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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Gute parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Montenegro und Österreich auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie
NR-Präsident Wolfgang Sobotka spricht in Videokonferenz mit seinem Amtskollegen Aleksa Bečić
Datum 16.02.2021 Titel Gute parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Montenegro und Österreich auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie
NR-Präsident Wolfgang Sobotka spricht in Videokonferenz mit seinem Amtskollegen Aleksa Bečić
Nr. PK0151
Neu im Gesundheitsausschuss
ÖVP und Grüne wollen vollständige Erfassung der COVID-19-Impfungen im zentralen Impfregister sicherstellen
Datum 16.02.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
ÖVP und Grüne wollen vollständige Erfassung der COVID-19-Impfungen im zentralen Impfregister sicherstellen
Nr. PK0150
Politik am Ring: Wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt
Parlamentsfraktionen diskutieren über Folgen der Pandemie für junge Menschen
Datum 16.02.2021 Titel Politik am Ring: Wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt
Parlamentsfraktionen diskutieren über Folgen der Pandemie für junge Menschen
Nr. PK0149
Nationalratspräsident Sobotka tief betroffen vom Ableben des stellvertretenden Direktors im Bundeskriminalamt, Gerhard Lang
Als früherer Innenminister große Wertschätzung für Innovationsfreude und Tatkraft
Datum 13.02.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka tief betroffen vom Ableben des stellvertretenden Direktors im Bundeskriminalamt, Gerhard Lang
Als früherer Innenminister große Wertschätzung für Innovationsfreude und Tatkraft
Nr. PK0148
Nationalrat: Sondersitzung findet am kommenden Dienstag statt
Opposition will Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel thematisieren
Datum 13.02.2021 Titel Nationalrat: Sondersitzung findet am kommenden Dienstag statt
Opposition will Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel thematisieren
Nr. PK0147
Neu im Menschenrechtsausschuss
Weibliche Genitalverstümmelung, nationaler Aktionsplan Behinderung, Fluggastdatenspeicherung, humanitäres Bleiberecht
Datum 12.02.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Weibliche Genitalverstümmelung, nationaler Aktionsplan Behinderung, Fluggastdatenspeicherung, humanitäres Bleiberecht
Nr. PK0146
Bildungsangebot des Parlaments gegen Antisemitismus jetzt auch online
Nationalratspräsident Sobotka: Bildung ist ein wesentliches Mittel im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus
Datum 12.02.2021 Titel Bildungsangebot des Parlaments gegen Antisemitismus jetzt auch online
Nationalratspräsident Sobotka: Bildung ist ein wesentliches Mittel im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus
Nr. PK0145
Aktuelle EU-Vorhaben: Kindergarantie sowie Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit im Fokus
EU-Vorschau 2021 für die Bereiche Familie und Jugend liegt vor
Datum 12.02.2021 Titel Aktuelle EU-Vorhaben: Kindergarantie sowie Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit im Fokus
EU-Vorschau 2021 für die Bereiche Familie und Jugend liegt vor
Nr. PK0144
Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. Februar 2021
Neue Folge von Politik am Ring, Ausschüsse, Ibiza- Untersuchungsausschuss, Präsidiale, virtuelle internationale Gespräche
Datum 12.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. Februar 2021
Neue Folge von Politik am Ring, Ausschüsse, Ibiza- Untersuchungsausschuss, Präsidiale, virtuelle internationale Gespräche
Nr. PK0143
Neu im Budgetausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Datum 12.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Nr. PK0142
Neu im Budgetausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Datum 12.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Nr. PK0141
Tourismusausschuss: Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen auf den Weg gebracht
Zahlreiche Oppositionsinitiativen zur Unterstützung der Tourismus- und Freizeitwirtschaft vertagt
Datum 11.02.2021 Titel Tourismusausschuss: Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen auf den Weg gebracht
