarung soll bundeseinheitliche Qualitätsstandards für Kinder und Jugendhilfe absichern
Nr. PK1448
Datum 06.12.2018 Titel Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska lud zur Buchpräsentation mit dem Titel: Zum Glück gibts Felix
Das bei edition lex liszt 12 erschienene Werk beschreibt das bewegte Leben der Familie Felix - bekannt durch die Marke Felix
Nr. PK1447
Datum 05.12.2018 Titel Heftige Debatte zu ungerechtfertigter Erstattung von Kapitalertragsteuer-Zahlungen
Rechnungshofbericht zeigt Schaden von sechs Millionen Euro für Republik auf; wenig Chancen, das Geld zurückzuholen
Nr. PK1446
Datum 05.12.2018 Titel Pädagogikpaket: ExpertInnen sehen Licht und Schatten
ÖVP und FPÖ beschließen Schulrechtsnovelle trotz Widerstands der Opposition
Nr. PK1445
Datum 05.12.2018 Titel Unterrichtsausschuss: Opposition sieht Bildungschancen weiterhin ungleich verteilt
Zahlreiche Vorschläge zur Modernisierung des Schulsystems und gerechterer Mittelverteilung
Nr. PK1444
Datum 05.12.2018 Titel Rechnungshof mahnt Konzept für Fonds und Stiftungen des Bundes ein
Debatte über entsprechenden RH-Bericht im Rechnungshofausschuss
Nr. PK1443
Datum 05.12.2018 Titel Finanzzuweisungen an Gemeinden und Qualität der Gemeindehaushaltsdaten auf dem Prüfstand des Rechnungshofausschusses
Finanzminister Löger kündigt Schnittstelle für elektronische Datenübermittlung an
Nr. PK1442
Datum 05.12.2018 Titel Europäischer Rechnungshof legt Schwerpunkt auf wirksamen Einsatz der Mittel
Oskar Herics präsentiert im EU-Ausschuss des Bundesrats neueste Prüfergebnisse und Tendenzen
Nr. PK1441
Datum 05.12.2018 Titel Dienstleistungsrichtlinie: EU-Ausschuss des Bundesrats fürchtet unzulässige Eingriffe durch Notifizierungsverfahren
Kritische Mitteilung an Brüssel
Nr. PK1440
Datum 05.12.2018 Titel Neu im Forschungsausschuss
Anträge zu digitaler Identität im öffentlichen Sektor sowie zu Luft- und Raumfahrtpolitik
Nr. PK1439
Datum 05.12.2018 Titel Budgetdienst analysiert Förderungsbericht 2017
Weitere inhaltliche Annäherung der Förderungsbegriffe notwendig
Nr. PK1438
Datum 04.12.2018 Titel Noch keine Entscheidung über Totalverbot von Glyphosat
Landwirtschaftsausschuss vertagt Anträge der Opposition zu Pestiziden und GAP-Fördermitteln
Nr. PK1437
Datum 04.12.2018 Titel Wissenschaftsausschuss unterstützt Weiterentwicklung der Donau-Universität Krems
Zustimmung auch für neues Studentenheimgesetz, Meldung ausländischer Studiengänge und geänderte ÖH-Wahltage
Nr. PK1436
Datum 04.12.2018 Titel Laufende Budgetpolitik im Zentrum des Budgetausschusses
Fuchs informiert über österreichischen Haushalsplan 2019
Nr. PK1435
Datum 04.12.2018 Titel Pflege und Sozialversicherung: Opposition erwartet mehr Engagement von Regierung
Gesundheitsausschuss thematisiert Personalmangel im Pflegebereich und Sozialversicherungsreform; außerdem: Gratis-Verhütungsmittel
Nr. PK1434
Datum 04.12.2018 Titel Gesundheitsausschuss: Ärzte dürfen erstmals andere Ärzte anstellen
Reform der Notarztausbildung und mehr Rechtssicherheit bei palliativmedizinischen Behandlungen
Nr. PK1433
Datum 04.12.2018 Titel Transparenzdatenbankgesetz-Novelle soll Qualität steigern
Budgetausschuss diskutiert Förderungsbericht 2017
Nr. PK1432
Datum 04.12.2018 Titel Moser: Kampf gegen Antisemitismus und Hassdelikte muss europäisches Kernthema werden
Aktuelle Aussprache mit Justizminister Josef Moser im Menschenrechtsausschuss
Nr. PK1431
Datum 04.12.2018 Titel Menschenrechtsausschuss drängt auf verstärkte Verbüßung von Haftstrafen im Heimatland
EU-Verhandlungen zum Urheberrecht werden am 13. Dezember fortgesetzt
Nr. PK1430
Datum 04.12.2018 Titel Bundesratspräsidentin Posch-Gruska verurteilt Vorgänge rund um Drasenhofen
Die Rechte von allen Kindern und Jugendlichen in Österreich müssen höchstes Gut bleiben
Nr. PK1429
Datum 04.12.2018 Titel Buchpräsentation: Versteckte Jahre
Die Journalistin Anna Goldenberg veröffentlichte die Geschichte ihres jüdischen Großvaters ab 1942 in einem Versteck in Wien
Nr. PK1428
Datum 04.12.2018 Titel Hohe Beteiligung an Gestaltung des Besucherzentrums im Parlament
Abschluss der ersten Crowdsourcing-Phase: 720 Bürgerinnen und Bürger reichen 220 Vorschläge ein
Nr. PK1427
Datum 03.12.2018 Titel Sobotka: Chanukka steht für Zuversicht und Bewahrung jüdischer Identität
Nationalratspräsident lud Café Centropa zur Feier des jüdischen Lichterfests ins Palais Epstein ein
Nr. PK1426
Datum 03.12.2018 Titel Bundesrat: Pensionsanpassungsgesetz kommt nicht auf die Tagesordnung am 6. Dezember
Soll laut Sitzungsaviso am 19. bzw. 20. Dezember beraten werden
Nr. PK1425
Datum 03.12.2018 Titel AVISO: Sanierung Parlament - Baustellenrundgang
Film- und Fototermin am Montag, 10. Dezember um 10.00 Uhr
Nr. PK1424
Datum 03.12.2018 Titel Österreich und Slowakei - engere Zusammenarbeit zu Tourismus und gemeinsamer Geschichte vereinbart
NR-Präsident Sobotka und Parlamentspräsident Danko wollen enge nachbarschaftliche Verbindungen weiter ausbauen
Nr. PK1423
Datum 03.12.2018 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Planungsgrundlagen für die Pflege, Reformvorschläge für die AUVA
Nr. PK1422
Datum 03.12.2018 Titel AMA-Gütesiegel als Erfolgsgarant für Österreichs landwirtschaftliche Produkte
AMA Marketing berichtet über ihre Aktivitäten im Jahr 2017
Nr. PK1421
Datum 03.12.2018 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Chlorpyrifos-Verbot, Schlachtung am Bauernhof, GAP-Mittel und Gentechnikdatenbank im Fokus von Oppositionsanträgen
Nr. PK1420
Datum 03.12.2018 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Ärztegesetz, Patientenverfügung und Anpassung des Krankenanstaltenrechts
Nr. PK1419
Datum 30.11.2018 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ zum ORF
Nr. PK1418
Datum 30.11.2018 Titel BR-Präsidentin Posch-Gruska lud zum Poetry-Jam der Jugendlichen ein
Posch-Gruska: Ihr habt eine Stimme - nutzt sie!
Nr. PK1417
Datum 30.11.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 3. - 7. Dezember 2018
Nationalrats- und Untersuchungsausschüsse, Bundesratssitzung, Präsidialkonferenz, Veranstaltungen
Nr. PK1416
Datum 30.11.2018 Titel Jugendparlament zu Objektivität in der politischen Bildung
Bildungsinitiative des Parlaments feiert 20. Geburtstag
Nr. PK1415
Datum 30.11.2018 Titel Neu im Budgetausschuss
SPÖ fordert verteilungsgerechte Budgetpolitik
Nr. PK1414
Datum 30.11.2018 Titel Neu im Budgetausschuss
Wirkungsziele wurden 2017 überwiegend erreicht
Nr. PK1413
Datum 30.11.2018 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Haft in der Heimat; Meinungs- und Pressefreiheit im Netz
Nr. PK1412
Datum 30.11.2018 Titel Aviso: NR-Präsident Sobotka reist zu offiziellem Besuch nach Moskau
Rede vor der Staatsduma und vor Studierenden, Schwerpunkt zu Gerechte der Völker und politische Gespräche
Nr. PK1411
Datum 29.11.2018 Titel Finanzausschuss ebnet Weg für Verkauf von Tabakprodukten zum Erhitzen
Staatsbeteiligungen werden reformiert und GPLA-Prüfung vereinheitlicht, Mittel für Entwicklungsländer und Hochwassergebiet sind gesichert
Nr. PK1410
Datum 29.11.2018 Titel Von gerechter Besteuerung bis hin zu Ökosteuern - Finanzausschuss berät über zahlreiche Anträge der Opposition
Neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Großbritannien und Nordirland
Nr. PK1409
Datum 29.11.2018 Titel Schlüsselarbeitskräfte: Punkteschema für Rot-Weiß-Rot-Karte wird adaptiert
Über Regionalisierung der Mangelberufsliste wird noch verhandelt
Nr. PK1408
Datum 29.11.2018 Titel Novellen im Waffengesetz, Symbole- und im Abzeichengesetz
Waffengesetz legt Rahmen für Rückverfolgbarkeit von Waffen fest; Erweiterung des Symbole-Gesetzes auf weitere Extremistengruppen
Nr. PK1407
Datum 29.11.2018 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge betreffend Meldung ausländischer Studien, ÖH-Wahltage, Chairs of Excellence und Kettenverträge an Universitäten
Nr. PK1406
Datum 29.11.2018 Titel BVT: Kickl will Probebetrieb nach Reform im Juli 2019 starten
Aktuelle Aussprache und Debatte über Sicherheitsbericht 2017 im Innenausschuss, Abgeordnete beschließen Maßnahmen zur Cybersicherheit
Nr. PK1405
Datum 29.11.2018 Titel Finanzausschuss diskutiert Reform der Bankenaufsicht
Aktuelle Aussprache mit OeNB-Chefs Nowotny und Ittner
Nr. PK1404
Datum 29.11.2018 Titel Innenausschuss verabschiedet Zivildienstgesetz-Novelle
Weitere Beschlüsse: Katastrophenschutzabkommen mit Russland, Änderungen im Grenzkontrollgesetz
Nr. PK1403
Datum 29.11.2018 Titel Novelle zum Landarbeitsgesetz bringt auch für Land- und Forstwirtschaft neue Arbeitszeitregelungen
SPÖ und JETZT vermissen Freiwilligkeitsprinzip für 11. und 12. Arbeitsstunde
Nr. PK1402
Datum 29.11.2018 Titel Sozialausschuss: Kassenreform hat erste parlamentarische Hürde genommen
Abänderungsantrag nimmt die umstrittene generelle Ermächtigung für die Ministerin zurück
Nr. PK1401
Datum 29.11.2018 Titel Sportausschuss bekennt sich zum Kampf gegen sexuellen Missbrauch
SPÖ-Vorstoß für mehr Prävention und Opferschutz im Sportsektor vorerst vertagt - Breite Mehrheit für Unterstützung des Ehrenamts
