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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Lupac-Stiftung vergibt 2021 wieder Wissenschaftspreis
Bewerbungsfrist 15. Jänner bis 15. Juni 2021
Datum 18.01.2021 Titel Lupac-Stiftung vergibt 2021 wieder Wissenschaftspreis
Bewerbungsfrist 15. Jänner bis 15. Juni 2021
Nr. PK0038
Neu im Forschungsausschuss
Erklärung über den Einsatz europäischer Trägerraketen
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Erklärung über den Einsatz europäischer Trägerraketen
Nr. PK0037
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Datum 18.01.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Nr. PK0036
Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert klare Vorgaben für Öffnung des Kulturlebens nach dem Lockdown
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert klare Vorgaben für Öffnung des Kulturlebens nach dem Lockdown
Nr. PK0035
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ-Antrag zu digitaler Souveränität, NEOS fordern Datenstrategie
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ-Antrag zu digitaler Souveränität, NEOS fordern Datenstrategie
Nr. PK0034
Neu im Wirtschaftsausschuss
Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds
Nr. PK0033
Neu im Wirtschaftsausschuss
Forderungen der NEOS zu Energieplanung, der SPÖ für Unabhängigkeit der ZiviltechnikerInnen, der FPÖ zum COVID-19-Umsatzersatz
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Forderungen der NEOS zu Energieplanung, der SPÖ für Unabhängigkeit der ZiviltechnikerInnen, der FPÖ zum COVID-19-Umsatzersatz
Nr. PK0032
Bundesrat bestätigt Rahmenbedingungen für Eintrittstests, Kostenübernahmen für elektronischen Impfpass, Massentests und Impfaktionen
Arbeitsminister Martin Kocher stellte sich den Mitgliedern der Länderkammer vor
Datum 15.01.2021 Titel Bundesrat bestätigt Rahmenbedingungen für Eintrittstests, Kostenübernahmen für elektronischen Impfpass, Massentests und Impfaktionen
Arbeitsminister Martin Kocher stellte sich den Mitgliedern der Länderkammer vor
Nr. PK0031
Die Parlamentswoche vom 18. bis 22. Jänner 2021
Nationalratssitzung, Ausschüsse, internationale Termine
Datum 15.01.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 18. bis 22. Jänner 2021
Nationalratssitzung, Ausschüsse, internationale Termine
Nr. PK0030
Neu im Budgetausschuss
Regierung plant Unterstützungspaket für die Gemeinden in der Höhe von 1,5 Mrd. €
Datum 15.01.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierung plant Unterstützungspaket für die Gemeinden in der Höhe von 1,5 Mrd. €
Nr. PK0029
Präsidiale legt Tagesordnung für Nationalratssitzung am 20. Jänner fest
Neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete liegt vor
Datum 14.01.2021 Titel Präsidiale legt Tagesordnung für Nationalratssitzung am 20. Jänner fest
Neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete liegt vor
Nr. PK0028
Nationalrat: COVID-19-Eintrittstests werden künftig möglich
Weitere Beschlüsse über Kostenzuschuss für elektronischen Impfpass und Zweckzuschuss zur Durchführung von Massentests
Datum 14.01.2021 Titel Nationalrat: COVID-19-Eintrittstests werden künftig möglich
Weitere Beschlüsse über Kostenzuschuss für elektronischen Impfpass und Zweckzuschuss zur Durchführung von Massentests
Nr. PK0027
Nationalrat: FPÖ sieht Anfrage durch Innenminister unzureichend beantwortet
Kurze Debatte auf Verlangen der FPÖ über Anfragebeantwortung von Nehammer zum Terroranschlag in Wien
Datum 14.01.2021 Titel Nationalrat: FPÖ sieht Anfrage durch Innenminister unzureichend beantwortet
Kurze Debatte auf Verlangen der FPÖ über Anfragebeantwortung von Nehammer zum Terroranschlag in Wien
Nr. PK0026
Agenden für Familie und Jugend werden in das Bundeskanzleramt verschoben
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Bundesministeriengesetzes
Datum 14.01.2021 Titel Agenden für Familie und Jugend werden in das Bundeskanzleramt verschoben
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Bundesministeriengesetzes
Nr. PK0025
Kurz: Kocher ist international anerkannter Experte mit beeindruckender Laufbahn
Kanzler und Vizekanzler präsentieren den neuen Arbeitsminister Martin Kocher im Nationalrat
Datum 14.01.2021 Titel Kurz: Kocher ist international anerkannter Experte mit beeindruckender Laufbahn
