X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite 'Parlamentskorrespondenz' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung bis 14. Jänner
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen über Weiterdauer des Lockdowns her
Datum 04.01.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung bis 14. Jänner
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen über Weiterdauer des Lockdowns her
Nr. PK0001
SternsingerInnen bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Wolfgang Sobotka empfing SternsingerInnen der Pfarre Maria-Drei-Kirchen am Josefsplatz vor der Hofburg
Datum 04.01.2021 Titel SternsingerInnen bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Wolfgang Sobotka empfing SternsingerInnen der Pfarre Maria-Drei-Kirchen am Josefsplatz vor der Hofburg
Nr. PK0002
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt SternsingerInnen
Spendenaktion im Zeichen von Solidarität und Humanität
Datum 05.01.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt SternsingerInnen
Spendenaktion im Zeichen von Solidarität und Humanität
Nr. PK0003
Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Der terroristische Überfall auf die US-Demokratie ist eine dramatische Warnung für die freie Welt
Hoffnung auf Joe Biden als verlässlichen Partner für Freiheit und Demokratie
Datum 07.01.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Der terroristische Überfall auf die US-Demokratie ist eine dramatische Warnung für die freie Welt
Hoffnung auf Joe Biden als verlässlichen Partner für Freiheit und Demokratie
Nr. PK0004
Nationalrat tritt am 13. und 14. Jänner zu Sondersitzungen zusammen
SPÖ will Impf-Chaos thematisieren; e-Impfpass und Möglichkeit eines negativen Testergebnisses für das Betreten von Betriebsstätten
Datum 08.01.2021 Titel Nationalrat tritt am 13. und 14. Jänner zu Sondersitzungen zusammen
SPÖ will Impf-Chaos thematisieren; e-Impfpass und Möglichkeit eines negativen Testergebnisses für das Betreten von Betriebsstätten
Nr. PK0005
Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Jänner 2021
Sondersitzungen, Experten-Hearings im Umweltausschuss zu Volksbegehren, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 08.01.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Jänner 2021
Sondersitzungen, Experten-Hearings im Umweltausschuss zu Volksbegehren, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0006
Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert ständige Einsatzbereitschaft am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt
Datum 08.01.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert ständige Einsatzbereitschaft am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt
Nr. PK0007
Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge der Koalition zum elektronischen Impfpass und zum COVID-19-Maßnahmengesetz, SPÖ-Antrag betreffend Kostenersatz für Massentests
Datum 11.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge der Koalition zum elektronischen Impfpass und zum COVID-19-Maßnahmengesetz, SPÖ-Antrag betreffend Kostenersatz für Massentests
Nr. PK0008
Parlament: Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher am Donnerstag im Nationalrat
ÖVP und Grüne bringen Verlangen für geplante Sondersitzung ein
Datum 11.01.2021 Titel Parlament: Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher am Donnerstag im Nationalrat
ÖVP und Grüne bringen Verlangen für geplante Sondersitzung ein
Nr. PK0009
Pandemiebekämpfung in Österreich und in Schweden
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Präsidenten des schwedischen Reichstags Andreas Norlén aus
Datum 12.01.2021 Titel Pandemiebekämpfung in Österreich und in Schweden
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Präsidenten des schwedischen Reichstags Andreas Norlén aus
Nr. PK0010
AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 18. Jänner, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Datum 12.01.2021 Titel AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 18. Jänner, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Nr. PK0011
