X

Seite 'Parlamentskorrespondenz' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlaments­korrespondenz

Wird geladen.
Datum Titel Nr.
Die Parlamentswoche vom 29. März bis 2. April 2021
EU-Ausschuss des Bundesrats, Bundesratsplenum, Hauptausschuss
Datum 26.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 29. März bis 2. April 2021
EU-Ausschuss des Bundesrats, Bundesratsplenum, Hauptausschuss
Nr. PK0374
Außenpolitische Fragestunde im Nationalrat: Neue humanitäre Strategie für Entwicklungszusammenarbeit in Erarbeitung
Abgeordnete befragen Außenminister Schallenberg unter anderem zur Situation in Myanmar, Türkei und Griechenland
Datum 26.03.2021 Titel Außenpolitische Fragestunde im Nationalrat: Neue humanitäre Strategie für Entwicklungszusammenarbeit in Erarbeitung
Abgeordnete befragen Außenminister Schallenberg unter anderem zur Situation in Myanmar, Türkei und Griechenland
Nr. PK0373
Neu im Justizausschuss
Anträge der Opposition zu Spionageabwehr, Familiengerichtshilfe, Maßnahmen gegen Ausverkauf der Wirtschaft
Datum 26.03.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Anträge der Opposition zu Spionageabwehr, Familiengerichtshilfe, Maßnahmen gegen Ausverkauf der Wirtschaft
Nr. PK0372
COVID-19: 2020 gingen 12,2 Mio. € aus dem Krisenbewältigungsfonds an die Justiz
Justizministerium legt Berichte über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds 2020 und 2021 vor
Datum 26.03.2021 Titel COVID-19: 2020 gingen 12,2 Mio. € aus dem Krisenbewältigungsfonds an die Justiz
Justizministerium legt Berichte über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds 2020 und 2021 vor
Nr. PK0371
Nachrichten aus dem Parlament: aktuell und einfach
Nationalratspräsident Sobotka bedankt sich für Initiative der Parlamentsdirektion für einfache Sprache
Datum 26.03.2021 Titel Nachrichten aus dem Parlament: aktuell und einfach
Nationalratspräsident Sobotka bedankt sich für Initiative der Parlamentsdirektion für einfache Sprache
Nr. PK0370
Nationalrat setzt sich gegen grenznahe Atommülllager und Laufzeitverlängerung des AKW Krško ein
Debatte auch über Umweltförderungen, EURATOM-Ausstieg, internationale Umweltabkommen, Rechnungshofberichte
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat setzt sich gegen grenznahe Atommülllager und Laufzeitverlängerung des AKW Krško ein
Debatte auch über Umweltförderungen, EURATOM-Ausstieg, internationale Umweltabkommen, Rechnungshofberichte
Nr. PK0369
Nationalrat beschließt gesetzliche Grundlagen für 1-2-3-Klimaticket
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat beschließt gesetzliche Grundlagen für 1-2-3-Klimaticket
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Nr. PK0368
Nationalrat: Einstimmige Entschließung gegen weibliche Genitalverstümmelung
Einhelligkeit auch zu Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat: Einstimmige Entschließung gegen weibliche Genitalverstümmelung
Einhelligkeit auch zu Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung
Nr. PK0367
COVID-19: Neue Maßnahmen und geplanter Grüner Pass sorgen für heftige Auseinandersetzungen im Nationalrat
Debatte über Grundrechtseinschränkungen, Impfstrategie und Diskriminierung durch Grünen Pass
Datum 25.03.2021 Titel COVID-19: Neue Maßnahmen und geplanter Grüner Pass sorgen für heftige Auseinandersetzungen im Nationalrat
Debatte über Grundrechtseinschränkungen, Impfstrategie und Diskriminierung durch Grünen Pass
Nr. PK0366
Nationalratspräsident Sobotka wünscht Zweiter Präsidentin Bures baldige Genesung
COVID-19-Erkrankung der Präsidentin und Verlegung ins Krankenhaus zeige Herausforderungen in der Zeit der Pandemie
Datum 25.03.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka wünscht Zweiter Präsidentin Bures baldige Genesung
