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Parlaments­korrespondenz

232 Ergebnisse
Datum Titel Nr.
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Härtefallfonds für Land- und Forstwirtschaft: Insgesamt 32,4 Mio. € bis Ende Jänner ausbezahlt
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Härtefallfonds für Land- und Forstwirtschaft: Insgesamt 32,4 Mio. € bis Ende Jänner ausbezahlt
Nr. PK0232
Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Studienthemen
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Studienthemen
Nr. PK0231
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlagen: Digitalisierungsfondsgesetz sowie Änderungen im Maß- und Eichgesetz
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlagen: Digitalisierungsfondsgesetz sowie Änderungen im Maß- und Eichgesetz
Nr. PK0230
Neu im Finanzausschuss
SPÖ für Einbindung von Ländern und Gemeinden bei der Standortauswahl von Automatencasinos
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ für Einbindung von Ländern und Gemeinden bei der Standortauswahl von Automatencasinos
Nr. PK0229
Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Verbesserung der Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Verbesserung der Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Nr. PK0228
EU-Finanzpolitik: Coronabedingter Wiederaufbau, mehrjähriger Finanzrahmen, europäischer Green Deal
Finanzminister Gernot Blümel legt EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 04.03.2021 Titel EU-Finanzpolitik: Coronabedingter Wiederaufbau, mehrjähriger Finanzrahmen, europäischer Green Deal
Finanzminister Gernot Blümel legt EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0227
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Aktenlieferung durch Justizministerium erfolgt
Dokumente unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Datum 03.03.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Aktenlieferung durch Justizministerium erfolgt
Dokumente unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Nr. PK0226
Green Deal und CO2-Reduktionsziele im Zentrum klimarelevanter EU-Vorhaben 2021
Klimaschutzministerium legt aktuellen EU-Vorhabensbericht zu Verkehr und Umwelt vor
Datum 03.03.2021 Titel Green Deal und CO2-Reduktionsziele im Zentrum klimarelevanter EU-Vorhaben 2021
Klimaschutzministerium legt aktuellen EU-Vorhabensbericht zu Verkehr und Umwelt vor
Nr. PK0225
Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanliegen zu Bürgerräten in Klimapolitik, Atommülllagern, Tätowierfarben, Plastikmüllexporte; Regierung legt internationales Abk
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanliegen zu Bürgerräten in Klimapolitik, Atommülllagern, Tätowierfarben, Plastikmüllexporte; Regierung legt internationales Abk
Nr. PK0224
Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: Auszahlungsberichte u.a. zu Härtefallfonds, Investitionsprämie, Startup-Hilfsfonds, Lehrlingsbonus
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: Auszahlungsberichte u.a. zu Härtefallfonds, Investitionsprämie, Startup-Hilfsfonds, Lehrlingsbonus
Nr. PK0223
Neu im Kulturausschuss
ÖVP und Grüne wollen Plan für Kunst und Kultur nach der Pandemie
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
ÖVP und Grüne wollen Plan für Kunst und Kultur nach der Pandemie
Nr. PK0222
Neu im Forschungsausschuss
Regeln für Patentanwaltsgesellschaften sollen EU-rechtskonform gestaltet werden
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Regeln für Patentanwaltsgesellschaften sollen EU-rechtskonform gestaltet werden
Nr. PK0221
Künstliche Intelligenz und Gefahren für die Demokratie
NR-Präsident Sobotka: Auch der digitale Raum muss reguliert werden
Datum 03.03.2021 Titel Künstliche Intelligenz und Gefahren für die Demokratie
NR-Präsident Sobotka: Auch der digitale Raum muss reguliert werden
Nr. PK0220
4. März 1933: PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen Wachsamkeit ein
Gedenken an die Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik
Datum 03.03.2021 Titel 4. März 1933: PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen Wachsamkeit ein
Gedenken an die Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik
Nr. PK0219
AVISO: Virtuelle Veranstaltung Unter Druck - Frauen in der Krise am Internationalen Weltfrauentag
Montag, 8. März 2021, um 17.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 03.03.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung Unter Druck - Frauen in der Krise am Internationalen Weltfrauentag
Montag, 8. März 2021, um 17.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0218
Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Antrittsbesuch bei Nationalratspräsident Sobotka
Aktuelle Situation der Corona-Pandemie im Zentrum des Gesprächs
Datum 02.03.2021 Titel Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Antrittsbesuch bei Nationalratspräsident Sobotka
Aktuelle Situation der Corona-Pandemie im Zentrum des Gesprächs
Nr. PK0217
Bautenausschuss: Nächste Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten soll erst 2022 erfolgen
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Datum 02.03.2021 Titel Bautenausschuss: Nächste Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten soll erst 2022 erfolgen
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Nr. PK0216
Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln
Datum 02.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln
Nr. PK0215
Neu im Wirtschaftsausschuss
Bundesregierung legt Gesetzentwurf für Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen vor
Datum 02.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Bundesregierung legt Gesetzentwurf für Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen vor
Nr. PK0214
NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle
Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit
Datum 01.03.2021 Titel NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle
Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit
Nr. PK0213
Neu im Sozialausschuss
Sammelnovelle zur Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes und weiterer Gesetze
Datum 01.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Sammelnovelle zur Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes und weiterer Gesetze
Nr. PK0212
Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Zulagen für Zivildiener im Corona-Einsatz und Ausweitung der Sonderfreistellungsmöglichkeit
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Zulagen für Zivildiener im Corona-Einsatz und Ausweitung der Sonderfreistellungsmöglichkeit
Nr. PK0211
Neu im Sozialausschuss
Anträge zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung, zur Kurzarbeit und zur Aktion 40.000
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung, zur Kurzarbeit und zur Aktion 40.000
Nr. PK0210
Neu im Bautenausschuss
Parteiübergreifender Antrag von ÖVP, Grünen und SPÖ gegen automatische Mietenerhöhungen
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
Parteiübergreifender Antrag von ÖVP, Grünen und SPÖ gegen automatische Mietenerhöhungen
Nr. PK0209
Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Betriebspension, Arbeiterkammer-Kollektivvertrag und COVID-19-Impfungen
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Betriebspension, Arbeiterkammer-Kollektivvertrag und COVID-19-Impfungen
Nr. PK0208
Neu im Sozialausschuss
Koalitionsparteien legen arbeitsrechtlichen Teil des Homeoffice-Pakets vor
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Koalitionsparteien legen arbeitsrechtlichen Teil des Homeoffice-Pakets vor
Nr. PK0207
Bundesrat gibt grünes Licht für Abgabe kostenloser Corona-Selbsttests über Apotheken
Nationalratsbeschlüsse passieren Länderkammer ohne Einspruch
Datum 26.02.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Abgabe kostenloser Corona-Selbsttests über Apotheken
Nationalratsbeschlüsse passieren Länderkammer ohne Einspruch
Nr. PK0206
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ mit Anträgen zu Kreditstundungen und -vergaben sowie Regelungen für Tätowierfarben
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ mit Anträgen zu Kreditstundungen und -vergaben sowie Regelungen für Tätowierfarben
Nr. PK0205
Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. März 2021
Bautenausschuss, Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 26.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. März 2021
Bautenausschuss, Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0204
Nationalrat tritt am 8. März zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen thematisieren
Datum 26.02.2021 Titel Nationalrat tritt am 8. März zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen thematisieren
Nr. PK0203
Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ fordert Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck, FPÖ drängt auf Verbot von Parteispenden
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ fordert Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck, FPÖ drängt auf Verbot von Parteispenden
Nr. PK0202
EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Datum 25.02.2021 Titel EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Nr. PK0201
Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ thematisiert Klebevignetten und NoVA, NEOS stellen Forderungen zu Ladestationen und ÖBB-Beamtenpensionen
