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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Neu im Familienausschuss
Mehr individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungsgeld sowie Reform des Corona-Familienhärteausgleichs
Datum 27.01.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Mehr individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungsgeld sowie Reform des Corona-Familienhärteausgleichs
Nr. PK0082
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Kostenloser Zugang zu Bargeld in ganz Österreich, Rettung der Nahversorgung durch rechtliche Lösung für Dorfläden
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Kostenloser Zugang zu Bargeld in ganz Österreich, Rettung der Nahversorgung durch rechtliche Lösung für Dorfläden
Nr. PK0081
Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Maßnahmenpaket gegen soziale Eiszeit und wendet sich erneut gegen Zwangsimpfungen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Maßnahmenpaket gegen soziale Eiszeit und wendet sich erneut gegen Zwangsimpfungen
Nr. PK0080
Neu im Tourismusausschuss
Anträge der FPÖ und der SPÖ für Corona-Hilfsmaßnahmen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Anträge der FPÖ und der SPÖ für Corona-Hilfsmaßnahmen
Nr. PK0079
AVISO: Podiumsdiskussion anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Mittwoch, 27. Jänner, um 10.00 Uhr, in der Mediathek des Parlaments sowie in ORF2
Datum 26.01.2021 Titel AVISO: Podiumsdiskussion anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Mittwoch, 27. Jänner, um 10.00 Uhr, in der Mediathek des Parlaments sowie in ORF2
Nr. PK0078
Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Berufskrankheiten, Home-Office, Beschäftigten-Schutz und Unternehmenshilfen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Berufskrankheiten, Home-Office, Beschäftigten-Schutz und Unternehmenshilfen
Nr. PK0077
Neu im Wissenschaftsausschuss
SPÖ fordert neue Austauschprogramme mit Großbritannien
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
SPÖ fordert neue Austauschprogramme mit Großbritannien
Nr. PK0076
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert barrierefreien Internetzugang zu Seiten des Bundes
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert barrierefreien Internetzugang zu Seiten des Bundes
Nr. PK0075
Neu im Sozialausschuss
Anträge der Koalitionsparteien und der NEOS zum Thema Pensionen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge der Koalitionsparteien und der NEOS zum Thema Pensionen
Nr. PK0074
Neu im Sozialausschuss
Notstandshilfe soll um weitere drei Monate aufgestockt, Freistellung von Schwangeren bis Juni verlängert werden
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Notstandshilfe soll um weitere drei Monate aufgestockt, Freistellung von Schwangeren bis Juni verlängert werden
Nr. PK0073
Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der FPÖ zu den Corona-Demonstrationen und zu Kommunikationsplattformen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der FPÖ zu den Corona-Demonstrationen und zu Kommunikationsplattformen
Nr. PK0072
Neu im Verfassungsausschuss
Mehr Unterstützung für KünstlerInnen, Novellierung des Parteien-Förderungsgesetzes
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Mehr Unterstützung für KünstlerInnen, Novellierung des Parteien-Förderungsgesetzes
Nr. PK0071
Neu im Innenausschuss
NEOS beantragen Schutzmaßnahmen für JournalistInnen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS beantragen Schutzmaßnahmen für JournalistInnen
Nr. PK0070
NR-Präsident Sobotka bekundet seine tiefe Trauer über das Ableben von Arik Brauer
Österreich verliert einen vielseitigen Künstler und wichtigen Zeitzeugen
Datum 25.01.2021 Titel NR-Präsident Sobotka bekundet seine tiefe Trauer über das Ableben von Arik Brauer
Österreich verliert einen vielseitigen Künstler und wichtigen Zeitzeugen
Nr. PK0069
Neu im Finanzausschuss
SPÖ fordert Absetzbarkeit des Arbeitsplatzes im privaten Wohnbereich für Ein-Personen-Unternehmen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ fordert Absetzbarkeit des Arbeitsplatzes im privaten Wohnbereich für Ein-Personen-Unternehmen
Nr. PK0068
Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien planen Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien planen Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise
Nr. PK0067
Austausch über Zugänge zur Pandemiebekämpfung in Österreich und Serbien
Nationalratspräsident Sobotka trifft in Videokonferenz mit dem serbischen Parlamentspräsidenten Dačić zusammen
Datum 22.01.2021 Titel Austausch über Zugänge zur Pandemiebekämpfung in Österreich und Serbien
Nationalratspräsident Sobotka trifft in Videokonferenz mit dem serbischen Parlamentspräsidenten Dačić zusammen
Nr. PK0066
Bundesrat besiegelt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken
Auch Gesetzespaket zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung mit Mehrheit angenommen
Datum 22.01.2021 Titel Bundesrat besiegelt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken
Auch Gesetzespaket zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung mit Mehrheit angenommen
Nr. PK0065
Asyl-Volksbegehren im Innenausschuss: Initiatoren bemängeln fehlende Solidarität innerhalb der Europäischen Union
Experten bestätigen überproportionalen Anteil Österreichs beim EU-Asylwesen, bewerten EU-Beitragsreduktion jedoch als unrealisierbar
Datum 22.01.2021 Titel Asyl-Volksbegehren im Innenausschuss: Initiatoren bemängeln fehlende Solidarität innerhalb der Europäischen Union
Experten bestätigen überproportionalen Anteil Österreichs beim EU-Asylwesen, bewerten EU-Beitragsreduktion jedoch als unrealisierbar
Nr. PK0064
Parlament beteiligt sich an der weltweiten Gedenkkampagne #WeRemember
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Datum 22.01.2021 Titel Parlament beteiligt sich an der weltweiten Gedenkkampagne #WeRemember
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Nr. PK0063
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der FPÖ zu elektronischer Zustellung sowie zu gestundeten Sozialversicherungsbeiträgen, der NEOS für Maßnahmen gegen Konkurswelle
Datum 22.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der FPÖ zu elektronischer Zustellung sowie zu gestundeten Sozialversicherungsbeiträgen, der NEOS für Maßnahmen gegen Konkurswelle
Nr. PK0062
Die Parlamentswochen vom 25. Jänner bis 7. Februar 2021
Bundesratssitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Hauptausschuss, Internationaler Holocaust-Gedenktag
Datum 22.01.2021 Titel Die Parlamentswochen vom 25. Jänner bis 7. Februar 2021
Bundesratssitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Hauptausschuss, Internationaler Holocaust-Gedenktag
Nr. PK0061
Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ für schärfere Sanktionierung vorsätzlicher Schädigung des geschützten Tier- oder Pflanzenbestandes
Datum 22.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ für schärfere Sanktionierung vorsätzlicher Schädigung des geschützten Tier- oder Pflanzenbestandes
Nr. PK0060
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des Lockdowns bis 3. Februar
Beim Einkauf und in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt ab Montag FFP2-Maskenpflicht, 2-Meter-Mindestabstand ersetzt Babyelefanten
Datum 21.01.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des Lockdowns bis 3. Februar
Beim Einkauf und in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt ab Montag FFP2-Maskenpflicht, 2-Meter-Mindestabstand ersetzt Babyelefanten
Nr. PK0059
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ setzt sich für verpflichtende Frauenquoten in Vorständen ein
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ setzt sich für verpflichtende Frauenquoten in Vorständen ein
Nr. PK0058
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge aus den Bereichen Wald, Glyphosat, AMA-Marketing, Dekarbonisierung sowie nachhaltige Futtermittel
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge aus den Bereichen Wald, Glyphosat, AMA-Marketing, Dekarbonisierung sowie nachhaltige Futtermittel
Nr. PK0057
Neu im Budgetausschuss
2020: NPO-Unterstützungsfonds leistete 240,3 Mio. € an Unterstützungen
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
2020: NPO-Unterstützungsfonds leistete 240,3 Mio. € an Unterstützungen
Nr. PK0056
Neu im Justizausschuss
Ausdehnung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen auf Gibraltar
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Ausdehnung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen auf Gibraltar
Nr. PK0055
Qualitätssicherung und Gütesiegel bleiben zentrale Aufgaben der AMA-Marketing
Deutschland und Italien bleiben laut Tätigkeitsbricht 2019 wichtigste Exportmärkte
Datum 21.01.2021 Titel Qualitätssicherung und Gütesiegel bleiben zentrale Aufgaben der AMA-Marketing
Deutschland und Italien bleiben laut Tätigkeitsbricht 2019 wichtigste Exportmärkte
Nr. PK0054
Parteien wollen Begutachtung von Gesetzentwürfen ausbauen
Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen und Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Datum 21.01.2021 Titel Parteien wollen Begutachtung von Gesetzentwürfen ausbauen
Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen und Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Nr. PK0053
Rechnungshof im Nationalrat: Von nachhaltigen Entwicklungszielen, Parteiakademien, Drohnen, Schubhaft und Pflege
Elf Berichte aus den Jahren 2018 bis 2020 wurden verhandelt
Datum 20.01.2021 Titel Rechnungshof im Nationalrat: Von nachhaltigen Entwicklungszielen, Parteiakademien, Drohnen, Schubhaft und Pflege
Elf Berichte aus den Jahren 2018 bis 2020 wurden verhandelt
Nr. PK0052
Nationalrat: SPÖ kritisiert in Kurzdebatte mangelnde Informationen über Staatsverweigerer
