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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
FPÖ-Anträge zu Afghanistan, NEOS-Initiativen zu China und LGBTIQ-Rechten
Datum 14.10.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
FPÖ-Anträge zu Afghanistan, NEOS-Initiativen zu China und LGBTIQ-Rechten
Nr. PK1120
Nationalrat: Kontroverse Debatte über ökosoziale Steuerreform und Weichenstellungen durch das Budget 2022
Ex-Kanzler Kurz hält seine erste Rede als Abgeordneter im Plenum
Datum 14.10.2021 Titel Nationalrat: Kontroverse Debatte über ökosoziale Steuerreform und Weichenstellungen durch das Budget 2022
Ex-Kanzler Kurz hält seine erste Rede als Abgeordneter im Plenum
Nr. PK1119
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und Australien
Datum 14.10.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und Australien
Nr. PK1118
Nationalrat setzt sich für Schutz von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein
Verstärkte Hilfe vor Ort in Afghanistan gefordert
Datum 14.10.2021 Titel Nationalrat setzt sich für Schutz von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein
Verstärkte Hilfe vor Ort in Afghanistan gefordert
Nr. PK1117
Budget 2022 soll ökosoziale Steuerreform bringen
Erste Lesung des Budgetvorschlags im Nationalrat nach überstandener Regierungskrise
Datum 14.10.2021 Titel Budget 2022 soll ökosoziale Steuerreform bringen
Erste Lesung des Budgetvorschlags im Nationalrat nach überstandener Regierungskrise
Nr. PK1116
Neu im Umweltausschuss
5-Parteienantrag gegen den weiteren Ausbau von Atomkraftwerken
Datum 14.10.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
5-Parteienantrag gegen den weiteren Ausbau von Atomkraftwerken
Nr. PK1115
Nationalrat beschließt Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Debatte über Investitionsschutz und Handelsabkommen Mercosur
Datum 13.10.2021 Titel Nationalrat beschließt Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Debatte über Investitionsschutz und Handelsabkommen Mercosur
Nr. PK1114
Kurze Debatte über Untersuchungsausschuss im Nationalrat
Opposition setzt sich bei Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP für Aufklärung ein
Datum 13.10.2021 Titel Kurze Debatte über Untersuchungsausschuss im Nationalrat
Opposition setzt sich bei Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP für Aufklärung ein
Nr. PK1113
COVID-19: Nationalrat beschließt Verlängerung der Freistellung von nicht geimpften Schwangeren bis Ende 2021
Sozialabkommen mit Kanada, Oppositionsanträge zu Energiearmut, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung
Datum 13.10.2021 Titel COVID-19: Nationalrat beschließt Verlängerung der Freistellung von nicht geimpften Schwangeren bis Ende 2021
Sozialabkommen mit Kanada, Oppositionsanträge zu Energiearmut, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung
Nr. PK1112
Nationalrat: Finanzierung der Gratis-Corona-Tests bis Ende März 2022 verlängert
Kritik der Opposition an unterschiedlichen Fristen und fehlender Gesamtstrategie
Datum 13.10.2021 Titel Nationalrat: Finanzierung der Gratis-Corona-Tests bis Ende März 2022 verlängert
Kritik der Opposition an unterschiedlichen Fristen und fehlender Gesamtstrategie
Nr. PK1111
Opposition bringt Verlangen auf ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ein
SPÖ, FPÖ und NEOS wollen Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP-Regierungsmitglieder klären
Datum 13.10.2021 Titel Opposition bringt Verlangen auf ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ein
SPÖ, FPÖ und NEOS wollen Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP-Regierungsmitglieder klären
Nr. PK1110
Bundesratspräsident Raggl trifft Präsident des House of Lords
Eine Bundesratsdelegation traf in London mit Regierungsmitgliedern des Vereinigten Königreichs und Präsidenten des House of Lords zusammen
Datum 13.10.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl trifft Präsident des House of Lords
Eine Bundesratsdelegation traf in London mit Regierungsmitgliedern des Vereinigten Königreichs und Präsidenten des House of Lords zusammen
