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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit georgischem Amtskollegen Kuchava
Virtueller Austausch über aktuelle Lage in Georgien, COVID-19, Sicherheit in der Kaukasus-Region
Datum 13.07.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit georgischem Amtskollegen Kuchava
Virtueller Austausch über aktuelle Lage in Georgien, COVID-19, Sicherheit in der Kaukasus-Region
Nr. PK0889
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen an Sozialminister Mückstein
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen an Sozialminister Mückstein
Nr. PK0888
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen zu Arbeiterkammern, Fachkräftestipendium, Lohndumping und Langzeitarbeitslosigkeit
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen zu Arbeiterkammern, Fachkräftestipendium, Lohndumping und Langzeitarbeitslosigkeit
Nr. PK0887
Neu im Verfassungsausschuss
Regierung will jährlich 20 Mio. € Digitalförderung für Medien bereitstellen
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierung will jährlich 20 Mio. € Digitalförderung für Medien bereitstellen
Nr. PK0886
Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS für multiprofessionelles Unterstützungspersonal, bundesweiten Chancenindex und School Nurses, SPÖ fordert Reha-Klassen
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS für multiprofessionelles Unterstützungspersonal, bundesweiten Chancenindex und School Nurses, SPÖ fordert Reha-Klassen
Nr. PK0885
Corona-Pandemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen
Bericht des Behindertenanwalts für 2020 liegt vor
Datum 13.07.2021 Titel Corona-Pandemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen
Bericht des Behindertenanwalts für 2020 liegt vor
Nr. PK0884
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Datum 12.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Nr. PK0883
Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Datum 12.07.2021 Titel Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Nr. PK0882
AVISO: Global Peace Photo Award 2020
Verleihung am Montag, 19. Juli 2021, 18.00 Uhr im Kurpark Baden
Datum 12.07.2021 Titel AVISO: Global Peace Photo Award 2020
Verleihung am Montag, 19. Juli 2021, 18.00 Uhr im Kurpark Baden
Nr. PK0881
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ gegen Agrarfördermitteleinsatz bei Vollspaltenböden-Haltung von Schweinen
Datum 12.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ gegen Agrarfördermitteleinsatz bei Vollspaltenböden-Haltung von Schweinen
Nr. PK0880
Die Parlamentswochen vom 12. Juli bis 3. September 2021
Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 09.07.2021 Titel Die Parlamentswochen vom 12. Juli bis 3. September 2021
Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0879
Bilanz des Nationalrats 2020/21: Eine Tagung unter dem Vorzeichen von COVID-19 und der Digitalisierung
Aktivitäten und Veranstaltungen abseits der Gesetzgebung
Datum 09.07.2021 Titel Bilanz des Nationalrats 2020/21: Eine Tagung unter dem Vorzeichen von COVID-19 und der Digitalisierung
Aktivitäten und Veranstaltungen abseits der Gesetzgebung
Nr. PK0878
Nationalrat: Rekord bei Sitzungen und Gesetzesbeschlüssen
Corona-Krise hinterlässt in Tagungsbilanz 2020/21 deutliche Spuren
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat: Rekord bei Sitzungen und Gesetzesbeschlüssen
Corona-Krise hinterlässt in Tagungsbilanz 2020/21 deutliche Spuren
Nr. PK0877
Nationalrat ebnet Weg für behördliche Ermittlungen gegen ÖVP-Abgeordnete Steinacker
NEOS fordern unterirdische Verlegung von 110-kV-Leitungen
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat ebnet Weg für behördliche Ermittlungen gegen ÖVP-Abgeordnete Steinacker
NEOS fordern unterirdische Verlegung von 110-kV-Leitungen
Nr. PK0876
Nationalrat: COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Breite Mehrheit für Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat: COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Breite Mehrheit für Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen
Nr. PK0875
Nationalrat debattiert Forschungs- und Technologiebericht
Novelle des Unternehmensserviceportalgesetzes einstimmig beschlossen
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat debattiert Forschungs- und Technologiebericht