Nr. PK1400
Datum 29.11.2018 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Regierungsvorlagen zu Hochschulangelegenheiten
Nr. PK1399
Datum 29.11.2018 Titel Tägliche Turnstunde an Pflichtschulen soll ab 2020 kommen
Sportausschuss: Strache informiert über Pläne der Sportstrategie Austria; Präsentation Anfang Dezember
Nr. PK1398
Datum 28.11.2018 Titel Kulturausschuss für bessere Abstimmung der Kulturförderung von Bund und Ländern
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Fragen der Kunst- und Kulturförderung vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1397
Datum 28.11.2018 Titel Kulturausschuss: Wunsch der Koalition nach gemeinsamer Eintrittskarte für Bundesmuseen und ÖNB
Anträge der Opposition zum Thema Bundesmuseen teilweise vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1396
Datum 28.11.2018 Titel Kulturminister Blümel will auf mehr Transparenz der Kulturförderung hinarbeiten
Kulturausschuss verknüpft Kunst- und Kulturbericht 2017 mit Debatte über aktuelle kulturpolitische Vorhaben
Nr. PK1395
Datum 28.11.2018 Titel Köstinger: Klima- und Energiestrategie wichtiger Schritt zur Erreichung der Klimaziele
Umweltausschuss debattiert Oppositionsanträge zu Klima- und Energieplan, Umweltbundesamt, grenznahe Atommülllager und Flächenverbau
Nr. PK1394
Datum 28.11.2018 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Gefährdung durch Tätowierfarben, Zugang zu Bankfilialen und zum Bargeld
Nr. PK1393
Datum 28.11.2018 Titel Sexuelle Belästigung im Netz: Justizausschuss sieht Handlungsbedarf
Regierungsparteien wollen Ergebnisse der Taskforce abwarten und vertagen Anträge der Opposition
Nr. PK1392
Datum 28.11.2018 Titel Delegation aus Ungarn zu Besuch im Parlament
Aussprache mit österreichischen MandatarInnen über Justiz und Inneres
Nr. PK1391
Datum 28.11.2018 Titel UN-Amt für humanitäre Hilfseinsätze hofft auf österreichischen Beitrag zum Nothilfefonds
Treffen mit Nothilfekoordinatorin Ursula Müller mit Abgeordneten im Parlament
Nr. PK1390
Datum 28.11.2018 Titel BVT-Untersuchungsausschuss veröffentlicht erste Sitzungsprotokolle
Aussagen von Auskunftspersonen auf Parlaments-Website nachlesbar
Nr. PK1389
Datum 28.11.2018 Titel Sobotka in Montenegro: Gerade auf Ebene der Parlamente können europäische Grundwerte gestärkt werden
Parlamentsbeziehungen sollen für EU-Westbalkan-Integration weiter gefestigt werden
Nr. PK1388
Datum 28.11.2018 Titel Neu im Finanzausschuss
NEOS-Anträge zur Steuerautonomie der Länder und Gemeinden sowie zu Sachbezügen für E-Fahrzeuge und Fahrräder
Nr. PK1387
Datum 28.11.2018 Titel Neu im Finanzausschuss
Zweckzuschüsse für Elementarpädagogik werden gesichert
Nr. PK1386
Datum 28.11.2018 Titel Neu im Innenausschuss
Ein- und Ausreisekontrollen durch Verwaltungsbedienstete statt voll ausgebildete PolizistInnen
Nr. PK1385
Datum 28.11.2018 Titel Neu im Finanzausschuss
Klarstellung zu Zielen und Befugnissen der Tabakmonopolverwaltung
Nr. PK1384
Datum 28.11.2018 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Regierung schlägt Pädagogikpaket als Mittel zur Leistungshebung an Pflichtschulen vor
Nr. PK1383
Datum 28.11.2018 Titel BR-Präsidentin Posch-Gruska lud zur Veranstaltung CENTROPE - Vernetzung im Europa der Regionen
Posch-Gruska: Kulturelle, sprachliche und gesellschaftliche Vernetzung kann helfen, eine gemeinsame mitteleuropäische Identität zu finden
Nr. PK1382
Datum 27.11.2018 Titel Wirtschaftsausschuss vereinfacht digitale Amtswege
Weitere Beschlüsse: Novellen zu UWG und Versicherungsvermittlungsgesetz
Nr. PK1381
Datum 27.11.2018 Titel Bundesministerin Köstinger: Umbau des Energiesystems auf Nachhaltigkeit ist Herausforderung und Chance
Wirtschaftsausschuss debattiert über aktuelle Energiestrategie der Bundesregierung
Nr. PK1380
Datum 27.11.2018 Titel Standortentwicklungsgesetz: Wirtschaftsausschuss holt weitere Stellungnahmen ein
Beratungen auf Initiative der SPÖ auf 7. Dezember vertagt
Nr. PK1379
Datum 27.11.2018 Titel Kraker: PatientInnen sollten sich besseres Bild über Qualität von MedizinerInnen machen können
Rechnungshofausschuss widmet sich Qualitätskontrollen niedergelassener ÄrztInnen
Nr. PK1378
Datum 27.11.2018 Titel Rechnungshof für regelmäßige Evaluierung und Anpassung der 24-Stunden-Betreuung
Ministerin Hartinger-Klein kündigt umfassenden Masterplan Pflege an
Nr. PK1377
Datum 27.11.2018 Titel Neu im Innenausschuss
Oppositionsantrag zur Einbindung von Ländern und Gemeinden in Entscheidung über humanitäres Bleiberecht
Nr. PK1376
Datum 27.11.2018 Titel Sozialministerin Hartinger-Klein will AMS neu organisieren
Rechnungshof kritisiert Kostenmanagement und fehlende Steuerungsmöglichkeiten
Nr. PK1375
Datum 27.11.2018 Titel Zahnmedizinische Versorgung: Rahmenbedingungen aus Sicht des Rechnungshofs suboptimal
Rechnungshofausschuss debattiert RH-Bericht für die Jahre 2014 bis 2016
Nr. PK1374
Datum 27.11.2018 Titel Neu im Innenausschuss
Anpassung des Waffenrechts an EU-Richtlinie; Erleichterungen für Jagd- und Schießsportausübende, Militärpolizei und Justizwache
Nr. PK1373
Datum 27.11.2018 Titel Nationalratspräsident Sobotka auf Arbeitsbesuch in Albanien und Montenegro
Sobotka: Albanien setzt mit Reformen wichtige Signale für andere EU-Beitrittskandidaten am Westbalkan
Nr. PK1372
Datum 27.11.2018 Titel Bures entschuldigt sich bei MedienvertreterInnen
Vorsitzende des BVT-Untersuchungsausschusses bedauert Sicherheitslücke im Parlament
Nr. PK1371
Datum 27.11.2018 Titel BVT-Untersuchungsausschuss: Wieder prominente Namen auf der Ladungsliste
Justizminister Moser wird geladen, Staatsanwältin Schmudermayer kommt zum dritten Mal, auch Rechtsanwalt Lansky soll erneut befragt werden
Nr. PK1370
Datum 27.11.2018 Titel Aviso: Jugendparlament am 30. November zum Thema Objektivität in der politischen Bildung
Schulklassen aus dem Burgenland und Kärnten erleben Gesetzgebung
Nr. PK1369
Datum 27.11.2018 Titel Neu im Finanzausschuss
5,3 Mio. € aus Katastrophenfonds für Schutzmaßnahmen im steirischen Hochwassergebiet Gasen
Nr. PK1368
Datum 27.11.2018 Titel Neu im Finanzausschuss
Finanzielle Unterstützung für Entwicklungsländer
Nr. PK1367
Datum 27.11.2018 Titel Neu im Finanzausschuss
Staatsbeteiligungen werden reformiert, ÖBIB wird zur ÖBAG
Nr. PK1366
Datum 27.11.2018 Titel Expertinnenrunde erörtert Strategien und Maßnahmen gegen Sexismus im Netz
Bundesratspräsidentin Posch-Gruska lud zur Podiumsdiskussion im Rahmen von 16 Tage gegen Gewalt an Frauen
Nr. PK1365
Datum 26.11.2018 Titel Christbaum aus dem Burgenland ziert Hohes Haus
Diakonie-Direktorin Moser überreicht Adventkranz an Nationalratspräsident Sobotka
Nr. PK1364
Datum 26.11.2018 Titel Neu im Verfassungsausschuss
5-Parteien-Antrag zum Bundesbezügegesetz, JETZT-Antrag zum Wahlkampfkostendeckel
Nr. PK1363
Datum 26.11.2018 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ-Antrag zu Verfahrensthema der beschlussmäßigen Erledigung am Verwaltungsgericht
Nr. PK1362
Datum 26.11.2018 Titel Neu im Verfassungsausschuss
EU-Beschluss zu den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament
Nr. PK1361
Datum 26.11.2018 Titel Neu im Sportausschuss
Sexueller Missbrauch im Skisport; Anreize für ehrenamtliche Tätigkeit; Tägliche Turnstunde
Nr. PK1360
Datum 26.11.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
Rot-Weiß-Rot-Karte, Notstandshilfe, Mehrarbeitszuschläge für Teilzeitbeschäftigte, persönliche Assistenz
Nr. PK1359
Datum 26.11.2018 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge der Koalition und von JETZT
Nr. PK1358
Datum 26.11.2018 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu Zentralmatura, Lehrpläne, Integration
Nr. PK1357
Datum 26.11.2018 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
ÖVP und FPÖ für Kopftuchverbot in der Volksschule
Nr. PK1356
Datum 26.11.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
Novelle zum Landarbeitsgesetz bringt neue Arbeitszeitregeln in der Land- und Forstwirtschaft
Nr. PK1355
Datum 26.11.2018 Titel Neu im Innenausschuss
Regierung legt Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Cybersicherheit in Österreich vor
Nr. PK1354
Datum 23.11.2018 Titel AVISO: BR-Präsidentin Posch-Gruska lädt zur Veranstaltung Centrope - Vernetzung im Europa der Regionen
Posch-Gruska: Kulturelle, sprachliche und gesellschaftliche Vernetzung kann helfen, eine gemeinsame mitteleuropäische Identität zu finden
Nr. PK1353
Datum 23.11.2018 Titel Neu im Innenausschuss
Regierung schlägt Änderung des Zivildienstgesetzes vor
Nr. PK1352
Datum 23.11.2018 Titel AVISO: BR-Präsidentin Posch-Gruska lädt zur Veranstaltung zum Thema Sexismus im Netz
Hochkarätige Diskussionsrunde bespricht mögliche Strategien zum Schutz von Betroffenen bei Hass im Netz
Nr. PK1351
Datum 23.11.2018 Titel AVISO: Feierliche Übergabe des Parlaments-Christbaumes
Fototermin am 26. November 2018, 16 Uhr im BesucherInnenzentrum am Josefsplatz
Nr. PK1350
Datum 23.11.2018 Titel MindestsicherungsbezieherInnen bleiben weiter krankenversichert
