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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Nationalrat: Beginn der intensiven dreitägigen Budgetberatungen über Haushaltsentwurf 2022
Auftakt mit Obersten Organen, Bundesgesetzgebung, öffentlicher Dienst und Sport
Datum 16.11.2021 Titel Nationalrat: Beginn der intensiven dreitägigen Budgetberatungen über Haushaltsentwurf 2022
Auftakt mit Obersten Organen, Bundesgesetzgebung, öffentlicher Dienst und Sport
Nr. PK1278
Budget 2022: Plenarsitzungen starten mit Generaldebatte
Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit Budgetbegleitgesetz
Datum 16.11.2021 Titel Budget 2022: Plenarsitzungen starten mit Generaldebatte
Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit Budgetbegleitgesetz
Nr. PK1277
Fortschrittsbericht 2021 informiert über Weiterentwicklung der Österreichischen Jugendstrategie
Vielfältige Maßnahmen in den Handlungsfeldern Bildung, Beschäftigung, Engagement, Lebensqualität und Medien
Datum 16.11.2021 Titel Fortschrittsbericht 2021 informiert über Weiterentwicklung der Österreichischen Jugendstrategie
Vielfältige Maßnahmen in den Handlungsfeldern Bildung, Beschäftigung, Engagement, Lebensqualität und Medien
Nr. PK1276
Neuregelung des Strahlenschutzgesetzes hatte keine Nivellierung des Strahlenschutzes zur Folge
Umweltministerium berichtet über Schutz von Schwangeren und Jugendlichen vor Strahlenbelastung am Arbeitsplatz
Datum 16.11.2021 Titel Neuregelung des Strahlenschutzgesetzes hatte keine Nivellierung des Strahlenschutzes zur Folge
Umweltministerium berichtet über Schutz von Schwangeren und Jugendlichen vor Strahlenbelastung am Arbeitsplatz
Nr. PK1275
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lud zur FAIRTRADE-Veranstaltung im Parlament
Kinderrechte als Schwerpunktthema der FAIRTRADE-Ausstellung
Datum 16.11.2021 Titel Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lud zur FAIRTRADE-Veranstaltung im Parlament
Kinderrechte als Schwerpunktthema der FAIRTRADE-Ausstellung
Nr. PK1274
Alpenländische Zwillinge: Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit seinem Schweizer Amtskollegen Andreas Aebi
Gespräch über Pandemie-Situation, Handelsbeziehungen und Zusammenarbeit in der Forschung
Datum 16.11.2021 Titel Alpenländische Zwillinge: Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit seinem Schweizer Amtskollegen Andreas Aebi
Gespräch über Pandemie-Situation, Handelsbeziehungen und Zusammenarbeit in der Forschung
Nr. PK1273
Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Initiativen zu befristeten Mietverträgen, Benachteiligungen durch den Klimabonus und Baulandwidmung für sozialen Wohnbau
Datum 16.11.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Initiativen zu befristeten Mietverträgen, Benachteiligungen durch den Klimabonus und Baulandwidmung für sozialen Wohnbau
Nr. PK1272
Überbrückungsfinanzierung federt seit Juli 2020 pandemiebedingte Einnahmenausfälle im Kunstbereich ab
Aktuelle Monatsberichte des BMKKÖS zum Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige KünstlerInnen
Datum 15.11.2021 Titel Überbrückungsfinanzierung federt seit Juli 2020 pandemiebedingte Einnahmenausfälle im Kunstbereich ab
Aktuelle Monatsberichte des BMKKÖS zum Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige KünstlerInnen
Nr. PK1271
Parlament: TOP im Nationalrat am 19. November 2021
Pfandbriefgesetz, Einwegflaschen-Pfand, Erhöhung kleiner Pensionen für 2022, Zuschüsse für COVID-19-Betriebstestungen bis Jahresende
Datum 15.11.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 19. November 2021
Pfandbriefgesetz, Einwegflaschen-Pfand, Erhöhung kleiner Pensionen für 2022, Zuschüsse für COVID-19-Betriebstestungen bis Jahresende
Nr. PK1270
Parlament: TOP im Nationalrat am 18. November 2021
Budgetkapitel Frauen, Familie, Arbeit, Forschung, Umwelt, Finanzen
Datum 15.11.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 18. November 2021
Budgetkapitel Frauen, Familie, Arbeit, Forschung, Umwelt, Finanzen
Nr. PK1269
Parlament: TOP im Nationalrat am 17. November 2022
Budgetkapitel Soziales, Gesundheit, militärische Angelegenheiten, Inneres, Landwirtschaft, Bildung
Datum 15.11.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 17. November 2022
Budgetkapitel Soziales, Gesundheit, militärische Angelegenheiten, Inneres, Landwirtschaft, Bildung
Nr. PK1268
Parlament: TOP im Nationalrat am 16. November 2021
Budget 2022, Bundesfinanzrahmen, Budgetbegleitgesetz
Datum 15.11.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 16. November 2021
Budget 2022, Bundesfinanzrahmen, Budgetbegleitgesetz
Nr. PK1267
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 22. November
Thema der Sendung: Kampf gegen Frauenmorde. Wie stoppen wir die Gewalt gegen Frauen?
