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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Forschungsausschuss beschließt Once-Only-Plattform für Meldungen von Unternehmen und behördlichen Datenaustausch
Ministerin Schramböck spricht von wichtigem Meilenstein im Bereich der digitalen Verwaltung
Datum 05.07.2021 Titel Forschungsausschuss beschließt Once-Only-Plattform für Meldungen von Unternehmen und behördlichen Datenaustausch
Ministerin Schramböck spricht von wichtigem Meilenstein im Bereich der digitalen Verwaltung
Nr. PK0838
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ, FPÖ und NEOS fordern Bericht über Auswirkungen der Heeresreform auf die Bundesländer
Datum 02.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ, FPÖ und NEOS fordern Bericht über Auswirkungen der Heeresreform auf die Bundesländer
Nr. PK0837
Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Juli 2021
Nationalrat, Ausschüsse, Podiumsdiskussion
Datum 02.07.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Juli 2021
Nationalrat, Ausschüsse, Podiumsdiskussion
Nr. PK0836
Sozialausschuss bringt Ausweitung des Bildungsbonus auf den Weg
Heftige Kritik am Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Datum 01.07.2021 Titel Sozialausschuss bringt Ausweitung des Bildungsbonus auf den Weg
Heftige Kritik am Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Nr. PK0835
Lohn- und Sozialdumping: Sozialausschuss beschließt Novelle
Opposition kritisiert Abschaffung des Kumulationsprinzips, Regierungsfraktionen erachten Änderung als notwendig
Datum 01.07.2021 Titel Lohn- und Sozialdumping: Sozialausschuss beschließt Novelle
Opposition kritisiert Abschaffung des Kumulationsprinzips, Regierungsfraktionen erachten Änderung als notwendig
Nr. PK0834
Verkehrsausschuss spricht sich für Maßnahmen zur Förderung von umweltfreundlicher Mobilität aus
Stadtregionalbahnprojekte Linz: Planungskosten sollen zwischen Bund und Land Oberösterreich aufgeteilt werden
Datum 01.07.2021 Titel Verkehrsausschuss spricht sich für Maßnahmen zur Förderung von umweltfreundlicher Mobilität aus
Stadtregionalbahnprojekte Linz: Planungskosten sollen zwischen Bund und Land Oberösterreich aufgeteilt werden
Nr. PK0833
Sozialausschuss: Förderung von Community Nurses und innovativen Projekten im Bereich Pflegevorsorge beschlossen
Breite Debatte über gerechtes Pensionssystem und Gender Pension Gap
Datum 01.07.2021 Titel Sozialausschuss: Förderung von Community Nurses und innovativen Projekten im Bereich Pflegevorsorge beschlossen
Breite Debatte über gerechtes Pensionssystem und Gender Pension Gap
Nr. PK0832
Verkehrsausschuss beschließt Raserpaket mit Maßnahmen gegen Schnellfahren
Abgeordnete sprechen sich für neue Sicherheitsbestimmungen und Entgelte für Flughäfen sowie Schritte gegen Mautprellerei aus
Datum 01.07.2021 Titel Verkehrsausschuss beschließt Raserpaket mit Maßnahmen gegen Schnellfahren
Abgeordnete sprechen sich für neue Sicherheitsbestimmungen und Entgelte für Flughäfen sowie Schritte gegen Mautprellerei aus
Nr. PK0831
Homeoffice-Regelungen für öffentlichen Dienst passieren Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht vertagt
Datum 01.07.2021 Titel Homeoffice-Regelungen für öffentlichen Dienst passieren Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht vertagt
Nr. PK0830
Delogierungsprävention: Sozialausschuss ebnet Weg für 24 Mio. € schweres Hilfspaket
Auch Novellen zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Zweckzuschussgesetz kommen ins Plenum
Datum 01.07.2021 Titel Delogierungsprävention: Sozialausschuss ebnet Weg für 24 Mio. € schweres Hilfspaket
Auch Novellen zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Zweckzuschussgesetz kommen ins Plenum
Nr. PK0829
Nationalrat geht am 7. und 8. Juli ins Tagungsfinale
Rund 30 Gesetzesvorhaben auf dem Programm
Datum 01.07.2021 Titel Nationalrat geht am 7. und 8. Juli ins Tagungsfinale
Rund 30 Gesetzesvorhaben auf dem Programm
Nr. PK0828
Weiterbildungspaket für Hochschulen passiert Wissenschaftsausschuss
Anträge der Opposition zu Studienthemen teils abgelehnt, teils vertagt