Rechnungshofausschuss widmet sich Herausforderungen im Pflegebereich
Anschober will mit Pflegereform auf Rechnungshof-Kritik reagieren
Datum 12.01.2021 Titel Rechnungshofausschuss widmet sich Herausforderungen im Pflegebereich
Anschober will mit Pflegereform auf Rechnungshof-Kritik reagieren
Nr. PK0012
Rechnungshofausschuss diskutiert Präventions- und Behandlungsangebot bei psychischen Erkrankungen und Diabetes
Anschober: Gesundheitsministerium reagiert auf psychische Belastungen, die aus aktueller Krise entstehen
Datum 12.01.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Präventions- und Behandlungsangebot bei psychischen Erkrankungen und Diabetes
Anschober: Gesundheitsministerium reagiert auf psychische Belastungen, die aus aktueller Krise entstehen
Nr. PK0013
Elektronischer Impfpass: Gesundheitsausschuss befürwortet Kostenersatz zur Implementierung in Arztpraxen einhellig
Ländern und Gemeinden werden außerdem Kosten für COVID-19-Massentests und Impfaktionen vom Bund ersetzt
Datum 12.01.2021 Titel Elektronischer Impfpass: Gesundheitsausschuss befürwortet Kostenersatz zur Implementierung in Arztpraxen einhellig
Ländern und Gemeinden werden außerdem Kosten für COVID-19-Massentests und Impfaktionen vom Bund ersetzt
Nr. PK0014
Umweltausschuss berät über Volksbegehren zum EURATOM-Ausstieg
ExpertInnen-Hearing bestärkt Argumente gegen das Anliegen - Gewessler lehnt indirekte EU-Austrittsdebatte ab
Datum 12.01.2021 Titel Umweltausschuss berät über Volksbegehren zum EURATOM-Ausstieg
ExpertInnen-Hearing bestärkt Argumente gegen das Anliegen - Gewessler lehnt indirekte EU-Austrittsdebatte ab
Nr. PK0015
Negativer COVID-19-Test könnte Eintrittskarte für Veranstaltungen und Urlaubsaufenthalte werden
Gesetzesnovelle passiert Gesundheitsausschuss, Zustimmung der SPÖ noch fraglich
Datum 12.01.2021 Titel Negativer COVID-19-Test könnte Eintrittskarte für Veranstaltungen und Urlaubsaufenthalte werden
Gesetzesnovelle passiert Gesundheitsausschuss, Zustimmung der SPÖ noch fraglich
Nr. PK0016
Nationalrat wird morgen auch über Kostenersatz für COVID-19-Massentests und für Impfaktionen beraten
Fraktionen haben sich auf Ergänzung der Tagesordnung geeinigt
Datum 13.01.2021 Titel Nationalrat wird morgen auch über Kostenersatz für COVID-19-Massentests und für Impfaktionen beraten
Fraktionen haben sich auf Ergänzung der Tagesordnung geeinigt
Nr. PK0017
Negative Coronatests als Eintrittskarte für Veranstaltungen: Bundesrat wird sich am Freitag mit Gesetzesnovelle befassen
ÖVP und Grüne haben Sondersitzung beantragt
Datum 13.01.2021 Titel Negative Coronatests als Eintrittskarte für Veranstaltungen: Bundesrat wird sich am Freitag mit Gesetzesnovelle befassen
ÖVP und Grüne haben Sondersitzung beantragt
Nr. PK0018
NR-Sondersitzung: Dringliche Anfrage der SPÖ zu Corona-Impfungen
SPÖ wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor
Datum 13.01.2021 Titel NR-Sondersitzung: Dringliche Anfrage der SPÖ zu Corona-Impfungen
SPÖ wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor
Nr. PK0019
Neu im Verfassungsausschuss
Novellen zum Bundesministeriengesetz und zum Ausschreibungsgesetz
Datum 13.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Novellen zum Bundesministeriengesetz und zum Ausschreibungsgesetz
Nr. PK0020
Lockdown wird um weitere zehn Tage bis 24. Jänner verlängert
Hauptausschuss genehmigt neben Verordnung des Gesundheitsministers auch Schließung von 45 Grenzübergängen zu Tschechien und zur Slowakei
Datum 13.01.2021 Titel Lockdown wird um weitere zehn Tage bis 24. Jänner verlängert
Hauptausschuss genehmigt neben Verordnung des Gesundheitsministers auch Schließung von 45 Grenzübergängen zu Tschechien und zur Slowakei
Nr. PK0021
Aktuelle Aussprache zur EU-Impfstoffstrategie mit Gesundheitsminister Anschober
EU-Unterausschuss berät Verordnungsvorschläge zur Gesundheitsunion
Datum 13.01.2021 Titel Aktuelle Aussprache zur EU-Impfstoffstrategie mit Gesundheitsminister Anschober
EU-Unterausschuss berät Verordnungsvorschläge zur Gesundheitsunion