COVID-19-Erkrankung der Präsidentin und Verlegung ins Krankenhaus zeige Herausforderungen in der Zeit der Pandemie
Nr. PK0365
Zweite Nationalratspräsidentin Bures in stationärer Spitalsbehandlung
Datum 25.03.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures in stationärer Spitalsbehandlung
Nr. PK0364
Nationalrat beschließt mit neuem Landarbeitsgesetz bundesweite Harmonisierung des Arbeitsrechts für Land- und ForstarbeiterInnen
Breite Mehrheit auch für BUAG-Novelle, kostenlose COVID-19-Tests auch in Hausapotheken
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat beschließt mit neuem Landarbeitsgesetz bundesweite Harmonisierung des Arbeitsrechts für Land- und ForstarbeiterInnen
Breite Mehrheit auch für BUAG-Novelle, kostenlose COVID-19-Tests auch in Hausapotheken
Nr. PK0363
Homeoffice-Paket ist nach heutigem Nationalratsbeschluss nun komplett
Neue gesetzliche Bestimmungen sollen bereits nächste Woche in Kraft treten
Datum 25.03.2021 Titel Homeoffice-Paket ist nach heutigem Nationalratsbeschluss nun komplett
Neue gesetzliche Bestimmungen sollen bereits nächste Woche in Kraft treten
Nr. PK0362
Nationalrat beschließt Verlängerung der Gutscheinregelung für Veranstaltungen
Abgeordnete fordern Maßnahmen für die Zeit nach der Krise und eine Vertrauensstelle gegen Machtmissbrauch im Kulturbereich
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat beschließt Verlängerung der Gutscheinregelung für Veranstaltungen
Abgeordnete fordern Maßnahmen für die Zeit nach der Krise und eine Vertrauensstelle gegen Machtmissbrauch im Kulturbereich
Nr. PK0361
Comeback-Konzept für Sport ist laut Kogler in Reichweite
Fragestunde mit dem Sport- und Kulturminister im Nationalrat
Datum 25.03.2021 Titel Comeback-Konzept für Sport ist laut Kogler in Reichweite
Fragestunde mit dem Sport- und Kulturminister im Nationalrat
Nr. PK0360
Nationalrat: Stellungnahmemöglichkeit zu Gesetzentwürfen wird ausgeweitet
Abgeordnete sprechen sich überdies für Evaluierung der Asyl- und Fremdenrechtsstatistik aus
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat: Stellungnahmemöglichkeit zu Gesetzentwürfen wird ausgeweitet
Abgeordnete sprechen sich überdies für Evaluierung der Asyl- und Fremdenrechtsstatistik aus
Nr. PK0359
Nationalrat beschließt Digitalisierungsfonds für Bundesverwaltung
Außerdem Novelle des Ziviltechnikergesetzes und Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat beschließt Digitalisierungsfonds für Bundesverwaltung
Außerdem Novelle des Ziviltechnikergesetzes und Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit
Nr. PK0358
Nationalrat: Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten auf 2022 verschoben
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat: Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten auf 2022 verschoben
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Nr. PK0357
Nationalrat beschließt 200-€-Einmalzahlung pro Kind für Sozialhilfehaushalte
Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung krisenbedingter Armut
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat beschließt 200-€-Einmalzahlung pro Kind für Sozialhilfehaushalte
Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung krisenbedingter Armut
Nr. PK0356
Nationalrat: NEOS stellen Dringliche Anfrage über Impfbasar an Gesundheitsminister
Informationsfluss und Verantwortlichkeiten im Mittelpunkt, Anschober sieht Beschaffung als gesamteuropäisches Projekt
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat: NEOS stellen Dringliche Anfrage über Impfbasar an Gesundheitsminister
Informationsfluss und Verantwortlichkeiten im Mittelpunkt, Anschober sieht Beschaffung als gesamteuropäisches Projekt
Nr. PK0355
