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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Nationalratsplenum im November mit Budgetbeschluss und möglicher Aufhebung der Immunität von Sebastian Kurz
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für vier Sitzungstage fest
Datum 11.11.2021 Titel Nationalratsplenum im November mit Budgetbeschluss und möglicher Aufhebung der Immunität von Sebastian Kurz
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für vier Sitzungstage fest
Nr. PK1251
Kinderrechteausschuss des Bundesrats auf Besuch in Tirol
Gemeinsamer Austausch mit Landtagsabgeordneten und der Kinder- und Jugendanwältin über Kinderrechte, Familie und Jugend
Datum 11.11.2021 Titel Kinderrechteausschuss des Bundesrats auf Besuch in Tirol
Gemeinsamer Austausch mit Landtagsabgeordneten und der Kinder- und Jugendanwältin über Kinderrechte, Familie und Jugend
Nr. PK1250
Gewaltschutzpaket bringt erneute Steigerung des Frauenbudgets für 2022
Budgetausschuss berät Kapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung
Datum 10.11.2021 Titel Gewaltschutzpaket bringt erneute Steigerung des Frauenbudgets für 2022
Budgetausschuss berät Kapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung
Nr. PK1249
Budgetausschuss: Zusätzliche 2,9 Mio. € für Familienberatung
Breitgefächerte Diskussion über Leistungen für Familien mit Ministerin Raab
Datum 10.11.2021 Titel Budgetausschuss: Zusätzliche 2,9 Mio. € für Familienberatung
Breitgefächerte Diskussion über Leistungen für Familien mit Ministerin Raab
Nr. PK1248
Umweltbudget: 2022 deutlich mehr Mittel für Umwelt- und Klimaschutz
Budgetausschuss berät dreieinhalb Mal höheres Klima-, Umwelt- und Energiebudget für 2022
Datum 10.11.2021 Titel Umweltbudget: 2022 deutlich mehr Mittel für Umwelt- und Klimaschutz
Budgetausschuss berät dreieinhalb Mal höheres Klima-, Umwelt- und Energiebudget für 2022
Nr. PK1247
Umweltschutz auf Schiene: Klimaticket und Bahnausbau dominieren Mobilitätsbudget
Staatssekretär Magnus Brunner stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Datum 10.11.2021 Titel Umweltschutz auf Schiene: Klimaticket und Bahnausbau dominieren Mobilitätsbudget
Staatssekretär Magnus Brunner stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Nr. PK1246
Brunner: Förderung von Innovationen ist Voraussetzung für Energiewende
Budgetausschuss diskutiert Budget des Klimaschutzministeriums im Bereich der angewandten Forschung
Datum 10.11.2021 Titel Brunner: Förderung von Innovationen ist Voraussetzung für Energiewende
Budgetausschuss diskutiert Budget des Klimaschutzministeriums im Bereich der angewandten Forschung
Nr. PK1245
ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss: Geschäftsordnungsausschuss nahm Beratungen auf
Ausschuss hat bis 9. Dezember Zeit für Bericht an den Nationalrat
Datum 10.11.2021 Titel ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss: Geschäftsordnungsausschuss nahm Beratungen auf
Ausschuss hat bis 9. Dezember Zeit für Bericht an den Nationalrat
Nr. PK1244
Zukunftsweisende Blickwinkel auf Partizipation und Repräsentation
Zuerkennung des Wissenschaftspreises 2021 der Margaretha Lupac-Stiftung
Datum 10.11.2021 Titel Zukunftsweisende Blickwinkel auf Partizipation und Repräsentation
Zuerkennung des Wissenschaftspreises 2021 der Margaretha Lupac-Stiftung
Nr. PK1243