Hauptausschuss billigte Verordnungsentwurf von Sozialministerin Hartinger-Klein
Nr. PK1349
Datum 23.11.2018 Titel Österreich schlägt Andreas Kumin für vakante Richterstelle am EuGH vor
Hauptausschuss billigt Vorschlag der Regierung mit breiter Mehrheit
Nr. PK1348
Datum 23.11.2018 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
NEOS-Antrag zur Karenzsituation im Bund, SPÖ für personelle Aufstockung der Gleichbehandlungsanwaltschaft
Nr. PK1347
Datum 23.11.2018 Titel Neu im Tourismusausschuss
Liste Pilz fordert Ökologisierungsmaßnahmen für Tourismus
Nr. PK1346
Datum 23.11.2018 Titel Kurz: Großbritannien verlässt die EU, nicht aber Europa
Großes Bedauern im EU-Hauptausschuss über Brexit, Abgeordnete für möglichst enge Partnerschaft
Nr. PK1345
Datum 23.11.2018 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Regierungsparteien betreffend Ökostromgesetz und Wirtschaftskammergesetz, SPÖ-Vorstoß für Energie- und Klimaplan
Nr. PK1344
Datum 23.11.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 26. - 30. November 2018
BVT- und Eurofighter-Untersuchungsausschuss mit heiklen Befragungen, Ausschusssitzungen, Veranstaltungen, Besuche
Nr. PK1343
Datum 23.11.2018 Titel Bundes-Energieeffizienzgesetz: Erreichen des Zielwerts von 1.050 PJ im Jahr 2020 unwahrscheinlich
Elisabeth Köstinger berichtet über aktuelle Entwicklung bei Energieverbrauch und Energieeffizienz
Nr. PK1342
Datum 23.11.2018 Titel Weiterhin maßhaltender Umgang mit den besonderen Ermittlungsmaßnahmen
Justizminister Moser legt Gesamtbericht 2017 über Lauschangriff, Rasterfahndung und Videofalle vor
Nr. PK1341
Datum 23.11.2018 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierung legt Standortentwicklungsgesetz und Novellen zu UWG, Versicherungsvermittlungsgesetz und E-Government-Gesetz vor
Nr. PK1340
Datum 23.11.2018 Titel Neu im Umweltausschuss
NEOS für einfachere Förderung der Modernisierung von Heizungsanlagen
Nr. PK1339
Datum 23.11.2018 Titel Neu im Innenausschuss
Tragen von Ustascha-Symbolen und türkischer Wolfsgruß werden in Österreich strafbar
Nr. PK1338
Datum 22.11.2018 Titel Gemeinnütziger Wohnbau: Antrag auf Gesetzesnovelle findet im Nationalrat breite Mehrheit
Abgeordnete setzen sich auch gegen Kurzzeitvermietungen von gemeinnützigen Wohnungen über Tourismusplattformen ein
Nr. PK1337
Datum 22.11.2018 Titel Niedrige Pensionen werden im kommenden Jahr um 2,6% erhöht
Nationalrat billigt Pensionsanpassungsgesetz 2019, massive Oppositionskritik an Abänderungsantrag
Nr. PK1336
Datum 22.11.2018 Titel Nationalrat: Marken- und Patentanmeldungen werden günstiger
Debatte zur Umsetzung einer EU-Richtlinie beim Markenschutz und zur Senkung der Patentamtsgebühren
Nr. PK1335
Datum 22.11.2018 Titel FTI-Strategie der Bundesregierung: Langer Atem auf dem Weg zum Innovation Leader ist notwendig
Nationalrat debattiert den Forschungs- und Technologiebericht 2018
Nr. PK1334
Datum 22.11.2018 Titel Fördersatz bei landwirtschaftlichen Witterungsschäden angehoben
Opposition fehlt umfassende Begutachtung bei Hagelversicherungs-Förderungsgesetz
Nr. PK1333
Datum 22.11.2018 Titel EU-Budget 2021-2027: Oettinger hält weiterhin an Einigung bis vor Europawahl fest
BundesrätInnen treffen EU-Kommissar Günther Oettinger zu Arbeitsgespräch im Parlament
Nr. PK1332
Datum 22.11.2018 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Dienstrechts-Novelle bringt verschiedene Neuerungen für den Öffentlichen Dienst
Nr. PK1331
Datum 22.11.2018 Titel Agrarwirtschaft und Bergbauernfragen: Nationalrat beschließt Schaffung einer gemeinsamen Bundesanstalt
Antrag der SPÖ für Erhalt der Eigenständigkeit der Bergbauernfragen-Bundesanstalt abgelehnt
Nr. PK1330
Datum 22.11.2018 Titel Heftige Debatte im Nationalrat zu Wahlkampfkostenüberschreitungen
Fristsetzungsantrag der NEOS zur Neuregelung des Parteiengesetzes abgelehnt
Nr. PK1329
Datum 22.11.2018 Titel Köstinger sieht kleinen Lichtblick für die Land- und Forstwirtschaft
Nationalrat diskutiert über Grünen Bericht 2018
Nr. PK1328
Datum 22.11.2018 Titel Kunst- und Kulturbericht 2017 zeigt steigende Ausgaben des Bundes
Erhöhung der Basisabgeltung für Bundesmuseen, zusätzliche Mittel für Bauinvestitionen
Nr. PK1327
Datum 22.11.2018 Titel Nationalrat: Keine Mehrheit für Forderung der NEOS nach freier Kassenwahl
Andere Parteien wollen am System der Pflichtversicherung festhalten
Nr. PK1326
Datum 22.11.2018 Titel OP-Skandal: Liste JETZT will bessere Kontrolle der Tätigkeit von Spitalsärzten
Mehrheit im Nationalrat lehnt jedich Antrag auf Kontrollausweitung ab
Nr. PK1325
Datum 22.11.2018 Titel Zoofachhandlungen sollen Hunde und Katzen nicht mehr halten dürfen
Nationalrat beschließt weitere Änderungen im Tierschutzgesetz zu ritueller Schlachtung, Betriebsstätten und invasiven Arten
Nr. PK1324
Datum 22.11.2018 Titel Nationalrat erörtert Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung
Opposition sieht Verbesserungsbedarf bei Inklusionsmaßnahmen
Nr. PK1323
Datum 22.11.2018 Titel Hartinger-Klein: Notstandshilfe wird Versicherungsleistung bleiben
Fragestunde im Nationalrat zur Mindestsicherung, der Sozialversicherungsreform, dem Ärztemangel und der AUVA
Nr. PK1322
Datum 22.11.2018 Titel Nationalrat senkt Arbeitslosenversicherungsbeiträge für gering verdienende Selbständige
Gesetzesinitiative der Koalition mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ verabschiedet
Nr. PK1321
Datum 22.11.2018 Titel Pflege: Bund stellt weitere 240 Mio.€ zur Verfügung
Mehrheit im Nationalrat für Unterstützung der Länder nach Abschaffung des Pflegeregresses
Nr. PK1320
Datum 22.11.2018 Titel Sicherheitsbericht 2017: Rückläufige Zahl an Anzeigen, weiter gestiegene Aufklärungsquote
Rückgang bei Einbrüchen und Kfz-Diebstählen hat sich fortgesetzt, doch wieder Anstieg bei Gewalttaten und Cybercrime
Nr. PK1319
Datum 22.11.2018 Titel NR-Präsident Sobotka nach Sonderpräsidiale: Umfassendes Sicherheitskonzept für Parlament wird erarbeitet
Der Nationalratspräsident regt Sicherheitsorganisation im Parlament an
Nr. PK1318
Datum 21.11.2018 Titel NEOS und SPÖ drängen auf weisungsfreien Bundesstaatsanwalt
ÖVP, FPÖ und JETZT wollen bei Verantwortung des Ministers gegenüber Parlament bleiben; Antrag dem Verfassungsausschuss zugewiesen
Nr. PK1317
Datum 21.11.2018 Titel Von den Fahrgastrechten bis zu den Pädagogischen Hochschulen: Nationalrat debattiert über weitere RH-Berichte
Einstimmige Kenntnisnahme durch das Plenum
Nr. PK1316
Datum 21.11.2018 Titel Nationalrat debattiert RH-Berichte zu ÖBB, Breitbandmilliarde, Bundesanstalt für Verkehr und Austro Control
RH-Präsidentin Kraker drängt auf Umsetzung von kostendämpfenden Maßnahmen und effektiven Mitteleinsatz
Nr. PK1315
Datum 21.11.2018 Titel Nationalrat: Schutz vor Pornografie und Gewalt im Netz soll weiter forciert werden
Finanzausschuss wird sich mit Maßnahmen gegen Lootboxen auseinandersetzen
Nr. PK1314
Datum 21.11.2018 Titel Dringliche Anfrage an Innenminister Kickl bezüglich Security im BVT-Untersuchungsausschuss
Peter Pilz zufolge auch waffenrechtliche Überprüfungen im Argen; Innenminister Kickl weist Verantwortung von sich
Nr. PK1313
Datum 21.11.2018 Titel Gleichbehandlungsanwaltschaft nun auch in Regionalbüros vertreten
Nationalrat nimmt Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft einhellig zur Kenntnis
Nr. PK1312
Datum 21.11.2018 Titel Kopftuchverbot in Kindergärten einstimmig beschlossen
15a-Vereinbarung zu Elementarpädagogik passiert Nationalrat trotz Oppositionskritik, Anträge der Opposition abgelehnt
Nr. PK1311
Datum 21.11.2018 Titel EU-Ratsvorsitz: JETZT ortet Tatenlosigkeit bei österreichischer Regierung
Ehemalige Liste Pilz bemängelt fehlende Antworten auf aktuelle Herausforderungen der EU
Nr. PK1310
Datum 21.11.2018 Titel Tiroler Zukunftsstiftung soll in Kapitalgesellschaft umgewandelt werden
Nationalrat stimmt entsprechendem Bundesgesetz einhellig zu
Nr. PK1309
Datum 21.11.2018 Titel Nationalrat: Scharfe Kritik der Opposition am Ausstieg aus dem UN-Migrationspakt
Bundeskanzler Kurz verteidigt Regierungslinie und will keine Vermischung von Asyl und Migration
Nr. PK1308
Datum 21.11.2018 Titel Zweite NR-Präsidentin Bures lud zum Festakt 25 Jahre Anerkennung der Roma als Volksgruppe
Die Geschichte der Roma ist seit 400 Jahren eng mit der Geschichte Österreichs verbunden
Nr. PK1307
Datum 20.11.2018 Titel McGuinness und Moser: EU-Politik braucht mehr Bürgernähe und Transparenz
COSAC-Konferenz sucht Mittel gegen wachsende EU-Skepsis und für Wiedergewinnung von Vertrauen
Nr. PK1306
Datum 20.11.2018 Titel Neu im Justizausschuss
Anträge der Liste Pilz zur Digitalisierung der Justiz
Nr. PK1305
Datum 20.11.2018 Titel COSAC für Bürgernähe im geeinten Europa
Parlamentarische Dimension des EU-Ratsvorsitzes ermöglicht regen Austausch der nationalen Europaausschüsse
Nr. PK1304
Datum 20.11.2018 Titel Liste Pilz fungiert ab sofort unter Parlamentsklub JETZT
Namensänderung auch während einer Gesetzgebungsperiode möglich, nicht aber Bildung eines neuen Klubs
Nr. PK1303
Datum 20.11.2018 Titel Bures gratuliert Volksgruppe der Roma zu 25 Jahren Anerkennung