Datum 25.02.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ thematisiert Klebevignetten und NoVA, NEOS stellen Forderungen zu Ladestationen und ÖBB-Beamtenpensionen
Nr. PK0200
Sobotka hebt Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit für Lösung globaler Probleme hervor
Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten anlässlich der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Datum 25.02.2021 Titel Sobotka hebt Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit für Lösung globaler Probleme hervor
Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten anlässlich der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Nr. PK0199
Bundesrat tritt morgen, Freitag, erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalitionsparteien wollen Inkrafttreten von vier Nationalratsbeschlüssen beschleunigen
Datum 25.02.2021 Titel Bundesrat tritt morgen, Freitag, erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalitionsparteien wollen Inkrafttreten von vier Nationalratsbeschlüssen beschleunigen
Nr. PK0198
Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung 2021 mit Stimmen von ÖVP und Grünen
Zahl der Niederlassungsbewilligungen bleibt gegenüber 2020 gleich
Datum 25.02.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung 2021 mit Stimmen von ÖVP und Grünen
Zahl der Niederlassungsbewilligungen bleibt gegenüber 2020 gleich
Nr. PK0197
Aktuelle Lockdown-Regelungen bleiben ÖsterreicherInnen vorerst bis 9. März erhalten
Hauptausschuss stimmt Verlängerung der geltenden Verordnung zu, Besuchsregeln in Alten- und Pflegeheimen werden etwas gelockert
Datum 25.02.2021 Titel Aktuelle Lockdown-Regelungen bleiben ÖsterreicherInnen vorerst bis 9. März erhalten
Hauptausschuss stimmt Verlängerung der geltenden Verordnung zu, Besuchsregeln in Alten- und Pflegeheimen werden etwas gelockert
Nr. PK0196
Nationalrat spricht sich einstimmig für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll weiterhin am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Datum 25.02.2021 Titel Nationalrat spricht sich einstimmig für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll weiterhin am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Nr. PK0195
Nationalrat beschließt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Weitere Beschlüsse: Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen und Steuerstundungen, Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Datum 25.02.2021 Titel Nationalrat beschließt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Weitere Beschlüsse: Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen und Steuerstundungen, Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Nr. PK0194
Nationalrat beschließt Amtssitzgesetz und Rotkreuzgesetz-Novelle
Einstimmige Entschließungen zu Engagement gegen autonome Waffen und für die Sicherheit von JournalistInnen
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt Amtssitzgesetz und Rotkreuzgesetz-Novelle
Einstimmige Entschließungen zu Engagement gegen autonome Waffen und für die Sicherheit von JournalistInnen
Nr. PK0193
Gratis-Selbsttests, Impfregister, Impfbestätigungen: Nationalrat beschließt umfassendes Corona-Paket
Änderungen im Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Gesundheitstelematikgesetz und ASVG
Datum 24.02.2021 Titel Gratis-Selbsttests, Impfregister, Impfbestätigungen: Nationalrat beschließt umfassendes Corona-Paket
Änderungen im Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Gesundheitstelematikgesetz und ASVG
Nr. PK0192
Nationalrat beschließt EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz und Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters
Außerdem Verlängerung von Corona-Sonderregelungen im Gesundheitsbereich
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz und Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters
Außerdem Verlängerung von Corona-Sonderregelungen im Gesundheitsbereich
Nr. PK0191
Nationalrat beschließt Verlängerung der Corona-Kurzarbeit bis Ende Juni
Auch Freistellungsregelung für schwangere Beschäftigte wird verlängert, Notstandshilfe für weitere drei Monate aufgestockt
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt Verlängerung der Corona-Kurzarbeit bis Ende Juni
Auch Freistellungsregelung für schwangere Beschäftigte wird verlängert, Notstandshilfe für weitere drei Monate aufgestockt
Nr. PK0190
Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung: Volksanwaltschaft ortet unbefriedigende und unzulässige Situation
Kontroverse Debatte im Nationalrat über Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern
Datum 24.02.2021 Titel Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung: Volksanwaltschaft ortet unbefriedigende und unzulässige Situation
Kontroverse Debatte im Nationalrat über Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern
Nr. PK0189
Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Tests und Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Schulen offenzuhalten braucht Sicherheitsnetz
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Tests und Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Schulen offenzuhalten braucht Sicherheitsnetz
Nr. PK0188
Opposition drängt weiterhin auf verstärkte parlamentarische Kontrolle der COVID-19-Hilfen
Antrag der Opposition auf Unterausschuss des Budgetausschusses erhält erneut keine Fristsetzung
Datum 24.02.2021 Titel Opposition drängt weiterhin auf verstärkte parlamentarische Kontrolle der COVID-19-Hilfen
Antrag der Opposition auf Unterausschuss des Budgetausschusses erhält erneut keine Fristsetzung
Nr. PK0187
Nationalrat: Ausweitung des Härtefallfonds zur Unterstützung von touristischen VermieterInnen einstimmig beschlossen
Zahlreiche Entschließungsanträge finden keine Mehrheit
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: Ausweitung des Härtefallfonds zur Unterstützung von touristischen VermieterInnen einstimmig beschlossen
Zahlreiche Entschließungsanträge finden keine Mehrheit
Nr. PK0186
Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober
Datum 24.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober
Nr. PK0185
Nationalrat: SPÖ kritisiert Krisenmanagement der Regierung und schlägt Konjunkturbelebungspaket vor
Rege Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde über Effizienz der Corona-Maßnahmen und Zurufe an die Justiz
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: SPÖ kritisiert Krisenmanagement der Regierung und schlägt Konjunkturbelebungspaket vor
Rege Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde über Effizienz der Corona-Maßnahmen und Zurufe an die Justiz
Nr. PK0184
Nationalrat beschließt einstimmig Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Absicherung des jüdischen Gemeindelebens wird mit jährlich 4 Mio. € unterstützt
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt einstimmig Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Absicherung des jüdischen Gemeindelebens wird mit jährlich 4 Mio. € unterstützt
Nr. PK0183
Erster SDG-Bericht zeigt Fortschritte und Schwächen bei Umsetzung der UN-Entwicklungsziele in Österreich
Agenda 2030 soll auch als Kompass für Bewältigung der Corona-Krise dienen
Datum 23.02.2021 Titel Erster SDG-Bericht zeigt Fortschritte und Schwächen bei Umsetzung der UN-Entwicklungsziele in Österreich
Agenda 2030 soll auch als Kompass für Bewältigung der Corona-Krise dienen
Nr. PK0182
Parlamentarische Bundesheerkommission trat zu konstituierender Sitzung zusammen
Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch bilden neues Vorsitztrio
Datum 23.02.2021 Titel Parlamentarische Bundesheerkommission trat zu konstituierender Sitzung zusammen
Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch bilden neues Vorsitztrio
Nr. PK0181
Nationalrat blickt auf ein geschichtsträchtiges Jahr 2020 zurück
Rekordzahl an Sitzungen durch Corona-Krise, Gedenktage, Kampf gegen Antisemitismus, Sanierung, digitale Angebote
Datum 23.02.2021 Titel Nationalrat blickt auf ein geschichtsträchtiges Jahr 2020 zurück
Rekordzahl an Sitzungen durch Corona-Krise, Gedenktage, Kampf gegen Antisemitismus, Sanierung, digitale Angebote
Nr. PK0180
Parlament: TOP im Nationalrat am 24. Februar 2021
Aktuelle Stunde, Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz, Corona-Hilfen und -Sonderregelungen, Kurzarbeit, Antigen-Tests, Amtssitzgesetz
Datum 23.02.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 24. Februar 2021
Aktuelle Stunde, Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz, Corona-Hilfen und -Sonderregelungen, Kurzarbeit, Antigen-Tests, Amtssitzgesetz
Nr. PK0179
Neu im Finanzausschuss
Sammelbericht zieht positive Bilanz über Wiederauffüllungen von internationalen Entwicklungsfonds
Datum 23.02.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Sammelbericht zieht positive Bilanz über Wiederauffüllungen von internationalen Entwicklungsfonds
Nr. PK0178
Gesundheitsausschuss: Rechtliche Grundlagen für Abgabe von Antigen-Selbsttests durch Apotheken beschlossen
Ausstellung von Impfnachweisen und Genesungsbescheinigungen soll erleichtert werden
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Rechtliche Grundlagen für Abgabe von Antigen-Selbsttests durch Apotheken beschlossen
Ausstellung von Impfnachweisen und Genesungsbescheinigungen soll erleichtert werden
Nr. PK0177
Gesundheitsausschuss: COVID-19-bedingte Sonderbestimmungen im Gesundheitsbereich werden verlängert
Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters sowie EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz finden breite Mehrheit
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: COVID-19-bedingte Sonderbestimmungen im Gesundheitsbereich werden verlängert
Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters sowie EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz finden breite Mehrheit
Nr. PK0176
Gesundheitsausschuss: Corona-Maßnahmen auf dem Prüfstand von ExpertInnen
Erneuter Gipfel an Infektionen befürchtet, Testen und Impfen im Fokus, weitere Öffnungen möglich
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Corona-Maßnahmen auf dem Prüfstand von ExpertInnen
Erneuter Gipfel an Infektionen befürchtet, Testen und Impfen im Fokus, weitere Öffnungen möglich
Nr. PK0175
Finanzausschuss bringt steuerliche Homeoffice-Regelungen und Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben auf den Weg
Steuerpaket außerdem mit Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen
Datum 22.02.2021 Titel Finanzausschuss bringt steuerliche Homeoffice-Regelungen und Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben auf den Weg
Steuerpaket außerdem mit Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen
Nr. PK0174
Digitale Sammelurkunde soll Entbürokratisierung im Finanzdienstleistungssektor vorantreiben
Mehrere Oppositionsinitiativen im Finanzausschuss vertagt
Datum 22.02.2021 Titel Digitale Sammelurkunde soll Entbürokratisierung im Finanzdienstleistungssektor vorantreiben
Mehrere Oppositionsinitiativen im Finanzausschuss vertagt
Nr. PK0173
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ drängt auf barrierefreie Kommunikation bei Notrufnummern
Datum 22.02.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ drängt auf barrierefreie Kommunikation bei Notrufnummern
Nr. PK0172
Neu im Kulturausschuss
FPÖ fordert vom Bund Bestandsgarantien für Bundesmuseen und Bundestheater
Datum 22.02.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
FPÖ fordert vom Bund Bestandsgarantien für Bundesmuseen und Bundestheater
Nr. PK0171
Neu im Verkehrsausschuss
Initiativantrag der Koalition soll gesetzliche Grundlagen für One Mobility GmbH und Klimaticket schaffen
Datum 22.02.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Initiativantrag der Koalition soll gesetzliche Grundlagen für One Mobility GmbH und Klimaticket schaffen
Nr. PK0170
Sobotka im virtuellen Gespräch mit dem tschechischen und dem slowakischen Parlamentspräsidenten Radek Vondráček und Boris Kollár
Gespräch im Austerlitz-Format von der Corona-Situation über EU-Erweiterung bis zum Umgang mit Social-Media-Konzernen
Datum 19.02.2021 Titel Sobotka im virtuellen Gespräch mit dem tschechischen und dem slowakischen Parlamentspräsidenten Radek Vondráček und Boris Kollár
Gespräch im Austerlitz-Format von der Corona-Situation über EU-Erweiterung bis zum Umgang mit Social-Media-Konzernen
Nr. PK0169
Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. Februar 2021
Nationalrat, Ausschüsse, virtuelle Wintertagung der OSZE-PV
Datum 19.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. Februar 2021
Nationalrat, Ausschüsse, virtuelle Wintertagung der OSZE-PV
Nr. PK0168
Neues Amtssitzgesetz soll Österreich als Standort für internationale Organisationen und Konferenzen stärken
Außenpolitischer Ausschuss genehmigt zudem jährlich 2 Mio. € für Rotes Kreuz zur Erfüllung völkerrechtlich verankerter Aufgaben
Datum 18.02.2021 Titel Neues Amtssitzgesetz soll Österreich als Standort für internationale Organisationen und Konferenzen stärken
Außenpolitischer Ausschuss genehmigt zudem jährlich 2 Mio. € für Rotes Kreuz zur Erfüllung völkerrechtlich verankerter Aufgaben
Nr. PK0167
Nationalrat wird am 24. Februar über zahlreiche Gesetzesvorhaben beraten
Präsidiale legt Tagesordnung fest
Datum 18.02.2021 Titel Nationalrat wird am 24. Februar über zahlreiche Gesetzesvorhaben beraten
Präsidiale legt Tagesordnung fest
Nr. PK0166
EU-Wirtschaftspolitik: Digitalisierung, grüner Übergang, gemeinsame Industriestrategie und KMU
Margarete Schramböck legt EU-Jahresvorschau 2021 für ihren Ressortbereich vor
Datum 18.02.2021 Titel EU-Wirtschaftspolitik: Digitalisierung, grüner Übergang, gemeinsame Industriestrategie und KMU
Margarete Schramböck legt EU-Jahresvorschau 2021 für ihren Ressortbereich vor
Nr. PK0165
Neu im Gesundheitsausschuss
Berufsanerkennungsgesetz schafft EU-konforme Rechtslage bei Anerkennung von ausländischen Qualifikationsnachweisen
Datum 18.02.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Berufsanerkennungsgesetz schafft EU-konforme Rechtslage bei Anerkennung von ausländischen Qualifikationsnachweisen
Nr. PK0164
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rotkreuzgesetz, Versorgungslage in Syrien, Situation in Äthiopien und Myanmar
Datum 17.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rotkreuzgesetz, Versorgungslage in Syrien, Situation in Äthiopien und Myanmar
Nr. PK0163
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Stopp der Förderung von Glyphosatprodukten im Rahmen der GAP
Datum 17.02.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Stopp der Förderung von Glyphosatprodukten im Rahmen der GAP
Nr. PK0162
Neu im Kulturausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Datum 17.02.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Nr. PK0161
GRECO-Empfehlung zur Korruptionsprävention: Verhaltensregeln für ParlamentarierInnen veröffentlicht
Gesetzliche Regelungen und Leitbild für MandatarInnen in einer Publikation zusammengestellt
Datum 17.02.2021 Titel GRECO-Empfehlung zur Korruptionsprävention: Verhaltensregeln für ParlamentarierInnen veröffentlicht
Gesetzliche Regelungen und Leitbild für MandatarInnen in einer Publikation zusammengestellt
Nr. PK0160
Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien legen Betriebliches-Testungs-Gesetz vor
Datum 17.02.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien legen Betriebliches-Testungs-Gesetz vor
Nr. PK0159
Nationalrat: Rücktrittsforderungen der Opposition an Finanzminister Blümel
Misstrauensanträge gegen Blümel und Nehammer sowie Entschließungen der Opposition in Sondersitzung abgelehnt
Datum 16.02.2021 Titel Nationalrat: Rücktrittsforderungen der Opposition an Finanzminister Blümel
Misstrauensanträge gegen Blümel und Nehammer sowie Entschließungen der Opposition in Sondersitzung abgelehnt
Nr. PK0158
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Österreich soll mit eigenem Amtssitzgesetz als Amtssitz- und Konferenzstandort gestärkt werden
Datum 16.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Österreich soll mit eigenem Amtssitzgesetz als Amtssitz- und Konferenzstandort gestärkt werden
Nr. PK0157
NR-Sondersitzung nach Hausdurchsuchung: Dringliche Anfrage der FPÖ an Finanzminister Blümel
Blümel weist Vorwürfe umfassend zurück und sieht keinerlei Veranlassung zu Rücktritt
Datum 16.02.2021 Titel NR-Sondersitzung nach Hausdurchsuchung: Dringliche Anfrage der FPÖ an Finanzminister Blümel
Blümel weist Vorwürfe umfassend zurück und sieht keinerlei Veranlassung zu Rücktritt
Nr. PK0156
Landesverteidigungsausschuss spricht sich für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Datum 16.02.2021 Titel Landesverteidigungsausschuss spricht sich für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Nr. PK0155
Tanner kann sich europäisches Verteidigungsprojekt vorstellen
Aktuelle Aussprache mit der Ministerin im Landesverteidigungsausschuss
Datum 16.02.2021 Titel Tanner kann sich europäisches Verteidigungsprojekt vorstellen
Aktuelle Aussprache mit der Ministerin im Landesverteidigungsausschuss
Nr. PK0154
Corona-Pandemie: Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des weichen Lockdowns bis 27. Februar
FriseurInnen benötigen künftig bei Wohnungsbesuchen aktuellen negativen COVID-19-Test
Datum 16.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des weichen Lockdowns bis 27. Februar
FriseurInnen benötigen künftig bei Wohnungsbesuchen aktuellen negativen COVID-19-Test
Nr. PK0153
Neues EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe ist gestartet
Wissenschaftsministerium legt Vorschau auf EU-Vorhaben zu Bildung, Wissenschaft, Innovation und Forschung vor
Datum 16.02.2021 Titel Neues EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe ist gestartet
Wissenschaftsministerium legt Vorschau auf EU-Vorhaben zu Bildung, Wissenschaft, Innovation und Forschung vor
Nr. PK0152
Gute parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Montenegro und Österreich auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie
NR-Präsident Wolfgang Sobotka spricht in Videokonferenz mit seinem Amtskollegen Aleksa Bečić
Datum 16.02.2021 Titel Gute parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Montenegro und Österreich auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie
NR-Präsident Wolfgang Sobotka spricht in Videokonferenz mit seinem Amtskollegen Aleksa Bečić
Nr. PK0151
Neu im Gesundheitsausschuss
ÖVP und Grüne wollen vollständige Erfassung der COVID-19-Impfungen im zentralen Impfregister sicherstellen
Datum 16.02.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
ÖVP und Grüne wollen vollständige Erfassung der COVID-19-Impfungen im zentralen Impfregister sicherstellen
Nr. PK0150
Politik am Ring: Wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt
Parlamentsfraktionen diskutieren über Folgen der Pandemie für junge Menschen
Datum 16.02.2021 Titel Politik am Ring: Wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt
Parlamentsfraktionen diskutieren über Folgen der Pandemie für junge Menschen
Nr. PK0149
Nationalratspräsident Sobotka tief betroffen vom Ableben des stellvertretenden Direktors im Bundeskriminalamt, Gerhard Lang
Als früherer Innenminister große Wertschätzung für Innovationsfreude und Tatkraft
Datum 13.02.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka tief betroffen vom Ableben des stellvertretenden Direktors im Bundeskriminalamt, Gerhard Lang
Als früherer Innenminister große Wertschätzung für Innovationsfreude und Tatkraft
Nr. PK0148
Nationalrat: Sondersitzung findet am kommenden Dienstag statt
Opposition will Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel thematisieren
Datum 13.02.2021 Titel Nationalrat: Sondersitzung findet am kommenden Dienstag statt
Opposition will Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel thematisieren
Nr. PK0147
Neu im Menschenrechtsausschuss
Weibliche Genitalverstümmelung, nationaler Aktionsplan Behinderung, Fluggastdatenspeicherung, humanitäres Bleiberecht
Datum 12.02.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Weibliche Genitalverstümmelung, nationaler Aktionsplan Behinderung, Fluggastdatenspeicherung, humanitäres Bleiberecht
Nr. PK0146
Bildungsangebot des Parlaments gegen Antisemitismus jetzt auch online
Nationalratspräsident Sobotka: Bildung ist ein wesentliches Mittel im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus
Datum 12.02.2021 Titel Bildungsangebot des Parlaments gegen Antisemitismus jetzt auch online
Nationalratspräsident Sobotka: Bildung ist ein wesentliches Mittel im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus
Nr. PK0145
Aktuelle EU-Vorhaben: Kindergarantie sowie Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit im Fokus
EU-Vorschau 2021 für die Bereiche Familie und Jugend liegt vor
Datum 12.02.2021 Titel Aktuelle EU-Vorhaben: Kindergarantie sowie Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit im Fokus
EU-Vorschau 2021 für die Bereiche Familie und Jugend liegt vor
Nr. PK0144
Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. Februar 2021
Neue Folge von Politik am Ring, Ausschüsse, Ibiza- Untersuchungsausschuss, Präsidiale, virtuelle internationale Gespräche
Datum 12.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. Februar 2021
Neue Folge von Politik am Ring, Ausschüsse, Ibiza- Untersuchungsausschuss, Präsidiale, virtuelle internationale Gespräche
Nr. PK0143
Neu im Budgetausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Datum 12.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Nr. PK0142
Neu im Budgetausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Datum 12.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Nr. PK0141
Tourismusausschuss: Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen auf den Weg gebracht
Zahlreiche Oppositionsinitiativen zur Unterstützung der Tourismus- und Freizeitwirtschaft vertagt
Datum 11.02.2021 Titel Tourismusausschuss: Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen auf den Weg gebracht
Zahlreiche Oppositionsinitiativen zur Unterstützung der Tourismus- und Freizeitwirtschaft vertagt
Nr. PK0140
Corona-Krise: Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss mit Ministerin Köstinger
Wiederöffnung der Gastro- und Hotelbetriebe in Abhängigkeit von Infektionslage
Datum 11.02.2021 Titel Corona-Krise: Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss mit Ministerin Köstinger
Wiederöffnung der Gastro- und Hotelbetriebe in Abhängigkeit von Infektionslage
Nr. PK0139
Erstes Langfristgutachten der Alterssicherungskommission verzögert sich weiter
Sozialausschuss ebnet Weg für Fristverschiebung auf November
Datum 11.02.2021 Titel Erstes Langfristgutachten der Alterssicherungskommission verzögert sich weiter
Sozialausschuss ebnet Weg für Fristverschiebung auf November
Nr. PK0138
Freistellung schwangerer Beschäftigter in Berufen mit Körperkontakt wird bis Ende Juni verlängert
Emotionale Debatte über aktuelle Situation an den Schulen und Zwangstestungen der Kinder
Datum 11.02.2021 Titel Freistellung schwangerer Beschäftigter in Berufen mit Körperkontakt wird bis Ende Juni verlängert
Emotionale Debatte über aktuelle Situation an den Schulen und Zwangstestungen der Kinder
Nr. PK0137
Sozialausschuss: Notstandshilfe wird bis Ende März auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Verlängerung der Kurzarbeit soll Ende Februar vom Nationalrat beschlossen werden, neue Homeoffice-Regeln lassen noch auf sich warten
Datum 11.02.2021 Titel Sozialausschuss: Notstandshilfe wird bis Ende März auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Verlängerung der Kurzarbeit soll Ende Februar vom Nationalrat beschlossen werden, neue Homeoffice-Regeln lassen noch auf sich warten
Nr. PK0136
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
USA, Äthiopien, Westsahara, Aufnahme von Flüchtlingskindern, Migrations- und Asylpaket
Datum 11.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
USA, Äthiopien, Westsahara, Aufnahme von Flüchtlingskindern, Migrations- und Asylpaket
Nr. PK0135
Wissenschaftsministerium legt Evaluierungen der Aufnahmetests an Universitäten und der StEOP vor
Studie empfiehlt Beobachtung der Auswirkungen von Zugangsregelungen insbesondere auf ältere StudienwerberInnen
Datum 11.02.2021 Titel Wissenschaftsministerium legt Evaluierungen der Aufnahmetests an Universitäten und der StEOP vor
Studie empfiehlt Beobachtung der Auswirkungen von Zugangsregelungen insbesondere auf ältere StudienwerberInnen
Nr. PK0134
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im 4. Quartal 2020
Datum 11.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im 4. Quartal 2020
Nr. PK0133
Soziale und wirtschaftliche Lage im Agrarbereich schwierig
Aussprache mit Landwirtschaftsministerin Köstinger über niedrige Einkommen der Landwirte, Corona-Hilfen und Gemeinsame Agrarpolitik
Datum 09.02.2021 Titel Soziale und wirtschaftliche Lage im Agrarbereich schwierig
Aussprache mit Landwirtschaftsministerin Köstinger über niedrige Einkommen der Landwirte, Corona-Hilfen und Gemeinsame Agrarpolitik
Nr. PK0132
Verfassungsausschuss vertagt Beratungen über Nicht-Valorisierung der Parteienförderung
FPÖ-Antrag auf Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Datum 09.02.2021 Titel Verfassungsausschuss vertagt Beratungen über Nicht-Valorisierung der Parteienförderung
FPÖ-Antrag auf Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Nr. PK0131
Landwirtschaftsausschuss spricht sich mehrheitlich gegen das Mercosur-Abkommen in der derzeitigen Form aus
Landwirtschaftsministerin Köstinger stellt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 09.02.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss spricht sich mehrheitlich gegen das Mercosur-Abkommen in der derzeitigen Form aus
Landwirtschaftsministerin Köstinger stellt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0130
Sobotka spricht mit finnischer Parlamentspräsidentin Vehviläinen über Corona-Krise, EU und Außenpolitik
Einigkeit über Ausbau der Sicherheit der Parlamente und gemeinsame EU-Regelungen für digitale Plattformen
Datum 09.02.2021 Titel Sobotka spricht mit finnischer Parlamentspräsidentin Vehviläinen über Corona-Krise, EU und Außenpolitik
Einigkeit über Ausbau der Sicherheit der Parlamente und gemeinsame EU-Regelungen für digitale Plattformen
Nr. PK0129
Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Gesetzesantrag der Koalitionsparteien im Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen
Datum 09.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Gesetzesantrag der Koalitionsparteien im Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen
Nr. PK0128
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Israelitische Religionsgesellschaft erhält jährlich Sonderförderung von 4 Mio. €
Datum 09.02.2021 Titel Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Israelitische Religionsgesellschaft erhält jährlich Sonderförderung von 4 Mio. €
Nr. PK0127
Neu im Tourismusausschuss
FPÖ-Anträge zu Beherbergungsbetrieben, PrivatvermieterInnen und Freizeitwohnsitzen
Datum 09.02.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
FPÖ-Anträge zu Beherbergungsbetrieben, PrivatvermieterInnen und Freizeitwohnsitzen
Nr. PK0126
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Bergkarabach, Belarus, Hongkong, Nicaragua, World Food Programme, EZA
Datum 09.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Bergkarabach, Belarus, Hongkong, Nicaragua, World Food Programme, EZA
Nr. PK0125
EU will bei Pandemien stärker koordinierend tätig werden
Gesundheits- und Sozialminister Anschober legt Parlament Bericht über aktuelle EU-Vorhaben in seinem Zuständigkeitsbereich vor
Datum 09.02.2021 Titel EU will bei Pandemien stärker koordinierend tätig werden
Gesundheits- und Sozialminister Anschober legt Parlament Bericht über aktuelle EU-Vorhaben in seinem Zuständigkeitsbereich vor
Nr. PK0124
AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 15. Februar, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt.
Datum 09.02.2021 Titel AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 15. Februar, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt.
