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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Soziale und wirtschaftliche Lage im Agrarbereich schwierig
Aussprache mit Landwirtschaftsministerin Köstinger über niedrige Einkommen der Landwirte, Corona-Hilfen und Gemeinsame Agrarpolitik
Datum 09.02.2021 Titel Soziale und wirtschaftliche Lage im Agrarbereich schwierig
Aussprache mit Landwirtschaftsministerin Köstinger über niedrige Einkommen der Landwirte, Corona-Hilfen und Gemeinsame Agrarpolitik
Nr. PK0132
Verfassungsausschuss vertagt Beratungen über Nicht-Valorisierung der Parteienförderung
FPÖ-Antrag auf Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Datum 09.02.2021 Titel Verfassungsausschuss vertagt Beratungen über Nicht-Valorisierung der Parteienförderung
FPÖ-Antrag auf Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Nr. PK0131
Landwirtschaftsausschuss spricht sich mehrheitlich gegen das Mercosur-Abkommen in der derzeitigen Form aus
Landwirtschaftsministerin Köstinger stellt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 09.02.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss spricht sich mehrheitlich gegen das Mercosur-Abkommen in der derzeitigen Form aus
Landwirtschaftsministerin Köstinger stellt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0130
Sobotka spricht mit finnischer Parlamentspräsidentin Vehviläinen über Corona-Krise, EU und Außenpolitik
Einigkeit über Ausbau der Sicherheit der Parlamente und gemeinsame EU-Regelungen für digitale Plattformen
Datum 09.02.2021 Titel Sobotka spricht mit finnischer Parlamentspräsidentin Vehviläinen über Corona-Krise, EU und Außenpolitik
Einigkeit über Ausbau der Sicherheit der Parlamente und gemeinsame EU-Regelungen für digitale Plattformen
Nr. PK0129
Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Gesetzesantrag der Koalitionsparteien im Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen
Datum 09.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Gesetzesantrag der Koalitionsparteien im Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen
Nr. PK0128
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Israelitische Religionsgesellschaft erhält jährlich Sonderförderung von 4 Mio. €
Datum 09.02.2021 Titel Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Israelitische Religionsgesellschaft erhält jährlich Sonderförderung von 4 Mio. €
Nr. PK0127
Neu im Tourismusausschuss
FPÖ-Anträge zu Beherbergungsbetrieben, PrivatvermieterInnen und Freizeitwohnsitzen
Datum 09.02.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
FPÖ-Anträge zu Beherbergungsbetrieben, PrivatvermieterInnen und Freizeitwohnsitzen
Nr. PK0126
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Bergkarabach, Belarus, Hongkong, Nicaragua, World Food Programme, EZA
Datum 09.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Bergkarabach, Belarus, Hongkong, Nicaragua, World Food Programme, EZA
Nr. PK0125
EU will bei Pandemien stärker koordinierend tätig werden
Gesundheits- und Sozialminister Anschober legt Parlament Bericht über aktuelle EU-Vorhaben in seinem Zuständigkeitsbereich vor
Datum 09.02.2021 Titel EU will bei Pandemien stärker koordinierend tätig werden
Gesundheits- und Sozialminister Anschober legt Parlament Bericht über aktuelle EU-Vorhaben in seinem Zuständigkeitsbereich vor
Nr. PK0124
AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 15. Februar, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt.
Datum 09.02.2021 Titel AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 15. Februar, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt.