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures: Tiefe Trauer um Otto Pendl
Er war ein Mann, der das Gemeinsame stets über das Trennende gestellt und Parteigrenzen überwunden hat
Datum 10.11.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures: Tiefe Trauer um Otto Pendl
Er war ein Mann, der das Gemeinsame stets über das Trennende gestellt und Parteigrenzen überwunden hat
Nr. PK1242
Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Otto Pendl
Langjähriger Nationalratsabgeordneter ist am Dienstag nach kurzer Krankheit verstorben
Datum 10.11.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Otto Pendl
Langjähriger Nationalratsabgeordneter ist am Dienstag nach kurzer Krankheit verstorben
Nr. PK1241
Antiterrorpaket und Gewaltschutz von Frauen sind Hauptfaktoren für Budgetsteigerung des Innenressorts
Innenminister Nehammer beruft sich im Budgetausschuss auf normative Kraft des Faktischen
Datum 09.11.2021 Titel Antiterrorpaket und Gewaltschutz von Frauen sind Hauptfaktoren für Budgetsteigerung des Innenressorts
Innenminister Nehammer beruft sich im Budgetausschuss auf normative Kraft des Faktischen
Nr. PK1240
Entspannung am Arbeitsmarkt spiegelt sich in Budget 2022 wider
Budgetausschuss debattiert über Kapitel Arbeit
Datum 09.11.2021 Titel Entspannung am Arbeitsmarkt spiegelt sich in Budget 2022 wider
Budgetausschuss debattiert über Kapitel Arbeit
Nr. PK1239
Sobotka: Shoah-Namensmauer gibt den ermordeten jüdischen Kindern, Frauen und Männern ihre Identität zurück
Nationalratspräsident spricht bei der Eröffnung der neuen Gedenkstätte
Datum 09.11.2021 Titel Sobotka: Shoah-Namensmauer gibt den ermordeten jüdischen Kindern, Frauen und Männern ihre Identität zurück
Nationalratspräsident spricht bei der Eröffnung der neuen Gedenkstätte
Nr. PK1238
Wirtschaftsbudget 2022 mit 2 Mrd. €, davon 1,5 Mrd. € für Abwicklung der Investitionsprämie
Budgetausschuss behandelt Voranschlag für Wirtschaft und Forschungsagenden
Datum 09.11.2021 Titel Wirtschaftsbudget 2022 mit 2 Mrd. €, davon 1,5 Mrd. € für Abwicklung der Investitionsprämie
Budgetausschuss behandelt Voranschlag für Wirtschaft und Forschungsagenden
Nr. PK1237
Zadić will Maßnahmenvollzug baulich und gesetzlich reformieren
Budgetausschuss diskutiert Justizbudget 2022
Datum 09.11.2021 Titel Zadić will Maßnahmenvollzug baulich und gesetzlich reformieren
Budgetausschuss diskutiert Justizbudget 2022
Nr. PK1236
Lehrlingsforum der Demokratiewerkstatt diskutiert über Zukunftsthemen der EU
Zweiter Workshop mit Jugendlichen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Datum 09.11.2021 Titel Lehrlingsforum der Demokratiewerkstatt diskutiert über Zukunftsthemen der EU
Zweiter Workshop mit Jugendlichen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Nr. PK1235
Budgetausschuss begrüßt Erhöhung des Budgets für Kunst und Kultur 2022 um rund 61 Mio. €
Budgetärer Zuwachs entspricht Umfang der Mittel für COVID-19-Krisenbewältigung, höhere Basisabgeltung für Bundestheater und -museen kommt
Datum 08.11.2021 Titel Budgetausschuss begrüßt Erhöhung des Budgets für Kunst und Kultur 2022 um rund 61 Mio. €
Budgetärer Zuwachs entspricht Umfang der Mittel für COVID-19-Krisenbewältigung, höhere Basisabgeltung für Bundestheater und -museen kommt
Nr. PK1234
Budgetausschuss: Zusätzliche 4,5 Mio. € für Sportförderungen im Jahr 2022