Datum 15.11.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 22. November
Thema der Sendung: Kampf gegen Frauenmorde. Wie stoppen wir die Gewalt gegen Frauen?
Nr. PK1266
Hauptausschuss genehmigt Lockdown für Ungeimpfte
Hitzige Debatte über bevorstehende Corona-Maßnahmen
Datum 14.11.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Lockdown für Ungeimpfte
Hitzige Debatte über bevorstehende Corona-Maßnahmen
Nr. PK1265
Hauptausschuss-Sitzung zur neuen COVID-19-Verordnung fixiert
Nationalratspräsident Sobotka beruft Sonderpräsidiale ein, nachdem es keine Einigkeit der Fraktionen per Rundlauf gegeben hat
Datum 13.11.2021 Titel Hauptausschuss-Sitzung zur neuen COVID-19-Verordnung fixiert
Nationalratspräsident Sobotka beruft Sonderpräsidiale ein, nachdem es keine Einigkeit der Fraktionen per Rundlauf gegeben hat
Nr. PK1264
Budget 2022: Blümel rechnet mit deutlichen Zuwächsen bei öffentlichen Abgaben
Budgetausschuss behandelt Finanzagenden
Datum 12.11.2021 Titel Budget 2022: Blümel rechnet mit deutlichen Zuwächsen bei öffentlichen Abgaben
Budgetausschuss behandelt Finanzagenden
Nr. PK1263
Außenbudget: Erhöhung der Mittel für Amtssitz Wien und Hilfe vor Ort in Krisenländern
Budgetausschuss nimmt Bundesvoranschlag für das Außenressort unter die Lupe
Datum 12.11.2021 Titel Außenbudget: Erhöhung der Mittel für Amtssitz Wien und Hilfe vor Ort in Krisenländern
Budgetausschuss nimmt Bundesvoranschlag für das Außenressort unter die Lupe
Nr. PK1262
Budgetausschuss schickt Haushaltsentwurf für 2022 ins Plenum
ÖVP-Grünen-Mehrheit für Budgetplanung der Regierung
Datum 12.11.2021 Titel Budgetausschuss schickt Haushaltsentwurf für 2022 ins Plenum
ÖVP-Grünen-Mehrheit für Budgetplanung der Regierung
Nr. PK1261
Verteidigungsbudget: Ministerin Tanner spricht von historischem Höchstwert
Zentralstellenreform, Rekrutierungsbemühungen, Assistenzeinsätze und Beschaffungsvorgänge waren Hauptthemen im Budgetausschuss
Datum 12.11.2021 Titel Verteidigungsbudget: Ministerin Tanner spricht von historischem Höchstwert
Zentralstellenreform, Rekrutierungsbemühungen, Assistenzeinsätze und Beschaffungsvorgänge waren Hauptthemen im Budgetausschuss
Nr. PK1260
Die Parlamentswoche vom 14. bis 19. November 2021
Hauptausschuss, Nationalrat, Budget 2022, Immunitätsausschuss, internationale Termine
Datum 12.11.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 14. bis 19. November 2021
Hauptausschuss, Nationalrat, Budget 2022, Immunitätsausschuss, internationale Termine
Nr. PK1259
Köstinger: Bei Bedarf weitere Corona-Hilfen für 2022 möglich
Budgetausschuss berät über den Bundesvoranschlag 2022 für den Bereich Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Datum 12.11.2021 Titel Köstinger: Bei Bedarf weitere Corona-Hilfen für 2022 möglich
Budgetausschuss berät über den Bundesvoranschlag 2022 für den Bereich Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Nr. PK1258
Konferenz des Forums Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag im Parlament
Wie weiter in Europa? als zentrales Thema
Datum 12.11.2021 Titel Konferenz des Forums Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag im Parlament
Wie weiter in Europa? als zentrales Thema
Nr. PK1257
Konsumentenschutz: Budget 2022 auf Vorjahresniveau
