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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Neu im Sozialausschuss
Neuregelung der Verwaltungsstrafen für Lohn- und Sozialdumping, Einführung einer Identitätskarte für BauarbeiterInnen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Neuregelung der Verwaltungsstrafen für Lohn- und Sozialdumping, Einführung einer Identitätskarte für BauarbeiterInnen
Nr. PK0788
Neu im Forschungsausschuss
Unternehmensserviceportal des Bundes soll das Prinzip der einmaligen Erfassung von Informationen umsetzen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Unternehmensserviceportal des Bundes soll das Prinzip der einmaligen Erfassung von Informationen umsetzen
Nr. PK0787
Neue Corona-Kurzarbeitsregeln können mit 1. Juli in Kraft treten
Gesetzesbeschluss passiert Bundesrat ohne Einspruch, Tirol übernimmt Vorsitz in der Länderkammer
Datum 24.06.2021 Titel Neue Corona-Kurzarbeitsregeln können mit 1. Juli in Kraft treten
Gesetzesbeschluss passiert Bundesrat ohne Einspruch, Tirol übernimmt Vorsitz in der Länderkammer
Nr. PK0786
Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern passiert Bundesrat
Grünes Licht für weitere Gesetze aus dem Gesundheitsbereich
Datum 24.06.2021 Titel Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern passiert Bundesrat
Grünes Licht für weitere Gesetze aus dem Gesundheitsbereich
Nr. PK0785
Coronavirus: Gesundheitsminister Mückstein hält an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche fest
FPÖ wehrt sich im Bundesrat gegen Impfpflicht und spricht von Fehlentscheidung
Datum 24.06.2021 Titel Coronavirus: Gesundheitsminister Mückstein hält an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche fest
FPÖ wehrt sich im Bundesrat gegen Impfpflicht und spricht von Fehlentscheidung
Nr. PK0784
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Insolvenzrechtsreform und präventiver Restrukturierung für Unternehmen
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Insolvenzrechtsreform und präventiver Restrukturierung für Unternehmen
Nr. PK0783
Tourismusausschuss berät Oppositionsforderungen
Themen: Stornierungen, Corona-Tests, Neubauten, Härtefallfonds, Verdienstentgang, Zukunft Veranstaltungsbranche
Datum 24.06.2021 Titel Tourismusausschuss berät Oppositionsforderungen
Themen: Stornierungen, Corona-Tests, Neubauten, Härtefallfonds, Verdienstentgang, Zukunft Veranstaltungsbranche
Nr. PK0782
Tourismusausschuss: Debatte über Pandemiejahr und Comeback-Plan für Tourismus
Abgeordnete werden Tourismusbericht 2020 auch im Plenum diskutieren
Datum 24.06.2021 Titel Tourismusausschuss: Debatte über Pandemiejahr und Comeback-Plan für Tourismus
Abgeordnete werden Tourismusbericht 2020 auch im Plenum diskutieren
Nr. PK0781
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge zu Blühstreifen, Schutzstatus des Wolfes, Herkunftskennzeichnung sowie Vollspaltenböden-Haltung
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge zu Blühstreifen, Schutzstatus des Wolfes, Herkunftskennzeichnung sowie Vollspaltenböden-Haltung
Nr. PK0780
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Änderung des Holzhandelsüberwachungsgesetzes
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Änderung des Holzhandelsüberwachungsgesetzes
Nr. PK0779
Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. € findet auch im Bundesrat einhellige Zustimmung
Länderkammer billigt Harmonisierung der Heeresbesoldung, und 3-G-Regel für Hochschulen, keine Mehrheit für Schulpaket
Datum 24.06.2021 Titel Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. € findet auch im Bundesrat einhellige Zustimmung
Länderkammer billigt Harmonisierung der Heeresbesoldung, und 3-G-Regel für Hochschulen, keine Mehrheit für Schulpaket
Nr. PK0778
Verkehrsministerium legt Ergebnisse von Studien über Auswirkungen einer A3-Verlängerung vor
Einschätzung der Auswirkungen erfordert laut Ressort noch Berücksichtigung aktueller Umwelt- und Klimaziele
Datum 24.06.2021 Titel Verkehrsministerium legt Ergebnisse von Studien über Auswirkungen einer A3-Verlängerung vor
Einschätzung der Auswirkungen erfordert laut Ressort noch Berücksichtigung aktueller Umwelt- und Klimaziele
Nr. PK0777
Passgesetz-Novelle bringt neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise und Reisepässe
