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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Datum 25.02.2021 Titel EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Nr. PK0201
Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ fordert Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck, FPÖ drängt auf Verbot von Parteispenden
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ fordert Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck, FPÖ drängt auf Verbot von Parteispenden
Nr. PK0202
Nationalrat tritt am 8. März zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen thematisieren
Datum 26.02.2021 Titel Nationalrat tritt am 8. März zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen thematisieren
Nr. PK0203
Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. März 2021
Bautenausschuss, Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 26.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. März 2021
Bautenausschuss, Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0204
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ mit Anträgen zu Kreditstundungen und -vergaben sowie Regelungen für Tätowierfarben
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ mit Anträgen zu Kreditstundungen und -vergaben sowie Regelungen für Tätowierfarben
Nr. PK0205
Bundesrat gibt grünes Licht für Abgabe kostenloser Corona-Selbsttests über Apotheken
Nationalratsbeschlüsse passieren Länderkammer ohne Einspruch
Datum 26.02.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Abgabe kostenloser Corona-Selbsttests über Apotheken
Nationalratsbeschlüsse passieren Länderkammer ohne Einspruch
Nr. PK0206
Neu im Sozialausschuss
Koalitionsparteien legen arbeitsrechtlichen Teil des Homeoffice-Pakets vor
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Koalitionsparteien legen arbeitsrechtlichen Teil des Homeoffice-Pakets vor
Nr. PK0207
Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Betriebspension, Arbeiterkammer-Kollektivvertrag und COVID-19-Impfungen
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Betriebspension, Arbeiterkammer-Kollektivvertrag und COVID-19-Impfungen
Nr. PK0208
Neu im Bautenausschuss
Parteiübergreifender Antrag von ÖVP, Grünen und SPÖ gegen automatische Mietenerhöhungen
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
Parteiübergreifender Antrag von ÖVP, Grünen und SPÖ gegen automatische Mietenerhöhungen
Nr. PK0209
Neu im Sozialausschuss
Anträge zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung, zur Kurzarbeit und zur Aktion 40.000
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung, zur Kurzarbeit und zur Aktion 40.000
Nr. PK0210
Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Zulagen für Zivildiener im Corona-Einsatz und Ausweitung der Sonderfreistellungsmöglichkeit
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Zulagen für Zivildiener im Corona-Einsatz und Ausweitung der Sonderfreistellungsmöglichkeit
Nr. PK0211
Neu im Sozialausschuss
Sammelnovelle zur Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes und weiterer Gesetze
Datum 01.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Sammelnovelle zur Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes und weiterer Gesetze
Nr. PK0212
NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle
Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit
Datum 01.03.2021 Titel NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle
Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit
Nr. PK0213
Neu im Wirtschaftsausschuss
Bundesregierung legt Gesetzentwurf für Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen vor
Datum 02.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Bundesregierung legt Gesetzentwurf für Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen vor
Nr. PK0214
Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln
Datum 02.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln
Nr. PK0215
Bautenausschuss: Nächste Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten soll erst 2022 erfolgen
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Datum 02.03.2021 Titel Bautenausschuss: Nächste Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten soll erst 2022 erfolgen
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Nr. PK0216
Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Antrittsbesuch bei Nationalratspräsident Sobotka
Aktuelle Situation der Corona-Pandemie im Zentrum des Gesprächs
Datum 02.03.2021 Titel Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Antrittsbesuch bei Nationalratspräsident Sobotka
Aktuelle Situation der Corona-Pandemie im Zentrum des Gesprächs
Nr. PK0217
AVISO: Virtuelle Veranstaltung Unter Druck - Frauen in der Krise am Internationalen Weltfrauentag
Montag, 8. März 2021, um 17.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 03.03.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung Unter Druck - Frauen in der Krise am Internationalen Weltfrauentag
Montag, 8. März 2021, um 17.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0218
4. März 1933: PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen Wachsamkeit ein
Gedenken an die Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik
