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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Finanzausschuss diskutiert Pfandbriefgesetz sowie neue Regeln für Investmentfonds
Anträge der NEOS zur Abschaffung der kalten Progression sowie Altersvorsorge vertagt
Datum 03.11.2021 Titel Finanzausschuss diskutiert Pfandbriefgesetz sowie neue Regeln für Investmentfonds
Anträge der NEOS zur Abschaffung der kalten Progression sowie Altersvorsorge vertagt
Nr. PK1213
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im dritten Quartal 2021
Datum 03.11.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im dritten Quartal 2021
Nr. PK1212
Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 3. Quartal 2021 - Nächste Tranche an schuldenerleichternden Maßnahmen für Griechenland in Aussicht
Datum 03.11.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 3. Quartal 2021 - Nächste Tranche an schuldenerleichternden Maßnahmen für Griechenland in Aussicht
Nr. PK1211
EU-Unterausschuss: Digital Services Act soll besseren Schutz von VerbraucherInnen bringen
ÖVP, Grüne und NEOS beschließen Antrag auf Stellungnahme
Datum 02.11.2021 Titel EU-Unterausschuss: Digital Services Act soll besseren Schutz von VerbraucherInnen bringen
ÖVP, Grüne und NEOS beschließen Antrag auf Stellungnahme
Nr. PK1210
Neu im Innenausschuss
Einsatzfähigkeit der Polizei durch Fotovoltaikanlagen sichern
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Einsatzfähigkeit der Polizei durch Fotovoltaikanlagen sichern
Nr. PK1209
Neu im Innenausschuss
NEOS für ein Annäherungsverbot ohne Betretungsverbot
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS für ein Annäherungsverbot ohne Betretungsverbot
Nr. PK1208
Neu im Innenausschuss
Bundesweit einheitliches Risk-Assessment für Sicherheitspolizeiliche Fallkonferenzen
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Bundesweit einheitliches Risk-Assessment für Sicherheitspolizeiliche Fallkonferenzen
Nr. PK1207
Neu im Innenausschuss
Multiinstitutionelle Einberufung Sicherheitspolizeilicher Fallkonferenzen
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Multiinstitutionelle Einberufung Sicherheitspolizeilicher Fallkonferenzen
Nr. PK1206
Bundesrat trauert um Wolfgang Beer
Bundesratspräsident Raggl: Bundesrat verliert langjähriges engagiertes Mitglied
Datum 02.11.2021 Titel Bundesrat trauert um Wolfgang Beer
Bundesratspräsident Raggl: Bundesrat verliert langjähriges engagiertes Mitglied
Nr. PK1205
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert, im Sinne der digitalen Souveränität die Abhängigkeit von Online-Monopolen zu verringern
Datum 29.10.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert, im Sinne der digitalen Souveränität die Abhängigkeit von Online-Monopolen zu verringern
Nr. PK1204
Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. November 2021
Start der Budgetverhandlungen im Ausschuss, Bundesratssondersitzung, Ausschüsse, Sobotka in Paris
Datum 29.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. November 2021
Start der Budgetverhandlungen im Ausschuss, Bundesratssondersitzung, Ausschüsse, Sobotka in Paris
Nr. PK1203
Bundesrat tritt am 3. November zu Sondersitzung zusammen
Regierungserklärung zur Vorstellung von Bundeskanzler und Außenminister
Datum 29.10.2021 Titel Bundesrat tritt am 3. November zu Sondersitzung zusammen
Regierungserklärung zur Vorstellung von Bundeskanzler und Außenminister
Nr. PK1202
Abgeordnete aus Österreich und Frankreich im Gespräch mit Jugendlichen aus den Westbalkanstaaten