Nr. PK0123
Neu im Bautenausschuss
SPÖ will Aussetzung inflationsbedingter Mietpreiserhöhungen für 2021
Datum 08.02.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ will Aussetzung inflationsbedingter Mietpreiserhöhungen für 2021
Nr. PK0122
Nachhaltigkeit, Digitalisierung und COVID-19-Pandemie: Bundeskanzleramt informiert über aktuelle EU-Schwerpunkte 2021
Arbeitsprogramm der EU-Kommission sieht 86 neue Initiativen zu 44 politischen Zielsetzungen vor
Datum 08.02.2021 Titel Nachhaltigkeit, Digitalisierung und COVID-19-Pandemie: Bundeskanzleramt informiert über aktuelle EU-Schwerpunkte 2021
Arbeitsprogramm der EU-Kommission sieht 86 neue Initiativen zu 44 politischen Zielsetzungen vor
Nr. PK0121
Parlament: Initiativen für eine inklusive Arbeitswelt stellen sich vor
Menschen mit Behinderungen beim Eintritt ins Berufsleben und als ExpertInnen im digitalen Bereich
Datum 08.02.2021 Titel Parlament: Initiativen für eine inklusive Arbeitswelt stellen sich vor
Menschen mit Behinderungen beim Eintritt ins Berufsleben und als ExpertInnen im digitalen Bereich
Nr. PK0120
Digitalisierung für mehr Chancen von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt
Virtuelle Auftaktveranstaltung der Zero-Project-Konferenz 2021 im Parlament
Datum 08.02.2021 Titel Digitalisierung für mehr Chancen von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt
Virtuelle Auftaktveranstaltung der Zero-Project-Konferenz 2021 im Parlament
Nr. PK0119
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ will Gesundheitsminister Anschober beim Verfassungsgerichtshof anklagen
Datum 05.02.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ will Gesundheitsminister Anschober beim Verfassungsgerichtshof anklagen
Nr. PK0118
Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. Februar 2021
Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Datum 05.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. Februar 2021
Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Nr. PK0117
AVISO: Virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Montag, 8. Februar, um 9.15 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 05.02.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Montag, 8. Februar, um 9.15 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0116
Nationalrat: Debatte über Versammlungsfreiheit und Abschiebungen
Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt
Datum 04.02.2021 Titel Nationalrat: Debatte über Versammlungsfreiheit und Abschiebungen
Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt
Nr. PK0115
Coronabedingter Lockdown wird ab 8. Februar gelockert
Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Gesundheitsministeriums mit Stimmen der Koalitionsparteien
Datum 04.02.2021 Titel Coronabedingter Lockdown wird ab 8. Februar gelockert
Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Gesundheitsministeriums mit Stimmen der Koalitionsparteien
Nr. PK0114
FPÖ übt in Sondersitzung des Nationalrats heftige Kritik an Verbot von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
Innenminister Nehammer: Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewahrt, Verbote kommen nur als Ultima Ratio zur Anwendung
Datum 04.02.2021 Titel FPÖ übt in Sondersitzung des Nationalrats heftige Kritik an Verbot von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
Innenminister Nehammer: Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewahrt, Verbote kommen nur als Ultima Ratio zur Anwendung
Nr. PK0113
Sobotka: Demokratie darf nicht zur Emokratie werden
Nationalratspräsident zeigt sich besorgt über Stimmungslage im Land
Datum 03.02.2021 Titel Sobotka: Demokratie darf nicht zur Emokratie werden
Nationalratspräsident zeigt sich besorgt über Stimmungslage im Land
Nr. PK0112
Corona-Pandemie sorgte für neue Höchstzahl an Anliegen bei Ombudsstelle für Studierende
Zahl der Anliegen laut Tätigkeitsbericht 2019/20 um ein Drittel gestiegen
Datum 03.02.2021 Titel Corona-Pandemie sorgte für neue Höchstzahl an Anliegen bei Ombudsstelle für Studierende
Zahl der Anliegen laut Tätigkeitsbericht 2019/20 um ein Drittel gestiegen
Nr. PK0111
Lohntransparenz und Gewaltschutz zentrale Anliegen in EU-Gleichstellungspolitik
Frauenministerin Raab legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 03.02.2021 Titel Lohntransparenz und Gewaltschutz zentrale Anliegen in EU-Gleichstellungspolitik
Frauenministerin Raab legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0110
Corona-Pandemie: Hauptausschuss wird am Donnerstag über Lockdown-Lockerungen beraten
Geltende Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote vorerst bis 7. Februar verlängert
Datum 02.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Hauptausschuss wird am Donnerstag über Lockdown-Lockerungen beraten
Geltende Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote vorerst bis 7. Februar verlängert
Nr. PK0109
Nationalrat tritt am 4. Februar zu Sondersitzung zusammen
FPÖ verlangt Diskussion im Zusammenhang mit untersagten Corona-Demonstrationen
Datum 02.02.2021 Titel Nationalrat tritt am 4. Februar zu Sondersitzung zusammen
FPÖ verlangt Diskussion im Zusammenhang mit untersagten Corona-Demonstrationen
Nr. PK0108
Neu im Budgetausschuss
Monatserfolg Dezember: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Monatserfolg Dezember: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Nr. PK0107
Neu im Budgetausschuss
Haftungen des Bundes 2020: 101,3 Mrd. €
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Haftungen des Bundes 2020: 101,3 Mrd. €
Nr. PK0106
Neu im Budgetausschuss
Finanzschulden und Währungstauschverträge 2020
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Finanzschulden und Währungstauschverträge 2020
Nr. PK0105
Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling von Corona-Auswirkungen geprägt
Datum 01.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling von Corona-Auswirkungen geprägt
Nr. PK0104
Neu im Gesundheitsausschuss
Kostenlose Antigen-Selbsttests und FFP2-Masken, Erweiterung der Liste für Berufskrankheiten, Warnung vor Zwangsimpfungen
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Kostenlose Antigen-Selbsttests und FFP2-Masken, Erweiterung der Liste für Berufskrankheiten, Warnung vor Zwangsimpfungen
Nr. PK0103
Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge zu staatsanwaltlichen Berichtspflichten sowie zur Fachaufsicht im Ibiza-Strafverfahren
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge zu staatsanwaltlichen Berichtspflichten sowie zur Fachaufsicht im Ibiza-Strafverfahren
Nr. PK0102
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS zu humanitärem Bleiberecht
Datum 29.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS zu humanitärem Bleiberecht
Nr. PK0101
FISK-Herbstprognose: Budgetäre Auswirkungen der Krise schwer abzuschätzen
Fiskalrat empfiehlt konsequente Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Pandemie
Datum 29.01.2021 Titel FISK-Herbstprognose: Budgetäre Auswirkungen der Krise schwer abzuschätzen
Fiskalrat empfiehlt konsequente Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Pandemie
Nr. PK0100
Neu im Bautenausschuss
FPÖ legt eine Vielzahl von Entschließungsanträgen vor
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
FPÖ legt eine Vielzahl von Entschließungsanträgen vor
Nr. PK0099
Neue GAP-Periode: Österreich mit Stabilisierung des GAP-Budgets zufrieden
Elisabeth Köstinger legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 29.01.2021 Titel Neue GAP-Periode: Österreich mit Stabilisierung des GAP-Budgets zufrieden
Elisabeth Köstinger legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0098
Bundesrat: Dringliche SPÖ-Anfrage an Außenminister Schallenberg zu Atombomben-Simulationsvideo
Fragen auch zu Corona-Krisenbewältigung, Flüchtlingsthema, Menschenrechten und US-Beziehungen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: Dringliche SPÖ-Anfrage an Außenminister Schallenberg zu Atombomben-Simulationsvideo
Fragen auch zu Corona-Krisenbewältigung, Flüchtlingsthema, Menschenrechten und US-Beziehungen
Nr. PK0097
Bundesrat: FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage anhaltende Schulschließungen
Regierung will am Montag weitere Parteiengespräche über Zukunft des Lockdowns führen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage anhaltende Schulschließungen
Regierung will am Montag weitere Parteiengespräche über Zukunft des Lockdowns führen
Nr. PK0096
Nationalratspräsident Sobotka traf virtuell mit EP-Präsident David Sassoli zusammen
Austausch über Corona-Impfstofflieferung in der EU und europäische Initiative für Holocaust-Gedenken
Datum 28.01.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka traf virtuell mit EP-Präsident David Sassoli zusammen
Austausch über Corona-Impfstofflieferung in der EU und europäische Initiative für Holocaust-Gedenken
Nr. PK0095
Entschließungsanträge der FPÖ zu Tierschutz finden keine Mehrheit im Bundesrat
FPÖ-Forderungen nach höheren Strafen für Tötung geschützter Tiere sowie Verbot des betäubungslosen Schächtens abgelehnt
Datum 28.01.2021 Titel Entschließungsanträge der FPÖ zu Tierschutz finden keine Mehrheit im Bundesrat
FPÖ-Forderungen nach höheren Strafen für Tötung geschützter Tiere sowie Verbot des betäubungslosen Schächtens abgelehnt
Nr. PK0094
Neu im Gesundheitsausschuss
Sanitätsrat, Generika, Hilfspaket für Gesundheitswesen, Pflegereform, Komplementärmedizin, Tierschutzgesetz
Datum 28.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Sanitätsrat, Generika, Hilfspaket für Gesundheitswesen, Pflegereform, Komplementärmedizin, Tierschutzgesetz
Nr. PK0093
Bundesrat billigt Gemeindehilfspaket
Familien-Agenden an Ministerin Raab übertragen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat billigt Gemeindehilfspaket
Familien-Agenden an Ministerin Raab übertragen
Nr. PK0092