Datum 03.03.2021 Titel 4. März 1933: PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen Wachsamkeit ein
Gedenken an die Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik
Nr. PK0219
Künstliche Intelligenz und Gefahren für die Demokratie
NR-Präsident Sobotka: Auch der digitale Raum muss reguliert werden
Datum 03.03.2021 Titel Künstliche Intelligenz und Gefahren für die Demokratie
NR-Präsident Sobotka: Auch der digitale Raum muss reguliert werden
Nr. PK0220
Neu im Forschungsausschuss
Regeln für Patentanwaltsgesellschaften sollen EU-rechtskonform gestaltet werden
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Regeln für Patentanwaltsgesellschaften sollen EU-rechtskonform gestaltet werden
Nr. PK0221
Neu im Kulturausschuss
ÖVP und Grüne wollen Plan für Kunst und Kultur nach der Pandemie
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
ÖVP und Grüne wollen Plan für Kunst und Kultur nach der Pandemie
Nr. PK0222
Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: Auszahlungsberichte u.a. zu Härtefallfonds, Investitionsprämie, Startup-Hilfsfonds, Lehrlingsbonus
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: Auszahlungsberichte u.a. zu Härtefallfonds, Investitionsprämie, Startup-Hilfsfonds, Lehrlingsbonus
Nr. PK0223
Neu im Umweltausschuss
Anträge zu Bürgerräten in Klimapolitik, Atommülllagern, Tätowierfarben, Plastikmüllexport; Regierung legt internationale Abkommen vor
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Anträge zu Bürgerräten in Klimapolitik, Atommülllagern, Tätowierfarben, Plastikmüllexport; Regierung legt internationale Abkommen vor
Nr. PK0224
Green Deal und CO2-Reduktionsziele im Zentrum klimarelevanter EU-Vorhaben 2021
Klimaschutzministerium legt aktuellen EU-Vorhabensbericht zu Verkehr und Umwelt vor
Datum 03.03.2021 Titel Green Deal und CO2-Reduktionsziele im Zentrum klimarelevanter EU-Vorhaben 2021
Klimaschutzministerium legt aktuellen EU-Vorhabensbericht zu Verkehr und Umwelt vor
Nr. PK0225
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Aktenlieferung durch Justizministerium erfolgt
Dokumente unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Datum 03.03.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Aktenlieferung durch Justizministerium erfolgt
Dokumente unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Nr. PK0226
EU-Finanzpolitik: Coronabedingter Wiederaufbau, mehrjähriger Finanzrahmen, europäischer Green Deal
Finanzminister Gernot Blümel legt EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 04.03.2021 Titel EU-Finanzpolitik: Coronabedingter Wiederaufbau, mehrjähriger Finanzrahmen, europäischer Green Deal
Finanzminister Gernot Blümel legt EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0227
Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Verbesserung der Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Verbesserung der Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Nr. PK0228
Neu im Finanzausschuss
SPÖ für Einbindung von Ländern und Gemeinden bei der Standortauswahl von Automatencasinos
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ für Einbindung von Ländern und Gemeinden bei der Standortauswahl von Automatencasinos
Nr. PK0229
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlagen: Digitalisierungsfondsgesetz sowie Änderungen im Maß- und Eichgesetz
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlagen: Digitalisierungsfondsgesetz sowie Änderungen im Maß- und Eichgesetz
Nr. PK0230
Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Studienthemen
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Studienthemen
Nr. PK0231
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Härtefallfonds für Land- und Forstwirtschaft: Insgesamt 90,9 Mio. € bis Ende Juli ausbezahlt
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Härtefallfonds für Land- und Forstwirtschaft: Insgesamt 90,9 Mio. € bis Ende Juli ausbezahlt
Nr. PK0232
FFP2-Masken Hygiene Austria - Sobotka: Werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen
Sollte sich der Verdacht bestätigen, wird sich die Parlamentsdirektion für eine eventuelle Irreführung schadlos halten
Datum 05.03.2021 Titel FFP2-Masken Hygiene Austria - Sobotka: Werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen
Sollte sich der Verdacht bestätigen, wird sich die Parlamentsdirektion für eine eventuelle Irreführung schadlos halten
Nr. PK0233
Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. März 2021
Nationalrat, Bundesrat, Ausschüsse, virtuelle Veranstaltungen, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 05.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. März 2021
Nationalrat, Bundesrat, Ausschüsse, virtuelle Veranstaltungen, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0234
Bundesratspräsident Buchmann präsentiert Kunstinstallation kunst-hofburg
Werk des Künstlers Richard Kriesche soll Motto der steirischen Präsidentschaft kunstaffin aufladen
Datum 05.03.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann präsentiert Kunstinstallation kunst-hofburg
Werk des Künstlers Richard Kriesche soll Motto der steirischen Präsidentschaft kunstaffin aufladen
Nr. PK0235