TeilnehmerInnen einig: Die Zukunft Europas ist auch die Zukunft der Jugend in den Westbalkanstaaten
Datum 28.10.2021 Titel Abgeordnete aus Österreich und Frankreich im Gespräch mit Jugendlichen aus den Westbalkanstaaten
TeilnehmerInnen einig: Die Zukunft Europas ist auch die Zukunft der Jugend in den Westbalkanstaaten
Nr. PK1201
Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans
Diskussionsveranstaltung im österreichischen Parlament im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Datum 28.10.2021 Titel Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans
Diskussionsveranstaltung im österreichischen Parlament im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Nr. PK1200
Gesundheitsausschuss beschließt Verlängerung des Zuschusses für COVID-19-Tests in Betrieben bis Jahresende
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Gesundheitsversorgung und Pflege vertagt oder abgelehnt
Datum 28.10.2021 Titel Gesundheitsausschuss beschließt Verlängerung des Zuschusses für COVID-19-Tests in Betrieben bis Jahresende
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Gesundheitsversorgung und Pflege vertagt oder abgelehnt
Nr. PK1199
Mückstein: Österreichische Lebensmittel müssen frei von Gentechnik sein
Gesundheitsausschuss debattiert Bericht der Gentechnikkommission
Datum 28.10.2021 Titel Mückstein: Österreichische Lebensmittel müssen frei von Gentechnik sein
Gesundheitsausschuss debattiert Bericht der Gentechnikkommission
Nr. PK1198
Corona-Impfung: Ungeimpfte sollen bald Brief von Krankenversicherung erhalten
Gesundheitsausschuss genehmigt geplante Informationskampagne sowie verlängertes Gratis-Impfangebot
Datum 28.10.2021 Titel Corona-Impfung: Ungeimpfte sollen bald Brief von Krankenversicherung erhalten
Gesundheitsausschuss genehmigt geplante Informationskampagne sowie verlängertes Gratis-Impfangebot
Nr. PK1197
Auf den Spuren des Leviathan - Thomas Hobbes Denken im Lichte aktueller politischer Spannungsverhältnisse
Alfred J. Noll und Christoph Konrath bei Österreich liest über Leben und Werk des Staatstheoretikers und Philosophen
Datum 27.10.2021 Titel Auf den Spuren des Leviathan - Thomas Hobbes Denken im Lichte aktueller politischer Spannungsverhältnisse
Alfred J. Noll und Christoph Konrath bei Österreich liest über Leben und Werk des Staatstheoretikers und Philosophen
Nr. PK1196
Neu im Forschungsausschuss
Bundesregierung will die Beforschung von Statistikdaten erleichtern und Zahlungen für IST-Austria neu regeln
Datum 27.10.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Bundesregierung will die Beforschung von Statistikdaten erleichtern und Zahlungen für IST-Austria neu regeln
Nr. PK1195
Verfassungsgerichtshof: Verfahrenssteigerung während COVID-19-Pandemie
Tätigkeitsbericht 2020 liegt dem Nationalrat vor
Datum 27.10.2021 Titel Verfassungsgerichtshof: Verfahrenssteigerung während COVID-19-Pandemie
Tätigkeitsbericht 2020 liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK1194
Verwaltungsgerichtshof: Arbeitsaufkommen stagniert auf hohem Niveau
Tätigkeitsberichte 2019 und 2020 liegen Nationalrat vor
Datum 27.10.2021 Titel Verwaltungsgerichtshof: Arbeitsaufkommen stagniert auf hohem Niveau
Tätigkeitsberichte 2019 und 2020 liegen Nationalrat vor
Nr. PK1193
Parlament: virtuelle Erkundungstour auf der Website am Nationalfeiertag
Motto: Das Parlament. Unsere Demokratie.
Datum 26.10.2021 Titel Parlament: virtuelle Erkundungstour auf der Website am Nationalfeiertag
Motto: Das Parlament. Unsere Demokratie.