Zweite Nationalratspräsidentin lädt gemeinsam mit Kulturverein österreichischer Roma zu Festakt im Palais Epstein
Nr. PK1302
Datum 20.11.2018 Titel BR-Präsidentin Posch-Gruska lud zum Fest für Kinderrechte ins Parlament
Posch-Gruska: Kinder haben Rechte und die müssen sie auch kennen
Nr. PK1301
Datum 20.11.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
Liste Pilz urgiert Einführung eines Freizeitzuschlags als Kompensation für den 12-Stunden-Tag
Nr. PK1300
Datum 20.11.2018 Titel Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ und NEOS fordern härtere Sanktionen bei Überschreitung des Wahlkampfkostendeckels
Nr. PK1299
Datum 19.11.2018 Titel EU will Antworten auf den Klimawandel geben
COSAC-Konferenz in Wien diskutiert Klimapolitik und Energieunion
Nr. PK1298
Datum 19.11.2018 Titel AVISO: Das Parlament wird orange - Orange the World
Das Österreichische Parlament setzt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Nr. PK1297
Datum 19.11.2018 Titel EU braucht mehr gemeinsame Lösungen
COSAC-Konferenz und Ratsvorsitz Österreichs: Diskussion dreht sich um Thema Migration
Nr. PK1296
Datum 19.11.2018 Titel Europäische ParlamentarierInnen warnen vor hartem Brexit
COSAC-Konferenz der Europaausschüsse tagt in Wien
Nr. PK1295
Datum 19.11.2018 Titel Neu im Umweltausschuss
Liste Pilz: Entwurf zur UVP-Novelle rechtlich nicht haltbar
Nr. PK1294
Datum 19.11.2018 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Schulen: Liste Pilz fordert treffsichere Kostenunterstützung für Erziehungsberechtigte
Nr. PK1293
Datum 19.11.2018 Titel Sobotka und Posch-Gruska: Parlamentarische Begleitung internationaler Politik wird immer wichtiger
Nationalratspräsident und Bundesratspräsidentin eröffnen COSAC-Konferenz im Austria Center Vienna
Nr. PK1292
Datum 19.11.2018 Titel BR-Präsidentin Posch-Gruska lädt zum Fest für Kinderrechte ins Parlament
Posch-Gruska: Wir müssen die Öffentlichkeit und die Kinder auf ihre Rechte aufmerksam machen
Nr. PK1291
Datum 19.11.2018 Titel Sicherheitspersonal bei U-Ausschüssen: Sobotka ordnet Sofortmaßnahmen an
Kontrollschleifen intern verschärfen; eigene Überprüfungen über sicherheitsbehördliche Überprüfungen hinaus
Nr. PK1290
Datum 18.11.2018 Titel BVT-U-Ausschuss: Vorsitzende Bures beruft Sitzung der Fraktionsvorsitzenden zur Causa des laut Medienberichten rechtsradikalen Security ein
Aktueller Informationsstand und weitere Vorgangsweise werden kommenden Montag mit Verfahrensrichter und Fraktionsvorsitzenden besprochen
Nr. PK1289
Datum 17.11.2018 Titel BVT-Ausschuss - NR-Präsident Sobotka kündigt Sonderpräsidiale an
Man werde beraten, wie man solche Fälle in Zukunft verhindern könne
Nr. PK1288
Datum 16.11.2018 Titel Koalition sieht keine Notwendigkeit für Änderung des Arbeitszeitgesetzes
Dringlicher Antrag der SPÖ in Nationalrats-Sondersitzung abgelehnt
Nr. PK1287
Datum 16.11.2018 Titel Hanan Ashrawi gegen Unilateralismus in der Nahost-Politik
PLO-Vertreterin im Gespräch mit österreichischen Abgeordneten
Nr. PK1286
Datum 16.11.2018 Titel Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat erste Sitzungsprotokolle veröffentlicht
Aussagen von Auskunftspersonen auf Parlaments-Website nachlesbar
Nr. PK1285
Datum 16.11.2018 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 22. November 2018
Fragestunde mit Sozialministerin Hartinger-Klein, 240 Mio. € für Abschaffung des Pflegeregresses, Niedrige Pensionen werden um 2,6% erhöht
Nr. PK1284
Datum 16.11.2018 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 21. November 2018
Aktuelle Stunde zum UNO-Migrationspakt, Aktuelle Europastunde, 720 Mio. € für Elementarpädagogik, Rechnungshofberichte
Nr. PK1283
Datum 16.11.2018 Titel 12-Stunden-Tag: SPÖ fordert Rücknahme der gesetzlichen Bestimmungen
Rendi-Wagner bringt bei Sondersitzung des Nationalrats Dringlichen Antrag ein
Nr. PK1282
Datum 16.11.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 17. - 23. November 2018
COSAC-Konferenz, Nationalratssitzungen, Tag der Kinderrechte, Besuch von EU-Kommissar Oettinger
Nr. PK1281
Datum 16.11.2018 Titel REMINDER: COSAC-Konferenz der Europaausschüsse am 19. und 20. November
Geändertes Programm: Europäische ParlamentarierInnen beraten in Wien über den Brexit, die Energieunion und die bevorstehende Europawahl
Nr. PK1280
Datum 16.11.2018 Titel AVISO: Zweite NR-Präsidentin Bures lädt zum Festakt 25 Jahre Anerkennung der Roma als Volksgruppe
Bures: Die Geschichte der Roma ist seit 400 Jahren eng mit der Geschichte Österreichs verbunden
Nr. PK1279
Datum 15.11.2018 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures absolvierte Arbeitsbesuch in Berlin
Nach einem Gespräch mit deutschem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier besuchte Bures das Denkmal für die ermordeten Juden Europas
Nr. PK1278
Datum 15.11.2018 Titel Demokratie-Monitor zeigt Einstellungen zu Staat und seinen Institutionen
Eine künftig jährlich durchgeführte Befragung soll der Politik als Frühwarn-Instrument dienen
Nr. PK1277
Datum 14.11.2018 Titel Arbeitslosenversicherung: Beiträge werden auch für gering verdienende Selbständige gesenkt
Sozialausschuss befasste sich außerdem mit Tätigkeitsbericht des Behindertenanwalts
Nr. PK1276
Datum 14.11.2018 Titel Forschungsausschuss debattiert Zwischenstand der FTI-Strategie der Bundesregierung
Österreich wird Ziel Innovation Leader bis 2020 nicht erreichen, konnte aber Innovationskraft steigern
Nr. PK1275
Datum 14.11.2018 Titel Familienausschuss: Schutz vor Pornographie und Gewalt im Internet soll weiter forciert werden
Bogner-Strauß: Kinder vor Schattenseiten des Internets noch intensiver schützen
Nr. PK1274
Datum 14.11.2018 Titel Sozialversicherungsreform: ExpertInnen drängen auf Reform im Sinne der Bevölkerung
Meinungsunterschiede prägen Sozialausschuss-Debatte über Reformvorschlag der Regierung
Nr. PK1273
Datum 14.11.2018 Titel Sozialausschuss gibt grünes Licht für gestaffelte Pensionserhöhung 2019
Abschaffung des Pflegeregresses wird Bund heuer bis zu 340 Mio. € kosten
Nr. PK1272
Datum 14.11.2018 Titel Familienausschuss: Bund und Länder investieren 720 Millionen Euro in die Elementarpädagogik
Bogner-Strauß will Barcelona-Ziel bei den unter Dreijährigen in vier Jahren erreichen
Nr. PK1271
Datum 14.11.2018 Titel Kompetenzbereinigung: Noch kein Durchbruch im Verfassungsausschuss
Abgeordnete wollen am 6. Dezember neuen Anlauf nehmen
Nr. PK1270
Datum 14.11.2018 Titel Digitalsteuer könnte auf EU-Ebene als Übergangslösung kommen
EU-Unterausschuss diskutiert über gerechte Besteuerung digitaler Unternehmen
Nr. PK1269
Datum 14.11.2018 Titel Finanztransaktionssteuer: Löger weiterhin für eine breite Bemessungsgrundlage
EU-Unterausschuss des Nationalrats diskutiert über aktuelle Vorschläge und sieht reine Aktiensteuer kritisch
Nr. PK1268
Datum 14.11.2018 Titel VwGH rechnet mit weiterem Anstieg der Verfahrensanzahl in Asylsachen
Verfassungsausschuss beschäftigt sich mit Situation des Verwaltungsgerichtshofs
Nr. PK1267
Datum 14.11.2018 Titel Sobotka: Mit Mimi Wunderer verliert Österreich eine engagierte Kunstschaffende und eine Vermittlerin zwischen den Kulturen
Nationalratspräsident betroffen über Tod der Künstlerin
Nr. PK1266
Datum 14.11.2018 Titel Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge zu den Themen sexuelle Belästigung im Netz, Umweltstrafrecht und Versammlungsrecht
Nr. PK1265
Datum 13.11.2018 Titel Köstinger will Beschäftigung im Tourismus attraktiver machen
Tourismusausschuss debattiert über aktuellen Bericht betreffend Tourismus- und Freizeitwirtschaft
Nr. PK1264
Datum 13.11.2018 Titel Gesundheitsausschuss einig bei Tierschutz, uneins bei Rauchverbot
Zoofachhandlungen sollen Hunde und Katzen nicht mehr halten dürfen - Don´t Smoke-Initiative bleibt weiterhin Streitthema
Nr. PK1263
Datum 13.11.2018 Titel Bautenausschuss debattiert über gemeinnützigen Wohnbau
Wirtschaftsministerin Schramböck kündigt Novelle des WGG für erstes Halbjahr 2019 an
Nr. PK1262
Datum 13.11.2018 Titel Neu im Familienausschuss
Bund-Länder-Vereinbarung über quantitativen und qualitativen Ausbau der Elementarpädagogik
Nr. PK1261
Datum 13.11.2018 Titel Neu im Budgetausschuss
Quartalsberichte über Euro-Krisenländer, budgetäre Überschreitungen und Vorbelastungen
Nr. PK1260
Datum 13.11.2018 Titel Sobotka auf Arbeitsbesuch in Belgrad
Stärkung der Demokratie am Westbalkan: Österreichisches und serbisches Parlament vertiefen Zusammenarbeit
Nr. PK1259
Datum 13.11.2018 Titel EU-Ratsvorsitz: COSAC-Konferenz der Europaausschüsse am 19. und 20. November
Europäische ParlamentarierInnen beraten in Wien über den Brexit, die Energieunion und die bevorstehende Europawahl
Nr. PK1258
Datum 13.11.2018 Titel AVISO: Österreichischer Demokratie-Monitor 2018
Präsentation der Ergebnisse im Parlament am 14. November 2018 um 18 Uhr
Nr. PK1257
Datum 13.11.2018 Titel Neu im Familienausschuss
Qualitätsrahmen in der Elementarpädagogik, Schutz von Kindern vor Pornografie und Gewalt im Internet, Computerspiele, Kinderarmut
Nr. PK1256