Zahlreiche Oppositionsinitiativen zur Unterstützung der Tourismus- und Freizeitwirtschaft vertagt
Nr. PK0140
Corona-Krise: Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss mit Ministerin Köstinger
Wiederöffnung der Gastro- und Hotelbetriebe in Abhängigkeit von Infektionslage
Datum 11.02.2021 Titel Corona-Krise: Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss mit Ministerin Köstinger
Wiederöffnung der Gastro- und Hotelbetriebe in Abhängigkeit von Infektionslage
Nr. PK0139
Erstes Langfristgutachten der Alterssicherungskommission verzögert sich weiter
Sozialausschuss ebnet Weg für Fristverschiebung auf November
Datum 11.02.2021 Titel Erstes Langfristgutachten der Alterssicherungskommission verzögert sich weiter
Sozialausschuss ebnet Weg für Fristverschiebung auf November
Nr. PK0138
Freistellung schwangerer Beschäftigter in Berufen mit Körperkontakt wird bis Ende Juni verlängert
Emotionale Debatte über aktuelle Situation an den Schulen und Zwangstestungen der Kinder
Datum 11.02.2021 Titel Freistellung schwangerer Beschäftigter in Berufen mit Körperkontakt wird bis Ende Juni verlängert
Emotionale Debatte über aktuelle Situation an den Schulen und Zwangstestungen der Kinder
Nr. PK0137
Sozialausschuss: Notstandshilfe wird bis Ende März auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Verlängerung der Kurzarbeit soll Ende Februar vom Nationalrat beschlossen werden, neue Homeoffice-Regeln lassen noch auf sich warten
Datum 11.02.2021 Titel Sozialausschuss: Notstandshilfe wird bis Ende März auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Verlängerung der Kurzarbeit soll Ende Februar vom Nationalrat beschlossen werden, neue Homeoffice-Regeln lassen noch auf sich warten
Nr. PK0136
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
USA, Äthiopien, Westsahara, Aufnahme von Flüchtlingskindern, Migrations- und Asylpaket
Datum 11.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
USA, Äthiopien, Westsahara, Aufnahme von Flüchtlingskindern, Migrations- und Asylpaket
Nr. PK0135
Wissenschaftsministerium legt Evaluierungen der Aufnahmetests an Universitäten und der StEOP vor
Studie empfiehlt Beobachtung der Auswirkungen von Zugangsregelungen insbesondere auf ältere StudienwerberInnen
Datum 11.02.2021 Titel Wissenschaftsministerium legt Evaluierungen der Aufnahmetests an Universitäten und der StEOP vor
Studie empfiehlt Beobachtung der Auswirkungen von Zugangsregelungen insbesondere auf ältere StudienwerberInnen
Nr. PK0134
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im 4. Quartal 2020
Datum 11.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im 4. Quartal 2020
Nr. PK0133
Soziale und wirtschaftliche Lage im Agrarbereich schwierig
Aussprache mit Landwirtschaftsministerin Köstinger über niedrige Einkommen der Landwirte, Corona-Hilfen und Gemeinsame Agrarpolitik
Datum 09.02.2021 Titel Soziale und wirtschaftliche Lage im Agrarbereich schwierig
Aussprache mit Landwirtschaftsministerin Köstinger über niedrige Einkommen der Landwirte, Corona-Hilfen und Gemeinsame Agrarpolitik
Nr. PK0132
Verfassungsausschuss vertagt Beratungen über Nicht-Valorisierung der Parteienförderung
FPÖ-Antrag auf Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Datum 09.02.2021 Titel Verfassungsausschuss vertagt Beratungen über Nicht-Valorisierung der Parteienförderung
FPÖ-Antrag auf Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Nr. PK0131
Landwirtschaftsausschuss spricht sich mehrheitlich gegen das Mercosur-Abkommen in der derzeitigen Form aus
Landwirtschaftsministerin Köstinger stellt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 09.02.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss spricht sich mehrheitlich gegen das Mercosur-Abkommen in der derzeitigen Form aus
Landwirtschaftsministerin Köstinger stellt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0130
Sobotka spricht mit finnischer Parlamentspräsidentin Vehviläinen über Corona-Krise, EU und Außenpolitik
Einigkeit über Ausbau der Sicherheit der Parlamente und gemeinsame EU-Regelungen für digitale Plattformen
Datum 09.02.2021 Titel Sobotka spricht mit finnischer Parlamentspräsidentin Vehviläinen über Corona-Krise, EU und Außenpolitik