Nationalrat spricht sich für den Ausbau psychosozialer Unterstützung im Schulbereich aus
Opposition blitzt mit zahlreichen Forderungen ab
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat spricht sich für den Ausbau psychosozialer Unterstützung im Schulbereich aus
Opposition blitzt mit zahlreichen Forderungen ab
Nr. PK0354
Neues Studienrecht mit mehr Verbindlichkeit im Studium für Studierende und Universitäten
Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit UG-Novelle, Einstimmigkeit bei Neuerungen für HochschülerInnenschaft
Datum 24.03.2021 Titel Neues Studienrecht mit mehr Verbindlichkeit im Studium für Studierende und Universitäten
Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit UG-Novelle, Einstimmigkeit bei Neuerungen für HochschülerInnenschaft
Nr. PK0353
Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament einfach verstehen
Projekt zur Übersetzung aktueller Themen startet
Datum 24.03.2021 Titel Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament einfach verstehen
Projekt zur Übersetzung aktueller Themen startet
Nr. PK0352
Aktuelle Stunde im Nationalrat: FPÖ konfrontiert Bundeskanzler mit Vorwurf des Impfzwangs
Kurz bezeichnet Kickl als verantwortungslos
Datum 24.03.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat: FPÖ konfrontiert Bundeskanzler mit Vorwurf des Impfzwangs
Kurz bezeichnet Kickl als verantwortungslos
Nr. PK0351
Parlamentarische Bundesheerkommission präsentierte Tätigkeitsbericht 2020
Herausforderungen in Zusammenhang mit der COVID-Pandemie verursachten heuer bereits 93 Beschwerden
Datum 24.03.2021 Titel Parlamentarische Bundesheerkommission präsentierte Tätigkeitsbericht 2020
Herausforderungen in Zusammenhang mit der COVID-Pandemie verursachten heuer bereits 93 Beschwerden
Nr. PK0350
Initiativantrag der Koalition zur Umsetzung des Klimatickets nach Begutachtung im Verkehrsausschuss beschlossen
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Datum 23.03.2021 Titel Initiativantrag der Koalition zur Umsetzung des Klimatickets nach Begutachtung im Verkehrsausschuss beschlossen
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Nr. PK0349
COVID-19: An aktuellen Lockdown-Regeln ändert sich vorerst wenig
Hauptausschuss gibt grünes Licht für fünfte Novelle zur Schutzmaßnahmenverordnung, Hundeschulen dürfen öffnen
Datum 23.03.2021 Titel COVID-19: An aktuellen Lockdown-Regeln ändert sich vorerst wenig
Hauptausschuss gibt grünes Licht für fünfte Novelle zur Schutzmaßnahmenverordnung, Hundeschulen dürfen öffnen
Nr. PK0348
Kurz: Bei Corona-Impfstoffen darf es keine EU-Mitgliedsstaaten zweiter Klasse geben
EU-Hauptausschuss diskutiert über Corona-Impfstoffverteilung
Datum 23.03.2021 Titel Kurz: Bei Corona-Impfstoffen darf es keine EU-Mitgliedsstaaten zweiter Klasse geben
EU-Hauptausschuss diskutiert über Corona-Impfstoffverteilung
Nr. PK0347
Schulterschluss gegen Antisemitismus mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung Ferrand
Nationalratspräsident Sobotka thematisiert in Videokonferenz auch weitere Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen
Datum 23.03.2021 Titel Schulterschluss gegen Antisemitismus mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung Ferrand
Nationalratspräsident Sobotka thematisiert in Videokonferenz auch weitere Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen
Nr. PK0346
Neu im Budgetausschuss
ESM-Reform soll Eurozone besser gegen Finanzkrisen wappnen
Datum 23.03.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
ESM-Reform soll Eurozone besser gegen Finanzkrisen wappnen
Nr. PK0345
Budgetausschuss diskutiert über Gender-Budgeting, den EU-Aufbauplan sowie über die Anhebung der Haftungsobergrenze für Gemeinden
Oppositionsinitiativen wurden durch ÖVP und Grüne vertagt