Datum 12.11.2018 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der SPÖ betreffend Geldwäsche-Vorschriften und Ausnahme vom Selbstbehalt für Selbständige
Nr. PK1255
Datum 12.11.2018 Titel Sobotka: Habe keine Sorge um die Kraft der Demokratie
Der NR-Präsident anlässlich des Staatsakts: Der 12. November 1918 markiert den Beginn einer Selbstfindung einer eigenständigen Nation
Nr. PK1254
Datum 12.11.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
ASVG-Novelle schafft gesetzliche Grundlage für Telerehabilitation
Nr. PK1253
Datum 12.11.2018 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Oppositionsanträge zu Pflege, Krankheitsdokumentation, Diabetikerversorgung
Nr. PK1252
Datum 12.11.2018 Titel Gedenkjahr 2018: Parlamentarische Dokumente zur Geburt der Republik vor 100 Jahren sind online
Parlamentswebsite: Parlamentar. Materialien der Prov. und Konst. Nationalversammlung sowie Verwaltungsakten des Archivs verfügbar
Nr. PK1251
Datum 10.11.2018 Titel Sobotka: Nur wer seine Wurzeln kennt, kann die Zukunft aktiv gestalten
Haus der Geschichte feierlich eröffnet
Nr. PK1250
Datum 10.11.2018 Titel Sondersitzung des Nationalrats zum Thema Arbeitszeitflexibilisierung am 16. November 2018
Erwartet wird ein Dringlicher Antrag an die Bundesregierung
Nr. PK1249
Datum 09.11.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
Tätigkeitsbericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung für das Jahr 2017
Nr. PK1248
Datum 09.11.2018 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge betreffend Tierschutz, freie Kassenwahl, Rauchverbot in der Gastronomie, Offenlegung von Dienstplänen und neue Berufsbilder
Nr. PK1247
Datum 09.11.2018 Titel Wissenschaft und Politik im Gespräch
Erstes Treffen von SpitzenforscherInnen und Nationalratsabgeordneten im Parlament in neuem Dialogformat
Nr. PK1246
Datum 09.11.2018 Titel Gemeinsames Bekenntnis zu Nie wieder bei Empfang für Holocaust-Überlebende im Parlament
Kurz: Österreich von heute ist ein anderes Österreich
Nr. PK1245
Datum 09.11.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 10. - 17. November 2018
Eröffnung des Hauses der Geschichte, Staatsakt Gründung der Ersten Republik, NR-Sondersitzung, Ausschüsse, Demokratie-Monitor Österreich
Nr. PK1244
Datum 09.11.2018 Titel Sobotka bittet österreichische Shoah-Überlebende um Verzeihung
Empfang für Shoah-Überlebende im österreichischen Parlament
Nr. PK1243
Datum 08.11.2018 Titel Umweltschutzpaket der Bundesregierung passiert Bundesrat
Auch in der Länderkammer bleiben unterschiedliche Auffassungen bestehen
Nr. PK1242
Datum 08.11.2018 Titel Bundesrat besiegelt Telekommunikationsgesetz-Novelle für Breitbandausbau
Einstimmigkeit der Länderkammer bei Anpassungen von Seilbahngesetz und Schifffahrtsgesetz an EU-Vorgaben
Nr. PK1241
Datum 08.11.2018 Titel Bundesrat stimmt Abkommen zu Zivilluftfahrt und Europäischen Satellitennavigationsprogrammen zu
Weitere Themen: Bericht der Schienen-Control und Verkehrstelematikbericht
Nr. PK1240
Datum 08.11.2018 Titel Neu im Bautenausschuss
Anträge betreffend gemeinnützige Wohnungswirtschaft, Bezügebegrenzung bei gemeinnützigen Bauvereinigungen, digitale Bauprojekte
Nr. PK1239
Datum 08.11.2018 Titel Bundesrat legt kein Veto gegen Indexierung der Familienbeihilfe ein
Novellen zum Familienlastenausgleichsgesetz passieren Länderkammer
Nr. PK1238
Datum 08.11.2018 Titel Neuerungen bei Verbriefungen und Pensionskassen passieren den Bundesrat
Länderkammer genehmigt auch Doppelbesteuerungsabkommen mit der Republik Kosovo
Nr. PK1237
Datum 08.11.2018 Titel Parlament skeptisch zu EU-Vorschlag für Rechtsharmonisierung bei digitalen Diensten
EP-Vizepräsidentin Gebhardt: EU-Recht muss Verbraucher und Anbieter schützen
Nr. PK1236
Datum 08.11.2018 Titel Bundesrat gibt einhellige Zustimmung für zahlreiche Abkommen
Gemeinsame Luftraumüberwachung mit der Schweiz, Übereinkommen mit Bosnien-Herzegowina, erstes EU-Kuba-Abkommen
Nr. PK1235
Datum 08.11.2018 Titel Bundesrat: Kneissl verteidigt Haltung der Regierung zum UN-Migrationspakt
Außenpolitische Debatte in der Länderkammer zu den Krisenherden Syrien und Jemen
Nr. PK1234
Datum 08.11.2018 Titel Posch-Gruska im Gedenken an die Novemberpogrome vor 80 Jahren: Erinnern heißt kämpfen
Die Bundesratspräsidentin appelliert, den Anfängen zu wehren
Nr. PK1233
Datum 07.11.2018 Titel Austro Control: Kraker empfiehlt dritten Kollektivvertrag
Rechnungshofausschuss debattiert über zivile Flugsicherung
Nr. PK1232
Datum 07.11.2018 Titel Die Welt der Kinderrechte - eine Welt voller Kontraste
Schlussworte bei Parlamentarischer Enquete des Bundesrats: Es gibt noch einiges an Handlungsbedarf
Nr. PK1231
Datum 07.11.2018 Titel ÖBB-Pensionen: Rechnungshof sieht noch Handlungsbedarf, Verkehrsminister Hofer will mit Augenmaß vorgehen
Rechnungshofausschuss behandelt außerdem Empfehlungen zur Breitbandstrategie und zur Bundesanstalt für Verkehr
Nr. PK1230
Datum 07.11.2018 Titel Bundesrats-Enquete befasst sich mit Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen
Weitere Diskussion um geplante Veländerung der Kinder- und Jugendhilfe
Nr. PK1229
Datum 07.11.2018 Titel Fremdunterbringung von Kindern als letztes Mittel
Parlamentarische Enquete im Bundesrat zeigt Probleme in Kinder- und Jugendhilfe auf, kritische Anmerkungen zur geplanten Verländerung
Nr. PK1228
Datum 07.11.2018 Titel Europäischer Verteidigungsfonds: EU plant Bündelung der Ausgaben in Forschung und Beschaffung
Wirtschaftlicher Nutzen im EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert
Nr. PK1227
Datum 07.11.2018 Titel EU-Ausschuss für stärkere Unterstützung des Westbalkans
Bundesrat begrüßt Intensivierung im EU-Beitrittsprozess der Westbalkanstaaten, Skepsis bei Beitrittsverhandlungen mit Türkei
Nr. PK1226
Datum 07.11.2018 Titel EU-Kommission will mehr Mittel für Sicherheit mobilisieren
Planbarkeit der Maßnahmen für EU-Ausschuss des Bundesrats unklar
Nr. PK1225
Datum 07.11.2018 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats begrüßt Maßnahmen zu verstärktem Schutz der EU-Außengrenzen
Fonds für integriertes Grenzmanagement soll Schengenraum sichern
Nr. PK1224
Datum 07.11.2018 Titel BR-Präsidentin Posch-Gruska: Einheitliche Qualitätskriterien und Mindeststandards für die Schwächsten in der Gesellschaft
Parlamentarische Enquete der Länderkammer über die zukünftige Ausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe
Nr. PK1223
Datum 07.11.2018 Titel Minderheiten auf beiden Seiten sind Brücke zwischen Österreich und Slowenien
Nationalratspräsident trifft slowenischen Außenminister Miro Cerar zu Arbeitsgespräch
Nr. PK1222
Datum 07.11.2018 Titel AVISO: Staatsakt 100 Jahre Republik Österreich
Schwerpunktthema Gründung der Republik
Nr. PK1221
Datum 07.11.2018 Titel AVISO: Wissenschaft und Politik im Gespräch
Austausch zwischen WissenschaftlerInnen und PolitikerInnen
Nr. PK1220
Datum 06.11.2018 Titel Gleichbehandlungsbericht Privatwirtschaft und erster Gender-Gesundheitsbericht zur Debatte im Gleichbehandlungsausschuss
Anträge der Opposition zu Arbeitsmarkt-Gleichstellung und Frauengesundheit vertagt
Nr. PK1219
Datum 06.11.2018 Titel Gleichbehandlungsausschuss befasst sich mit Lohngerechtigkeit und Hass im Netz
Aktueller Bericht weist Bundesdienst als frauenfreundlichen Arbeitgeber aus
Nr. PK1218
Datum 06.11.2018 Titel Landwirtschaftsausschuss unterstützt Schaffung einer Bundesanstalt für Agrarwirtschaft und Bergbauernfragen
Erhöhung der Zuschüsse für landwirtschaftliche Versicherungen auf Iniative von Koalitionsabgeordneten beschlossen
Nr. PK1217
Datum 06.11.2018 Titel Köstinger will mehr EU-Agrargelder für bäuerliche Familienbetriebe
Landwirtschaftsausschuss berät über Grünen Bericht und Wildschadensbericht
Nr. PK1216
Datum 06.11.2018 Titel Neuerlicher Nächtigungsrekord bei abgeschwächtem Wachstum
Bericht über Tourismus und Freizeitwirtschaft zieht Bilanz über 2017
Nr. PK1215
Datum 05.11.2018 Titel Sobotka: Das Friedensprojekt EU ist erst vollständig, wenn die Staaten des Westbalkans Mitglied sind
Der Nationalratspräsident auf Einladung im mazedonischen Parlament
Nr. PK1214
Datum 05.11.2018 Titel AVISO: Parlamentarische Enquete des Bundesrats am Mittwoch, 7. November
Thema: Kinder- und Jugendhilfe quo vadis? Rechte.Chancen.Perspektiven
Nr. PK1213
Datum 05.11.2018 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anträge der SPÖ betreffend Bergbauern und ländlicher Raum
Nr. PK1212
Datum 05.11.2018 Titel AVISO: Parlaments-Empfang für Shoah-Überlebende zum Gedenken an die Novemberpogrome vor 80 Jahren
Großer Redoutensaal, Freitag 9. November 2018 um 09.30 Uhr
Nr. PK1211
Datum 04.11.2018 Titel Sobotka auf Arbeitsbesuch in Mazedonien
Nationalratspräsident spricht vor Abgeordneten im Parlament
Nr. PK1210
Datum 02.11.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
Regierung legt Gesetzespaket zur Sozialversicherungsreform vor
Nr. PK1209
Datum 02.11.2018 Titel AVISO: Volkstheater bringt die Lebenserinnerungen von Gertrude Pressburger als szenische Lesung auf die Bühne