Vizekanzler Werner Kogler zur Personalpolitik im öffentlichen Dienst und notwendigen Umschichtungen aufgrund der Pensionierungswelle
Datum 08.11.2021 Titel Budgetausschuss: Zusätzliche 4,5 Mio. € für Sportförderungen im Jahr 2022
Vizekanzler Werner Kogler zur Personalpolitik im öffentlichen Dienst und notwendigen Umschichtungen aufgrund der Pensionierungswelle
Nr. PK1233
Budget 2022 für Bundeskanzleramt von Medienförderung bis Integration
Budgetentwurf 2022 sieht für BKA leichte Erhöhung auf 480,8 Mio. € vor
Datum 08.11.2021 Titel Budget 2022 für Bundeskanzleramt von Medienförderung bis Integration
Budgetentwurf 2022 sieht für BKA leichte Erhöhung auf 480,8 Mio. € vor
Nr. PK1232
Volksanwaltschaft und Rechnungshof: Budgets sollen 2022 leicht steigen
Budgetausschuss debattiert Voranschlag 2022 für die beiden Kontrollorgane
Datum 08.11.2021 Titel Volksanwaltschaft und Rechnungshof: Budgets sollen 2022 leicht steigen
Budgetausschuss debattiert Voranschlag 2022 für die beiden Kontrollorgane
Nr. PK1231
Höchstgerichte sehen vorerst keinen Budgetengpass
Budgetausschuss debattiert Budgetvorschläge für VfGH und VwGH
Datum 08.11.2021 Titel Höchstgerichte sehen vorerst keinen Budgetengpass
Budgetausschuss debattiert Budgetvorschläge für VfGH und VwGH
Nr. PK1230
Bundespräsident will auf Jugend zugehen
Budgetausschuss: Präsidentschaftskanzlei kann 2022 mit gleichbleibenden Mitteln rechnen
Datum 08.11.2021 Titel Bundespräsident will auf Jugend zugehen
Budgetausschuss: Präsidentschaftskanzlei kann 2022 mit gleichbleibenden Mitteln rechnen
Nr. PK1229
Budgetausschuss startet die Beratungen über Voranschlag 2022 mit Parlamentsbudget
Sobotka sieht Parlament im technologischen Wandel
Datum 08.11.2021 Titel Budgetausschuss startet die Beratungen über Voranschlag 2022 mit Parlamentsbudget
Sobotka sieht Parlament im technologischen Wandel
Nr. PK1228
Budgetausschuss: Debatte über Haushaltsplanung 2022 und wirtschaftliche Erholung
SPÖ-Forderung für Gemeinden und NEOS-Antrag für Pensionsrückstellungen vertagt
Datum 05.11.2021 Titel Budgetausschuss: Debatte über Haushaltsplanung 2022 und wirtschaftliche Erholung
SPÖ-Forderung für Gemeinden und NEOS-Antrag für Pensionsrückstellungen vertagt
Nr. PK1227
Budgethearing: CO2-Bepreisung und Klimabonus auf dem Prüfstand der ExpertInnen
Zahlreiche Vorschläge zur Umsetzung von notwendigen Strukturreformen vom Bildungssektor bis zum Pflegebereich
Datum 05.11.2021 Titel Budgethearing: CO2-Bepreisung und Klimabonus auf dem Prüfstand der ExpertInnen
Zahlreiche Vorschläge zur Umsetzung von notwendigen Strukturreformen vom Bildungssektor bis zum Pflegebereich
Nr. PK1226
Budgetausschuss bringt Budgetbegleitgesetz auf den Weg
Jubiläumszuschüsse für Wien, Niederösterreich und das Burgenland fixiert
Datum 05.11.2021 Titel Budgetausschuss bringt Budgetbegleitgesetz auf den Weg
Jubiläumszuschüsse für Wien, Niederösterreich und das Burgenland fixiert
Nr. PK1225
Start der Budgetberatungen im Parlament: ExpertInnenhearing zum Budget 2022
ExpertInnen begrüßen großteils soliden Budgetpfad, sehen aber Bedarf an Strukturreformen
Datum 05.11.2021 Titel Start der Budgetberatungen im Parlament: ExpertInnenhearing zum Budget 2022
ExpertInnen begrüßen großteils soliden Budgetpfad, sehen aber Bedarf an Strukturreformen
Nr. PK1224
Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. November 2021
Budgetverhandlungen, Präsidialkonferenz, Konferenz Wie weiter in Europa?
