LETZTES UPDATE: 03.09.2018; 10:15
Datum Titel Nr.
Datum 19.11.2018 Titel Sicherheitspersonal bei U-Ausschüssen: Sobotka ordnet Sofortmaßnahmen an
Kontrollschleifen intern verschärfen; eigene Überprüfungen über sicherheitsbehördliche Überprüfungen hinaus
Nr. PK1290
Datum 18.11.2018 Titel BVT-U-Ausschuss: Vorsitzende Bures beruft Sitzung der Fraktionsvorsitzenden zur Causa des laut Medienberichten rechtsradikalen Security ein
Aktueller Informationsstand und weitere Vorgangsweise werden kommenden Montag mit Verfahrensrichter und Fraktionsvorsitzenden besprochen
Nr. PK1289
Datum 17.11.2018 Titel BVT-Ausschuss - NR-Präsident Sobotka kündigt Sonderpräsidiale an
Man werde beraten, wie man solche Fälle in Zukunft verhindern könne
Nr. PK1288
Datum 16.11.2018 Titel Koalition sieht keine Notwendigkeit für Änderung des Arbeitszeitgesetzes
Dringlicher Antrag der SPÖ in Nationalrats-Sondersitzung abgelehnt
Nr. PK1287
Datum 16.11.2018 Titel Hanan Ashrawi gegen Unilateralismus in der Nahost-Politik
PLO-Vertreterin im Gespräch mit österreichischen Abgeordneten
Nr. PK1286
Datum 16.11.2018 Titel Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat erste Sitzungsprotokolle veröffentlicht
Aussagen von Auskunftspersonen auf Parlaments-Website nachlesbar
Nr. PK1285
Datum 16.11.2018 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 22. November 2018
Fragestunde mit Sozialministerin Hartinger-Klein, 240 Mio. € für Abschaffung des Pflegeregresses, Niedrige Pensionen werden um 2,6% erhöht
Nr. PK1284
Datum 16.11.2018 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 21. November 2018
Aktuelle Stunde zum UNO-Migrationspakt, Aktuelle Europastunde, 720 Mio. € für Elementarpädagogik, Rechnungshofberichte
Nr. PK1283
Datum 16.11.2018 Titel 12-Stunden-Tag: SPÖ fordert Rücknahme der gesetzlichen Bestimmungen
Rendi-Wagner bringt bei Sondersitzung des Nationalrats Dringlichen Antrag ein
Nr. PK1282
Datum 16.11.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 17. - 23. November 2018
COSAC-Konferenz, Nationalratssitzungen, Tag der Kinderrechte, Besuch von EU-Kommissar Oettinger
Nr. PK1281
Datum 16.11.2018 Titel REMINDER: COSAC-Konferenz der Europaausschüsse am 19. und 20. November
Geändertes Programm: Europäische ParlamentarierInnen beraten in Wien über den Brexit, die Energieunion und die bevorstehende Europawahl
Nr. PK1280
Datum 16.11.2018 Titel AVISO: Zweite NR-Präsidentin Bures lädt zum Festakt 25 Jahre Anerkennung der Roma als Volksgruppe
Bures: Die Geschichte der Roma ist seit 400 Jahren eng mit der Geschichte Österreichs verbunden
Nr. PK1279
Datum 15.11.2018 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures absolvierte Arbeitsbesuch in Berlin
Nach einem Gespräch mit deutschem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier besuchte Bures das Denkmal für die ermordeten Juden Europas
Nr. PK1278
Datum 15.11.2018 Titel Demokratie-Monitor zeigt Einstellungen zu Staat und seinen Institutionen
Eine künftig jährlich durchgeführte Befragung soll der Politik als Frühwarn-Instrument dienen
Nr. PK1277
Datum 14.11.2018 Titel Arbeitslosenversicherung: Beiträge werden auch für gering verdienende Selbständige gesenkt
Sozialausschuss befasste sich außerdem mit Tätigkeitsbericht des Behindertenanwalts
Nr. PK1276