6. November 2018: Veranstaltung von Volkstheater und Parlament im Gedenken an die Novemberpogrome 1938
Nr. PK1208
Datum 02.11.2018 Titel Erste Vorschläge zur Gestaltung des Besucherzentrums im Parlament
Crowdsourcing: Bürgerinnen und Bürger sollen mitreden bei der Gestaltung des Besucherzentrums im renovierten Parlamentsgebäude
Nr. PK1207
Datum 02.11.2018 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage betreffend Änderung des Bundesämtergesetzes
Nr. PK1206
Datum 02.11.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 5. - 9. November 2018
Bundesrats-Enquete, Sitzung des Bundesrats, Gedenken an die Pogrom-Nacht, Untersuchungsausschüsse, NR-Ausschüsse, Besuche
Nr. PK1205
Datum 02.11.2018 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Antrag der Regierungsparteien betreffend Anhebung der Prämienförderung für landwirtschaftliche Versicherungen
Nr. PK1204
Datum 31.10.2018 Titel Neu im Forschungsausschuss
Anträge der NEOS: Entpolitisierung der FFG und Forschungsoffensive für alternative Kraftstoffe
Nr. PK1203
Datum 31.10.2018 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Erster Gender-Gesundheitsbericht zum Thema Depression und Suizid liegt vor
Nr. PK1202
Datum 31.10.2018 Titel Neu im Umweltausschuss
SPÖ-Antrag gegen grenznahes Atommülllager
Nr. PK1201
Datum 31.10.2018 Titel Neue Initiative im Bundesrat
Krisenpflegeeltern sollen weiterhin Kinderbetreuungsgeld erhalten
Nr. PK1200
Datum 31.10.2018 Titel Zweite Nationalratspräsidentin trauert um Anneliese Albrecht
Doris Bures würdigt Verdienste der ehemaligen Staatssekretärin um den politischen Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg
Nr. PK1199
Datum 31.10.2018 Titel Neu im Forschungsausschuss
Änderungen der Patentamtsgebühren und des Markenschutzgesetzes
Nr. PK1198
Datum 31.10.2018 Titel 37 öffentlich Bedienstete im Nationalrat, 14 im Bundesrat
Berichte über Dienstfreistellungen der ParlamentarierInnen für das Jahr 2017 liegen vor
Nr. PK1197
Datum 30.10.2018 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
NEOS-Anträge für Präventionsmaßnahmen vor sexualisierter Gewalt und zur Pensionssituation von Frauen
Nr. PK1196
Datum 30.10.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
Länder erhalten heuer bis zu 340 Mio. € für Abschaffung des Pflegeregresses
Nr. PK1195
Datum 30.10.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
Auch wenig verdienende Selbständige sollen niedrigere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zahlen
Nr. PK1194
Datum 30.10.2018 Titel Neu im Finanzausschuss
Zusammenführung der Prüfbehörden für Finanz und Sozialversicherung, Doppelbesteuerungsabkommen mit Großbritannien
Nr. PK1193
Datum 30.10.2018 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Anträge betreffend Nordzulauf des Brenner-Basistunnels und Zulassung von Quads über 15kW
Nr. PK1192
Datum 30.10.2018 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge gegen Machtmissbrauch in Kulturinstitutionen, für Frauenförderung im Film sowie für ein Haus der Kulturen
Nr. PK1191
Datum 30.10.2018 Titel AVISO: Volkstheater bringt die Lebenserinnerungen von Gertrude Pressburger als szenische Lesung auf die Bühne
Veranstaltung von Volkstheater und Parlament im Gedenken an die Novemberpogrome 1938
Nr. PK1190
Datum 30.10.2018 Titel Neu im Finanzausschuss
Anträge zu Steuerreform und Umsatzsteuergesetz
Nr. PK1189
Datum 29.10.2018 Titel Gleichbehandlungsbericht 2016 und 2017: #metoo-Debatte zeigt Auswirkungen für Aktivitäten der Anwaltschaft
Bericht für die Privatwirtschaft liegt vor, Levelling-up weiterhin Anliegen
Nr. PK1188
Datum 29.10.2018 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Tiroler Zukunftsstiftung, Absicherung des Anwaltsgeheimnisses, neue Medienförderung
Nr. PK1187
Datum 29.10.2018 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS beantragen Novellierung des Staatsbürgerschaftsgesetzes
Nr. PK1186
Datum 29.10.2018 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierung legt erstes Gesetzespaket zur Kompetenzbereinigung vor
Nr. PK1185
Datum 28.10.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 29. Oktober - 2. November 2018
Besuch ehemaliger EU-Mandatare; Kranzniederlegung am Wiener Zentralfriedhof
Nr. PK1184
Datum 26.10.2018 Titel Tag der offenen Tür im Parlament: 10.000er-Marke bei Besucherzahl wieder erreicht
Sobotka zum Nationalfeiertag: Ein Tag der Freiheit, der Selbstständigkeit und der Freude
Nr. PK1183
Datum 26.10.2018 Titel Nationalfeiertag: Demokratieverständnis hautnah vermittelt
Das Präsidentenbüro und das Rednerpult im Plenarsaal gehörten zu den meistbesuchten Orten am Tag der offenen Tür
Nr. PK1182
Datum 26.10.2018 Titel Tag der offenen Tür im Parlament: Ungebrochenes Interesse der Bürgerinnen und Bürger
Nationalfonds präsentiert sich im Palais Epstein; offene Präsidentenbüros in Nationalrat und Bundesrat
Nr. PK1181
Datum 26.10.2018 Titel Parlament forciert Bürgerbeteiligung und geht neue Wege
Bürger sollen neues Besucherzentrum mitgestalten; Nationalratspräsident Sobotka: Einmalige Chance
Nr. PK1180
Datum 26.10.2018 Titel Tag der offenen Tür im Parlament mit umfangreichem Informationsprogramm
Neues Nationalrats- und Bundesratspräsidium begrüßt zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland
Nr. PK1179
Datum 25.10.2018 Titel Nationalrat verabschiedet Umweltverträglichkeitsprüfung Neu
Beschluss mit den Stimmen der Regierungsparteien, Opposition lehnt Entwurf geschlossen ab
Nr. PK1178
Datum 25.10.2018 Titel Nationalrat spricht sich für Umsetzung der Aarhus-Konvention aus
Abänderungsantrag löst heftige Kritik der Opposition aus
Nr. PK1177
Datum 25.10.2018 Titel Liste Pilz fordert Aus für König-Abdullah-Zentrum in Wien
ÖVP und FPÖ lehnen im Nationalrat Dringlichen Antrag und Antrag zu Waffenembargo für Saudi-Arabien und die VAE ab
Nr. PK1176
Datum 25.10.2018 Titel Rauchverbot in der Gastronomie: Opposition lässt nicht locker
Fristsetzungsantrag im Nationalrat mit Koalitionsmehrheit abgelehnt
Nr. PK1175
Datum 25.10.2018 Titel Nationalrat: Verstärktes Eintreten für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe
Anträge zur Abschaffung der Todesstrafe, gegen Menschenrechtsverletzungen in Nicaragua und Christenverfolgung angenommen
Nr. PK1174
Datum 25.10.2018 Titel Nationalrat gegen EU-Beitritt der Türkei
Außenministerin Kneissl will Gesprächskanäle offen halten
Nr. PK1173
Datum 25.10.2018 Titel Luftraumsicherung mit der Schweiz: Überfliegen der Staatsgrenze künftig erlaubt
Nationalrat genehmigt weitere Abkommen mit Bosnien und Herzegowina sowie zwischen EU und Kuba; Kern verabschiedet sich vom Parlament
Nr. PK1172
Datum 25.10.2018 Titel REMINDER: Parlament lädt am 26. Oktober 2018 wieder zum Tag der offenen Tür
Tag der offenen Tür auch im Zeichen des Gedenkjahres; Vorstellung des Crowd-Sourcing-Projekts zum BesucherInnenzentrum
Nr. PK1171
Datum 25.10.2018 Titel Außenministerin Kneissl: Allerletzter Versuch in Sachen König-Abdullah-Zentrum
Fragestunde im Nationalrat zum Brexit, den Russlandsanktionen und dem UN-Migrationspakt
Nr. PK1170
Datum 25.10.2018 Titel Nationalrat: Geschäftsordnungsdebatte über Reihung der Tagesordnung
Liste Pilz will UVP-Gesetz als ersten Punkt behandeln
Nr. PK1169
Datum 25.10.2018 Titel Schriftliche Anfragen: Liste Pilz fordert raschere Reaktion von Ministerien
Nationalrat beendet Plenartag mit Erster Lesung
Nr. PK1168
Datum 25.10.2018 Titel Nationalrat: Bürgerinitiative fordert Maßnahmen gegen mediale Hetze
Diskussion über leistbares Wohnen soll im Bautenausschuss fortgesetzt werden
Nr. PK1167
Datum 24.10.2018 Titel Von den Universitäten über das Gartenbauzentrum Schönbrunn bis hin zu Finanzämtern
Der Nationalrat diskutiert weitere Rechnungshofberichte
Nr. PK1166
Datum 24.10.2018 Titel Gemeinnützige Wohnbauvereinigungen: Nationalrat debattiert über Vorstandsbezüge und Vergabepraxis
Rechnungshof hinterfragte Höhe der Gehälter von Top-Führungskräften
Nr. PK1165
Datum 24.10.2018 Titel Telekommunikationsgesetz soll Ausbau des Breitbandnetzes beschleunigen
Einstimmigkeit im Nationalrat für Anpassungen von Seilbahngesetz und Schifffahrtsgesetz an EU-Vorgaben
Nr. PK1164
Datum 24.10.2018 Titel Sozialversicherungsreform: Opposition geschlossen gegen Pläne der Regierung
Abgeordnete der ÖVP und FPÖ verteidigen im Nationalrat Regierungsvorhaben als längst fällige Strukturreform
Nr. PK1163
Datum 24.10.2018 Titel Hofer zu Flugverkehr: Kapazitätsengpässe werden weitere Probleme und Verspätungen verursachen
Nationalrat stimmt für internationale Abkommen zu Luftfahrt und Satellitennavigation
Nr. PK1162
Datum 24.10.2018 Titel Nationalrat repariert Bestimmungen für erhöhte Kinderbeihilfe
Regelung soll nach einem Jahr evaluiert werden
Nr. PK1161
Datum 24.10.2018 Titel Nationalrat stimmt Indexierung der Familienbeihilfe zu
Opposition warnt vor Bruch von EU-Recht; Familienministerin Bogner-Strauß weist Kritik mit Argument der Fairness zurück
Nr. PK1160
Datum 24.10.2018 Titel Sozialversicherungsreform: SPÖ befürchtet Zerstörung des Gesundheitssystems