Datum 05.11.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. November 2021
Budgetverhandlungen, Präsidialkonferenz, Konferenz Wie weiter in Europa?
Nr. PK1223
Köstinger: Impfen als wichtiger Faktor für Tourismus-Wintersaison
Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss über erfolgreichen Sommer und derzeitige Herausforderungen
Datum 04.11.2021 Titel Köstinger: Impfen als wichtiger Faktor für Tourismus-Wintersaison
Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss über erfolgreichen Sommer und derzeitige Herausforderungen
Nr. PK1222
Tourismusausschuss: Debatte über Unterstützungen in der Corona-Pandemie
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Tourismusthemen vertagt
Datum 04.11.2021 Titel Tourismusausschuss: Debatte über Unterstützungen in der Corona-Pandemie
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Tourismusthemen vertagt
Nr. PK1221
Verfassungsausschuss: Versuchte Transparenzoffensive und Einsatz für direkte Demokratie auf Gemeindeebene
Oppositionsanträge zum Bundesarchivgesetz, Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene und Medienpolitik
Datum 04.11.2021 Titel Verfassungsausschuss: Versuchte Transparenzoffensive und Einsatz für direkte Demokratie auf Gemeindeebene
Oppositionsanträge zum Bundesarchivgesetz, Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene und Medienpolitik
Nr. PK1220
Edtstadler bekräftigt ihr Engagement für die Verabschiedung eines Informationsfreiheitsgesetzes
Verfassungsausschuss debattiert Tätigkeitsberichte von Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof und neue Parteienfinanzierung
Datum 04.11.2021 Titel Edtstadler bekräftigt ihr Engagement für die Verabschiedung eines Informationsfreiheitsgesetzes
Verfassungsausschuss debattiert Tätigkeitsberichte von Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof und neue Parteienfinanzierung
Nr. PK1219
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung Richard Ferrand
Gespräche in Paris über französische Ratspräsidentschaft, Antisemitismus, Integration und Pandemie
Datum 04.11.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung Richard Ferrand
Gespräche in Paris über französische Ratspräsidentschaft, Antisemitismus, Integration und Pandemie
Nr. PK1218
Forschungsausschuss beschließt Erleichterungen bei der wissenschaftlichen Nutzung von Mikrodaten
Finanzierung des IST-Austria wird neu geregelt, SPÖ fordert digitale Souveränität, NEOS für sichere Finanzierung der KI-Strategie
Datum 03.11.2021 Titel Forschungsausschuss beschließt Erleichterungen bei der wissenschaftlichen Nutzung von Mikrodaten
Finanzierung des IST-Austria wird neu geregelt, SPÖ fordert digitale Souveränität, NEOS für sichere Finanzierung der KI-Strategie
Nr. PK1217
Finanzausschuss: NoVA-Erhöhung für Nutzfahrzeuge soll auf 2022 verschoben werden
Anpassungen in Steuerabkommen, Oppositionsanträge vertagt
Datum 03.11.2021 Titel Finanzausschuss: NoVA-Erhöhung für Nutzfahrzeuge soll auf 2022 verschoben werden
Anpassungen in Steuerabkommen, Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK1216
Gewessler: Weltraumindustrie soll Klimaschutz und Nachhaltigkeit fördern und Services für den Alltag anbieten
Forschungsausschuss debattiert über neue Weltraumstrategie und spricht sich für Vorarbeiten zu EU-Patentgericht aus
Datum 03.11.2021 Titel Gewessler: Weltraumindustrie soll Klimaschutz und Nachhaltigkeit fördern und Services für den Alltag anbieten
Forschungsausschuss debattiert über neue Weltraumstrategie und spricht sich für Vorarbeiten zu EU-Patentgericht aus
Nr. PK1215
Bundesrat-Sondersitzung: Bundeskanzler Schallenberg ruft zur Zusammenarbeit auf