Nehammer setzt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Staatsverweigerung auf entschlossenes Vorgehen und Prävention
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: SPÖ kritisiert in Kurzdebatte mangelnde Informationen über Staatsverweigerer
Nehammer setzt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Staatsverweigerung auf entschlossenes Vorgehen und Prävention
Nr. PK0051
Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests
Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests
Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen
Nr. PK0050
Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr
Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen
Datum 20.01.2021 Titel Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr
Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen
Nr. PK0049
Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €
Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €
Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken
Nr. PK0048
Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft
Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft
Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf
Nr. PK0047
SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
Datum 20.01.2021 Titel SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
Nr. PK0046
Nationalrat beschließt Übertragung der Kompetenzen für Familie und Jugend ans Bundeskanzleramt
Bundesministerin Raab sieht Chance zur Nutzung von Synergieeffekten
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat beschließt Übertragung der Kompetenzen für Familie und Jugend ans Bundeskanzleramt
Bundesministerin Raab sieht Chance zur Nutzung von Synergieeffekten
Nr. PK0045
Nationalrat: Arbeitsminister Kocher kündigt Aufstockung der Notstandshilfe und Qualifizierungsmaßnahmen an
Opposition vermisst konkrete Antworten und bringt eigene Vorschläge ein
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: Arbeitsminister Kocher kündigt Aufstockung der Notstandshilfe und Qualifizierungsmaßnahmen an
Opposition vermisst konkrete Antworten und bringt eigene Vorschläge ein
Nr. PK0044
Neu im Gesundheitsausschuss
Kleinere Anpassungen im Gesundheitsberuferegister-Gesetz
Datum 19.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Kleinere Anpassungen im Gesundheitsberuferegister-Gesetz
Nr. PK0043
Kampf gegen COVID-19 dominiert Politik und Alltag in Österreich und in Israel
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Sprecher des israelischen Parlaments Yariv Levin aus
Datum 19.01.2021 Titel Kampf gegen COVID-19 dominiert Politik und Alltag in Österreich und in Israel
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Sprecher des israelischen Parlaments Yariv Levin aus
Nr. PK0042
Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Internet-TV-Sendung Politik am Ring: Parlamentsfraktionen diskutieren über die brisante Situation am Arbeitsmarkt
Datum 19.01.2021 Titel Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Internet-TV-Sendung Politik am Ring: Parlamentsfraktionen diskutieren über die brisante Situation am Arbeitsmarkt
Nr. PK0041
Förderungen 2019: 5,4 Mrd. € direkte Förderungen, 17,1 Mrd. € Steuererleichterungen
Förderungsbericht 2019 liegt Parlament vor
Datum 18.01.2021 Titel Förderungen 2019: 5,4 Mrd. € direkte Förderungen, 17,1 Mrd. € Steuererleichterungen
Förderungsbericht 2019 liegt Parlament vor
Nr. PK0040
Budgetausschuss ebnet Weg für Unterstützungspaket für Gemeinden
Weitere 1,5 Mrd. € sollen Liquidität und Investitionskraft stärken
Datum 18.01.2021 Titel Budgetausschuss ebnet Weg für Unterstützungspaket für Gemeinden
Weitere 1,5 Mrd. € sollen Liquidität und Investitionskraft stärken
Nr. PK0039
Lupac-Stiftung vergibt 2021 wieder Wissenschaftspreis
Bewerbungsfrist 15. Jänner bis 15. Juni 2021
Datum 18.01.2021 Titel Lupac-Stiftung vergibt 2021 wieder Wissenschaftspreis
Bewerbungsfrist 15. Jänner bis 15. Juni 2021
Nr. PK0038
Neu im Forschungsausschuss
Erklärung über den Einsatz europäischer Trägerraketen
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Erklärung über den Einsatz europäischer Trägerraketen
Nr. PK0037
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Datum 18.01.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Nr. PK0036
Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert klare Vorgaben für Öffnung des Kulturlebens nach dem Lockdown
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert klare Vorgaben für Öffnung des Kulturlebens nach dem Lockdown
Nr. PK0035
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ-Antrag zu digitaler Souveränität, NEOS fordern Datenstrategie
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ-Antrag zu digitaler Souveränität, NEOS fordern Datenstrategie
Nr. PK0034
Neu im Wirtschaftsausschuss
Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds
Nr. PK0033