Dringliche Anfrage an Sozialministerin Hartinger-Klein im Nationalrat
Nr. PK1159
Datum 24.10.2018 Titel Nationalrat stimmt für Erleichterungen bei der grenzüberschreitenden Tätigkeit von Pensionskassen
Doppelbesteuerungsabkommen soll Wirtschaftsbeziehungen mit dem Kosovo fördern
Nr. PK1158
Datum 24.10.2018 Titel Nationalratspräsident Sobotka ehrt ehemaligen Generalsekretär des Europarats Walter Schwimmer
Dankesdekret für Engagement um politische Bildung
Nr. PK1157
Datum 24.10.2018 Titel Haus der Geschichte wird an Parlament angebunden
Sobotka und Blümel: Unabhängigkeit der Wissenschaft ist gewährleistet
Nr. PK1156
Datum 24.10.2018 Titel Nationalrat: Arbeitsmarktpolitische Forderungen der Opposition gehen ins Leere
Anträge zu Beschäftigungsaktion 20.000, Beschäftigungsgarantie 50+ und Lehre für AsylwerberInnen in Mangelberufen abgelehnt
Nr. PK1155
Datum 24.10.2018 Titel Nationalrat beschließt Erleichterungen für die Kapitalbeschaffung von KMU
Änderungen im Aktiengesetz und EU-Anpassungen bei Verbriefungen passieren das Plenum
Nr. PK1154
Datum 24.10.2018 Titel Aktuelle Stunde: Auftakt zur Debatte über umstrittene Sozialversicherungsreform
Heftiges Match zwischen Regierungsfraktionen und Opposition im Nationalrat
Nr. PK1153
Datum 24.10.2018 Titel Höhere Anrechnung von Karenzzeiten soll über Sozialpartnerverhandlungen verankert werden
Nationalrat: Anträge von SPÖ, NEOS und Liste Pilz abgelehnt, letztere stimmen ÖVP-FPÖ-Entschließung trotzdem zu
Nr. PK1152
Datum 24.10.2018 Titel NR-Präsident Sobotka: Tiefe Trauer über den Tod von Zeitzeuge Rudolf Gelbard
Gelbard war wie kein anderer ein Sprachrohr für die Opfer des Holocaust. so Sobotka
Nr. PK1151
Datum 24.10.2018 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures ist tief betroffen über Ableben von Professor Rudolf Gelbard
Bures: Wir verlieren einen starken Antifaschisten, einen stetigen Mahner gegen das Vergessen und einen großartigen Menschen
Nr. PK1150
Datum 24.10.2018 Titel Perspektive EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien: Sobotka ermutigt zu weiteren Reformschritten
Albanischer Staatspräsident Ilir Meta bei Arbeitstreffen mit dem Nationalratspräsidenten
Nr. PK1149
Datum 23.10.2018 Titel Deutsche Bundestagsdelegation informiert sich über österreichische Wohnbaupolitik
Arbeitsgespräch zwischen österreichischen und deutschen Abgeordneten im Parlament
Nr. PK1148
Datum 23.10.2018 Titel AVISO: Pressekonferenz Haus der Geschichte Österreich - Aktuelles, Ausblick und Zukunft
Pressekonferenz von Wolfgang Sobotka, Gernot Blümel und Monika Sommer
Nr. PK1147
Datum 23.10.2018 Titel Jugendparlament im November: Die Schulklassen stehen fest
SchülerInnen aus dem Burgenland und Kärnten proben Gesetzgebung
Nr. PK1146
Datum 23.10.2018 Titel Zweite NR-Präsidentin Bures: Geschichte muss auch aus der Frauenperspektive erzählt werden
Lesung Frauenstimmen im Palais Epstein gibt Frauen der Vergangenheit eine Stimme
Nr. PK1145
Datum 22.10.2018 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ-Antrag auf Änderung des Umsatzsteuergesetzes
Nr. PK1144
Datum 22.10.2018 Titel Regierung bekräftigt Bekenntnis zu stabilitäts- und wachstumsorientierter Budgetpolitik
Bericht des Finanzministeriums über die österreichische Haushaltsplanung 2019
Nr. PK1143
Datum 22.10.2018 Titel Förderungen: Österreich im Schnitt der Eurozone
Bundesregierung legt Förderungsbericht 2017 vor
Nr. PK1142
Datum 22.10.2018 Titel Deutsche Bundestagsdelegation besucht österreichisches Parlament
Aussprache mit Abgeordneten über Immunitäts- und Geschäftsordnungsfragen
Nr. PK1141
Datum 22.10.2018 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 25. Oktober 2018
Fragestunde mit Außenministerin Kneissl, EU-Abkommen mit Kuba, Aarhus-Konvention, UVP-Novelle
Nr. PK1140
Datum 22.10.2018 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 24. Oktober 2018
Aktuelle Stunde zu Plänen der Kassenreform, Indexierung der Familienbeihilfe, Breitband-Ausbau, Rechnungshofberichte
Nr. PK1139
Datum 21.10.2018 Titel Tage der Entscheidung: Von großen Namen und vielen Vergessenen
Festsitzung des Nationalrats anlässlich der Republiksgründung vom 21. Oktober 1918: Die Demokratie muss gepflegt werden
Nr. PK1138
Datum 21.10.2018 Titel Sobotka: Der 21. Oktober 1918 markiert den Beginn der Selbstfindung Österreichs
Festsitzung von Nationalrat und Bundesrat am 21. Oktober 2018 zur historischen Stunde am historischen Ort
Nr. PK1137
Datum 19.10.2018 Titel Nationalrat: Opposition hält Grenzkontrollen für rechtswidrig und sinnlos
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz bleibt ohne Wirkung: Anträge der NEOS und der SPÖ abgelehnt
Nr. PK1136
Datum 19.10.2018 Titel Sobotka und Posch-Gruska: Die Parlamentarier gründeten die Republik
Nationalratspräsident und Bundesratspräsidentin eröffnen eine Ausstellung zur Republiksgründung am Heldenplatz
Nr. PK1135
Datum 19.10.2018 Titel Kneissl drängt auf umfassende Aufklärung im Fall Khashoggi
Aussprache über aktuelle Themen im Außenpolitischen Ausschuss
Nr. PK1134
Datum 19.10.2018 Titel AVISO: Parlament lädt am 26. Oktober 2018 wieder zum Tag der offenen Tür
Tag der offenen Tür auch im Zeichen des Gedenkjahres; Vorstellung des Crowd-Sourcing-Projekts zum BesucherInnenzentrum
Nr. PK1133
Datum 19.10.2018 Titel Sondersitzung des Nationalrats zur angekündigten Verlängerung der Grenzkontrollen
NEOS sehen Widerspruch zu EU-Recht, Regierung weist auf nach wie vor gegebene Bedrohungslage hin
Nr. PK1132
Datum 19.10.2018 Titel Außenpolitischer Ausschuss: Schulterschluss gegen EU-Beitritt der Türkei
Erstes offizielles Abkommen zwischen der EU und Kuba gebilligt
Nr. PK1131
Datum 19.10.2018 Titel Verbriefungen, Pensionskassen: Finanzausschuss setzt EU-Vorgaben um
Abgeordnete genehmigen auch Doppelbesteuerungsabkommen mit der Republik Kosovo
Nr. PK1130
Datum 19.10.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 21. - 27. Oktober 2018
100 Jahre Republik: Festsitzung des Parlaments, Plenarsitzungen des Nationalrats, Veranstaltung, Besuche
Nr. PK1129
Datum 19.10.2018 Titel Kitzmüller: Ohne ehrenamtlich Tätige wäre unsere Gesellschaft ärmer
Dritte Nationalratspräsidentin ehrt Rudolf Reimann für dessen 25-jährige Obmannschaft im VLÖ
Nr. PK1128
Datum 19.10.2018 Titel Auf den Spuren der Republik: Präsentation der ORF-Dokumentarreihe mit Bundespräsident a. D. Heinz Fischer
Nationalratspräsident Sobotka unterstreicht parlamentarische Dimension der Republiksgründung 1918
Nr. PK1127
Datum 19.10.2018 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Abkommen über eine strategische Partnerschaft zwischen der EU und Japan
Nr. PK1126
Datum 18.10.2018 Titel Opposition: Regierung bei Umwelt- und Klimaschutz säumig
Dringlicher Antrag an Ministerin Köstinger in Sondersitzung des Nationalrats abgelehnt
Nr. PK1125
Datum 18.10.2018 Titel Liste Pilz drängt auf rasche Umsetzung einer ökosozialen Steuerreform
Sondersitzung im Nationalrat zum Thema Klimaschutz
Nr. PK1124
Datum 18.10.2018 Titel Präsidiale: Debattenbeiträge im Parlament sollen per Video on Demand auf Website zur Verfügung stehen
Das Parlament im Mittelpunkt eines Forschungsprojekts und eines Dokumentarfilms
Nr. PK1123
Datum 18.10.2018 Titel Verwaltungsgerichtshof stöhnt unter enormer Arbeitsbelastung
Zahl der neu anhängigen Verfahren gegenüber 2016 um 43% gestiegen
Nr. PK1122
Datum 17.10.2018 Titel Telekommunikationsgesetz soll Ausbau des Breitbandnetzes beschleunigen
Abänderungsantrag im Verkehrsausschuss will Befürchtungen um Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung zerstreuen
Nr. PK1121
Datum 17.10.2018 Titel Verkehrsminister Hofer will bis 2030 alle Bahnstrecken elektrifizieren
Verkehrsausschuss debattierte drei Berichte zu aktuellen Entwicklungen im Verkehrsbereich
Nr. PK1120
Datum 17.10.2018 Titel SPÖ will Regierung zu Transparenz verpflichten
Verfassungsausschuss befasst sich mit zahlreichen Oppositionsanträgen
Nr. PK1119
Datum 17.10.2018 Titel Verfassungsausschuss diskutiert Herausforderungen für VfGH und Bestellmodus für VfGH-Mitglieder
Regierung will Verfassungsgerichtshof Vorabprüfung von Staatsverträgen ermöglichen
Nr. PK1118
Datum 17.10.2018 Titel Neues Staatsziel Wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort kommt vorläufig nicht
Verfassungsausschuss vertagt Beratungen über Gesetzesvorschlag der Regierung
Nr. PK1117
Datum 17.10.2018 Titel Sobotka zu Libyen: Einbindung aller relevanten Kräfte für Stabilität und nationale Einigung unerlässlich
Libyscher Außenminister Mohamed Taher Siala im Gespräch mit dem Nationalratspräsidenten
Nr. PK1116
Datum 17.10.2018 Titel Rechnungshof kritisiert hohe Bezüge der Vorstände in Bauvereinigungen
Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz soll novelliert werden; Wohnungsvergabepraktiken sollen transparenter werden
Nr. PK1115
Datum 17.10.2018 Titel Direktvergaben: Kraker drängt auf bundesweit einheitliche Standards für Beschaffungscontrolling
Rechnungshofausschuss debattiert Bericht über Follow-up-Prüfung zur internen Kontrolle bei Direktvergaben durch Ressorts