Nr. PK0022
Klimavolksbegehren: Initiatoren sehen Notwendigkeit für langfristige Strategien und für Zusammenarbeit aller Entscheidungsträger
Zweites Experten-Hearing zu Mobilität und Energie sowie zur Förderung des Klimaschutzes
Datum 13.01.2021 Titel Klimavolksbegehren: Initiatoren sehen Notwendigkeit für langfristige Strategien und für Zusammenarbeit aller Entscheidungsträger
Zweites Experten-Hearing zu Mobilität und Energie sowie zur Förderung des Klimaschutzes
Nr. PK0023
Kurz: Kocher ist international anerkannter Experte mit beeindruckender Laufbahn
Kanzler und Vizekanzler präsentieren den neuen Arbeitsminister Martin Kocher im Nationalrat
Datum 14.01.2021 Titel Kurz: Kocher ist international anerkannter Experte mit beeindruckender Laufbahn
Kanzler und Vizekanzler präsentieren den neuen Arbeitsminister Martin Kocher im Nationalrat
Nr. PK0024
Agenden für Familie und Jugend werden in das Bundeskanzleramt verschoben
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Bundesministeriengesetzes
Datum 14.01.2021 Titel Agenden für Familie und Jugend werden in das Bundeskanzleramt verschoben
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Bundesministeriengesetzes
Nr. PK0025
Nationalrat: FPÖ sieht Anfrage durch Innenminister unzureichend beantwortet
Kurze Debatte auf Verlangen der FPÖ über Anfragebeantwortung von Nehammer zum Terroranschlag in Wien
Datum 14.01.2021 Titel Nationalrat: FPÖ sieht Anfrage durch Innenminister unzureichend beantwortet
Kurze Debatte auf Verlangen der FPÖ über Anfragebeantwortung von Nehammer zum Terroranschlag in Wien
Nr. PK0026
Nationalrat: COVID-19-Eintrittstests werden künftig möglich
Weitere Beschlüsse über Kostenzuschuss für elektronischen Impfpass und Zweckzuschuss zur Durchführung von Massentests
Datum 14.01.2021 Titel Nationalrat: COVID-19-Eintrittstests werden künftig möglich
Weitere Beschlüsse über Kostenzuschuss für elektronischen Impfpass und Zweckzuschuss zur Durchführung von Massentests
Nr. PK0027
Präsidiale legt Tagesordnung für Nationalratssitzung am 20. Jänner fest
Neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete liegt vor
Datum 14.01.2021 Titel Präsidiale legt Tagesordnung für Nationalratssitzung am 20. Jänner fest
Neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete liegt vor
Nr. PK0028
Neu im Budgetausschuss
Regierung plant Unterstützungspaket für die Gemeinden in der Höhe von 1,5 Mrd. €
Datum 15.01.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierung plant Unterstützungspaket für die Gemeinden in der Höhe von 1,5 Mrd. €
Nr. PK0029
Die Parlamentswoche vom 18. bis 22. Jänner 2021
Nationalratssitzung, Ausschüsse, internationale Termine
Datum 15.01.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 18. bis 22. Jänner 2021
Nationalratssitzung, Ausschüsse, internationale Termine
Nr. PK0030
Bundesrat bestätigt Rahmenbedingungen für Eintrittstests, Kostenübernahmen für elektronischen Impfpass, Massentests und Impfaktionen
Arbeitsminister Martin Kocher stellte sich den Mitgliedern der Länderkammer vor
Datum 15.01.2021 Titel Bundesrat bestätigt Rahmenbedingungen für Eintrittstests, Kostenübernahmen für elektronischen Impfpass, Massentests und Impfaktionen
Arbeitsminister Martin Kocher stellte sich den Mitgliedern der Länderkammer vor
Nr. PK0031
Neu im Wirtschaftsausschuss
Forderungen der NEOS zu Energieplanung, der SPÖ für Unabhängigkeit der ZiviltechnikerInnen, der FPÖ zum COVID-19-Umsatzersatz
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Forderungen der NEOS zu Energieplanung, der SPÖ für Unabhängigkeit der ZiviltechnikerInnen, der FPÖ zum COVID-19-Umsatzersatz
Nr. PK0032
Neu im Wirtschaftsausschuss
Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds
Nr. PK0033
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ-Antrag zu digitaler Souveränität, NEOS fordern Datenstrategie
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ-Antrag zu digitaler Souveränität, NEOS fordern Datenstrategie
Nr. PK0034
Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert klare Vorgaben für Öffnung des Kulturlebens nach dem Lockdown