Nr. PK0123
Neu im Bautenausschuss
SPÖ will Aussetzung inflationsbedingter Mietpreiserhöhungen für 2021
Datum 08.02.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ will Aussetzung inflationsbedingter Mietpreiserhöhungen für 2021
Nr. PK0122
Nachhaltigkeit, Digitalisierung und COVID-19-Pandemie: Bundeskanzleramt informiert über aktuelle EU-Schwerpunkte 2021
Arbeitsprogramm der EU-Kommission sieht 86 neue Initiativen zu 44 politischen Zielsetzungen vor
Datum 08.02.2021 Titel Nachhaltigkeit, Digitalisierung und COVID-19-Pandemie: Bundeskanzleramt informiert über aktuelle EU-Schwerpunkte 2021
Arbeitsprogramm der EU-Kommission sieht 86 neue Initiativen zu 44 politischen Zielsetzungen vor
Nr. PK0121
Parlament: Initiativen für eine inklusive Arbeitswelt stellen sich vor
Menschen mit Behinderungen beim Eintritt ins Berufsleben und als ExpertInnen im digitalen Bereich
Datum 08.02.2021 Titel Parlament: Initiativen für eine inklusive Arbeitswelt stellen sich vor
Menschen mit Behinderungen beim Eintritt ins Berufsleben und als ExpertInnen im digitalen Bereich
Nr. PK0120
Digitalisierung für mehr Chancen von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt
Virtuelle Auftaktveranstaltung der Zero-Project-Konferenz 2021 im Parlament
Datum 08.02.2021 Titel Digitalisierung für mehr Chancen von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt
Virtuelle Auftaktveranstaltung der Zero-Project-Konferenz 2021 im Parlament
Nr. PK0119
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ will Gesundheitsminister Anschober beim Verfassungsgerichtshof anklagen
Datum 05.02.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ will Gesundheitsminister Anschober beim Verfassungsgerichtshof anklagen
Nr. PK0118
Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. Februar 2021
Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Datum 05.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. Februar 2021
Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Nr. PK0117
AVISO: Virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Montag, 8. Februar, um 9.15 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 05.02.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Montag, 8. Februar, um 9.15 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0116
Nationalrat: Debatte über Versammlungsfreiheit und Abschiebungen
Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt
Datum 04.02.2021 Titel Nationalrat: Debatte über Versammlungsfreiheit und Abschiebungen
Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt
Nr. PK0115
Coronabedingter Lockdown wird ab 8. Februar gelockert
Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Gesundheitsministeriums mit Stimmen der Koalitionsparteien
Datum 04.02.2021 Titel Coronabedingter Lockdown wird ab 8. Februar gelockert
Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Gesundheitsministeriums mit Stimmen der Koalitionsparteien
Nr. PK0114
FPÖ übt in Sondersitzung des Nationalrats heftige Kritik an Verbot von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
Innenminister Nehammer: Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewahrt, Verbote kommen nur als Ultima Ratio zur Anwendung
Datum 04.02.2021 Titel FPÖ übt in Sondersitzung des Nationalrats heftige Kritik an Verbot von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
Innenminister Nehammer: Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewahrt, Verbote kommen nur als Ultima Ratio zur Anwendung
Nr. PK0113
Sobotka: Demokratie darf nicht zur Emokratie werden
Nationalratspräsident zeigt sich besorgt über Stimmungslage im Land
Datum 03.02.2021 Titel Sobotka: Demokratie darf nicht zur Emokratie werden
Nationalratspräsident zeigt sich besorgt über Stimmungslage im Land
Nr. PK0112
Corona-Pandemie sorgte für neue Höchstzahl an Anliegen bei Ombudsstelle für Studierende
Zahl der Anliegen laut Tätigkeitsbericht 2019/20 um ein Drittel gestiegen
Datum 03.02.2021 Titel Corona-Pandemie sorgte für neue Höchstzahl an Anliegen bei Ombudsstelle für Studierende
Zahl der Anliegen laut Tätigkeitsbericht 2019/20 um ein Drittel gestiegen
Nr. PK0111
Lohntransparenz und Gewaltschutz zentrale Anliegen in EU-Gleichstellungspolitik
Frauenministerin Raab legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 03.02.2021 Titel Lohntransparenz und Gewaltschutz zentrale Anliegen in EU-Gleichstellungspolitik