Datum 14.11.2018 Titel Forschungsausschuss debattiert Zwischenstand der FTI-Strategie der Bundesregierung
Österreich wird Ziel Innovation Leader bis 2020 nicht erreichen, konnte aber Innovationskraft steigern
Nr. PK1275
Datum 14.11.2018 Titel Familienausschuss: Schutz vor Pornographie und Gewalt im Internet soll weiter forciert werden
Bogner-Strauß: Kinder vor Schattenseiten des Internets noch intensiver schützen
Nr. PK1274
Datum 14.11.2018 Titel Sozialversicherungsreform: ExpertInnen drängen auf Reform im Sinne der Bevölkerung
Meinungsunterschiede prägen Sozialausschuss-Debatte über Reformvorschlag der Regierung
Nr. PK1273
Datum 14.11.2018 Titel Sozialausschuss gibt grünes Licht für gestaffelte Pensionserhöhung 2019
Abschaffung des Pflegeregresses wird Bund heuer bis zu 340 Mio. € kosten
Nr. PK1272
Datum 14.11.2018 Titel Familienausschuss: Bund und Länder investieren 720 Millionen Euro in die Elementarpädagogik
Bogner-Strauß will Barcelona-Ziel bei den unter Dreijährigen in vier Jahren erreichen
Nr. PK1271
Datum 14.11.2018 Titel Kompetenzbereinigung: Noch kein Durchbruch im Verfassungsausschuss
Abgeordnete wollen am 6. Dezember neuen Anlauf nehmen
Nr. PK1270
Datum 14.11.2018 Titel Digitalsteuer könnte auf EU-Ebene als Übergangslösung kommen
EU-Unterausschuss diskutiert über gerechte Besteuerung digitaler Unternehmen
Nr. PK1269
Datum 14.11.2018 Titel Finanztransaktionssteuer: Löger weiterhin für eine breite Bemessungsgrundlage
EU-Unterausschuss des Nationalrats diskutiert über aktuelle Vorschläge und sieht reine Aktiensteuer kritisch
Nr. PK1268
Datum 14.11.2018 Titel VwGH rechnet mit weiterem Anstieg der Verfahrensanzahl in Asylsachen
Verfassungsausschuss beschäftigt sich mit Situation des Verwaltungsgerichtshofs
Nr. PK1267
Datum 14.11.2018 Titel Sobotka: Mit Mimi Wunderer verliert Österreich eine engagierte Kunstschaffende und eine Vermittlerin zwischen den Kulturen
Nationalratspräsident betroffen über Tod der Künstlerin
Nr. PK1266
Datum 14.11.2018 Titel Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge zu den Themen sexuelle Belästigung im Netz, Umweltstrafrecht und Versammlungsrecht
Nr. PK1265
Datum 13.11.2018 Titel Köstinger will Beschäftigung im Tourismus attraktiver machen
Tourismusausschuss debattiert über aktuellen Bericht betreffend Tourismus- und Freizeitwirtschaft
Nr. PK1264
Datum 13.11.2018 Titel Gesundheitsausschuss einig bei Tierschutz, uneins bei Rauchverbot
Zoofachhandlungen sollen Hunde und Katzen nicht mehr halten dürfen - Don´t Smoke-Initiative bleibt weiterhin Streitthema
Nr. PK1263
Datum 13.11.2018 Titel Bautenausschuss debattiert über gemeinnützigen Wohnbau
Wirtschaftsministerin Schramböck kündigt Novelle des WGG für erstes Halbjahr 2019 an
Nr. PK1262
Datum 13.11.2018 Titel Neu im Familienausschuss
Bund-Länder-Vereinbarung über quantitativen und qualitativen Ausbau der Elementarpädagogik
Nr. PK1261
Datum 13.11.2018 Titel Neu im Budgetausschuss
Quartalsberichte über Euro-Krisenländer, budgetäre Überschreitungen und Vorbelastungen
Nr. PK1260
Datum 13.11.2018 Titel Sobotka auf Arbeitsbesuch in Belgrad
Stärkung der Demokratie am Westbalkan: Österreichisches und serbisches Parlament vertiefen Zusammenarbeit
Nr. PK1259
Datum 13.11.2018 Titel EU-Ratsvorsitz: COSAC-Konferenz der Europaausschüsse am 19. und 20. November