Datum 22.03.2021 Titel Budgetausschuss diskutiert über Gender-Budgeting, den EU-Aufbauplan sowie über die Anhebung der Haftungsobergrenze für Gemeinden
Oppositionsinitiativen wurden durch ÖVP und Grüne vertagt
Nr. PK0344
Budgetausschuss: Fiskalrat empfiehlt Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Corona-Krise
Budgetausschuss berät über laufenden Finanzagenden
Datum 22.03.2021 Titel Budgetausschuss: Fiskalrat empfiehlt Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Corona-Krise
Budgetausschuss berät über laufenden Finanzagenden
Nr. PK0343
Parlament: TOP im Nationalrat am 26. März 2021
Volksbegehren, Entschließungen zu Myanmar und Russland, Fragestunde
Datum 22.03.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 26. März 2021
Volksbegehren, Entschließungen zu Myanmar und Russland, Fragestunde
Nr. PK0342
Parlament: TOP im Nationalrat am 25. März 2021
Verlängerung der Gutscheinregelung für Kultur- uns Sportveranstaltungen, Homeoffice-Paket, Grüner Pass, Klimaticket
Datum 22.03.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 25. März 2021
Verlängerung der Gutscheinregelung für Kultur- uns Sportveranstaltungen, Homeoffice-Paket, Grüner Pass, Klimaticket
Nr. PK0341
Parlament: TOP im Nationalrat am 24. März 2021
Corona-Hilfen für Familien, UG-Novelle, Richtwertmieten, erweitertes Begutachtungsverfahren
Datum 22.03.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 24. März 2021
Corona-Hilfen für Familien, UG-Novelle, Richtwertmieten, erweitertes Begutachtungsverfahren
Nr. PK0340
Die Parlamentswoche vom 22. bis 27. März 2021
Nationalrat, Ausschüsse, internationale Termine
Datum 19.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 22. bis 27. März 2021
Nationalrat, Ausschüsse, internationale Termine
Nr. PK0339
COVID-19: 67,3 Mio. € aus Krisenbewältigungsfonds für Antigen-Testkits für Massentestungen
Verteidigungsministerin legt Bericht über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 19.03.2021 Titel COVID-19: 67,3 Mio. € aus Krisenbewältigungsfonds für Antigen-Testkits für Massentestungen
Verteidigungsministerin legt Bericht über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0338
Neu im Landesverteidigungsausschuss
FPÖ: Truppenübungsplatz Allentsteig soll Sicherheitsinsel werden
Datum 19.03.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
FPÖ: Truppenübungsplatz Allentsteig soll Sicherheitsinsel werden
Nr. PK0337
EU-Unterausschuss befasst sich mit Sicherheit und Asyl
Nehammer wertet EU-Agenda zur Terrorismusbekämpfung positiv, Asylpaket teilweise problematisch
Datum 18.03.2021 Titel EU-Unterausschuss befasst sich mit Sicherheit und Asyl
Nehammer wertet EU-Agenda zur Terrorismusbekämpfung positiv, Asylpaket teilweise problematisch
Nr. PK0336
Gesundheitsausschuss drängt auf rasche Öffnung von Hundeschulen und will Schlachtung von Tieren am Bauernhof erleichtern
Veterinärrechtsnovelle soll Vollziehung von EU-Vorgaben im Bereich Tierseuchenbekämpfung gewährleisten
Datum 18.03.2021 Titel Gesundheitsausschuss drängt auf rasche Öffnung von Hundeschulen und will Schlachtung von Tieren am Bauernhof erleichtern
Veterinärrechtsnovelle soll Vollziehung von EU-Vorgaben im Bereich Tierseuchenbekämpfung gewährleisten
Nr. PK0335
Gesundheitsausschuss: Umstrittene Corona-Novellen beschlossen und um rechtliche Grundlage für Grünen Pass erweitert
Anschober sieht Kritik in weiten Bereichen berücksichtigt und weist auf zeitliche Befristung der Regelungen hin
Datum 18.03.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Umstrittene Corona-Novellen beschlossen und um rechtliche Grundlage für Grünen Pass erweitert
Anschober sieht Kritik in weiten Bereichen berücksichtigt und weist auf zeitliche Befristung der Regelungen hin