Novelle des Unternehmensserviceportalgesetzes einstimmig beschlossen
Nr. PK0874
Nationalrat beschließt Raserpaket gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr
Weitere Beschlüsse zu Schritten gegen Mautprellerei, Neuerungen in der Luftfahrt, Unterstützung des intermodalen und öffentlichen Verkehrs
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Raserpaket gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr
Weitere Beschlüsse zu Schritten gegen Mautprellerei, Neuerungen in der Luftfahrt, Unterstützung des intermodalen und öffentlichen Verkehrs
Nr. PK0873
Nationalrat: Corona-Hilfen für KünstlerInnen einstimmig aufgestockt
Abgeordnete fordern klarere Rolle des Bundesdenkmalamts beim Schutz von Welterbestätten
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Corona-Hilfen für KünstlerInnen einstimmig aufgestockt
Abgeordnete fordern klarere Rolle des Bundesdenkmalamts beim Schutz von Welterbestätten
Nr. PK0872
Nationalrat spricht sich für Weiterbildungspaket für Hochschulen aus
Novelle bringt auch Vereinfachung für Quereinstieg in pädagogische Berufe sowie Verlängerung von Zugangsbeschränkungen
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat spricht sich für Weiterbildungspaket für Hochschulen aus
Novelle bringt auch Vereinfachung für Quereinstieg in pädagogische Berufe sowie Verlängerung von Zugangsbeschränkungen
Nr. PK0871
Beschaffungsvorgänge in der COVID-19-Pandemie: Nationalrat diskutiert Bericht des kleinen Untersuchungsausschusses
Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen
Datum 08.07.2021 Titel Beschaffungsvorgänge in der COVID-19-Pandemie: Nationalrat diskutiert Bericht des kleinen Untersuchungsausschusses
Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen
Nr. PK0870
Nationalrat: FPÖ wirft ÖVP völliges Versagen in der Asylpolitik vor
Heuer bisher 10.518 Asylanträge und 52 Abschiebungen nach Afghanistan
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: FPÖ wirft ÖVP völliges Versagen in der Asylpolitik vor
Heuer bisher 10.518 Asylanträge und 52 Abschiebungen nach Afghanistan
Nr. PK0869
Nehammer: Neuer Verfassungsschutz starke Schutzmauer
Nationalrat beschließt mit breiter Mehrheit Verfassungsschutz-Reform mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Datum 08.07.2021 Titel Nehammer: Neuer Verfassungsschutz starke Schutzmauer
Nationalrat beschließt mit breiter Mehrheit Verfassungsschutz-Reform mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Nr. PK0868
Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 zieht positive Bilanz
Anstieg bei beanstandeten Betrieben, Anteil der gesundheitsschädlichen Proben weiter gesunken
Datum 08.07.2021 Titel Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 zieht positive Bilanz
Anstieg bei beanstandeten Betrieben, Anteil der gesundheitsschädlichen Proben weiter gesunken
Nr. PK0867
Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu umgeschulter Linkshändigkeit, Schulpsychologie und gesunden Lebensmitteln an Schulen
Datum 08.07.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu umgeschulter Linkshändigkeit, Schulpsychologie und gesunden Lebensmitteln an Schulen
Nr. PK0866
Nationalrat erweitert Fristen für das Gemeindepaket und sorgt für zukünftige Impfstoffbeschaffung vor
Schlagabtausch über Steuergerechtigkeit und Hilfen für Gemeinden
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat erweitert Fristen für das Gemeindepaket und sorgt für zukünftige Impfstoffbeschaffung vor
Schlagabtausch über Steuergerechtigkeit und Hilfen für Gemeinden
Nr. PK0865
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Karfreitag als Feiertag für alle ArbeitnehmerInnen
Datum 08.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Karfreitag als Feiertag für alle ArbeitnehmerInnen
Nr. PK0864
Nationalrat: Blümel sieht Hilfsmaßnahmen der Regierung durch positive Wirtschaftsaussichten bestätigt
Fragestunde zur Effizienz der Wirtschaftshilfen, der Umgestaltung des Steuersystems sowie den Schuldenregeln in der EU
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Blümel sieht Hilfsmaßnahmen der Regierung durch positive Wirtschaftsaussichten bestätigt
Fragestunde zur Effizienz der Wirtschaftshilfen, der Umgestaltung des Steuersystems sowie den Schuldenregeln in der EU