Budgetausschuss berät Budget 2022 für Konsumentenschutz
Datum 11.11.2021 Titel Konsumentenschutz: Budget 2022 auf Vorjahresniveau
Budgetausschuss berät Budget 2022 für Konsumentenschutz
Nr. PK1256
Debatte über Gesundheitsbudget von aktuellen Entwicklungen der Corona-Zahlen überlagert
Minister Mückstein setzt auf rasche, angemessene und verhältnismäßige Lösungen
Datum 11.11.2021 Titel Debatte über Gesundheitsbudget von aktuellen Entwicklungen der Corona-Zahlen überlagert
Minister Mückstein setzt auf rasche, angemessene und verhältnismäßige Lösungen
Nr. PK1255
Sozialbudget 2022: Mehr Mittel für neue Schwerpunkte im Pflegebereich
Budgetausschuss debattiert Kapitel Soziales und Pensionen
Datum 11.11.2021 Titel Sozialbudget 2022: Mehr Mittel für neue Schwerpunkte im Pflegebereich
Budgetausschuss debattiert Kapitel Soziales und Pensionen
Nr. PK1254
Budgetmittel für Universitäten und Grundlagenforschung 2022 deutlich erhöht
Wissenschaftsminister Faßmann unterstreicht im Budgetausschuss positive Entwicklung von Universitäten und Hochschulen
Datum 11.11.2021 Titel Budgetmittel für Universitäten und Grundlagenforschung 2022 deutlich erhöht
Wissenschaftsminister Faßmann unterstreicht im Budgetausschuss positive Entwicklung von Universitäten und Hochschulen
Nr. PK1253
Minister Faßmann will Schulschließungen wegen Corona-Pandemie verhindern
Bildungsbudget 2022: Budgetausschuss diskutiert Maßnahmen zur Aufechterhaltung des Präsenzunterrichts
Datum 11.11.2021 Titel Minister Faßmann will Schulschließungen wegen Corona-Pandemie verhindern
Bildungsbudget 2022: Budgetausschuss diskutiert Maßnahmen zur Aufechterhaltung des Präsenzunterrichts
Nr. PK1252
Nationalratsplenum im November mit Budgetbeschluss und möglicher Aufhebung der Immunität von Sebastian Kurz
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für vier Sitzungstage fest
Datum 11.11.2021 Titel Nationalratsplenum im November mit Budgetbeschluss und möglicher Aufhebung der Immunität von Sebastian Kurz
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für vier Sitzungstage fest
Nr. PK1251
Kinderrechteausschuss des Bundesrats auf Besuch in Tirol
Gemeinsamer Austausch mit Landtagsabgeordneten und der Kinder- und Jugendanwältin über Kinderrechte, Familie und Jugend
Datum 11.11.2021 Titel Kinderrechteausschuss des Bundesrats auf Besuch in Tirol
Gemeinsamer Austausch mit Landtagsabgeordneten und der Kinder- und Jugendanwältin über Kinderrechte, Familie und Jugend
Nr. PK1250
Gewaltschutzpaket bringt erneute Steigerung des Frauenbudgets für 2022
Budgetausschuss berät Kapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung
Datum 10.11.2021 Titel Gewaltschutzpaket bringt erneute Steigerung des Frauenbudgets für 2022
Budgetausschuss berät Kapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung
Nr. PK1249
Budgetausschuss: Zusätzliche 2,9 Mio. € für Familienberatung
Breitgefächerte Diskussion über Leistungen für Familien mit Ministerin Raab
Datum 10.11.2021 Titel Budgetausschuss: Zusätzliche 2,9 Mio. € für Familienberatung
Breitgefächerte Diskussion über Leistungen für Familien mit Ministerin Raab
Nr. PK1248
Umweltbudget: 2022 deutlich mehr Mittel für Umwelt- und Klimaschutz
Budgetausschuss berät dreieinhalb Mal höheres Klima-, Umwelt- und Energiebudget für 2022