Datum 30.06.2021 Titel Weiterbildungspaket für Hochschulen passiert Wissenschaftsausschuss
Anträge der Opposition zu Studienthemen teils abgelehnt, teils vertagt
Nr. PK0827
Wissenschaftsausschuss befasst sich mit Berichten zur Entwicklung der österreichischen Universitäten
ExpertInnen geben Empfehlungen zu Zugangsregelungen und StEOP
Datum 30.06.2021 Titel Wissenschaftsausschuss befasst sich mit Berichten zur Entwicklung der österreichischen Universitäten
ExpertInnen geben Empfehlungen zu Zugangsregelungen und StEOP
Nr. PK0826
Landwirtschaftsausschuss: Höhere Strafen bei Importen illegal geschlägerten Holzes
Zahlreiche Oppositionsanträge wurden vertagt
Datum 30.06.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss: Höhere Strafen bei Importen illegal geschlägerten Holzes
Zahlreiche Oppositionsanträge wurden vertagt
Nr. PK0825
Köstinger: GAP-Reform ist ein Kompromiss zwischen Klimaschutz und guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
Landwirtschaftsausschuss diskutiert Einigung auf EU-Agrarpolitik für die Jahre 2023 bis 2027
Datum 30.06.2021 Titel Köstinger: GAP-Reform ist ein Kompromiss zwischen Klimaschutz und guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
Landwirtschaftsausschuss diskutiert Einigung auf EU-Agrarpolitik für die Jahre 2023 bis 2027
Nr. PK0824
Bundesrat ist personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Bundesratspräsident Buchmann zieht Resümee über Präsidentschaft im Bundesrat
Datum 30.06.2021 Titel Bundesrat ist personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Bundesratspräsident Buchmann zieht Resümee über Präsidentschaft im Bundesrat
Nr. PK0823
Der politische Aufstieg der Frauen: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lud zur Buchpräsentation ins Parlament
Über den Einfluss von Frauen auf Inhalte der Politik
Datum 30.06.2021 Titel Der politische Aufstieg der Frauen: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lud zur Buchpräsentation ins Parlament
Über den Einfluss von Frauen auf Inhalte der Politik
Nr. PK0822
Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken
Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten
Datum 30.06.2021 Titel Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken
Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten
Nr. PK0821
Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Corona-Hilfen und Arbeit der Bundeswettbewerbsbehörde
Regierung soll Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen erstellen
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Corona-Hilfen und Arbeit der Bundeswettbewerbsbehörde
Regierung soll Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen erstellen
Nr. PK0820
Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0819
Justizausschuss für Änderungen im Kartell- und Wettbewerbsrecht
Breite Mehrheit für neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz für umweltfreundliche Straßenfahrzeuge
Datum 29.06.2021 Titel Justizausschuss für Änderungen im Kartell- und Wettbewerbsrecht
Breite Mehrheit für neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz für umweltfreundliche Straßenfahrzeuge
Nr. PK0818
Terror-Bekämpfungs-Gesetz passiert Justizausschuss
Justizministerin Zadić kündigt weiteres Anti-Terror-Paket an
Datum 29.06.2021 Titel Terror-Bekämpfungs-Gesetz passiert Justizausschuss
Justizministerin Zadić kündigt weiteres Anti-Terror-Paket an
Nr. PK0817
Justizausschuss mehrheitlich für Verbesserungen im Verbraucherschutz
Breite Mehrheit außerdem für Insolvenzrechtsreform, Oppositionsanträge vertagt
Datum 29.06.2021 Titel Justizausschuss mehrheitlich für Verbesserungen im Verbraucherschutz
Breite Mehrheit außerdem für Insolvenzrechtsreform, Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK0816
Wirtschaftsausschuss gibt grünes Licht für Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Abänderungsantrag im Plenum soll notwendige Zweidrittelmehrheit sicherstellen
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss gibt grünes Licht für Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Abänderungsantrag im Plenum soll notwendige Zweidrittelmehrheit sicherstellen