Nr. PK0863
Reisepässe: Hauptausschuss billigt Neugestaltung
Neue Reisepässe werden ab 1. Juli 2023 ausgestellt
Datum 08.07.2021 Titel Reisepässe: Hauptausschuss billigt Neugestaltung
Neue Reisepässe werden ab 1. Juli 2023 ausgestellt
Nr. PK0862
Nationalrat: Änderungen des Kartell- und Wettbewerbsrechts mehrheitlich beschlossen
Neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz soll die Beschaffung umweltfreundlicher Straßenfahrzeuge forcieren
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Änderungen des Kartell- und Wettbewerbsrechts mehrheitlich beschlossen
Neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz soll die Beschaffung umweltfreundlicher Straßenfahrzeuge forcieren
Nr. PK0861
Nationalrat: Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses erneut abgelehnt
Dritter Anlauf von SPÖ und NEOS findet keine Mehrheit
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses erneut abgelehnt
Dritter Anlauf von SPÖ und NEOS findet keine Mehrheit
Nr. PK0860
Nationalrat beschließt neue Regeln für Gewährleistungen und Reform des Insolvenzrechts
Zweite Chance soll zu einer rascheren Erholung nach der COVID-19-Krise beitragen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt neue Regeln für Gewährleistungen und Reform des Insolvenzrechts
Zweite Chance soll zu einer rascheren Erholung nach der COVID-19-Krise beitragen
Nr. PK0859
Nationalrat beschließt Erweiterung des Bildungsbonus und des Fachkräftestipendiums
Opposition kritisiert scharf das Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Erweiterung des Bildungsbonus und des Fachkräftestipendiums
Opposition kritisiert scharf das Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Nr. PK0858
Nationalrat behandelt Tourismusbericht zum Pandemiejahr 2020
Tourismus von Corona-Krise stark betroffen, Veranstalterschutzschirm beschlossen, Strafen bei Import von illegal geschlägertem Holz erhöht
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat behandelt Tourismusbericht zum Pandemiejahr 2020
Tourismus von Corona-Krise stark betroffen, Veranstalterschutzschirm beschlossen, Strafen bei Import von illegal geschlägertem Holz erhöht
Nr. PK0857
Nationalrat: Kontroverse Debatte über Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Opposition kritisiert Neuerungen im Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, ID-Karte soll Baubranche sauberer machen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: Kontroverse Debatte über Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Opposition kritisiert Neuerungen im Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, ID-Karte soll Baubranche sauberer machen
Nr. PK0856
Pflege: Nationalrat schafft einstimmig rechtliche Grundlage für Community-Nurses
Wohnpaket gegen Delogierungen sowie Verlängerung von Corona-Sonderregelung für Freiwilligendienst im Ausland ebenfalls beschlossen
Datum 07.07.2021 Titel Pflege: Nationalrat schafft einstimmig rechtliche Grundlage für Community-Nurses
Wohnpaket gegen Delogierungen sowie Verlängerung von Corona-Sonderregelung für Freiwilligendienst im Ausland ebenfalls beschlossen
Nr. PK0855
Nationaltrat beschließt die Ausstellung von Impfzertifikaten für COVID-19-Genesene
Aufwandsentschädigungen für freiwillige HelferInnen in Impfstraßen bleiben bis Ende September steuerfrei
Datum 07.07.2021 Titel Nationaltrat beschließt die Ausstellung von Impfzertifikaten für COVID-19-Genesene
Aufwandsentschädigungen für freiwillige HelferInnen in Impfstraßen bleiben bis Ende September steuerfrei
Nr. PK0854
Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Österreich hat durch Maskenpflicht deutlich mehr Präsenzschultage als viele Nachbarstaaten
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Österreich hat durch Maskenpflicht deutlich mehr Präsenzschultage als viele Nachbarstaaten
Nr. PK0853
Nationalrat beschließt Anti-Terror-Paket
Einstimmigkeit für den Punkt Führerscheinentzug für Terrorismus-Verurteilte
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Anti-Terror-Paket
Einstimmigkeit für den Punkt Führerscheinentzug für Terrorismus-Verurteilte
Nr. PK0852
Nationalrat: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält notwendige Zweidrittelmehrheit
Auch SPÖ und NEOS stimmen für das Ökostrompaket