Datum 10.11.2021 Titel Umweltbudget: 2022 deutlich mehr Mittel für Umwelt- und Klimaschutz
Budgetausschuss berät dreieinhalb Mal höheres Klima-, Umwelt- und Energiebudget für 2022
Nr. PK1247
Umweltschutz auf Schiene: Klimaticket und Bahnausbau dominieren Mobilitätsbudget
Staatssekretär Magnus Brunner stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Datum 10.11.2021 Titel Umweltschutz auf Schiene: Klimaticket und Bahnausbau dominieren Mobilitätsbudget
Staatssekretär Magnus Brunner stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Nr. PK1246
Brunner: Förderung von Innovationen ist Voraussetzung für Energiewende
Budgetausschuss diskutiert Budget des Klimaschutzministeriums im Bereich der angewandten Forschung
Datum 10.11.2021 Titel Brunner: Förderung von Innovationen ist Voraussetzung für Energiewende
Budgetausschuss diskutiert Budget des Klimaschutzministeriums im Bereich der angewandten Forschung
Nr. PK1245
ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss: Geschäftsordnungsausschuss nahm Beratungen auf
Ausschuss hat bis 9. Dezember Zeit für Bericht an den Nationalrat
Datum 10.11.2021 Titel ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss: Geschäftsordnungsausschuss nahm Beratungen auf
Ausschuss hat bis 9. Dezember Zeit für Bericht an den Nationalrat
Nr. PK1244
Zukunftsweisende Blickwinkel auf Partizipation und Repräsentation
Zuerkennung des Wissenschaftspreises 2021 der Margaretha Lupac-Stiftung
Datum 10.11.2021 Titel Zukunftsweisende Blickwinkel auf Partizipation und Repräsentation
Zuerkennung des Wissenschaftspreises 2021 der Margaretha Lupac-Stiftung
Nr. PK1243
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures: Tiefe Trauer um Otto Pendl
Er war ein Mann, der das Gemeinsame stets über das Trennende gestellt und Parteigrenzen überwunden hat
Datum 10.11.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures: Tiefe Trauer um Otto Pendl
Er war ein Mann, der das Gemeinsame stets über das Trennende gestellt und Parteigrenzen überwunden hat
Nr. PK1242
Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Otto Pendl
Langjähriger Nationalratsabgeordneter ist am Dienstag nach kurzer Krankheit verstorben
Datum 10.11.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Otto Pendl
Langjähriger Nationalratsabgeordneter ist am Dienstag nach kurzer Krankheit verstorben
Nr. PK1241
Antiterrorpaket und Gewaltschutz von Frauen sind Hauptfaktoren für Budgetsteigerung des Innenressorts
Innenminister Nehammer beruft sich im Budgetausschuss auf normative Kraft des Faktischen
Datum 09.11.2021 Titel Antiterrorpaket und Gewaltschutz von Frauen sind Hauptfaktoren für Budgetsteigerung des Innenressorts
Innenminister Nehammer beruft sich im Budgetausschuss auf normative Kraft des Faktischen
Nr. PK1240
Entspannung am Arbeitsmarkt spiegelt sich in Budget 2022 wider
Budgetausschuss debattiert über Kapitel Arbeit
Datum 09.11.2021 Titel Entspannung am Arbeitsmarkt spiegelt sich in Budget 2022 wider
Budgetausschuss debattiert über Kapitel Arbeit
Nr. PK1239
Sobotka: Shoah-Namensmauer gibt den ermordeten jüdischen Kindern, Frauen und Männern ihre Identität zurück
Nationalratspräsident spricht bei der Eröffnung der neuen Gedenkstätte