Frauenministerin Raab legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0110
Corona-Pandemie: Hauptausschuss wird am Donnerstag über Lockdown-Lockerungen beraten
Geltende Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote vorerst bis 7. Februar verlängert
Datum 02.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Hauptausschuss wird am Donnerstag über Lockdown-Lockerungen beraten
Geltende Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote vorerst bis 7. Februar verlängert
Nr. PK0109
Nationalrat tritt am 4. Februar zu Sondersitzung zusammen
FPÖ verlangt Diskussion im Zusammenhang mit untersagten Corona-Demonstrationen
Datum 02.02.2021 Titel Nationalrat tritt am 4. Februar zu Sondersitzung zusammen
FPÖ verlangt Diskussion im Zusammenhang mit untersagten Corona-Demonstrationen
Nr. PK0108
Neu im Budgetausschuss
Monatserfolg Dezember: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Monatserfolg Dezember: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Nr. PK0107
Neu im Budgetausschuss
Haftungen des Bundes 2020: 101,3 Mrd. €
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Haftungen des Bundes 2020: 101,3 Mrd. €
Nr. PK0106
Neu im Budgetausschuss
Finanzschulden und Währungstauschverträge 2020
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Finanzschulden und Währungstauschverträge 2020
Nr. PK0105
Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling von Corona-Auswirkungen geprägt
Datum 01.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling von Corona-Auswirkungen geprägt
Nr. PK0104
Neu im Gesundheitsausschuss
Kostenlose Antigen-Selbsttests und FFP2-Masken, Erweiterung der Liste für Berufskrankheiten, Warnung vor Zwangsimpfungen
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Kostenlose Antigen-Selbsttests und FFP2-Masken, Erweiterung der Liste für Berufskrankheiten, Warnung vor Zwangsimpfungen
Nr. PK0103
Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge zu staatsanwaltlichen Berichtspflichten sowie zur Fachaufsicht im Ibiza-Strafverfahren
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge zu staatsanwaltlichen Berichtspflichten sowie zur Fachaufsicht im Ibiza-Strafverfahren
Nr. PK0102
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS zu humanitärem Bleiberecht
Datum 29.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS zu humanitärem Bleiberecht
Nr. PK0101
FISK-Herbstprognose: Budgetäre Auswirkungen der Krise schwer abzuschätzen
Fiskalrat empfiehlt konsequente Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Pandemie
Datum 29.01.2021 Titel FISK-Herbstprognose: Budgetäre Auswirkungen der Krise schwer abzuschätzen
Fiskalrat empfiehlt konsequente Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Pandemie
Nr. PK0100
Neu im Bautenausschuss
FPÖ legt eine Vielzahl von Entschließungsanträgen vor
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
FPÖ legt eine Vielzahl von Entschließungsanträgen vor
Nr. PK0099
Neue GAP-Periode: Österreich mit Stabilisierung des GAP-Budgets zufrieden
Elisabeth Köstinger legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 29.01.2021 Titel Neue GAP-Periode: Österreich mit Stabilisierung des GAP-Budgets zufrieden
Elisabeth Köstinger legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0098
Bundesrat: Dringliche SPÖ-Anfrage an Außenminister Schallenberg zu Atombomben-Simulationsvideo
Fragen auch zu Corona-Krisenbewältigung, Flüchtlingsthema, Menschenrechten und US-Beziehungen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: Dringliche SPÖ-Anfrage an Außenminister Schallenberg zu Atombomben-Simulationsvideo
Fragen auch zu Corona-Krisenbewältigung, Flüchtlingsthema, Menschenrechten und US-Beziehungen
Nr. PK0097
Bundesrat: FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage anhaltende Schulschließungen
Regierung will am Montag weitere Parteiengespräche über Zukunft des Lockdowns führen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage anhaltende Schulschließungen
Regierung will am Montag weitere Parteiengespräche über Zukunft des Lockdowns führen
Nr. PK0096
Nationalratspräsident Sobotka traf virtuell mit EP-Präsident David Sassoli zusammen
Austausch über Corona-Impfstofflieferung in der EU und europäische Initiative für Holocaust-Gedenken
Datum 28.01.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka traf virtuell mit EP-Präsident David Sassoli zusammen
Austausch über Corona-Impfstofflieferung in der EU und europäische Initiative für Holocaust-Gedenken