Nr. PK1109
Nationalrat beschließt umfassende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
Köstinger: Gesetz schafft gute rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen in schnelles Internet
Datum 13.10.2021 Titel Nationalrat beschließt umfassende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
Köstinger: Gesetz schafft gute rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen in schnelles Internet
Nr. PK1108
COVID-19 ließ Staatsschulden 2020 steigen
Nationalrat nimmt Bundesrechnungsabschluss 2020 mehrheitlich zur Kenntnis
Datum 13.10.2021 Titel COVID-19 ließ Staatsschulden 2020 steigen
Nationalrat nimmt Bundesrechnungsabschluss 2020 mehrheitlich zur Kenntnis
Nr. PK1107
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt 30 von metastasierendem Brustkrebs betroffene Frauen im Parlament
Nationalratsabgeordnete versichern ihnen und der österreichischen Krebshilfe Unterstützung und Solidarität
Datum 13.10.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt 30 von metastasierendem Brustkrebs betroffene Frauen im Parlament
Nationalratsabgeordnete versichern ihnen und der österreichischen Krebshilfe Unterstützung und Solidarität
Nr. PK1106
Blümel: Budget 2022 bringt Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit
Finanzminister Blümel hält Budgetrede im Parlament
Datum 13.10.2021 Titel Blümel: Budget 2022 bringt Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit
Finanzminister Blümel hält Budgetrede im Parlament
Nr. PK1105
AVISO: Nationalratspräsident Sobotka stellt neues BesucherInnenzentrum vor
Das zukünftige BesucherInnenzentrum im österreichischen Parlament wird Demokratie erlebbar und begreifbar machen
Datum 13.10.2021 Titel AVISO: Nationalratspräsident Sobotka stellt neues BesucherInnenzentrum vor
Das zukünftige BesucherInnenzentrum im österreichischen Parlament wird Demokratie erlebbar und begreifbar machen
Nr. PK1104
Sondersitzung des Nationalrats: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
Debatte über SPÖ-Dringliche zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Datum 12.10.2021 Titel Sondersitzung des Nationalrats: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
Debatte über SPÖ-Dringliche zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Nr. PK1103
Konferenz zur Zukunft Europas: Austausch mit Jugendlichen im Parlament
Thema Demokratie in Europa zum Auftakt der fünfteiligen Workshop-Reihe
Datum 12.10.2021 Titel Konferenz zur Zukunft Europas: Austausch mit Jugendlichen im Parlament
Thema Demokratie in Europa zum Auftakt der fünfteiligen Workshop-Reihe
Nr. PK1102
SPÖ richtet Dringliche Anfrage an Blümel zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Nationalrat: Blümel sieht substanzlose Vorwürfe gegen sich, interne Revision und Finanzprokuratur seien eingeschaltet
Datum 12.10.2021 Titel SPÖ richtet Dringliche Anfrage an Blümel zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Nationalrat: Blümel sieht substanzlose Vorwürfe gegen sich, interne Revision und Finanzprokuratur seien eingeschaltet
Nr. PK1101
Nationalrat: Misstrauensantrag der FPÖ gegen Bundesregierung abgelehnt
Außenminister Michael Linhart hält erste Rede im Parlament
Datum 12.10.2021 Titel Nationalrat: Misstrauensantrag der FPÖ gegen Bundesregierung abgelehnt
Außenminister Michael Linhart hält erste Rede im Parlament
Nr. PK1100
Bundeskanzler Schallenberg ruft zum gemeinsamen Arbeiten auf
Sondersitzung des Nationalrats: Opposition hält ÖVP-Obmann Kurz schwere Vergehen vor
Datum 12.10.2021 Titel Bundeskanzler Schallenberg ruft zum gemeinsamen Arbeiten auf
Sondersitzung des Nationalrats: Opposition hält ÖVP-Obmann Kurz schwere Vergehen vor
Nr. PK1099
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 18. Oktober
Thema der Sendung: Zurück aus der Zukunft? Ist Österreichs Strategie für künstliche Intelligenz ambitioniert genug?
Datum 11.10.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 18. Oktober
Thema der Sendung: Zurück aus der Zukunft? Ist Österreichs Strategie für künstliche Intelligenz ambitioniert genug?