Mautbefreiungen in Salzburg, Tirol und Vorarlberg haben laut Gutachten ihren Zweck nicht erfüllt
Daten des von der Verkehrsministerin vorgelegten Berichts aufgrund der Corona-Pandemie aber nur beschränkt aussagekräftig
Datum 05.03.2021 Titel Mautbefreiungen in Salzburg, Tirol und Vorarlberg haben laut Gutachten ihren Zweck nicht erfüllt
Daten des von der Verkehrsministerin vorgelegten Berichts aufgrund der Corona-Pandemie aber nur beschränkt aussagekräftig
Nr. PK0236
Neu im Wirtschaftsausschuss
Novelle des Ziviltechnikergesetzes mit Anpassungen an EU-Bestimmungen
Datum 05.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Novelle des Ziviltechnikergesetzes mit Anpassungen an EU-Bestimmungen
Nr. PK0237
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Opposition zur Corona-Krise
Datum 05.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Opposition zur Corona-Krise
Nr. PK0238
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und NEOS zum Thema Energie
Datum 05.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und NEOS zum Thema Energie
Nr. PK0239
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und FPÖ zu mehr Verteilungsgerechtigkeit bei GAP-Mitteln, FPÖ fordert Verhandlungsstopp für Mercosur-Abkommen
Datum 08.03.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und FPÖ zu mehr Verteilungsgerechtigkeit bei GAP-Mitteln, FPÖ fordert Verhandlungsstopp für Mercosur-Abkommen
Nr. PK0240
EU-Arbeitspolitik: Initiativen zum Ausbau sozialer Rechte und Bewältigung der Corona-Krise
Bundesminister Kocher legt Vorschau über europäische Vorhaben für das Jahr 2021 vor
Datum 08.03.2021 Titel EU-Arbeitspolitik: Initiativen zum Ausbau sozialer Rechte und Bewältigung der Corona-Krise
Bundesminister Kocher legt Vorschau über europäische Vorhaben für das Jahr 2021 vor
Nr. PK0241
Frauenanteil in Parlamenten steigt langsam aber stetig
Weltweit ist etwa ein Viertel aller Abgeordneten weiblich, in Österreich liegt der Anteil bei rund 40%
Datum 08.03.2021 Titel Frauenanteil in Parlamenten steigt langsam aber stetig
Weltweit ist etwa ein Viertel aller Abgeordneten weiblich, in Österreich liegt der Anteil bei rund 40%
Nr. PK0242
Neu im Wissenschaftsausschuss
Wissenschaftsminister legt Sammelnovelle zum Studienrecht und Novelle zur Organisation der HochschülerInnenvertretung vor
Datum 08.03.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Wissenschaftsminister legt Sammelnovelle zum Studienrecht und Novelle zur Organisation der HochschülerInnenvertretung vor
Nr. PK0243
Gedenken an den 4. März 1933: Wie krisenfest und resilient ist die Demokratie von heute?
Diskussionsrunde mit Sobotka, Bures, Hofer und Buchmann über Lehren aus der Ausschaltung des Parlaments in der Ersten Republik
Datum 08.03.2021 Titel Gedenken an den 4. März 1933: Wie krisenfest und resilient ist die Demokratie von heute?
Diskussionsrunde mit Sobotka, Bures, Hofer und Buchmann über Lehren aus der Ausschaltung des Parlaments in der Ersten Republik
Nr. PK0244
SPÖ fordert frauenpolitische Maßnahmen als Antwort auf die aktuelle Krise
Sondersitzung des Nationalrats zum Internationalen Frauentag
Datum 08.03.2021 Titel SPÖ fordert frauenpolitische Maßnahmen als Antwort auf die aktuelle Krise
Sondersitzung des Nationalrats zum Internationalen Frauentag
Nr. PK0245
EU-Jahresvorschau 2021: Kommissionsvorschlag zu neuem Asyl-Krisenmechanismus stößt auf Gegenwind
Innenminister nimmt Stellung zu EU-Sicherheitsinitiativen
Datum 08.03.2021 Titel EU-Jahresvorschau 2021: Kommissionsvorschlag zu neuem Asyl-Krisenmechanismus stößt auf Gegenwind
Innenminister nimmt Stellung zu EU-Sicherheitsinitiativen
Nr. PK0246
COVID-19-Pandemie: Aktuelle Lockdown-Regelungen gelten vorerst bis Ende dieser Woche
Besuchsregeln für Krankenhäuser werden ab Mittwoch gelockert, negativer PCR-Test ist künftig 72 Stunden gültig
Datum 08.03.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Aktuelle Lockdown-Regelungen gelten vorerst bis Ende dieser Woche
Besuchsregeln für Krankenhäuser werden ab Mittwoch gelockert, negativer PCR-Test ist künftig 72 Stunden gültig
Nr. PK0247
KMU von Corona-Krise stark betroffen
Wirtschaftsministerin Schramböck legt Bericht 2020 über die Lage kleiner und mittlerer Unternehmen vor
Datum 08.03.2021 Titel KMU von Corona-Krise stark betroffen
Wirtschaftsministerin Schramböck legt Bericht 2020 über die Lage kleiner und mittlerer Unternehmen vor
Nr. PK0248
Sondersitzung des Nationalrats im Zeichen des Internationalen Frauentags
Abgeordnete fassen einstimmige Entschließungen betreffend weiterführende Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Datum 08.03.2021 Titel Sondersitzung des Nationalrats im Zeichen des Internationalen Frauentags
Abgeordnete fassen einstimmige Entschließungen betreffend weiterführende Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Nr. PK0249
Zweite Nationalratspräsidentin Bures lud zu virtueller Veranstaltung am Internationalen Weltfrauentag
Bures: Es hat sich vieles zum Besseren entwickelt, aber das ist zu wenig
Datum 09.03.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures lud zu virtueller Veranstaltung am Internationalen Weltfrauentag
Bures: Es hat sich vieles zum Besseren entwickelt, aber das ist zu wenig
Nr. PK0250