Datum 09.11.2021 Titel Sobotka: Shoah-Namensmauer gibt den ermordeten jüdischen Kindern, Frauen und Männern ihre Identität zurück
Nationalratspräsident spricht bei der Eröffnung der neuen Gedenkstätte
Nr. PK1238
Wirtschaftsbudget 2022 mit 2 Mrd. €, davon 1,5 Mrd. € für Abwicklung der Investitionsprämie
Budgetausschuss behandelt Voranschlag für Wirtschaft und Forschungsagenden
Datum 09.11.2021 Titel Wirtschaftsbudget 2022 mit 2 Mrd. €, davon 1,5 Mrd. € für Abwicklung der Investitionsprämie
Budgetausschuss behandelt Voranschlag für Wirtschaft und Forschungsagenden
Nr. PK1237
Zadić will Maßnahmenvollzug baulich und gesetzlich reformieren
Budgetausschuss diskutiert Justizbudget 2022
Datum 09.11.2021 Titel Zadić will Maßnahmenvollzug baulich und gesetzlich reformieren
Budgetausschuss diskutiert Justizbudget 2022
Nr. PK1236
Lehrlingsforum der Demokratiewerkstatt diskutiert über Zukunftsthemen der EU
Zweiter Workshop mit Jugendlichen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Datum 09.11.2021 Titel Lehrlingsforum der Demokratiewerkstatt diskutiert über Zukunftsthemen der EU
Zweiter Workshop mit Jugendlichen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Nr. PK1235
Budgetausschuss begrüßt Erhöhung des Budgets für Kunst und Kultur 2022 um rund 61 Mio. €
Budgetärer Zuwachs entspricht Umfang der Mittel für COVID-19-Krisenbewältigung, höhere Basisabgeltung für Bundestheater und -museen kommt
Datum 08.11.2021 Titel Budgetausschuss begrüßt Erhöhung des Budgets für Kunst und Kultur 2022 um rund 61 Mio. €
Budgetärer Zuwachs entspricht Umfang der Mittel für COVID-19-Krisenbewältigung, höhere Basisabgeltung für Bundestheater und -museen kommt
Nr. PK1234
Budgetausschuss: Zusätzliche 4,5 Mio. € für Sportförderungen im Jahr 2022
Vizekanzler Werner Kogler zur Personalpolitik im öffentlichen Dienst und notwendigen Umschichtungen aufgrund der Pensionierungswelle
Datum 08.11.2021 Titel Budgetausschuss: Zusätzliche 4,5 Mio. € für Sportförderungen im Jahr 2022
Vizekanzler Werner Kogler zur Personalpolitik im öffentlichen Dienst und notwendigen Umschichtungen aufgrund der Pensionierungswelle
Nr. PK1233
Budget 2022 für Bundeskanzleramt von Medienförderung bis Integration
Budgetentwurf 2022 sieht für BKA leichte Erhöhung auf 480,8 Mio. € vor
Datum 08.11.2021 Titel Budget 2022 für Bundeskanzleramt von Medienförderung bis Integration
Budgetentwurf 2022 sieht für BKA leichte Erhöhung auf 480,8 Mio. € vor
Nr. PK1232
Volksanwaltschaft und Rechnungshof: Budgets sollen 2022 leicht steigen
Budgetausschuss debattiert Voranschlag 2022 für die beiden Kontrollorgane
Datum 08.11.2021 Titel Volksanwaltschaft und Rechnungshof: Budgets sollen 2022 leicht steigen
Budgetausschuss debattiert Voranschlag 2022 für die beiden Kontrollorgane
Nr. PK1231
Höchstgerichte sehen vorerst keinen Budgetengpass
Budgetausschuss debattiert Budgetvorschläge für VfGH und VwGH
Datum 08.11.2021 Titel Höchstgerichte sehen vorerst keinen Budgetengpass
Budgetausschuss debattiert Budgetvorschläge für VfGH und VwGH
Nr. PK1230
Bundespräsident will auf Jugend zugehen
Budgetausschuss: Präsidentschaftskanzlei kann 2022 mit gleichbleibenden Mitteln rechnen
Datum 08.11.2021 Titel Bundespräsident will auf Jugend zugehen
Budgetausschuss: Präsidentschaftskanzlei kann 2022 mit gleichbleibenden Mitteln rechnen
Nr. PK1229