Nr. PK0815
Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte über internationalen steuerlichen Informationsaustausch und ARE-Konzern
Kritik an Investitionen im Luxus-Wohnbau und an Personalmangel in der Finanzverwaltung
Datum 29.06.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte über internationalen steuerlichen Informationsaustausch und ARE-Konzern
Kritik an Investitionen im Luxus-Wohnbau und an Personalmangel in der Finanzverwaltung
Nr. PK0814
Rechnungshofausschuss: Transparenzdatenbank und Bundesfinanzgericht am Prüfstand
RH-Präsidentin Kraker drängt auf Erstellung eines Gesamtkonzepts sowie Beschleunigung der Verfahren
Datum 29.06.2021 Titel Rechnungshofausschuss: Transparenzdatenbank und Bundesfinanzgericht am Prüfstand
RH-Präsidentin Kraker drängt auf Erstellung eines Gesamtkonzepts sowie Beschleunigung der Verfahren
Nr. PK0813
NR-Präsident Sobotka würdigt großen Einsatz der Entschädigungsfonds-Schiedsinstanz
Professoren Josef Aicher und August Reinisch erhielten das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse
Datum 29.06.2021 Titel NR-Präsident Sobotka würdigt großen Einsatz der Entschädigungsfonds-Schiedsinstanz
Professoren Josef Aicher und August Reinisch erhielten das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse
Nr. PK0812
12 Patente mit biotechnologischem Bezug von 2018 bis 2020 in Österreich genehmigt
Aktueller Bericht über Tätigkeit des Biopatent Monitoring Komitees hebt hohe Bedeutung der Biotechnologie hervor
Datum 29.06.2021 Titel 12 Patente mit biotechnologischem Bezug von 2018 bis 2020 in Österreich genehmigt
Aktueller Bericht über Tätigkeit des Biopatent Monitoring Komitees hebt hohe Bedeutung der Biotechnologie hervor
Nr. PK0811
Hauptausschuss diskutiert Schlussbericht der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Insgesamt wurden seit 2001 48 Mio. € zur Naturalrestitution empfohlen
Datum 29.06.2021 Titel Hauptausschuss diskutiert Schlussbericht der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Insgesamt wurden seit 2001 48 Mio. € zur Naturalrestitution empfohlen
Nr. PK0810
Innenminister Nehammer: Trennung des Staatsschutzes und des Nachrichtendienstes wird Gefahrenaufklärung stärken
Innenausschuss gibt grünes Licht für Neuaufstellung des Verfassungsschutzes mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Datum 29.06.2021 Titel Innenminister Nehammer: Trennung des Staatsschutzes und des Nachrichtendienstes wird Gefahrenaufklärung stärken
Innenausschuss gibt grünes Licht für Neuaufstellung des Verfassungsschutzes mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Nr. PK0809
Verleihung der Concordia-Preise im Parlament
Auszeichnungen für Robert Treichler, Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan vom profil sowie Dieter Bornemann vom ORF
Datum 29.06.2021 Titel Verleihung der Concordia-Preise im Parlament
Auszeichnungen für Robert Treichler, Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan vom profil sowie Dieter Bornemann vom ORF
Nr. PK0808
Neu im Innenausschuss
NEOS-Forderungen zu vorläufigem Waffenverbot bei weggewiesenen Gewalttätern und zu Fremdenpässen für DemokratieaktivistInnen
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS-Forderungen zu vorläufigem Waffenverbot bei weggewiesenen Gewalttätern und zu Fremdenpässen für DemokratieaktivistInnen
Nr. PK0807
Neu im Innenausschuss
BVT soll zur Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle werden
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Innenausschuss
BVT soll zur Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle werden
Nr. PK0806
FE-Ausgaben im Pandemiejahr 2020 trotz Krise nur wenig zurückgegangen
Aktueller Forschungs- und Technologiebericht zeigt weiterhin hohe Forschungsquote in Österreich
Datum 28.06.2021 Titel FE-Ausgaben im Pandemiejahr 2020 trotz Krise nur wenig zurückgegangen
Aktueller Forschungs- und Technologiebericht zeigt weiterhin hohe Forschungsquote in Österreich
Nr. PK0805
Neu im Verkehrsausschuss
Novellierungen von StVO und Führerscheingesetz, Bundestraßengesetz, Mautgesetz, Luftfahrtgesetz und Flughafenentgeltgesetz