Erklärung von Kanzler Schallenberg und Außenminister Linhart, Gedenken an Bundesrat Beer, Angelobung oberösterreichischer Bundesräte
Datum 03.11.2021 Titel Bundesrat-Sondersitzung: Bundeskanzler Schallenberg ruft zur Zusammenarbeit auf
Erklärung von Kanzler Schallenberg und Außenminister Linhart, Gedenken an Bundesrat Beer, Angelobung oberösterreichischer Bundesräte
Nr. PK1214
Finanzausschuss diskutiert Pfandbriefgesetz sowie neue Regeln für Investmentfonds
Anträge der NEOS zur Abschaffung der kalten Progression sowie Altersvorsorge vertagt
Datum 03.11.2021 Titel Finanzausschuss diskutiert Pfandbriefgesetz sowie neue Regeln für Investmentfonds
Anträge der NEOS zur Abschaffung der kalten Progression sowie Altersvorsorge vertagt
Nr. PK1213
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im dritten Quartal 2021
Datum 03.11.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im dritten Quartal 2021
Nr. PK1212
Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 3. Quartal 2021 - Nächste Tranche an schuldenerleichternden Maßnahmen für Griechenland in Aussicht
Datum 03.11.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 3. Quartal 2021 - Nächste Tranche an schuldenerleichternden Maßnahmen für Griechenland in Aussicht
Nr. PK1211
EU-Unterausschuss: Digital Services Act soll besseren Schutz von VerbraucherInnen bringen
ÖVP, Grüne und NEOS beschließen Antrag auf Stellungnahme
Datum 02.11.2021 Titel EU-Unterausschuss: Digital Services Act soll besseren Schutz von VerbraucherInnen bringen
ÖVP, Grüne und NEOS beschließen Antrag auf Stellungnahme
Nr. PK1210
Neu im Innenausschuss
Einsatzfähigkeit der Polizei durch Fotovoltaikanlagen sichern
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Einsatzfähigkeit der Polizei durch Fotovoltaikanlagen sichern
Nr. PK1209
Neu im Innenausschuss
NEOS für ein Annäherungsverbot ohne Betretungsverbot
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS für ein Annäherungsverbot ohne Betretungsverbot
Nr. PK1208
Neu im Innenausschuss
Bundesweit einheitliches Risk-Assessment für Sicherheitspolizeiliche Fallkonferenzen
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Bundesweit einheitliches Risk-Assessment für Sicherheitspolizeiliche Fallkonferenzen
Nr. PK1207
Neu im Innenausschuss
Multiinstitutionelle Einberufung Sicherheitspolizeilicher Fallkonferenzen
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Multiinstitutionelle Einberufung Sicherheitspolizeilicher Fallkonferenzen
Nr. PK1206
Bundesrat trauert um Wolfgang Beer
Bundesratspräsident Raggl: Bundesrat verliert langjähriges engagiertes Mitglied
Datum 02.11.2021 Titel Bundesrat trauert um Wolfgang Beer
Bundesratspräsident Raggl: Bundesrat verliert langjähriges engagiertes Mitglied
Nr. PK1205
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert, im Sinne der digitalen Souveränität die Abhängigkeit von Online-Monopolen zu verringern
Datum 29.10.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert, im Sinne der digitalen Souveränität die Abhängigkeit von Online-Monopolen zu verringern
Nr. PK1204
Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. November 2021
Start der Budgetverhandlungen im Ausschuss, Bundesratssondersitzung, Ausschüsse, Sobotka in Paris
Datum 29.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. November 2021
Start der Budgetverhandlungen im Ausschuss, Bundesratssondersitzung, Ausschüsse, Sobotka in Paris
Nr. PK1203
Bundesrat tritt am 3. November zu Sondersitzung zusammen
Regierungserklärung zur Vorstellung von Bundeskanzler und Außenminister
Datum 29.10.2021 Titel Bundesrat tritt am 3. November zu Sondersitzung zusammen
Regierungserklärung zur Vorstellung von Bundeskanzler und Außenminister
Nr. PK1202