Nr. PK0334
Familienausschuss diskutiert über Belastungen von Familien, Kindern und Jugendlichen in der Pandemie
Koalitionsfraktionen teilen Anliegen der Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS weitgehend, sehen aber viees bereits in Umsetzung
Datum 18.03.2021 Titel Familienausschuss diskutiert über Belastungen von Familien, Kindern und Jugendlichen in der Pandemie
Koalitionsfraktionen teilen Anliegen der Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS weitgehend, sehen aber viees bereits in Umsetzung
Nr. PK0333
Familienausschuss: Sozialhilfehaushalte sollen weitere Einmalzahlung in der Höhe von 200 € pro Kind erhalten
Susanne Raab stellt EU-Vorschau für die Bereiche Familie und Jugend vor
Datum 18.03.2021 Titel Familienausschuss: Sozialhilfehaushalte sollen weitere Einmalzahlung in der Höhe von 200 € pro Kind erhalten
Susanne Raab stellt EU-Vorschau für die Bereiche Familie und Jugend vor
Nr. PK0332
Unterrichtsausschuss: Faßmann ortet Anstieg der Infektionen unter Kindern und Jugendlichen
Normaler Unterricht nach Ostern fraglich
Datum 18.03.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Faßmann ortet Anstieg der Infektionen unter Kindern und Jugendlichen
Normaler Unterricht nach Ostern fraglich
Nr. PK0331
Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln: Anschober kündigt in Kürze Ergebnisse an
Gesundheitsausschuss befasst sich mit den Themen Lebensmittelsicherheit, Frauengesundheit und Alternativmedizin
Datum 18.03.2021 Titel Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln: Anschober kündigt in Kürze Ergebnisse an
Gesundheitsausschuss befasst sich mit den Themen Lebensmittelsicherheit, Frauengesundheit und Alternativmedizin
Nr. PK0330
Nationalrat tritt kommende Woche zu drei Sitzungstagen zusammen
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen fest; Ibiza-Video behält Klassifizierungsstufe vier
Datum 18.03.2021 Titel Nationalrat tritt kommende Woche zu drei Sitzungstagen zusammen
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen fest; Ibiza-Video behält Klassifizierungsstufe vier
Nr. PK0329
Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern Einbindung des Nationalrats bei Umsetzung der EU-Aufbau- und Resilienzfazilität
Datum 18.03.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern Einbindung des Nationalrats bei Umsetzung der EU-Aufbau- und Resilienzfazilität
Nr. PK0328
2020 gingen 25 Mio. € an innovative heimische Projekte für Corona-Forschung
Berichterstattung des Umweltressorts zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds von März 2020 bis April 2021
Datum 18.03.2021 Titel 2020 gingen 25 Mio. € an innovative heimische Projekte für Corona-Forschung
Berichterstattung des Umweltressorts zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds von März 2020 bis April 2021
Nr. PK0327
Kulturausschuss spricht sich für Einrichtung einer Vertrauensstelle zur Verhinderung von Machtmissbrauch aus
Oppositionsanträge u.a. zu Freiwilligem Kulturjahr und Spendenabsetzbarkeit vertagt oder abgelehnt
Datum 17.03.2021 Titel Kulturausschuss spricht sich für Einrichtung einer Vertrauensstelle zur Verhinderung von Machtmissbrauch aus
Oppositionsanträge u.a. zu Freiwilligem Kulturjahr und Spendenabsetzbarkeit vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0326
Kulturausschuss diskutiert über Perspektiven von Kunst und Kultur nach der Corona-Krise
Mehrheit für Verlängerung der Gutscheinlösung sowie für Forderung nach Kulturstrategie nach der Pandemie
Datum 17.03.2021 Titel Kulturausschuss diskutiert über Perspektiven von Kunst und Kultur nach der Corona-Krise
Mehrheit für Verlängerung der Gutscheinlösung sowie für Forderung nach Kulturstrategie nach der Pandemie
Nr. PK0325