Nr. PK1114
Datum 17.10.2018 Titel IPU-Konferenz: Österreich sieht Parlamente bei Digitalisierung gefordert
Delegationsleiter Lopatka hebt gesellschaftliche Bedeutung von Innovationstechnologien hervor
Nr. PK1113
Datum 17.10.2018 Titel Sektenbericht: Von der Esoterikszene bis hin zu den Staatsverweigerern
Zentrale Anlaufstelle in Weltanschauungsfragen informiert über Entwicklungen im Jahr 2017
Nr. PK1112
Datum 17.10.2018 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
5-Parteien-Entschließung zur politischen Situation in der Türkei; Opposition setzt sich für Freilassung von Max Zirngast ein
Nr. PK1111
Datum 17.10.2018 Titel EU-Hauptausschuss diskutiert über Brexit, Migration, EU-Budget und Cybersicherheit
Regierung zieht positive Bilanz des EU-Ratsvorsitzes, Opposition ortet Versäumnisse
Nr. PK1110
Datum 16.10.2018 Titel Kleider, Schnuller und Co.: EU-Waren-Paket soll Produktanerkennung im Binnenmarkt erleichtern
Debatte über Produktstandards im EU-Unterausschuss
Nr. PK1109
Datum 16.10.2018 Titel EU will mehr Transparenz bei ausländischen Übernahmen
Außerdem Thema im EU-Unterausschuss: Multilateraler Investitionsgerichtshof
Nr. PK1108
Datum 16.10.2018 Titel Europäische Union streckt Fühler nach Australien und Lateinamerika aus
Markterleichterung für Unternehmen durch EU-Verträge, aber EU-Standards zum Schutz der heimischen Wirtschaft einhalten
Nr. PK1107
Datum 16.10.2018 Titel Eurofighter-Untersuchungsausschuss: Bundesverwaltungsgericht beschließt Beugestrafe gegen Rüstungslobbyisten Schön
Schön ist Ladung nicht gefolgt
Nr. PK1106
Datum 16.10.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
Regierung schlägt für 2019 gestaffelte Pensionserhöhung vor
Nr. PK1105
Datum 16.10.2018 Titel Bürgeranliegen: Von medialer Hetze bis hin zur Rückkehr der Wölfe
Petitionsausschuss befasst sich mit 30 Initiativen zu den verschiedensten Themen
Nr. PK1104
Datum 16.10.2018 Titel Dinghofer-Symposium am 8. November abgesagt
Nr. PK1103
Datum 16.10.2018 Titel AVISO: Präsentation der ORF-Dokumentarreihe Auf den Spuren der Republik mit Bundespräsident a. D. Heinz Fischer
Donnerstag, 18. Oktober 2018, 17.00 Uhr, Palais Epstein
Nr. PK1102
Datum 16.10.2018 Titel AVISO: Festsitzung Tage der Entscheidung - Die Gründung der Republik 1918
Termin: Sonntag, 21. Oktober 2018 um 17.00 Uhr, Landtagssaal Palais Niederösterreich
Nr. PK1101
Datum 16.10.2018 Titel Literaturfestival Österreich liest macht Station in der Parlamentsbibliothek
Lesung von Andreas Pittler und Gerhard Loibelsberger
Nr. PK1100
Datum 15.10.2018 Titel Bundesratspräsidentin Posch-Gruska: Das Parlament im Burgenland
Kinderrechteausschuss besuchte Landesregierung und FH Eisenstadt
Nr. PK1099
Datum 15.10.2018 Titel Vietnam will Beziehungen zu Österreich und der EU verstärken
Vietnamesischer Premierminister Nguyen Xuan Phuc im Gespräch mit NR-Präsident Sobotka
Nr. PK1098
Datum 15.10.2018 Titel Neu im Petitionsausschuss
Anerkennung von Palästina, Asylgesetz, Maßnahmenvollzug, Organentnahmen, Tierschutz
Nr. PK1097
Datum 15.10.2018 Titel Neu im Petitionsausschuss
Schutz vor Wölfen, Holzkraftwerke, Freiheit der Kunst, Reparaturgewerbe, Richtwerte für Straßenbahnen
Nr. PK1096
Datum 15.10.2018 Titel Neue Initiative im Bundesrat
Inklusiven Unterricht an Sonderschulen weiter ermöglichen
Nr. PK1095
Datum 15.10.2018 Titel AVISO: Ausstellungseröffnung am Heldenplatz zur Republiksgründung 1918
Medientermin am Freitag, dem 19. Oktober um 15.30 Uhr
Nr. PK1094
Datum 12.10.2018 Titel Westbalkan: Erweiterungsperspektive bleibt im Fokus der EU
Zweiter Tag der internationalen Parlamentarierkonferenz über Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Nr. PK1093
Datum 12.10.2018 Titel Der europäische Beitrag zur Besserung der politischen und humanitären Lage in Syrien
Internationale Parlamentarierkonferenz über Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sucht nach Antworten und Lösungen
Nr. PK1092
Datum 12.10.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 15. - 21. Oktober 2018
Sondersitzungen des Nationalrats, Ausschüsse, Ausstellungseröffnung, Festsitzung, Veranstaltungen, IPU-Konferenz in Genf, Besuche
Nr. PK1091
Datum 12.10.2018 Titel Eurofighter-U-Ausschuss: Dritte Ladungsliste auf Parlaments-Website veröffentlicht
Abgeordnete wollen u.a. Verteidigungsminister Kunasek, seine Vorgänger Doskozil und Darabos sowie Ex-Finanzminister Grasser befragen
Nr. PK1090
Datum 12.10.2018 Titel AVISO: Literaturfestival Österreich liest lädt in die Parlamentsbibliothek
Lesung der Krimiautoren Andreas Pittler und Gerhard Loibelsberger am 15. Oktober, 18.00 Uhr
Nr. PK1089
Datum 11.10.2018 Titel Menschenrechtsausschuss kritisiert Folter und Verhaftungen in Nicaragua
Abgeordnete außerdem über Hinrichtung Minderjähriger im Iran und Verfolgung religiöser Minderheiten alarmiert
Nr. PK1088
Datum 11.10.2018 Titel Viele unterschiedliche Stimmen bei der Suche nach einer einheitlichen europäischen Linie bei Asyl und Migration
Internationale Parlamentarierkonferenz über Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes
Nr. PK1087
Datum 11.10.2018 Titel Kritik am Umgang mit Flüchtlingen in Österreich: UN-Experten besuchen nächste Woche Wien
Außenministerin Kneissl steht Abgeordneten im Menschenrechtsausschuss Rede und Antwort
Nr. PK1086
Datum 11.10.2018 Titel Parlamentarische Enquete des Bundesrats zum Thema Kinder- und Jugendhilfe am 7. November 2018
Nr. PK1085
Datum 11.10.2018 Titel Bundesrat: Neuer Terrorismusparagraph mehrheitlich genehmigt
Länderkammer trägt die jüngste Strafrechtsnovelle mit
Nr. PK1084
Datum 11.10.2018 Titel Nächste Woche zwei Sondersitzungen des Nationalrats am 18. und 19. Oktober 2018
NEOS und Liste Pilz thematisieren Grenzkontrollen und Klimaschutz
Nr. PK1083
Datum 11.10.2018 Titel Migration und Westbalkan als zentrale Herausforderungen für die EU-Außenpolitik
Internationale Parlamentarierkonferenz über Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes
Nr. PK1082
Datum 11.10.2018 Titel Aktuelle Stunde im Bundesrat: Chancen und Risiken der Digitalisierung
Schramböck will mit Fit4Internet-Programm alle Bevölkerungsgruppen erreichen
Nr. PK1081
Datum 11.10.2018 Titel Landeshauptmann Niessl: Europa braucht starke Regionen
Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz pocht im Bundesrat auf ausreichende EU-Regionalförderung
Nr. PK1080
Datum 10.10.2018 Titel Köstinger: Versorgungssicherheit ist auch bei ambitionierten Energie- und Klimazielen gewährleistet
Wirtschaftsausschuss debattiert über Energiepolitik und Umbau des Energiesystems in Richtung Nachhaltigkeit
Nr. PK1079
Datum 10.10.2018 Titel Schramböck: Anteil weiblicher Lehrlinge zwar konstant, aber noch zu gering
Wirtschaftsausschuss behandelt Berichte über Jugendbeschäftigung und ERP-Kredite
Nr. PK1078
Datum 10.10.2018 Titel Fachkräftemangel: Schramböck will neue Zielgruppen zur Lehre motivieren
Opposition protestiert gegen Abschaffung der Lehre für AsylwerberInnen
Nr. PK1077
Datum 10.10.2018 Titel Erster Burgenlandabend im Parlament
BR-Präsidentin Posch-Gruska und Landeshauptmann Niessl bieten kulturelles Aufgebot in der Hofburg
Nr. PK1076
Datum 09.10.2018 Titel EU-Erweiterungsperspektive für den Westbalkan: Begegnung auf Augenhöhe eingemahnt
Die Stabilität in der südosteuropäischen Region untrennbar mit EU-Erweiterung verbunden - Österreich hat zentrale Rolle
Nr. PK1075
Datum 09.10.2018 Titel ÖVP-FPÖ-Initiative soll Menschen mit Behinderung weiterhin die erhöhte Familienbeihilfe sichern
Opposition drängt im Familienausschuss auf Regelung des Anspruchs für Krisenpflegeeltern
Nr. PK1074
Datum 09.10.2018 Titel Familienausschuss beschließt Indexierung der Familienbeihilfe
Koalition stimmt für Anpassung an Preisniveau des jeweiligen Landes nach Eurostat-Warenkorb
Nr. PK1073
Datum 09.10.2018 Titel EU-Erweiterung am Westbalkan als Herausforderung für die Parlamente
Paneldiskussion im Rahmen der parlamentarischen Dimension des EU-Ratsvorsitzes
Nr. PK1072
Datum 09.10.2018 Titel Sobotka und Lammert: Die Heranführung der Staaten des Westbalkans liegt eindeutig im europäischen Interesse
Diskussion im Parlament über die Erweiterungsperspektive für den Westbalkan und die Rolle der Parlamente
Nr. PK1071
Datum 09.10.2018 Titel Hartinger-Klein will Gesetzentwurf zur Mindestsicherung im November vorlegen
Sozialausschuss diskutiert über Sozialversicherungsreform und weitere aktuelle Fragen
Nr. PK1070
Datum 09.10.2018 Titel Lehre für AsylwerberInnen: SPÖ, NEOS und Liste Pilz lassen nicht locker
Ministerin Beate Hartinger-Klein will Fokus auf Vermittlung der Asylberechtigten legen
Nr. PK1069
Datum 09.10.2018 Titel Me-too-Bewegung als wichtige Sensibilisierung
Profil-Interview mit Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka: Abschätzige Behandlung von Frauen hat in Österreich keinen Platz
Nr. PK1068
Datum 09.10.2018 Titel Zugang zur Europäischen Bürgerinitiative soll erleichtert werden
EU-Unterausschuss würde einheitliches Unterstützungsalter von 16 Jahren begrüßen
Nr. PK1067