Bundesrat: Anschober macht Umsetzung der Impfstrategie von Entscheidungen auf EU-Ebene abhängig
Gesundheitsminister will mittelfristig Corona-Testangebot in jeder Gemeinde ermöglichen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: Anschober macht Umsetzung der Impfstrategie von Entscheidungen auf EU-Ebene abhängig
Gesundheitsminister will mittelfristig Corona-Testangebot in jeder Gemeinde ermöglichen
Nr. PK0091
Schützenhöfer im Bundesrat: Wir können diese Krise nur gemeinsam überwinden
Steirischer Landeshauptmann gab Erklärung in der Länderkammer ab
Datum 28.01.2021 Titel Schützenhöfer im Bundesrat: Wir können diese Krise nur gemeinsam überwinden
Steirischer Landeshauptmann gab Erklärung in der Länderkammer ab
Nr. PK0090
Corona-Pandemie: Bundesratspräsident Buchmann mahnt Solidarität und Zusammenhalt ein
Halbjährige Präsidentschaft steht unter dem Motto Das Gute liegt so nah - die Regionen sind die Fundamente Europas
Datum 28.01.2021 Titel Corona-Pandemie: Bundesratspräsident Buchmann mahnt Solidarität und Zusammenhalt ein
Halbjährige Präsidentschaft steht unter dem Motto Das Gute liegt so nah - die Regionen sind die Fundamente Europas
Nr. PK0089
EU-Ausschuss des Bundesrats behandelt Brexit-Abkommen und EU-Impfstrategie
Österreichische Regionen dürften von Brexit-Finanzreserve profitieren, offene Fragen zu Impfstoff-Lieferverträgen
Datum 27.01.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats behandelt Brexit-Abkommen und EU-Impfstrategie
Österreichische Regionen dürften von Brexit-Finanzreserve profitieren, offene Fragen zu Impfstoff-Lieferverträgen
Nr. PK0088
Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ will betäubungsloses Schächten von Tieren verbieten
Datum 27.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ will betäubungsloses Schächten von Tieren verbieten
Nr. PK0087
Förderungen für Volksgruppen im Jahr 2019 weiter bei rund 3,9 Mio. €
Bericht über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramts liegt dem Nationalrat vor
Datum 27.01.2021 Titel Förderungen für Volksgruppen im Jahr 2019 weiter bei rund 3,9 Mio. €
Bericht über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramts liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK0086
EU-Ausschuss des Bundesrats: Aktuelle Aussprache über Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist ein fairer, grüner und digitaler Aufschwung
Datum 27.01.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Aktuelle Aussprache über Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist ein fairer, grüner und digitaler Aufschwung
Nr. PK0085
Zeit zum Reden: Podiumsdiskussion mit NR-Präsident Sobotka zur Frage von Erinnerung und historischer Verantwortung
Parlament begeht den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Datum 27.01.2021 Titel Zeit zum Reden: Podiumsdiskussion mit NR-Präsident Sobotka zur Frage von Erinnerung und historischer Verantwortung
Parlament begeht den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Nr. PK0084
Neue Online-Plattform für Fachinformationen aus dem Parlament startet heute
Informationen, Hintergründe und Analysen für BürgerInnen, MandatarInnen, Klubs und MitarbeiterInnen
Datum 27.01.2021 Titel Neue Online-Plattform für Fachinformationen aus dem Parlament startet heute
Informationen, Hintergründe und Analysen für BürgerInnen, MandatarInnen, Klubs und MitarbeiterInnen
Nr. PK0083
Neu im Familienausschuss
Mehr individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungsgeld sowie Reform des Corona-Familienhärteausgleichs
Datum 27.01.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Mehr individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungsgeld sowie Reform des Corona-Familienhärteausgleichs
Nr. PK0082
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Kostenloser Zugang zu Bargeld in ganz Österreich, Rettung der Nahversorgung durch rechtliche Lösung für Dorfläden
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Kostenloser Zugang zu Bargeld in ganz Österreich, Rettung der Nahversorgung durch rechtliche Lösung für Dorfläden
Nr. PK0081
Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Maßnahmenpaket gegen soziale Eiszeit und wendet sich erneut gegen Zwangsimpfungen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Maßnahmenpaket gegen soziale Eiszeit und wendet sich erneut gegen Zwangsimpfungen
Nr. PK0080
Neu im Tourismusausschuss
Anträge der FPÖ und der SPÖ für Corona-Hilfsmaßnahmen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Anträge der FPÖ und der SPÖ für Corona-Hilfsmaßnahmen
Nr. PK0079
AVISO: Podiumsdiskussion anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Mittwoch, 27. Jänner, um 10.00 Uhr, in der Mediathek des Parlaments sowie in ORF2
Datum 26.01.2021 Titel AVISO: Podiumsdiskussion anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Mittwoch, 27. Jänner, um 10.00 Uhr, in der Mediathek des Parlaments sowie in ORF2
Nr. PK0078
Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Berufskrankheiten, Home-Office, Beschäftigten-Schutz und Unternehmenshilfen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Berufskrankheiten, Home-Office, Beschäftigten-Schutz und Unternehmenshilfen
Nr. PK0077
Neu im Wissenschaftsausschuss
SPÖ fordert neue Austauschprogramme mit Großbritannien
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
SPÖ fordert neue Austauschprogramme mit Großbritannien
Nr. PK0076
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert barrierefreien Internetzugang zu Seiten des Bundes
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert barrierefreien Internetzugang zu Seiten des Bundes
Nr. PK0075
Neu im Sozialausschuss
Anträge der Koalitionsparteien und der NEOS zum Thema Pensionen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge der Koalitionsparteien und der NEOS zum Thema Pensionen
Nr. PK0074
Neu im Sozialausschuss
Notstandshilfe soll um weitere drei Monate aufgestockt, Freistellung von Schwangeren bis Juni verlängert werden
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Notstandshilfe soll um weitere drei Monate aufgestockt, Freistellung von Schwangeren bis Juni verlängert werden
Nr. PK0073
Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der FPÖ zu den Corona-Demonstrationen und zu Kommunikationsplattformen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der FPÖ zu den Corona-Demonstrationen und zu Kommunikationsplattformen
Nr. PK0072
Neu im Verfassungsausschuss
Mehr Unterstützung für KünstlerInnen, Novellierung des Parteien-Förderungsgesetzes
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Mehr Unterstützung für KünstlerInnen, Novellierung des Parteien-Förderungsgesetzes
Nr. PK0071
Neu im Innenausschuss
NEOS beantragen Schutzmaßnahmen für JournalistInnen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS beantragen Schutzmaßnahmen für JournalistInnen
Nr. PK0070
NR-Präsident Sobotka bekundet seine tiefe Trauer über das Ableben von Arik Brauer
Österreich verliert einen vielseitigen Künstler und wichtigen Zeitzeugen
Datum 25.01.2021 Titel NR-Präsident Sobotka bekundet seine tiefe Trauer über das Ableben von Arik Brauer
Österreich verliert einen vielseitigen Künstler und wichtigen Zeitzeugen
Nr. PK0069
Neu im Finanzausschuss
SPÖ fordert Absetzbarkeit des Arbeitsplatzes im privaten Wohnbereich für Ein-Personen-Unternehmen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ fordert Absetzbarkeit des Arbeitsplatzes im privaten Wohnbereich für Ein-Personen-Unternehmen
Nr. PK0068
Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien planen Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien planen Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise
Nr. PK0067
Austausch über Zugänge zur Pandemiebekämpfung in Österreich und Serbien
Nationalratspräsident Sobotka trifft in Videokonferenz mit dem serbischen Parlamentspräsidenten Dačić zusammen
Datum 22.01.2021 Titel Austausch über Zugänge zur Pandemiebekämpfung in Österreich und Serbien
Nationalratspräsident Sobotka trifft in Videokonferenz mit dem serbischen Parlamentspräsidenten Dačić zusammen
Nr. PK0066
Bundesrat besiegelt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken
Auch Gesetzespaket zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung mit Mehrheit angenommen
Datum 22.01.2021 Titel Bundesrat besiegelt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken
Auch Gesetzespaket zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung mit Mehrheit angenommen
Nr. PK0065
Asyl-Volksbegehren im Innenausschuss: Initiatoren bemängeln fehlende Solidarität innerhalb der Europäischen Union
Experten bestätigen überproportionalen Anteil Österreichs beim EU-Asylwesen, bewerten EU-Beitragsreduktion jedoch als unrealisierbar
Datum 22.01.2021 Titel Asyl-Volksbegehren im Innenausschuss: Initiatoren bemängeln fehlende Solidarität innerhalb der Europäischen Union
Experten bestätigen überproportionalen Anteil Österreichs beim EU-Asylwesen, bewerten EU-Beitragsreduktion jedoch als unrealisierbar
Nr. PK0064
Parlament beteiligt sich an der weltweiten Gedenkkampagne #WeRemember
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Datum 22.01.2021 Titel Parlament beteiligt sich an der weltweiten Gedenkkampagne #WeRemember
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Nr. PK0063
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der FPÖ zu elektronischer Zustellung sowie zu gestundeten Sozialversicherungsbeiträgen, der NEOS für Maßnahmen gegen Konkurswelle
Datum 22.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der FPÖ zu elektronischer Zustellung sowie zu gestundeten Sozialversicherungsbeiträgen, der NEOS für Maßnahmen gegen Konkurswelle
Nr. PK0062
Die Parlamentswochen vom 25. Jänner bis 7. Februar 2021
Bundesratssitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Hauptausschuss, Internationaler Holocaust-Gedenktag
Datum 22.01.2021 Titel Die Parlamentswochen vom 25. Jänner bis 7. Februar 2021
Bundesratssitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Hauptausschuss, Internationaler Holocaust-Gedenktag
Nr. PK0061
Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ für schärfere Sanktionierung vorsätzlicher Schädigung des geschützten Tier- oder Pflanzenbestandes
Datum 22.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ für schärfere Sanktionierung vorsätzlicher Schädigung des geschützten Tier- oder Pflanzenbestandes
Nr. PK0060
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des Lockdowns bis 3. Februar
Beim Einkauf und in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt ab Montag FFP2-Maskenpflicht, 2-Meter-Mindestabstand ersetzt Babyelefanten
Datum 21.01.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des Lockdowns bis 3. Februar
Beim Einkauf und in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt ab Montag FFP2-Maskenpflicht, 2-Meter-Mindestabstand ersetzt Babyelefanten
Nr. PK0059
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ setzt sich für verpflichtende Frauenquoten in Vorständen ein
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ setzt sich für verpflichtende Frauenquoten in Vorständen ein
Nr. PK0058
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge aus den Bereichen Wald, Glyphosat, AMA-Marketing, Dekarbonisierung sowie nachhaltige Futtermittel
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge aus den Bereichen Wald, Glyphosat, AMA-Marketing, Dekarbonisierung sowie nachhaltige Futtermittel
Nr. PK0057
Neu im Budgetausschuss
2020: NPO-Unterstützungsfonds leistete 240,3 Mio. € an Unterstützungen
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
2020: NPO-Unterstützungsfonds leistete 240,3 Mio. € an Unterstützungen
Nr. PK0056
Neu im Justizausschuss
Ausdehnung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen auf Gibraltar
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Ausdehnung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen auf Gibraltar
Nr. PK0055
Qualitätssicherung und Gütesiegel bleiben zentrale Aufgaben der AMA-Marketing
Deutschland und Italien bleiben laut Tätigkeitsbricht 2019 wichtigste Exportmärkte
Datum 21.01.2021 Titel Qualitätssicherung und Gütesiegel bleiben zentrale Aufgaben der AMA-Marketing
Deutschland und Italien bleiben laut Tätigkeitsbricht 2019 wichtigste Exportmärkte
Nr. PK0054
Parteien wollen Begutachtung von Gesetzentwürfen ausbauen
Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen und Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Datum 21.01.2021 Titel Parteien wollen Begutachtung von Gesetzentwürfen ausbauen
Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen und Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Nr. PK0053
Rechnungshof im Nationalrat: Von nachhaltigen Entwicklungszielen, Parteiakademien, Drohnen, Schubhaft und Pflege
Elf Berichte aus den Jahren 2018 bis 2020 wurden verhandelt
Datum 20.01.2021 Titel Rechnungshof im Nationalrat: Von nachhaltigen Entwicklungszielen, Parteiakademien, Drohnen, Schubhaft und Pflege
Elf Berichte aus den Jahren 2018 bis 2020 wurden verhandelt
Nr. PK0052
Nationalrat: SPÖ kritisiert in Kurzdebatte mangelnde Informationen über Staatsverweigerer
Nehammer setzt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Staatsverweigerung auf entschlossenes Vorgehen und Prävention
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: SPÖ kritisiert in Kurzdebatte mangelnde Informationen über Staatsverweigerer
Nehammer setzt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Staatsverweigerung auf entschlossenes Vorgehen und Prävention
Nr. PK0051
Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests
Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests
Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen
Nr. PK0050
Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr
Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen
Datum 20.01.2021 Titel Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr
Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen
Nr. PK0049
Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €
Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €
Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken
Nr. PK0048
Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft
Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft
Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf
Nr. PK0047
SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
Datum 20.01.2021 Titel SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
Nr. PK0046
Nationalrat beschließt Übertragung der Kompetenzen für Familie und Jugend ans Bundeskanzleramt
Bundesministerin Raab sieht Chance zur Nutzung von Synergieeffekten
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat beschließt Übertragung der Kompetenzen für Familie und Jugend ans Bundeskanzleramt
Bundesministerin Raab sieht Chance zur Nutzung von Synergieeffekten
Nr. PK0045
Nationalrat: Arbeitsminister Kocher kündigt Aufstockung der Notstandshilfe und Qualifizierungsmaßnahmen an
Opposition vermisst konkrete Antworten und bringt eigene Vorschläge ein
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: Arbeitsminister Kocher kündigt Aufstockung der Notstandshilfe und Qualifizierungsmaßnahmen an
Opposition vermisst konkrete Antworten und bringt eigene Vorschläge ein
Nr. PK0044
Neu im Gesundheitsausschuss
Kleinere Anpassungen im Gesundheitsberuferegister-Gesetz
Datum 19.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Kleinere Anpassungen im Gesundheitsberuferegister-Gesetz
Nr. PK0043
Kampf gegen COVID-19 dominiert Politik und Alltag in Österreich und in Israel
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Sprecher des israelischen Parlaments Yariv Levin aus
Datum 19.01.2021 Titel Kampf gegen COVID-19 dominiert Politik und Alltag in Österreich und in Israel
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Sprecher des israelischen Parlaments Yariv Levin aus
Nr. PK0042
Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Internet-TV-Sendung Politik am Ring: Parlamentsfraktionen diskutieren über die brisante Situation am Arbeitsmarkt
Datum 19.01.2021 Titel Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Internet-TV-Sendung Politik am Ring: Parlamentsfraktionen diskutieren über die brisante Situation am Arbeitsmarkt
Nr. PK0041
Förderungen 2019: 5,4 Mrd. € direkte Förderungen, 17,1 Mrd. € Steuererleichterungen
Förderungsbericht 2019 liegt Parlament vor
Datum 18.01.2021 Titel Förderungen 2019: 5,4 Mrd. € direkte Förderungen, 17,1 Mrd. € Steuererleichterungen
Förderungsbericht 2019 liegt Parlament vor
Nr. PK0040
Budgetausschuss ebnet Weg für Unterstützungspaket für Gemeinden
Weitere 1,5 Mrd. € sollen Liquidität und Investitionskraft stärken
Datum 18.01.2021 Titel Budgetausschuss ebnet Weg für Unterstützungspaket für Gemeinden
Weitere 1,5 Mrd. € sollen Liquidität und Investitionskraft stärken
Nr. PK0039
Lupac-Stiftung vergibt 2021 wieder Wissenschaftspreis
Bewerbungsfrist 15. Jänner bis 15. Juni 2021
Datum 18.01.2021 Titel Lupac-Stiftung vergibt 2021 wieder Wissenschaftspreis
Bewerbungsfrist 15. Jänner bis 15. Juni 2021
Nr. PK0038
Neu im Forschungsausschuss
Erklärung über den Einsatz europäischer Trägerraketen
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Erklärung über den Einsatz europäischer Trägerraketen
Nr. PK0037
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Datum 18.01.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Nr. PK0036
Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert klare Vorgaben für Öffnung des Kulturlebens nach dem Lockdown
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert klare Vorgaben für Öffnung des Kulturlebens nach dem Lockdown
Nr. PK0035
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ-Antrag zu digitaler Souveränität, NEOS fordern Datenstrategie
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ-Antrag zu digitaler Souveränität, NEOS fordern Datenstrategie
Nr. PK0034
Neu im Wirtschaftsausschuss
Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds
Nr. PK0033
Neu im Wirtschaftsausschuss
Forderungen der NEOS zu Energieplanung, der SPÖ für Unabhängigkeit der ZiviltechnikerInnen, der FPÖ zum COVID-19-Umsatzersatz
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Forderungen der NEOS zu Energieplanung, der SPÖ für Unabhängigkeit der ZiviltechnikerInnen, der FPÖ zum COVID-19-Umsatzersatz
Nr. PK0032
Bundesrat bestätigt Rahmenbedingungen für Eintrittstests, Kostenübernahmen für elektronischen Impfpass, Massentests und Impfaktionen
Arbeitsminister Martin Kocher stellte sich den Mitgliedern der Länderkammer vor
Datum 15.01.2021 Titel Bundesrat bestätigt Rahmenbedingungen für Eintrittstests, Kostenübernahmen für elektronischen Impfpass, Massentests und Impfaktionen
Arbeitsminister Martin Kocher stellte sich den Mitgliedern der Länderkammer vor
Nr. PK0031
Die Parlamentswoche vom 18. bis 22. Jänner 2021
Nationalratssitzung, Ausschüsse, internationale Termine
Datum 15.01.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 18. bis 22. Jänner 2021
Nationalratssitzung, Ausschüsse, internationale Termine
Nr. PK0030
Neu im Budgetausschuss
Regierung plant Unterstützungspaket für die Gemeinden in der Höhe von 1,5 Mrd. €
Datum 15.01.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierung plant Unterstützungspaket für die Gemeinden in der Höhe von 1,5 Mrd. €
Nr. PK0029
Präsidiale legt Tagesordnung für Nationalratssitzung am 20. Jänner fest
Neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete liegt vor
Datum 14.01.2021 Titel Präsidiale legt Tagesordnung für Nationalratssitzung am 20. Jänner fest
Neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete liegt vor
Nr. PK0028
Nationalrat: COVID-19-Eintrittstests werden künftig möglich
Weitere Beschlüsse über Kostenzuschuss für elektronischen Impfpass und Zweckzuschuss zur Durchführung von Massentests
