LETZTES UPDATE: 03.09.2018; 10:15
Datum Titel Nr.
Datum 23.11.2018 Titel Neu im Umweltausschuss
NEOS für einfachere Förderung der Modernisierung von Heizungsanlagen
Nr. PK1339
Datum 23.11.2018 Titel Neu im Innenausschuss
Tragen von Ustascha-Symbolen und türkischer Wolfsgruß werden in Österreich strafbar
Nr. PK1338
Datum 22.11.2018 Titel Gemeinnütziger Wohnbau: Antrag auf Gesetzesnovelle findet im Nationalrat breite Mehrheit
Abgeordnete setzen sich auch gegen Kurzzeitvermietungen von gemeinnützigen Wohnungen über Tourismusplattformen ein
Nr. PK1337
Datum 22.11.2018 Titel Niedrige Pensionen werden im kommenden Jahr um 2,6% erhöht
Nationalrat billigt Pensionsanpassungsgesetz 2019, massive Oppositionskritik an Abänderungsantrag
Nr. PK1336
Datum 22.11.2018 Titel Nationalrat: Marken- und Patentanmeldungen werden günstiger
Debatte zur Umsetzung einer EU-Richtlinie beim Markenschutz und zur Senkung der Patentamtsgebühren
Nr. PK1335
Datum 22.11.2018 Titel FTI-Strategie der Bundesregierung: Langer Atem auf dem Weg zum Innovation Leader ist notwendig
Nationalrat debattiert den Forschungs- und Technologiebericht 2018
Nr. PK1334
Datum 22.11.2018 Titel Fördersatz bei landwirtschaftlichen Witterungsschäden angehoben
Opposition fehlt umfassende Begutachtung bei Hagelversicherungs-Förderungsgesetz
Nr. PK1333
Datum 22.11.2018 Titel EU-Budget 2021-2027: Oettinger hält weiterhin an Einigung bis vor Europawahl fest
BundesrätInnen treffen EU-Kommissar Günther Oettinger zu Arbeitsgespräch im Parlament
Nr. PK1332
Datum 22.11.2018 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Dienstrechts-Novelle bringt verschiedene Neuerungen für den Öffentlichen Dienst
Nr. PK1331
Datum 22.11.2018 Titel Agrarwirtschaft und Bergbauernfragen: Nationalrat beschließt Schaffung einer gemeinsamen Bundesanstalt
Antrag der SPÖ für Erhalt der Eigenständigkeit der Bergbauernfragen-Bundesanstalt abgelehnt
Nr. PK1330
Datum 22.11.2018 Titel Heftige Debatte im Nationalrat zu Wahlkampfkostenüberschreitungen
Fristsetzungsantrag der NEOS zur Neuregelung des Parteiengesetzes abgelehnt
Nr. PK1329
Datum 22.11.2018 Titel Köstinger sieht kleinen Lichtblick für die Land- und Forstwirtschaft
Nationalrat diskutiert über Grünen Bericht 2018
Nr. PK1328
Datum 22.11.2018 Titel Kunst- und Kulturbericht 2017 zeigt steigende Ausgaben des Bundes
Erhöhung der Basisabgeltung für Bundesmuseen, zusätzliche Mittel für Bauinvestitionen
Nr. PK1327
Datum 22.11.2018 Titel Nationalrat: Keine Mehrheit für Forderung der NEOS nach freier Kassenwahl
Andere Parteien wollen am System der Pflichtversicherung festhalten
Nr. PK1326
Datum 22.11.2018 Titel OP-Skandal: Liste JETZT will bessere Kontrolle der Tätigkeit von Spitalsärzten
Mehrheit im Nationalrat lehnt jedich Antrag auf Kontrollausweitung ab
Nr. PK1325
Datum 22.11.2018 Titel Zoofachhandlungen sollen Hunde und Katzen nicht mehr halten dürfen
Nationalrat beschließt weitere Änderungen im Tierschutzgesetz zu ritueller Schlachtung, Betriebsstätten und invasiven Arten
Nr. PK1324
Datum 22.11.2018 Titel Nationalrat erörtert Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung
Opposition sieht Verbesserungsbedarf bei Inklusionsmaßnahmen