Bundesrat genehmigt Maßnahmen gegen Stalking und die Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen in Fremdenrecht und Justiz
Datum 24.06.2021 Titel Passgesetz-Novelle bringt neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise und Reisepässe
Bundesrat genehmigt Maßnahmen gegen Stalking und die Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen in Fremdenrecht und Justiz
Nr. PK0776
Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an
Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz
Datum 24.06.2021 Titel Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an
Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz
Nr. PK0775
Buchmann: Bundesrat als personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Abschiedsrede des steirischen Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Datum 24.06.2021 Titel Buchmann: Bundesrat als personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Abschiedsrede des steirischen Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0774
EU-Hauptausschuss: Österreich unterstützt gemeinsames Vorgehen der EU gegen ungarisches LGBTQ-Gesetz
Kurz und Edtstadler informieren über Agenda beim bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel
Datum 23.06.2021 Titel EU-Hauptausschuss: Österreich unterstützt gemeinsames Vorgehen der EU gegen ungarisches LGBTQ-Gesetz
Kurz und Edtstadler informieren über Agenda beim bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel
Nr. PK0773
Mückstein zu 1-G-Regel: Zugang nur für Geimpfte gesetzlich nicht möglich
Aktuelle Aussprache mit dem Gesundheitsminister im Menschenrechtsausschuss
Datum 23.06.2021 Titel Mückstein zu 1-G-Regel: Zugang nur für Geimpfte gesetzlich nicht möglich
Aktuelle Aussprache mit dem Gesundheitsminister im Menschenrechtsausschuss
Nr. PK0772
Kulturausschuss: Rolle des Bundes beim Schutz des Welterbes soll genauer geregelt werden
Anträge der Opposition mit den Stimmen von ÖVP und der Grünen vertagt
Datum 23.06.2021 Titel Kulturausschuss: Rolle des Bundes beim Schutz des Welterbes soll genauer geregelt werden
Anträge der Opposition mit den Stimmen von ÖVP und der Grünen vertagt
Nr. PK0771
Überbrückungsfonds für KünstlerInnen wird auf 150 Mio. € aufgestockt
Kulturausschuss debattiert über Berichte zu Corona-Hilfen für den Kulturbereich
Datum 23.06.2021 Titel Überbrückungsfonds für KünstlerInnen wird auf 150 Mio. € aufgestockt
Kulturausschuss debattiert über Berichte zu Corona-Hilfen für den Kulturbereich
Nr. PK0770
EU-Ausschuss des Bundesrats: Debatte über EU-Paket zu Künstlicher Intelligenz
Weiterer EU-Vorschlag betrifft wettbewerbsverzerrende Subventionen aus Drittstaaten
Datum 23.06.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Debatte über EU-Paket zu Künstlicher Intelligenz
Weiterer EU-Vorschlag betrifft wettbewerbsverzerrende Subventionen aus Drittstaaten
Nr. PK0769
EU-Ausschuss des Bundesrats berät über EU-Zukunftskonferenz
Antrag von ÖVP und Grünen findet keine Mehrheit
Datum 23.06.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats berät über EU-Zukunftskonferenz
Antrag von ÖVP und Grünen findet keine Mehrheit
Nr. PK0768
Nationalratspräsident Sobotka auf Besuch in Slowenien
Gespräche mit slowenischem Parlamentspräsident, Staatsratspräsident, Staatspräsident und Premierminister
Datum 23.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka auf Besuch in Slowenien
Gespräche mit slowenischem Parlamentspräsident, Staatsratspräsident, Staatspräsident und Premierminister
Nr. PK0767
COVID-19-Impfstoffe: Weitere 841,8 Mio. € sollen für 2022 und 2023 zur Verfügung stehen
Finanzausschuss gibt auch grünes Licht für die Fristverlängerung des Gemeindehilfspakets sowie für IFI-Beitragsgesetz
Datum 22.06.2021 Titel COVID-19-Impfstoffe: Weitere 841,8 Mio. € sollen für 2022 und 2023 zur Verfügung stehen
Finanzausschuss gibt auch grünes Licht für die Fristverlängerung des Gemeindehilfspakets sowie für IFI-Beitragsgesetz
Nr. PK0766
Prognose für Euroraum: Starker Aufholprozess in den Jahren 2021 und 2022
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber über Entwicklungen durch die Corona-Krise
Datum 22.06.2021 Titel Prognose für Euroraum: Starker Aufholprozess in den Jahren 2021 und 2022
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber über Entwicklungen durch die Corona-Krise
Nr. PK0765
Politik am Ring: Schafft der Tourismus ein fulminantes Comeback?