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert klare Vorgaben für Öffnung des Kulturlebens nach dem Lockdown
Nr. PK0035
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Datum 18.01.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Nr. PK0036
Neu im Forschungsausschuss
Erklärung über den Einsatz europäischer Trägerraketen
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Erklärung über den Einsatz europäischer Trägerraketen
Nr. PK0037
Lupac-Stiftung vergibt 2021 wieder Wissenschaftspreis
Bewerbungsfrist 15. Jänner bis 15. Juni 2021
Datum 18.01.2021 Titel Lupac-Stiftung vergibt 2021 wieder Wissenschaftspreis
Bewerbungsfrist 15. Jänner bis 15. Juni 2021
Nr. PK0038
Budgetausschuss ebnet Weg für Unterstützungspaket für Gemeinden
Weitere 1,5 Mrd. € sollen Liquidität und Investitionskraft stärken
Datum 18.01.2021 Titel Budgetausschuss ebnet Weg für Unterstützungspaket für Gemeinden
Weitere 1,5 Mrd. € sollen Liquidität und Investitionskraft stärken
Nr. PK0039
Förderungen 2019: 5,4 Mrd. € direkte Förderungen, 17,1 Mrd. € Steuererleichterungen
Förderungsbericht 2019 liegt Parlament vor
Datum 18.01.2021 Titel Förderungen 2019: 5,4 Mrd. € direkte Förderungen, 17,1 Mrd. € Steuererleichterungen
Förderungsbericht 2019 liegt Parlament vor
Nr. PK0040
Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Internet-TV-Sendung Politik am Ring: Parlamentsfraktionen diskutieren über die brisante Situation am Arbeitsmarkt
Datum 19.01.2021 Titel Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Internet-TV-Sendung Politik am Ring: Parlamentsfraktionen diskutieren über die brisante Situation am Arbeitsmarkt
Nr. PK0041
Kampf gegen COVID-19 dominiert Politik und Alltag in Österreich und in Israel
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Sprecher des israelischen Parlaments Yariv Levin aus
Datum 19.01.2021 Titel Kampf gegen COVID-19 dominiert Politik und Alltag in Österreich und in Israel
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Sprecher des israelischen Parlaments Yariv Levin aus
Nr. PK0042
Neu im Gesundheitsausschuss
Kleinere Anpassungen im Gesundheitsberuferegister-Gesetz
Datum 19.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Kleinere Anpassungen im Gesundheitsberuferegister-Gesetz
Nr. PK0043
Nationalrat: Arbeitsminister Kocher kündigt Aufstockung der Notstandshilfe und Qualifizierungsmaßnahmen an
Opposition vermisst konkrete Antworten und bringt eigene Vorschläge ein
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: Arbeitsminister Kocher kündigt Aufstockung der Notstandshilfe und Qualifizierungsmaßnahmen an
Opposition vermisst konkrete Antworten und bringt eigene Vorschläge ein
Nr. PK0044
Nationalrat beschließt Übertragung der Kompetenzen für Familie und Jugend ans Bundeskanzleramt
Bundesministerin Raab sieht Chance zur Nutzung von Synergieeffekten
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat beschließt Übertragung der Kompetenzen für Familie und Jugend ans Bundeskanzleramt
Bundesministerin Raab sieht Chance zur Nutzung von Synergieeffekten
Nr. PK0045
SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
Datum 20.01.2021 Titel SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
Nr. PK0046
Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft
Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft
Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf
Nr. PK0047
Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €
Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €
Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken
Nr. PK0048
Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr
Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen
Datum 20.01.2021 Titel Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr
Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen
Nr. PK0049
Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests
Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests
Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen
Nr. PK0050