Nr. PK1323
Datum 22.11.2018 Titel Hartinger-Klein: Notstandshilfe wird Versicherungsleistung bleiben
Fragestunde im Nationalrat zur Mindestsicherung, der Sozialversicherungsreform, dem Ärztemangel und der AUVA
Nr. PK1322
Datum 22.11.2018 Titel Nationalrat senkt Arbeitslosenversicherungsbeiträge für gering verdienende Selbständige
Gesetzesinitiative der Koalition mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ verabschiedet
Nr. PK1321
Datum 22.11.2018 Titel Pflege: Bund stellt weitere 240 Mio.€ zur Verfügung
Mehrheit im Nationalrat für Unterstützung der Länder nach Abschaffung des Pflegeregresses
Nr. PK1320
Datum 22.11.2018 Titel Sicherheitsbericht 2017: Rückläufige Zahl an Anzeigen, weiter gestiegene Aufklärungsquote
Rückgang bei Einbrüchen und Kfz-Diebstählen hat sich fortgesetzt, doch wieder Anstieg bei Gewalttaten und Cybercrime
Nr. PK1319
Datum 22.11.2018 Titel NR-Präsident Sobotka nach Sonderpräsidiale: Umfassendes Sicherheitskonzept für Parlament wird erarbeitet
Der Nationalratspräsident regt Sicherheitsorganisation im Parlament an
Nr. PK1318
Datum 21.11.2018 Titel NEOS und SPÖ drängen auf weisungsfreien Bundesstaatsanwalt
ÖVP, FPÖ und JETZT wollen bei Verantwortung des Ministers gegenüber Parlament bleiben; Antrag dem Verfassungsausschuss zugewiesen
Nr. PK1317
Datum 21.11.2018 Titel Von den Fahrgastrechten bis zu den Pädagogischen Hochschulen: Nationalrat debattiert über weitere RH-Berichte
Einstimmige Kenntnisnahme durch das Plenum
Nr. PK1316
Datum 21.11.2018 Titel Nationalrat debattiert RH-Berichte zu ÖBB, Breitbandmilliarde, Bundesanstalt für Verkehr und Austro Control
RH-Präsidentin Kraker drängt auf Umsetzung von kostendämpfenden Maßnahmen und effektiven Mitteleinsatz
Nr. PK1315
Datum 21.11.2018 Titel Nationalrat: Schutz vor Pornografie und Gewalt im Netz soll weiter forciert werden
Finanzausschuss wird sich mit Maßnahmen gegen Lootboxen auseinandersetzen
Nr. PK1314
Datum 21.11.2018 Titel Dringliche Anfrage an Innenminister Kickl bezüglich Security im BVT-Untersuchungsausschuss
Peter Pilz zufolge auch waffenrechtliche Überprüfungen im Argen; Innenminister Kickl weist Verantwortung von sich
Nr. PK1313
Datum 21.11.2018 Titel Gleichbehandlungsanwaltschaft nun auch in Regionalbüros vertreten
Nationalrat nimmt Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft einhellig zur Kenntnis
Nr. PK1312
Datum 21.11.2018 Titel Kopftuchverbot in Kindergärten einstimmig beschlossen
15a-Vereinbarung zu Elementarpädagogik passiert Nationalrat trotz Oppositionskritik, Anträge der Opposition abgelehnt
Nr. PK1311
Datum 21.11.2018 Titel EU-Ratsvorsitz: JETZT ortet Tatenlosigkeit bei österreichischer Regierung
Ehemalige Liste Pilz bemängelt fehlende Antworten auf aktuelle Herausforderungen der EU
Nr. PK1310
Datum 21.11.2018 Titel Tiroler Zukunftsstiftung soll in Kapitalgesellschaft umgewandelt werden
Nationalrat stimmt entsprechendem Bundesgesetz einhellig zu
Nr. PK1309
Datum 21.11.2018 Titel Nationalrat: Scharfe Kritik der Opposition am Ausstieg aus dem UN-Migrationspakt
Bundeskanzler Kurz verteidigt Regierungslinie und will keine Vermischung von Asyl und Migration
Nr. PK1308