Parlamentsfraktionen diskutierten über Grünen Pass, Hilfsmaßnahmen, Arbeitskräftemangel und Planungssicherheit
Datum 22.06.2021 Titel Politik am Ring: Schafft der Tourismus ein fulminantes Comeback?
Parlamentsfraktionen diskutierten über Grünen Pass, Hilfsmaßnahmen, Arbeitskräftemangel und Planungssicherheit
Nr. PK0764
Neu im Sozialausschuss
Koalitionsanträge zum Freiwilligengesetz, zum Pflegegeldgesetz, zum COVID-19-Maßnahmengesetz und zum ASVG, FPÖ-Antrag zur Pflege
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Koalitionsanträge zum Freiwilligengesetz, zum Pflegegeldgesetz, zum COVID-19-Maßnahmengesetz und zum ASVG, FPÖ-Antrag zur Pflege
Nr. PK0763
Tourismusbericht 2020: Chronologie eines Pandemiejahres
Nächtigungsvolumen auf Stand der frühen 1970er-Jahre gesunken
Datum 21.06.2021 Titel Tourismusbericht 2020: Chronologie eines Pandemiejahres
Nächtigungsvolumen auf Stand der frühen 1970er-Jahre gesunken
Nr. PK0762
Neu im Sozialausschuss
Bildungsbonus, Sonderunterstützungsgesetz, Fachkräftestipendium, Programm für Langzeitarbeitslose
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Bildungsbonus, Sonderunterstützungsgesetz, Fachkräftestipendium, Programm für Langzeitarbeitslose
Nr. PK0761
Neu im Finanzausschuss
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 841,8 Mio. € für 2022/23
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 841,8 Mio. € für 2022/23
Nr. PK0760
Neu im Finanzausschuss
FPÖ für Fristverlängerung des Kommunalen Investitionsprogramms
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
FPÖ für Fristverlängerung des Kommunalen Investitionsprogramms
Nr. PK0759
Neu im Finanzausschuss
Gesetzesänderungen zum EU-Eigenmittelbeschluss und EU-Aufbauplan, Gemeindepaket sowie Katastrophenfonds
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Gesetzesänderungen zum EU-Eigenmittelbeschluss und EU-Aufbauplan, Gemeindepaket sowie Katastrophenfonds
Nr. PK0758
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge u.a. zur Frauenquote in Unternehmen, Veranstaltungswirtschaft, Gewerbeordnung Neu
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge u.a. zur Frauenquote in Unternehmen, Veranstaltungswirtschaft, Gewerbeordnung Neu
Nr. PK0757
Sobotka im Gespräch mit dem montenegrinischen Premierminister Krivokapić
Themenschwerpunkte Westbalkan und EU, Corona-Impfungen und parlamentarische Zusammenarbeit
Datum 18.06.2021 Titel Sobotka im Gespräch mit dem montenegrinischen Premierminister Krivokapić
Themenschwerpunkte Westbalkan und EU, Corona-Impfungen und parlamentarische Zusammenarbeit
Nr. PK0756
Die Parlamentswoche vom 21. bis 25. Juni 2021
Politik am Ring, Ausschüsse, Bundesrat, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 18.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 21. bis 25. Juni 2021
Politik am Ring, Ausschüsse, Bundesrat, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0755
Neu im Tourismusausschuss
Anträge zum Thema Corona-Krise im Tourismus
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Anträge zum Thema Corona-Krise im Tourismus
Nr. PK0754
Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge der SPÖ zu Online-Lehre und Impfangebot an Hochschulen, FPÖ für nur mehr freiwillige ÖH-Mitgliedschaft
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge der SPÖ zu Online-Lehre und Impfangebot an Hochschulen, FPÖ für nur mehr freiwillige ÖH-Mitgliedschaft
Nr. PK0753
Neu im Kulturausschuss
Koalition will weitere 10 Mio. € KünstlerInnenhilfe, FPÖ spricht sich gegen Cancel Culture aus, NEOS fordern Kultur-Neustart
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Koalition will weitere 10 Mio. € KünstlerInnenhilfe, FPÖ spricht sich gegen Cancel Culture aus, NEOS fordern Kultur-Neustart
Nr. PK0752
Neu im Tourismusausschuss
Oppositionsanträge u.a. zu COVID-19-Maßnahmen und betreffend touristische Vermieter
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Oppositionsanträge u.a. zu COVID-19-Maßnahmen und betreffend touristische Vermieter
Nr. PK0751
SPÖ fordert Ausweitung der Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft
Nationalrat beendet Sitzungswoche mit Erster Lesung einer SPÖ-Initiative; keine Mehrheit für Fristsetzungsanträge
Datum 17.06.2021 Titel SPÖ fordert Ausweitung der Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft
Nationalrat beendet Sitzungswoche mit Erster Lesung einer SPÖ-Initiative; keine Mehrheit für Fristsetzungsanträge
Nr. PK0750
Nationalrat weitet Corona-Bonus aus
Abänderungsantrag betrifft Reinigungskräfte im Umfeld betreuter PatientInnen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat weitet Corona-Bonus aus
Abänderungsantrag betrifft Reinigungskräfte im Umfeld betreuter PatientInnen
Nr. PK0749
Breite Mehrheit für Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht
Datum 17.06.2021 Titel Breite Mehrheit für Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht
Nr. PK0748
Qualitätssicherung und Patientensicherheit im Mittelpunkt des Ärztegesetzes und des Medizinproduktegesetzes
Nationalrat will auch neue Gentechniken strikten Regeln unterwerfen
Datum 17.06.2021 Titel Qualitätssicherung und Patientensicherheit im Mittelpunkt des Ärztegesetzes und des Medizinproduktegesetzes
Nationalrat will auch neue Gentechniken strikten Regeln unterwerfen
Nr. PK0747
Nationalrat: Freistellung von Schwangeren bis Ende September verlängert
Betriebliche Corona-Testungen und Aufstockung der Notstandshilfe ebenfalls verlängert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Freistellung von Schwangeren bis Ende September verlängert
Betriebliche Corona-Testungen und Aufstockung der Notstandshilfe ebenfalls verlängert
Nr. PK0746
Nationalrat einstimmig für Übereinkommen über Sicherheit bei Sportveranstaltungen
Einstimmigkeit auch für neue Standards von Reisepässen und Personalausweisen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Übereinkommen über Sicherheit bei Sportveranstaltungen
Einstimmigkeit auch für neue Standards von Reisepässen und Personalausweisen
Nr. PK0745
Nationalrat verlängert Corona-Kurzarbeit mit neuen Kriterien
Für besonders von der Krise betroffene Betriebe bleibt das Modell bis Jahresende unverändert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat verlängert Corona-Kurzarbeit mit neuen Kriterien
Für besonders von der Krise betroffene Betriebe bleibt das Modell bis Jahresende unverändert
Nr. PK0744
SPÖ drängt in Antrag auf rasche Änderungen des Tierschutzgesetzes im Sinne einer artgerechten Schweinehaltung
Kurze Debatte bringt keine Mehrheit für Fristsetzung zur Behandlung durch den Gesundheitsausschuss bis 1. Juli
Datum 17.06.2021 Titel SPÖ drängt in Antrag auf rasche Änderungen des Tierschutzgesetzes im Sinne einer artgerechten Schweinehaltung
Kurze Debatte bringt keine Mehrheit für Fristsetzung zur Behandlung durch den Gesundheitsausschuss bis 1. Juli
Nr. PK0743
Nationalrat bringt Schulpaket auf den Weg
Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat bringt Schulpaket auf den Weg
Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Nr. PK0742
Nationalrat diskutiert Umstrukturierung des Verteidigungsressorts
Reform der Heeresbesoldung und Anträge zu Luftraumüberwachung und autarken Kasernen passieren Nationalrat
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat diskutiert Umstrukturierung des Verteidigungsressorts
Reform der Heeresbesoldung und Anträge zu Luftraumüberwachung und autarken Kasernen passieren Nationalrat
Nr. PK0741
Nationalrat: Schramböck will wirtschaftlichen Aufholprozess durch Maßnahmenpaket weiter ankurbeln
Fragestunde zu den Themen Investitionsprämie, Exportoffensive, Digitalisierung und Corona-Hilfsmaßnahmen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Schramböck will wirtschaftlichen Aufholprozess durch Maßnahmenpaket weiter ankurbeln
Fragestunde zu den Themen Investitionsprämie, Exportoffensive, Digitalisierung und Corona-Hilfsmaßnahmen
Nr. PK0740
Nationalrat: Erneute Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses abgelehnt
Zweiter Anlauf von SPÖ und NEOS bleibt ohne Mehrheit
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Erneute Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses abgelehnt
Zweiter Anlauf von SPÖ und NEOS bleibt ohne Mehrheit
Nr. PK0739