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält notwendige Zweidrittelmehrheit
Auch SPÖ und NEOS stimmen für das Ökostrompaket
Nr. PK0851
Nationalrat: SPÖ sieht richtigen Zeitpunkt für Vermögenssteuern gekommen
Kurz lehnt Steuerdebatten ab und will Weg der Entlastung der ArbeitnehmerInnen fortsetzen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: SPÖ sieht richtigen Zeitpunkt für Vermögenssteuern gekommen
Kurz lehnt Steuerdebatten ab und will Weg der Entlastung der ArbeitnehmerInnen fortsetzen
Nr. PK0850
Geschäftsordnungsausschuss: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird ausgebaut
Notwendige Änderungen der Geschäftsordnung einstimmig beschlossen
Datum 07.07.2021 Titel Geschäftsordnungsausschuss: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird ausgebaut
Notwendige Änderungen der Geschäftsordnung einstimmig beschlossen
Nr. PK0849
Reinhold Lopatka zum Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt
Langjährige Erfahrung in der internationalen Organisation
Datum 06.07.2021 Titel Reinhold Lopatka zum Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt
Langjährige Erfahrung in der internationalen Organisation
Nr. PK0848
EU-Unterausschuss thematisiert Zukunftskonferenz und Artikel 7-Verfahren gegen Polen und Ungarn
Abgeordneten beschließen Stellungnahme und Mitteilung an die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament
Datum 06.07.2021 Titel EU-Unterausschuss thematisiert Zukunftskonferenz und Artikel 7-Verfahren gegen Polen und Ungarn
Abgeordneten beschließen Stellungnahme und Mitteilung an die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament
Nr. PK0847
Edtstadler: Einigung auf den Grünen Pass großer Fortschritt
EU-Unterausschuss diskutiert EU-Beitritt von Westbalkanstaaten, UN-Nachhaltigkeitsziele, globale Mindeststeuer, slowenischen Ratsvorsitz
Datum 06.07.2021 Titel Edtstadler: Einigung auf den Grünen Pass großer Fortschritt
EU-Unterausschuss diskutiert EU-Beitritt von Westbalkanstaaten, UN-Nachhaltigkeitsziele, globale Mindeststeuer, slowenischen Ratsvorsitz
Nr. PK0846
Bundesrat: Neue Impulse für Tourismus und Landwirtschaft nach Corona
Bundesratspräsident Raggl lud zur Podiumsdiskussion ins Parlament
Datum 06.07.2021 Titel Bundesrat: Neue Impulse für Tourismus und Landwirtschaft nach Corona
Bundesratspräsident Raggl lud zur Podiumsdiskussion ins Parlament
Nr. PK0845
Parlament: TOP im Nationalrat am 8. Juli 2021
Fragestunde mit Finanzminister Blümel, Neuaufstellung des BVT, Corona-Maßnahmen, Weiterbildungspaket, Raserpaket
Datum 05.07.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 8. Juli 2021
Fragestunde mit Finanzminister Blümel, Neuaufstellung des BVT, Corona-Maßnahmen, Weiterbildungspaket, Raserpaket
Nr. PK0844
Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2021
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Anti-Terror-Paket, Corona-Maßnahmen, Gesetzespakete zu Insolvenzrecht, Gewährleistungsrecht, Wohnpaket
Datum 05.07.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2021
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Anti-Terror-Paket, Corona-Maßnahmen, Gesetzespakete zu Insolvenzrecht, Gewährleistungsrecht, Wohnpaket
Nr. PK0843
COVID-19-Pandemie: Prüfung der Beschaffungsvorgänge zur Debatte im Rechnungshofausschuss
Unterausschuss-Bericht wandert samt kritischem Minderheitsbericht der Opposition ins Plenum
Datum 05.07.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Prüfung der Beschaffungsvorgänge zur Debatte im Rechnungshofausschuss
Unterausschuss-Bericht wandert samt kritischem Minderheitsbericht der Opposition ins Plenum
Nr. PK0842
Sobotka: Andreas Khol hat das Parlament in eine neue Zeit geführt
Aktueller und ehemaliger Nationalratspräsident im Gespräch auf der Parlamentsbaustelle
Datum 05.07.2021 Titel Sobotka: Andreas Khol hat das Parlament in eine neue Zeit geführt
Aktueller und ehemaliger Nationalratspräsident im Gespräch auf der Parlamentsbaustelle
Nr. PK0841
FPÖ verlangt Gebarungsüberprüfung über Beschaffung der Nasenbohrertests
Rechnungshof soll Beschaffungen des Bildungsministers im Zusammenhang mit Corona-Pandemie prüfen
Datum 05.07.2021 Titel FPÖ verlangt Gebarungsüberprüfung über Beschaffung der Nasenbohrertests
Rechnungshof soll Beschaffungen des Bildungsministers im Zusammenhang mit Corona-Pandemie prüfen
Nr. PK0840