Kanzler und Vizekanzler präsentieren den neuen Arbeitsminister Martin Kocher im Nationalrat
Nr. PK0024
Klimavolksbegehren: Initiatoren sehen Notwendigkeit für langfristige Strategien und für Zusammenarbeit aller Entscheidungsträger
Zweites Experten-Hearing zu Mobilität und Energie sowie zur Förderung des Klimaschutzes
Datum 13.01.2021 Titel Klimavolksbegehren: Initiatoren sehen Notwendigkeit für langfristige Strategien und für Zusammenarbeit aller Entscheidungsträger
Zweites Experten-Hearing zu Mobilität und Energie sowie zur Förderung des Klimaschutzes
Nr. PK0023
Aktuelle Aussprache zur EU-Impfstoffstrategie mit Gesundheitsminister Anschober
EU-Unterausschuss berät Verordnungsvorschläge zur Gesundheitsunion
Datum 13.01.2021 Titel Aktuelle Aussprache zur EU-Impfstoffstrategie mit Gesundheitsminister Anschober
EU-Unterausschuss berät Verordnungsvorschläge zur Gesundheitsunion
Nr. PK0022
Lockdown wird um weitere zehn Tage bis 24. Jänner verlängert
Hauptausschuss genehmigt neben Verordnung des Gesundheitsministers auch Schließung von 45 Grenzübergängen zu Tschechien und zur Slowakei
Datum 13.01.2021 Titel Lockdown wird um weitere zehn Tage bis 24. Jänner verlängert
Hauptausschuss genehmigt neben Verordnung des Gesundheitsministers auch Schließung von 45 Grenzübergängen zu Tschechien und zur Slowakei
Nr. PK0021
Neu im Verfassungsausschuss
Novellen zum Bundesministeriengesetz und zum Ausschreibungsgesetz
Datum 13.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Novellen zum Bundesministeriengesetz und zum Ausschreibungsgesetz
Nr. PK0020
NR-Sondersitzung: Dringliche Anfrage der SPÖ zu Corona-Impfungen
SPÖ wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor
Datum 13.01.2021 Titel NR-Sondersitzung: Dringliche Anfrage der SPÖ zu Corona-Impfungen
SPÖ wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor
Nr. PK0019
Negative Coronatests als Eintrittskarte für Veranstaltungen: Bundesrat wird sich am Freitag mit Gesetzesnovelle befassen
ÖVP und Grüne haben Sondersitzung beantragt
Datum 13.01.2021 Titel Negative Coronatests als Eintrittskarte für Veranstaltungen: Bundesrat wird sich am Freitag mit Gesetzesnovelle befassen
ÖVP und Grüne haben Sondersitzung beantragt
Nr. PK0018
Nationalrat wird morgen auch über Kostenersatz für COVID-19-Massentests und für Impfaktionen beraten
Fraktionen haben sich auf Ergänzung der Tagesordnung geeinigt
Datum 13.01.2021 Titel Nationalrat wird morgen auch über Kostenersatz für COVID-19-Massentests und für Impfaktionen beraten
Fraktionen haben sich auf Ergänzung der Tagesordnung geeinigt
Nr. PK0017
Negativer COVID-19-Test könnte Eintrittskarte für Veranstaltungen und Urlaubsaufenthalte werden
Gesetzesnovelle passiert Gesundheitsausschuss, Zustimmung der SPÖ noch fraglich
Datum 12.01.2021 Titel Negativer COVID-19-Test könnte Eintrittskarte für Veranstaltungen und Urlaubsaufenthalte werden
Gesetzesnovelle passiert Gesundheitsausschuss, Zustimmung der SPÖ noch fraglich
Nr. PK0016
Umweltausschuss berät über Volksbegehren zum EURATOM-Ausstieg
ExpertInnen-Hearing bestärkt Argumente gegen das Anliegen - Gewessler lehnt indirekte EU-Austrittsdebatte ab
Datum 12.01.2021 Titel Umweltausschuss berät über Volksbegehren zum EURATOM-Ausstieg
ExpertInnen-Hearing bestärkt Argumente gegen das Anliegen - Gewessler lehnt indirekte EU-Austrittsdebatte ab
Nr. PK0015
Elektronischer Impfpass: Gesundheitsausschuss befürwortet Kostenersatz zur Implementierung in Arztpraxen einhellig
Ländern und Gemeinden werden außerdem Kosten für COVID-19-Massentests und Impfaktionen vom Bund ersetzt
Datum 12.01.2021 Titel Elektronischer Impfpass: Gesundheitsausschuss befürwortet Kostenersatz zur Implementierung in Arztpraxen einhellig
Ländern und Gemeinden werden außerdem Kosten für COVID-19-Massentests und Impfaktionen vom Bund ersetzt
Nr. PK0014
Rechnungshofausschuss diskutiert Präventions- und Behandlungsangebot bei psychischen Erkrankungen und Diabetes
Anschober: Gesundheitsministerium reagiert auf psychische Belastungen, die aus aktueller Krise entstehen
Datum 12.01.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Präventions- und Behandlungsangebot bei psychischen Erkrankungen und Diabetes
Anschober: Gesundheitsministerium reagiert auf psychische Belastungen, die aus aktueller Krise entstehen
Nr. PK0013