Nr. PK1098
Parlament: TOP im Nationalrat am 14. Oktober 2021
Erste Lesung zum Budget 2022, Elementarpädagogik, Afghanistan, Petitionen, Rechnungshofberichte
Datum 11.10.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 14. Oktober 2021
Erste Lesung zum Budget 2022, Elementarpädagogik, Afghanistan, Petitionen, Rechnungshofberichte
Nr. PK1097
Parlament: TOP im Nationalrat am 13. Oktober 2021
Budget 2022, Bundesrechnungsabschluss 2020, Telekommunikationsgesetz, COVID-19-Gesetze, Investitionsschutz
Datum 11.10.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 13. Oktober 2021
Budget 2022, Bundesrechnungsabschluss 2020, Telekommunikationsgesetz, COVID-19-Gesetze, Investitionsschutz
Nr. PK1096
Rat für Forschung und Technologieentwicklung sieht Aufholbedarf für mehrere Bereiche des FTI-Systems
Beratungsorgan zur FTI-Strategie fokussiert in Jahresbericht 2020 auf Stärken und Schwächen des Innovationssystems
Datum 11.10.2021 Titel Rat für Forschung und Technologieentwicklung sieht Aufholbedarf für mehrere Bereiche des FTI-Systems
Beratungsorgan zur FTI-Strategie fokussiert in Jahresbericht 2020 auf Stärken und Schwächen des Innovationssystems
Nr. PK1095
Nationalrat: Regierungserklärung von Bundeskanzler Schallenberg und Vizekanzler Kogler am 12. Oktober
Debatte über zu erwartende Dringliche Anfrage an Finanzminister Gernot Blümel im Anschluss
Datum 11.10.2021 Titel Nationalrat: Regierungserklärung von Bundeskanzler Schallenberg und Vizekanzler Kogler am 12. Oktober
Debatte über zu erwartende Dringliche Anfrage an Finanzminister Gernot Blümel im Anschluss
Nr. PK1094
Demokratiebildung: Digitaler Medienkoffer im Parlament präsentiert
SchülerInnen im Gespräch mit Sobotka, Historiker Dusek und Hans Kelsens Enkelin Feder Lee
Datum 11.10.2021 Titel Demokratiebildung: Digitaler Medienkoffer im Parlament präsentiert
SchülerInnen im Gespräch mit Sobotka, Historiker Dusek und Hans Kelsens Enkelin Feder Lee
Nr. PK1093
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für die Entnahme von Problemwölfen
Datum 11.10.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für die Entnahme von Problemwölfen
Nr. PK1092
Neu im Sportausschuss
FPÖ gegen 2G-Regelung und Zwangsimpfungen im Sportbereich
Datum 11.10.2021 Titel Neu im Sportausschuss
FPÖ gegen 2G-Regelung und Zwangsimpfungen im Sportbereich
Nr. PK1091
Bekämpfung des Menschenhandels: Besondere Herausforderungen durch COVID-19-Pandemie
Außenministerium legt 6. Nationalen Aktionsplan der Task Force Menschenhandel vor
Datum 11.10.2021 Titel Bekämpfung des Menschenhandels: Besondere Herausforderungen durch COVID-19-Pandemie
Außenministerium legt 6. Nationalen Aktionsplan der Task Force Menschenhandel vor
Nr. PK1090
Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Oktober 2021
Sondersitzung, Nationalrat, Regierungserklärung, Budgetrede, internationale Besuche
Datum 08.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Oktober 2021
Sondersitzung, Nationalrat, Regierungserklärung, Budgetrede, internationale Besuche
Nr. PK1089
AVISO: Medienberichterstattung aus der Sondersitzung des Nationalrats
MedienvertreterInnen werden um Anmeldung gebeten
Datum 08.10.2021 Titel AVISO: Medienberichterstattung aus der Sondersitzung des Nationalrats
MedienvertreterInnen werden um Anmeldung gebeten
Nr. PK1088
Verkehrsministerin Gewessler: Öffentlicher Verkehr ist Rückgrat des Klimaschutzes
Verkehrsausschuss diskutiert Klimaschutz, die Evaluierung von Straßenbauprojekten, die ökosoziale Steuerreform sowie mehrere Bahnthemen
Datum 07.10.2021 Titel Verkehrsministerin Gewessler: Öffentlicher Verkehr ist Rückgrat des Klimaschutzes
Verkehrsausschuss diskutiert Klimaschutz, die Evaluierung von Straßenbauprojekten, die ökosoziale Steuerreform sowie mehrere Bahnthemen
Nr. PK1087
Bundesrat spricht sich einstimmig für Photovoltaikanlagen bei Polizei und Bundesheer aus
Weitere Entschließungsanträge blieben in der Minderheit
Datum 07.10.2021 Titel Bundesrat spricht sich einstimmig für Photovoltaikanlagen bei Polizei und Bundesheer aus
Weitere Entschließungsanträge blieben in der Minderheit
Nr. PK1086
Verkehrsausschuss: Abgeordnete mit Lob für Klimaticket
Einhelligkeit bei 15a-Vereinbarung für Regionalbahn Innsbruck-Rum
Datum 07.10.2021 Titel Verkehrsausschuss: Abgeordnete mit Lob für Klimaticket
Einhelligkeit bei 15a-Vereinbarung für Regionalbahn Innsbruck-Rum
Nr. PK1085
Nationalrat tritt am 12. Oktober zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Ermittlungen der Justiz gegen Kanzler Kurz thematisieren
Datum 07.10.2021 Titel Nationalrat tritt am 12. Oktober zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Ermittlungen der Justiz gegen Kanzler Kurz thematisieren