Einigkeit über Ausbau der Sicherheit der Parlamente und gemeinsame EU-Regelungen für digitale Plattformen
Nr. PK0129
Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Gesetzesantrag der Koalitionsparteien im Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen
Datum 09.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Gesetzesantrag der Koalitionsparteien im Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen
Nr. PK0128
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Israelitische Religionsgesellschaft erhält jährlich Sonderförderung von 4 Mio. €
Datum 09.02.2021 Titel Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Israelitische Religionsgesellschaft erhält jährlich Sonderförderung von 4 Mio. €
Nr. PK0127
Neu im Tourismusausschuss
FPÖ-Anträge zu Beherbergungsbetrieben, PrivatvermieterInnen und Freizeitwohnsitzen
Datum 09.02.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
FPÖ-Anträge zu Beherbergungsbetrieben, PrivatvermieterInnen und Freizeitwohnsitzen
Nr. PK0126
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Bergkarabach, Belarus, Hongkong, Nicaragua, World Food Programme, EZA
Datum 09.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Bergkarabach, Belarus, Hongkong, Nicaragua, World Food Programme, EZA
Nr. PK0125
EU will bei Pandemien stärker koordinierend tätig werden
Gesundheits- und Sozialminister Anschober legt Parlament Bericht über aktuelle EU-Vorhaben in seinem Zuständigkeitsbereich vor
Datum 09.02.2021 Titel EU will bei Pandemien stärker koordinierend tätig werden
Gesundheits- und Sozialminister Anschober legt Parlament Bericht über aktuelle EU-Vorhaben in seinem Zuständigkeitsbereich vor
Nr. PK0124
AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 15. Februar, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt.
Datum 09.02.2021 Titel AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 15. Februar, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt.
Nr. PK0123
Neu im Bautenausschuss
SPÖ will Aussetzung inflationsbedingter Mietpreiserhöhungen für 2021
Datum 08.02.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ will Aussetzung inflationsbedingter Mietpreiserhöhungen für 2021
Nr. PK0122
Nachhaltigkeit, Digitalisierung und COVID-19-Pandemie: Bundeskanzleramt informiert über aktuelle EU-Schwerpunkte 2021
Arbeitsprogramm der EU-Kommission sieht 86 neue Initiativen zu 44 politischen Zielsetzungen vor
Datum 08.02.2021 Titel Nachhaltigkeit, Digitalisierung und COVID-19-Pandemie: Bundeskanzleramt informiert über aktuelle EU-Schwerpunkte 2021
Arbeitsprogramm der EU-Kommission sieht 86 neue Initiativen zu 44 politischen Zielsetzungen vor
Nr. PK0121
Parlament: Initiativen für eine inklusive Arbeitswelt stellen sich vor
Menschen mit Behinderungen beim Eintritt ins Berufsleben und als ExpertInnen im digitalen Bereich
Datum 08.02.2021 Titel Parlament: Initiativen für eine inklusive Arbeitswelt stellen sich vor
Menschen mit Behinderungen beim Eintritt ins Berufsleben und als ExpertInnen im digitalen Bereich
Nr. PK0120
Digitalisierung für mehr Chancen von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt
Virtuelle Auftaktveranstaltung der Zero-Project-Konferenz 2021 im Parlament
Datum 08.02.2021 Titel Digitalisierung für mehr Chancen von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt
Virtuelle Auftaktveranstaltung der Zero-Project-Konferenz 2021 im Parlament
Nr. PK0119
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ will Gesundheitsminister Anschober beim Verfassungsgerichtshof anklagen
Datum 05.02.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ will Gesundheitsminister Anschober beim Verfassungsgerichtshof anklagen
Nr. PK0118
Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. Februar 2021
Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Datum 05.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. Februar 2021
Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Nr. PK0117
AVISO: Virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Montag, 8. Februar, um 9.15 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 05.02.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Montag, 8. Februar, um 9.15 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0116
Nationalrat: Debatte über Versammlungsfreiheit und Abschiebungen
Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt
Datum 04.02.2021 Titel Nationalrat: Debatte über Versammlungsfreiheit und Abschiebungen
Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt
Nr. PK0115
Coronabedingter Lockdown wird ab 8. Februar gelockert
Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Gesundheitsministeriums mit Stimmen der Koalitionsparteien
Datum 04.02.2021 Titel Coronabedingter Lockdown wird ab 8. Februar gelockert
Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Gesundheitsministeriums mit Stimmen der Koalitionsparteien
Nr. PK0114
FPÖ übt in Sondersitzung des Nationalrats heftige Kritik an Verbot von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
Innenminister Nehammer: Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewahrt, Verbote kommen nur als Ultima Ratio zur Anwendung
Datum 04.02.2021 Titel FPÖ übt in Sondersitzung des Nationalrats heftige Kritik an Verbot von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
Innenminister Nehammer: Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewahrt, Verbote kommen nur als Ultima Ratio zur Anwendung
Nr. PK0113
Sobotka: Demokratie darf nicht zur Emokratie werden
Nationalratspräsident zeigt sich besorgt über Stimmungslage im Land
Datum 03.02.2021 Titel Sobotka: Demokratie darf nicht zur Emokratie werden
Nationalratspräsident zeigt sich besorgt über Stimmungslage im Land
Nr. PK0112
Corona-Pandemie sorgte für neue Höchstzahl an Anliegen bei Ombudsstelle für Studierende
Zahl der Anliegen laut Tätigkeitsbericht 2019/20 um ein Drittel gestiegen
Datum 03.02.2021 Titel Corona-Pandemie sorgte für neue Höchstzahl an Anliegen bei Ombudsstelle für Studierende
Zahl der Anliegen laut Tätigkeitsbericht 2019/20 um ein Drittel gestiegen
Nr. PK0111
Lohntransparenz und Gewaltschutz zentrale Anliegen in EU-Gleichstellungspolitik
Frauenministerin Raab legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 03.02.2021 Titel Lohntransparenz und Gewaltschutz zentrale Anliegen in EU-Gleichstellungspolitik
Frauenministerin Raab legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0110
Corona-Pandemie: Hauptausschuss wird am Donnerstag über Lockdown-Lockerungen beraten
Geltende Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote vorerst bis 7. Februar verlängert
Datum 02.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Hauptausschuss wird am Donnerstag über Lockdown-Lockerungen beraten
Geltende Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote vorerst bis 7. Februar verlängert
Nr. PK0109
Nationalrat tritt am 4. Februar zu Sondersitzung zusammen
FPÖ verlangt Diskussion im Zusammenhang mit untersagten Corona-Demonstrationen
Datum 02.02.2021 Titel Nationalrat tritt am 4. Februar zu Sondersitzung zusammen
FPÖ verlangt Diskussion im Zusammenhang mit untersagten Corona-Demonstrationen
Nr. PK0108
Neu im Budgetausschuss
Monatserfolg Dezember: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Monatserfolg Dezember: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Nr. PK0107
Neu im Budgetausschuss
Haftungen des Bundes 2020: 101,3 Mrd. €
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Haftungen des Bundes 2020: 101,3 Mrd. €
Nr. PK0106
Neu im Budgetausschuss
Finanzschulden und Währungstauschverträge 2020
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Finanzschulden und Währungstauschverträge 2020
Nr. PK0105
Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling von Corona-Auswirkungen geprägt
Datum 01.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling von Corona-Auswirkungen geprägt
Nr. PK0104
Neu im Gesundheitsausschuss
Kostenlose Antigen-Selbsttests und FFP2-Masken, Erweiterung der Liste für Berufskrankheiten, Warnung vor Zwangsimpfungen
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Kostenlose Antigen-Selbsttests und FFP2-Masken, Erweiterung der Liste für Berufskrankheiten, Warnung vor Zwangsimpfungen
Nr. PK0103
Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge zu staatsanwaltlichen Berichtspflichten sowie zur Fachaufsicht im Ibiza-Strafverfahren
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge zu staatsanwaltlichen Berichtspflichten sowie zur Fachaufsicht im Ibiza-Strafverfahren
Nr. PK0102