Rechnungshofausschuss widmet sich Herausforderungen im Pflegebereich
Anschober will mit Pflegereform auf Rechnungshof-Kritik reagieren
Datum 12.01.2021 Titel Rechnungshofausschuss widmet sich Herausforderungen im Pflegebereich
Anschober will mit Pflegereform auf Rechnungshof-Kritik reagieren
Nr. PK0012
AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 18. Jänner, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Datum 12.01.2021 Titel AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 18. Jänner, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Nr. PK0011
Pandemiebekämpfung in Österreich und in Schweden
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Präsidenten des schwedischen Reichstags Andreas Norlén aus
Datum 12.01.2021 Titel Pandemiebekämpfung in Österreich und in Schweden
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Präsidenten des schwedischen Reichstags Andreas Norlén aus
Nr. PK0010
Parlament: Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher am Donnerstag im Nationalrat
ÖVP und Grüne bringen Verlangen für geplante Sondersitzung ein
Datum 11.01.2021 Titel Parlament: Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher am Donnerstag im Nationalrat
ÖVP und Grüne bringen Verlangen für geplante Sondersitzung ein
Nr. PK0009
Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge der Koalition zum elektronischen Impfpass und zum COVID-19-Maßnahmengesetz, SPÖ-Antrag betreffend Kostenersatz für Massentests
Datum 11.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge der Koalition zum elektronischen Impfpass und zum COVID-19-Maßnahmengesetz, SPÖ-Antrag betreffend Kostenersatz für Massentests
Nr. PK0008
Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert ständige Einsatzbereitschaft am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt
Datum 08.01.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert ständige Einsatzbereitschaft am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt
Nr. PK0007
Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Jänner 2021
Sondersitzungen, Experten-Hearings im Umweltausschuss zu Volksbegehren, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 08.01.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Jänner 2021
Sondersitzungen, Experten-Hearings im Umweltausschuss zu Volksbegehren, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0006
Nationalrat tritt am 13. und 14. Jänner zu Sondersitzungen zusammen
SPÖ will Impf-Chaos thematisieren; e-Impfpass und Möglichkeit eines negativen Testergebnisses für das Betreten von Betriebsstätten
Datum 08.01.2021 Titel Nationalrat tritt am 13. und 14. Jänner zu Sondersitzungen zusammen
SPÖ will Impf-Chaos thematisieren; e-Impfpass und Möglichkeit eines negativen Testergebnisses für das Betreten von Betriebsstätten
Nr. PK0005
Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Der terroristische Überfall auf die US-Demokratie ist eine dramatische Warnung für die freie Welt
Hoffnung auf Joe Biden als verlässlichen Partner für Freiheit und Demokratie
Datum 07.01.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Der terroristische Überfall auf die US-Demokratie ist eine dramatische Warnung für die freie Welt
Hoffnung auf Joe Biden als verlässlichen Partner für Freiheit und Demokratie
Nr. PK0004
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt SternsingerInnen
Spendenaktion im Zeichen von Solidarität und Humanität
Datum 05.01.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt SternsingerInnen
Spendenaktion im Zeichen von Solidarität und Humanität
Nr. PK0003
SternsingerInnen bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Wolfgang Sobotka empfing SternsingerInnen der Pfarre Maria-Drei-Kirchen am Josefsplatz vor der Hofburg
Datum 04.01.2021 Titel SternsingerInnen bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Wolfgang Sobotka empfing SternsingerInnen der Pfarre Maria-Drei-Kirchen am Josefsplatz vor der Hofburg
Nr. PK0002
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung bis 14. Jänner
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen über Weiterdauer des Lockdowns her
Datum 04.01.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung bis 14. Jänner
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen über Weiterdauer des Lockdowns her
Nr. PK0001