Datum 21.11.2018 Titel Zweite NR-Präsidentin Bures lud zum Festakt 25 Jahre Anerkennung der Roma als Volksgruppe
Die Geschichte der Roma ist seit 400 Jahren eng mit der Geschichte Österreichs verbunden
Nr. PK1307
Datum 20.11.2018 Titel McGuinness und Moser: EU-Politik braucht mehr Bürgernähe und Transparenz
COSAC-Konferenz sucht Mittel gegen wachsende EU-Skepsis und für Wiedergewinnung von Vertrauen
Nr. PK1306
Datum 20.11.2018 Titel Neu im Justizausschuss
Anträge der Liste Pilz zur Digitalisierung der Justiz
Nr. PK1305
Datum 20.11.2018 Titel COSAC für Bürgernähe im geeinten Europa
Parlamentarische Dimension des EU-Ratsvorsitzes ermöglicht regen Austausch der nationalen Europaausschüsse
Nr. PK1304
Datum 20.11.2018 Titel Liste Pilz fungiert ab sofort unter Parlamentsklub JETZT
Namensänderung auch während einer Gesetzgebungsperiode möglich, nicht aber Bildung eines neuen Klubs
Nr. PK1303
Datum 20.11.2018 Titel Bures gratuliert Volksgruppe der Roma zu 25 Jahren Anerkennung
Zweite Nationalratspräsidentin lädt gemeinsam mit Kulturverein österreichischer Roma zu Festakt im Palais Epstein
Nr. PK1302
Datum 20.11.2018 Titel BR-Präsidentin Posch-Gruska lud zum Fest für Kinderrechte ins Parlament
Posch-Gruska: Kinder haben Rechte und die müssen sie auch kennen
Nr. PK1301
Datum 20.11.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
Liste Pilz urgiert Einführung eines Freizeitzuschlags als Kompensation für den 12-Stunden-Tag
Nr. PK1300
Datum 20.11.2018 Titel Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ und NEOS fordern härtere Sanktionen bei Überschreitung des Wahlkampfkostendeckels
Nr. PK1299
Datum 19.11.2018 Titel EU will Antworten auf den Klimawandel geben
COSAC-Konferenz in Wien diskutiert Klimapolitik und Energieunion
Nr. PK1298
Datum 19.11.2018 Titel AVISO: Das Parlament wird orange - Orange the World
Das Österreichische Parlament setzt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Nr. PK1297
Datum 19.11.2018 Titel EU braucht mehr gemeinsame Lösungen
COSAC-Konferenz und Ratsvorsitz Österreichs: Diskussion dreht sich um Thema Migration
Nr. PK1296
Datum 19.11.2018 Titel Europäische ParlamentarierInnen warnen vor hartem Brexit
COSAC-Konferenz der Europaausschüsse tagt in Wien
Nr. PK1295
Datum 19.11.2018 Titel Neu im Umweltausschuss
Liste Pilz: Entwurf zur UVP-Novelle rechtlich nicht haltbar
Nr. PK1294
Datum 19.11.2018 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Schulen: Liste Pilz fordert treffsichere Kostenunterstützung für Erziehungsberechtigte
Nr. PK1293
Datum 19.11.2018 Titel Sobotka und Posch-Gruska: Parlamentarische Begleitung internationaler Politik wird immer wichtiger
Nationalratspräsident und Bundesratspräsidentin eröffnen COSAC-Konferenz im Austria Center Vienna
Nr. PK1292
Datum 19.11.2018 Titel BR-Präsidentin Posch-Gruska lädt zum Fest für Kinderrechte ins Parlament
Posch-Gruska: Wir müssen die Öffentlichkeit und die Kinder auf ihre Rechte aufmerksam machen
Nr. PK1291
Datum 19.11.2018 Titel Sicherheitspersonal bei U-Ausschüssen: Sobotka ordnet Sofortmaßnahmen an
Kontrollschleifen intern verschärfen; eigene Überprüfungen über sicherheitsbehördliche Überprüfungen hinaus
Nr. PK1290