Nr. PK1084
Petitionsausschuss: Vom Corona-Pflegebonus für alle bis zum Vollausbau der Weinviertler Schnellstraße S3
Rege Bürgerbeteiligung in Form von 48 Tagesordnungspunkten
Datum 07.10.2021 Titel Petitionsausschuss: Vom Corona-Pflegebonus für alle bis zum Vollausbau der Weinviertler Schnellstraße S3
Rege Bürgerbeteiligung in Form von 48 Tagesordnungspunkten
Nr. PK1083
Parlament: Sondersitzung und Budgetrede nächste Woche im Nationalrat
Präsidialkonferenz fixiert Fahrplan für Budgetberatungen
Datum 07.10.2021 Titel Parlament: Sondersitzung und Budgetrede nächste Woche im Nationalrat
Präsidialkonferenz fixiert Fahrplan für Budgetberatungen
Nr. PK1082
COVID-19: Bundesrat trägt Verlängerung der Sonderbetreuungszeit mit
Gesetzliche Grundlage für Abgeltung der dritten Coronaimpfung ebenfalls durch Länderkammer gesichert
Datum 07.10.2021 Titel COVID-19: Bundesrat trägt Verlängerung der Sonderbetreuungszeit mit
Gesetzliche Grundlage für Abgeltung der dritten Coronaimpfung ebenfalls durch Länderkammer gesichert
Nr. PK1081
Aktuelle Stunde im Bundesrat zur Konferenz zur Zukunft Europas
Europaministerin Edtstadler ruft zur Beteiligung der BürgerInnen an der Debatte über die Zukunft Europas auf
Datum 07.10.2021 Titel Aktuelle Stunde im Bundesrat zur Konferenz zur Zukunft Europas
Europaministerin Edtstadler ruft zur Beteiligung der BürgerInnen an der Debatte über die Zukunft Europas auf
Nr. PK1080
Zweite Nationalratspräsidentin Bures beim 80 Jahre Gedenken an das Massaker von Babyn Yar
Treffen mit Präsidenten Selenskyi, Steinmeier und Israels Herzog
Datum 07.10.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures beim 80 Jahre Gedenken an das Massaker von Babyn Yar
Treffen mit Präsidenten Selenskyi, Steinmeier und Israels Herzog
Nr. PK1079
Neu im Petitionsausschuss
Vom Corona-Pflegebonus für die HeldInnen der Krise bis zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Datum 07.10.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Vom Corona-Pflegebonus für die HeldInnen der Krise bis zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Nr. PK1078
Landwirtschaftsausschuss: Abgeordnete diskutieren Umsetzung der neuen GAP
Anträge der Opposition erneut vertagt
Datum 06.10.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss: Abgeordnete diskutieren Umsetzung der neuen GAP
Anträge der Opposition erneut vertagt
Nr. PK1077
Landesverteidigungsausschuss diskutiert Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Bundesheer
NEOS-Anträge zur Einbeziehung des Parlaments in die Bundesheerreform und Evaluierung des Assistenzeinsatzes vertagt
Datum 06.10.2021 Titel Landesverteidigungsausschuss diskutiert Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Bundesheer
NEOS-Anträge zur Einbeziehung des Parlaments in die Bundesheerreform und Evaluierung des Assistenzeinsatzes vertagt
Nr. PK1076
Neue Initiative im Bundesrat
Fotovoltaikanlagen auf Polizeidächern
Datum 06.10.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
Fotovoltaikanlagen auf Polizeidächern
Nr. PK1075
Sozialausschuss: Kocher zieht positive Bilanz über Einsatz des Kurzarbeitsmodells in Krisenzeiten
Debatte über Anregungen des Behindertenanwalts zur Beseitigung von Diskriminierungen
Datum 06.10.2021 Titel Sozialausschuss: Kocher zieht positive Bilanz über Einsatz des Kurzarbeitsmodells in Krisenzeiten
Debatte über Anregungen des Behindertenanwalts zur Beseitigung von Diskriminierungen
Nr. PK1074
Landwirtschaftsausschuss hält ExpertInnenhearing zur neuen GAP-Periode ab
Köstinger: Nationaler GAP-Strategieplan soll Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe bringen
Datum 06.10.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss hält ExpertInnenhearing zur neuen GAP-Periode ab
Köstinger: Nationaler GAP-Strategieplan soll Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe bringen
Nr. PK1073
COVID-19-Freistellung für Schwangere wird bis Ende Dezember 2021 verlängert
Sozialausschuss bringt Änderung im Mutterschutzgesetz mit breiter Mehrheit auf den Weg
Datum 06.10.2021 Titel COVID-19-Freistellung für Schwangere wird bis Ende Dezember 2021 verlängert
Sozialausschuss bringt Änderung im Mutterschutzgesetz mit breiter Mehrheit auf den Weg
Nr. PK1072
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Verbraucherschutz im digitalen Zeitalter
Kommissionsvorschläge für mehr Sicherheit bei Produkten und Krediten
Datum 06.10.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Verbraucherschutz im digitalen Zeitalter
Kommissionsvorschläge für mehr Sicherheit bei Produkten und Krediten
Nr. PK1071