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Novellierungen von StVO und Führerscheingesetz, Bundestraßengesetz, Mautgesetz, Luftfahrtgesetz und Flughafenentgeltgesetz
Nr. PK0804
Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Grünen Pass und Kinderimpfpflicht
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Grünen Pass und Kinderimpfpflicht
Nr. PK0803
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage für ein Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage für ein Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Nr. PK0802
Neu im Familienausschuss
Erhöhung von Familienbeihilfe und Schulstartgeld, Papamonat, besserer Schutz von geflüchteten Minderjährigen
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Erhöhung von Familienbeihilfe und Schulstartgeld, Papamonat, besserer Schutz von geflüchteten Minderjährigen
Nr. PK0801
Neu im Wirtschaftsausschuss
Koalitionsanträge mit COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen, Oppositionsanträge
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Koalitionsanträge mit COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen, Oppositionsanträge
Nr. PK0800
Start für Demokratiewerkstatt nach österreichischem Vorbild in der Slowakei
Nationalratspräsident Sobotka unterzeichnet Absichtserklärung mit Präsidenten des Nationalrats der Slowakischen Republik Kollár
Datum 25.06.2021 Titel Start für Demokratiewerkstatt nach österreichischem Vorbild in der Slowakei
Nationalratspräsident Sobotka unterzeichnet Absichtserklärung mit Präsidenten des Nationalrats der Slowakischen Republik Kollár
Nr. PK0799
Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS
Nr. PK0798
Corona-Krise wirkt sich auf den Wettbewerb aus
Bundeswettbewerbsbehörde legt Tätigkeitsbericht 2020 vor
Datum 25.06.2021 Titel Corona-Krise wirkt sich auf den Wettbewerb aus
Bundeswettbewerbsbehörde legt Tätigkeitsbericht 2020 vor
Nr. PK0797
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zum Kartell- und Wettbewerbsrecht
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zum Kartell- und Wettbewerbsrecht
Nr. PK0796
Neu im Justizausschuss
Regierung legt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Gewährleistungsrechts vor
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierung legt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Gewährleistungsrechts vor
Nr. PK0795
Die Parlamentswoche vom 28. Juni bis 2. Juli 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Concordia-Preisverleihung, Internationaler Tag des Parlamentarismus
Datum 25.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 28. Juni bis 2. Juli 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Concordia-Preisverleihung, Internationaler Tag des Parlamentarismus
Nr. PK0794
Neu im Wissenschaftsausschuss
Novelle des Universitätsgesetzes bringt neue Bestimmungen zu universitären Weiterbildungslehrgängen sowie Klarstellungen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Novelle des Universitätsgesetzes bringt neue Bestimmungen zu universitären Weiterbildungslehrgängen sowie Klarstellungen
Nr. PK0793
Neu im Forschungsausschuss
Anträge der Opposition zu Weltraum, Internet und FTI-Strategie
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Anträge der Opposition zu Weltraum, Internet und FTI-Strategie
Nr. PK0792
Neu im Verfassungsausschuss
NEOS drängen auf Änderung des Bundesarchivgesetzes
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
NEOS drängen auf Änderung des Bundesarchivgesetzes
Nr. PK0791
Neu im Verfassungsausschuss
Adaptierte Regelungen für Homeoffice und Stellenausschreibungen im öffentlichen Dienst
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Adaptierte Regelungen für Homeoffice und Stellenausschreibungen im öffentlichen Dienst
Nr. PK0790
Neu im Verkehrsausschuss
Anträge zu Lärmschutz, Bioethanol-Treibstoffen und motorbezogener Versicherungssteuer
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Anträge zu Lärmschutz, Bioethanol-Treibstoffen und motorbezogener Versicherungssteuer
Nr. PK0789