Datum 14.01.2021 Titel Nationalrat: COVID-19-Eintrittstests werden künftig möglich
Weitere Beschlüsse über Kostenzuschuss für elektronischen Impfpass und Zweckzuschuss zur Durchführung von Massentests
Nr. PK0027
Nationalrat: FPÖ sieht Anfrage durch Innenminister unzureichend beantwortet
Kurze Debatte auf Verlangen der FPÖ über Anfragebeantwortung von Nehammer zum Terroranschlag in Wien
Datum 14.01.2021 Titel Nationalrat: FPÖ sieht Anfrage durch Innenminister unzureichend beantwortet
Kurze Debatte auf Verlangen der FPÖ über Anfragebeantwortung von Nehammer zum Terroranschlag in Wien
Nr. PK0026
Agenden für Familie und Jugend werden in das Bundeskanzleramt verschoben
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Bundesministeriengesetzes
Datum 14.01.2021 Titel Agenden für Familie und Jugend werden in das Bundeskanzleramt verschoben
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Bundesministeriengesetzes
Nr. PK0025
Kurz: Kocher ist international anerkannter Experte mit beeindruckender Laufbahn
Kanzler und Vizekanzler präsentieren den neuen Arbeitsminister Martin Kocher im Nationalrat
Datum 14.01.2021 Titel Kurz: Kocher ist international anerkannter Experte mit beeindruckender Laufbahn
Kanzler und Vizekanzler präsentieren den neuen Arbeitsminister Martin Kocher im Nationalrat
Nr. PK0024
Klimavolksbegehren: Initiatoren sehen Notwendigkeit für langfristige Strategien und für Zusammenarbeit aller Entscheidungsträger
Zweites Experten-Hearing zu Mobilität und Energie sowie zur Förderung des Klimaschutzes
Datum 13.01.2021 Titel Klimavolksbegehren: Initiatoren sehen Notwendigkeit für langfristige Strategien und für Zusammenarbeit aller Entscheidungsträger
Zweites Experten-Hearing zu Mobilität und Energie sowie zur Förderung des Klimaschutzes
Nr. PK0023
Aktuelle Aussprache zur EU-Impfstoffstrategie mit Gesundheitsminister Anschober
EU-Unterausschuss berät Verordnungsvorschläge zur Gesundheitsunion
Datum 13.01.2021 Titel Aktuelle Aussprache zur EU-Impfstoffstrategie mit Gesundheitsminister Anschober
EU-Unterausschuss berät Verordnungsvorschläge zur Gesundheitsunion
Nr. PK0022
Lockdown wird um weitere zehn Tage bis 24. Jänner verlängert
Hauptausschuss genehmigt neben Verordnung des Gesundheitsministers auch Schließung von 45 Grenzübergängen zu Tschechien und zur Slowakei
Datum 13.01.2021 Titel Lockdown wird um weitere zehn Tage bis 24. Jänner verlängert
Hauptausschuss genehmigt neben Verordnung des Gesundheitsministers auch Schließung von 45 Grenzübergängen zu Tschechien und zur Slowakei
Nr. PK0021
Neu im Verfassungsausschuss
Novellen zum Bundesministeriengesetz und zum Ausschreibungsgesetz
Datum 13.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Novellen zum Bundesministeriengesetz und zum Ausschreibungsgesetz
Nr. PK0020
NR-Sondersitzung: Dringliche Anfrage der SPÖ zu Corona-Impfungen
SPÖ wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor
Datum 13.01.2021 Titel NR-Sondersitzung: Dringliche Anfrage der SPÖ zu Corona-Impfungen
SPÖ wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor
Nr. PK0019
Negative Coronatests als Eintrittskarte für Veranstaltungen: Bundesrat wird sich am Freitag mit Gesetzesnovelle befassen
ÖVP und Grüne haben Sondersitzung beantragt
Datum 13.01.2021 Titel Negative Coronatests als Eintrittskarte für Veranstaltungen: Bundesrat wird sich am Freitag mit Gesetzesnovelle befassen
ÖVP und Grüne haben Sondersitzung beantragt
Nr. PK0018
Nationalrat wird morgen auch über Kostenersatz für COVID-19-Massentests und für Impfaktionen beraten
Fraktionen haben sich auf Ergänzung der Tagesordnung geeinigt
Datum 13.01.2021 Titel Nationalrat wird morgen auch über Kostenersatz für COVID-19-Massentests und für Impfaktionen beraten
Fraktionen haben sich auf Ergänzung der Tagesordnung geeinigt
Nr. PK0017
Negativer COVID-19-Test könnte Eintrittskarte für Veranstaltungen und Urlaubsaufenthalte werden
Gesetzesnovelle passiert Gesundheitsausschuss, Zustimmung der SPÖ noch fraglich
Datum 12.01.2021 Titel Negativer COVID-19-Test könnte Eintrittskarte für Veranstaltungen und Urlaubsaufenthalte werden
Gesetzesnovelle passiert Gesundheitsausschuss, Zustimmung der SPÖ noch fraglich
Nr. PK0016
Umweltausschuss berät über Volksbegehren zum EURATOM-Ausstieg
ExpertInnen-Hearing bestärkt Argumente gegen das Anliegen - Gewessler lehnt indirekte EU-Austrittsdebatte ab
Datum 12.01.2021 Titel Umweltausschuss berät über Volksbegehren zum EURATOM-Ausstieg
ExpertInnen-Hearing bestärkt Argumente gegen das Anliegen - Gewessler lehnt indirekte EU-Austrittsdebatte ab
Nr. PK0015
Elektronischer Impfpass: Gesundheitsausschuss befürwortet Kostenersatz zur Implementierung in Arztpraxen einhellig
Ländern und Gemeinden werden außerdem Kosten für COVID-19-Massentests und Impfaktionen vom Bund ersetzt
Datum 12.01.2021 Titel Elektronischer Impfpass: Gesundheitsausschuss befürwortet Kostenersatz zur Implementierung in Arztpraxen einhellig
Ländern und Gemeinden werden außerdem Kosten für COVID-19-Massentests und Impfaktionen vom Bund ersetzt
Nr. PK0014
Rechnungshofausschuss diskutiert Präventions- und Behandlungsangebot bei psychischen Erkrankungen und Diabetes
Anschober: Gesundheitsministerium reagiert auf psychische Belastungen, die aus aktueller Krise entstehen
Datum 12.01.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Präventions- und Behandlungsangebot bei psychischen Erkrankungen und Diabetes
Anschober: Gesundheitsministerium reagiert auf psychische Belastungen, die aus aktueller Krise entstehen
Nr. PK0013
Rechnungshofausschuss widmet sich Herausforderungen im Pflegebereich
Anschober will mit Pflegereform auf Rechnungshof-Kritik reagieren
Datum 12.01.2021 Titel Rechnungshofausschuss widmet sich Herausforderungen im Pflegebereich
Anschober will mit Pflegereform auf Rechnungshof-Kritik reagieren
Nr. PK0012
AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 18. Jänner, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Datum 12.01.2021 Titel AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 18. Jänner, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Nr. PK0011
Pandemiebekämpfung in Österreich und in Schweden
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Präsidenten des schwedischen Reichstags Andreas Norlén aus
Datum 12.01.2021 Titel Pandemiebekämpfung in Österreich und in Schweden
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Präsidenten des schwedischen Reichstags Andreas Norlén aus
Nr. PK0010
Parlament: Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher am Donnerstag im Nationalrat
ÖVP und Grüne bringen Verlangen für geplante Sondersitzung ein
Datum 11.01.2021 Titel Parlament: Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher am Donnerstag im Nationalrat
ÖVP und Grüne bringen Verlangen für geplante Sondersitzung ein
Nr. PK0009
Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge der Koalition zum elektronischen Impfpass und zum COVID-19-Maßnahmengesetz, SPÖ-Antrag betreffend Kostenersatz für Massentests
Datum 11.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge der Koalition zum elektronischen Impfpass und zum COVID-19-Maßnahmengesetz, SPÖ-Antrag betreffend Kostenersatz für Massentests
Nr. PK0008
Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert ständige Einsatzbereitschaft am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt
Datum 08.01.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert ständige Einsatzbereitschaft am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt
Nr. PK0007
Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Jänner 2021
Sondersitzungen, Experten-Hearings im Umweltausschuss zu Volksbegehren, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 08.01.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Jänner 2021
Sondersitzungen, Experten-Hearings im Umweltausschuss zu Volksbegehren, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0006
Nationalrat tritt am 13. und 14. Jänner zu Sondersitzungen zusammen
SPÖ will Impf-Chaos thematisieren; e-Impfpass und Möglichkeit eines negativen Testergebnisses für das Betreten von Betriebsstätten
Datum 08.01.2021 Titel Nationalrat tritt am 13. und 14. Jänner zu Sondersitzungen zusammen
SPÖ will Impf-Chaos thematisieren; e-Impfpass und Möglichkeit eines negativen Testergebnisses für das Betreten von Betriebsstätten
Nr. PK0005
Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Der terroristische Überfall auf die US-Demokratie ist eine dramatische Warnung für die freie Welt
Hoffnung auf Joe Biden als verlässlichen Partner für Freiheit und Demokratie
Datum 07.01.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Der terroristische Überfall auf die US-Demokratie ist eine dramatische Warnung für die freie Welt
Hoffnung auf Joe Biden als verlässlichen Partner für Freiheit und Demokratie
Nr. PK0004
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt SternsingerInnen
Spendenaktion im Zeichen von Solidarität und Humanität
Datum 05.01.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt SternsingerInnen
Spendenaktion im Zeichen von Solidarität und Humanität
Nr. PK0003
SternsingerInnen bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Wolfgang Sobotka empfing SternsingerInnen der Pfarre Maria-Drei-Kirchen am Josefsplatz vor der Hofburg
Datum 04.01.2021 Titel SternsingerInnen bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Wolfgang Sobotka empfing SternsingerInnen der Pfarre Maria-Drei-Kirchen am Josefsplatz vor der Hofburg
Nr. PK0002
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung bis 14. Jänner
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen über Weiterdauer des Lockdowns her
Datum 04.01.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung bis 14. Jänner
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen über Weiterdauer des Lockdowns her
Nr. PK0001
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