Nr. PK0095
Entschließungsanträge der FPÖ zu Tierschutz finden keine Mehrheit im Bundesrat
FPÖ-Forderungen nach höheren Strafen für Tötung geschützter Tiere sowie Verbot des betäubungslosen Schächtens abgelehnt
Datum 28.01.2021 Titel Entschließungsanträge der FPÖ zu Tierschutz finden keine Mehrheit im Bundesrat
FPÖ-Forderungen nach höheren Strafen für Tötung geschützter Tiere sowie Verbot des betäubungslosen Schächtens abgelehnt
Nr. PK0094
Neu im Gesundheitsausschuss
Sanitätsrat, Generika, Hilfspaket für Gesundheitswesen, Pflegereform, Komplementärmedizin, Tierschutzgesetz
Datum 28.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Sanitätsrat, Generika, Hilfspaket für Gesundheitswesen, Pflegereform, Komplementärmedizin, Tierschutzgesetz
Nr. PK0093
Bundesrat billigt Gemeindehilfspaket
Familien-Agenden an Ministerin Raab übertragen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat billigt Gemeindehilfspaket
Familien-Agenden an Ministerin Raab übertragen
Nr. PK0092
Bundesrat: Anschober macht Umsetzung der Impfstrategie von Entscheidungen auf EU-Ebene abhängig
Gesundheitsminister will mittelfristig Corona-Testangebot in jeder Gemeinde ermöglichen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: Anschober macht Umsetzung der Impfstrategie von Entscheidungen auf EU-Ebene abhängig
Gesundheitsminister will mittelfristig Corona-Testangebot in jeder Gemeinde ermöglichen
Nr. PK0091
Schützenhöfer im Bundesrat: Wir können diese Krise nur gemeinsam überwinden
Steirischer Landeshauptmann gab Erklärung in der Länderkammer ab
Datum 28.01.2021 Titel Schützenhöfer im Bundesrat: Wir können diese Krise nur gemeinsam überwinden
Steirischer Landeshauptmann gab Erklärung in der Länderkammer ab
Nr. PK0090
Corona-Pandemie: Bundesratspräsident Buchmann mahnt Solidarität und Zusammenhalt ein
Halbjährige Präsidentschaft steht unter dem Motto Das Gute liegt so nah - die Regionen sind die Fundamente Europas
Datum 28.01.2021 Titel Corona-Pandemie: Bundesratspräsident Buchmann mahnt Solidarität und Zusammenhalt ein
Halbjährige Präsidentschaft steht unter dem Motto Das Gute liegt so nah - die Regionen sind die Fundamente Europas
Nr. PK0089
EU-Ausschuss des Bundesrats behandelt Brexit-Abkommen und EU-Impfstrategie
Österreichische Regionen dürften von Brexit-Finanzreserve profitieren, offene Fragen zu Impfstoff-Lieferverträgen
Datum 27.01.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats behandelt Brexit-Abkommen und EU-Impfstrategie
Österreichische Regionen dürften von Brexit-Finanzreserve profitieren, offene Fragen zu Impfstoff-Lieferverträgen
Nr. PK0088
Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ will betäubungsloses Schächten von Tieren verbieten
Datum 27.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ will betäubungsloses Schächten von Tieren verbieten
Nr. PK0087
Förderungen für Volksgruppen im Jahr 2019 weiter bei rund 3,9 Mio. €
Bericht über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramts liegt dem Nationalrat vor
Datum 27.01.2021 Titel Förderungen für Volksgruppen im Jahr 2019 weiter bei rund 3,9 Mio. €
Bericht über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramts liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK0086
EU-Ausschuss des Bundesrats: Aktuelle Aussprache über Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist ein fairer, grüner und digitaler Aufschwung
Datum 27.01.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Aktuelle Aussprache über Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist ein fairer, grüner und digitaler Aufschwung
Nr. PK0085
Zeit zum Reden: Podiumsdiskussion mit NR-Präsident Sobotka zur Frage von Erinnerung und historischer Verantwortung
Parlament begeht den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Datum 27.01.2021 Titel Zeit zum Reden: Podiumsdiskussion mit NR-Präsident Sobotka zur Frage von Erinnerung und historischer Verantwortung
Parlament begeht den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Nr. PK0084
Neue Online-Plattform für Fachinformationen aus dem Parlament startet heute
Informationen, Hintergründe und Analysen für BürgerInnen, MandatarInnen, Klubs und MitarbeiterInnen
Datum 27.01.2021 Titel Neue Online-Plattform für Fachinformationen aus dem Parlament startet heute
Informationen, Hintergründe und Analysen für BürgerInnen, MandatarInnen, Klubs und MitarbeiterInnen
Nr. PK0083