Europäische ParlamentarierInnen beraten in Wien über den Brexit, die Energieunion und die bevorstehende Europawahl
Nr. PK1258
Datum 13.11.2018 Titel AVISO: Österreichischer Demokratie-Monitor 2018
Präsentation der Ergebnisse im Parlament am 14. November 2018 um 18 Uhr
Nr. PK1257
Datum 13.11.2018 Titel Neu im Familienausschuss
Qualitätsrahmen in der Elementarpädagogik, Schutz von Kindern vor Pornografie und Gewalt im Internet, Computerspiele, Kinderarmut
Nr. PK1256
Datum 12.11.2018 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der SPÖ betreffend Geldwäsche-Vorschriften und Ausnahme vom Selbstbehalt für Selbständige
Nr. PK1255
Datum 12.11.2018 Titel Sobotka: Habe keine Sorge um die Kraft der Demokratie
Der NR-Präsident anlässlich des Staatsakts: Der 12. November 1918 markiert den Beginn einer Selbstfindung einer eigenständigen Nation
Nr. PK1254
Datum 12.11.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
ASVG-Novelle schafft gesetzliche Grundlage für Telerehabilitation
Nr. PK1253
Datum 12.11.2018 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Oppositionsanträge zu Pflege, Krankheitsdokumentation, Diabetikerversorgung
Nr. PK1252
Datum 12.11.2018 Titel Gedenkjahr 2018: Parlamentarische Dokumente zur Geburt der Republik vor 100 Jahren sind online
Parlamentswebsite: Parlamentar. Materialien der Prov. und Konst. Nationalversammlung sowie Verwaltungsakten des Archivs verfügbar
Nr. PK1251
Datum 10.11.2018 Titel Sobotka: Nur wer seine Wurzeln kennt, kann die Zukunft aktiv gestalten
Haus der Geschichte feierlich eröffnet
Nr. PK1250
Datum 10.11.2018 Titel Sondersitzung des Nationalrats zum Thema Arbeitszeitflexibilisierung am 16. November 2018
Erwartet wird ein Dringlicher Antrag an die Bundesregierung
Nr. PK1249
Datum 09.11.2018 Titel Neu im Sozialausschuss
Tätigkeitsbericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung für das Jahr 2017
Nr. PK1248
Datum 09.11.2018 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge betreffend Tierschutz, freie Kassenwahl, Rauchverbot in der Gastronomie, Offenlegung von Dienstplänen und neue Berufsbilder
Nr. PK1247
Datum 09.11.2018 Titel Wissenschaft und Politik im Gespräch
Erstes Treffen von SpitzenforscherInnen und Nationalratsabgeordneten im Parlament in neuem Dialogformat
Nr. PK1246
Datum 09.11.2018 Titel Gemeinsames Bekenntnis zu Nie wieder bei Empfang für Holocaust-Überlebende im Parlament
Kurz: Österreich von heute ist ein anderes Österreich
Nr. PK1245
Datum 09.11.2018 Titel Die Parlamentswoche vom 10. - 17. November 2018
Eröffnung des Hauses der Geschichte, Staatsakt Gründung der Ersten Republik, NR-Sondersitzung, Ausschüsse, Demokratie-Monitor Österreich
Nr. PK1244
Datum 09.11.2018 Titel Sobotka bittet österreichische Shoah-Überlebende um Verzeihung
Empfang für Shoah-Überlebende im österreichischen Parlament
Nr. PK1243
Datum 08.11.2018 Titel Umweltschutzpaket der Bundesregierung passiert Bundesrat
Auch in der Länderkammer bleiben unterschiedliche Auffassungen bestehen
Nr. PK1242
Datum 08.11.2018 Titel Bundesrat besiegelt Telekommunikationsgesetz-Novelle für Breitbandausbau
Einstimmigkeit der Länderkammer bei Anpassungen von Seilbahngesetz und Schifffahrtsgesetz an EU-Vorgaben
Nr. PK1241