Nr. PK1192
Neu im Budgetausschuss
Budgetbegleitgesetz 2022
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Budgetbegleitgesetz 2022
Nr. PK1191
Neu im Tourismusausschuss
SPÖ, FPÖ und NEOS mit Forderungen für die Tourismusbranche
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
SPÖ, FPÖ und NEOS mit Forderungen für die Tourismusbranche
Nr. PK1190
Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ gegen ungerechte Benachteiligung beim Klimabonus
Datum 25.10.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ gegen ungerechte Benachteiligung beim Klimabonus
Nr. PK1189
2022: Wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Krise
Finanzminister legt Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2022 vor
Datum 25.10.2021 Titel 2022: Wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Krise
Finanzminister legt Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2022 vor
Nr. PK1188
Neu im Finanzausschuss
NEOS für Reduzierung des Umsatzsteuersatzes für Medizinprodukte, für flächendeckendes Betriebspensionssystem und weitere Anträge der NEOS
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
NEOS für Reduzierung des Umsatzsteuersatzes für Medizinprodukte, für flächendeckendes Betriebspensionssystem und weitere Anträge der NEOS
Nr. PK1187
Neu im Finanzausschuss
ÖVP und Grüne wollen Frist bis zur Erhöhung der NoVA für bereits bestellte, aber noch nicht gelieferte Nutzfahrzeuge, erstrecken
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
ÖVP und Grüne wollen Frist bis zur Erhöhung der NoVA für bereits bestellte, aber noch nicht gelieferte Nutzfahrzeuge, erstrecken
Nr. PK1186
Neu im Budgetausschuss
NEOS für Pensionsrückstellungen im Bundesrechnungsabschluss
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS für Pensionsrückstellungen im Bundesrechnungsabschluss
Nr. PK1185
Neu im Finanzausschuss
Neue Regeln für Investmentfonds geplant
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Neue Regeln für Investmentfonds geplant
Nr. PK1184
Sobotka: Strategische Partnerschaft mit Vereinigten Arabischen Emiraten braucht parlamentarische Säule
Nationalratspräsident setzt bei Besuch in Dubai auf Ausbau der parlamentarischen Beziehungen mit den VAE
Datum 25.10.2021 Titel Sobotka: Strategische Partnerschaft mit Vereinigten Arabischen Emiraten braucht parlamentarische Säule
Nationalratspräsident setzt bei Besuch in Dubai auf Ausbau der parlamentarischen Beziehungen mit den VAE
Nr. PK1183
REMINDER Nationalfeiertag: Tag der offenen Tür bietet virtuelle Einblicke ins Parlament
Nationalratspräsident Sobotka: Die Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden einzelnen und jede einzelne von uns gelebt
Datum 25.10.2021 Titel REMINDER Nationalfeiertag: Tag der offenen Tür bietet virtuelle Einblicke ins Parlament
Nationalratspräsident Sobotka: Die Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden einzelnen und jede einzelne von uns gelebt
Nr. PK1182
Sobotka: Parlamenten kommt bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit große Verantwortung zu
Keynote des Nationalratspräsidenten bei der Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der Europarats-Mitgliedstaaten in Athen
Datum 22.10.2021 Titel Sobotka: Parlamenten kommt bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit große Verantwortung zu
Keynote des Nationalratspräsidenten bei der Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der Europarats-Mitgliedstaaten in Athen
Nr. PK1181
Gentechnik ist bedeutender Faktor für Wissenschaft und Wirtschaft
Achter Bericht der Gentechnikkommission bietet Überblick der Entwicklungen am Gentechniksektor
Datum 22.10.2021 Titel Gentechnik ist bedeutender Faktor für Wissenschaft und Wirtschaft
Achter Bericht der Gentechnikkommission bietet Überblick der Entwicklungen am Gentechniksektor
Nr. PK1180
Die Parlamentswoche vom 23. bis 29. Oktober 2021
Virtueller Tag der offenen Tür, Gesundheitsausschuss, Konferenz zur Zukunft Europas, GLOBART-Academy, internationale Termine
Datum 22.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 23. bis 29. Oktober 2021
Virtueller Tag der offenen Tür, Gesundheitsausschuss, Konferenz zur Zukunft Europas, GLOBART-Academy, internationale Termine
Nr. PK1179
Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ tritt für massive Budgeterhöhung in der Elementarpädagogik ein
Datum 22.10.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ tritt für massive Budgeterhöhung in der Elementarpädagogik ein
Nr. PK1178
Neu im Gesundheitsausschuss
Pflegereform, Long-COVID-Syndrom, betriebliche Testungen, Verbot des rituellen Schlachtens, grenzüberschreitender Rettungseinsatz
Datum 22.10.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Pflegereform, Long-COVID-Syndrom, betriebliche Testungen, Verbot des rituellen Schlachtens, grenzüberschreitender Rettungseinsatz
Nr. PK1177
Dringliche im Bundesrat: SPÖ wirft Finanzminister Blümel budgetäre Vernachlässigung von Gemeinden und Pflege vor
Blümel: Ein Staat, der auf Steuereinnahmen zugunsten der BürgerInnen verzichtet, habe auch weniger zu verteilen
Datum 21.10.2021 Titel Dringliche im Bundesrat: SPÖ wirft Finanzminister Blümel budgetäre Vernachlässigung von Gemeinden und Pflege vor
Blümel: Ein Staat, der auf Steuereinnahmen zugunsten der BürgerInnen verzichtet, habe auch weniger zu verteilen
Nr. PK1176
Umweltausschuss spricht sich einstimmig gegen den Ausbau des ungarischen AKW Paks aus
Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS vertagt
Datum 21.10.2021 Titel Umweltausschuss spricht sich einstimmig gegen den Ausbau des ungarischen AKW Paks aus
Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS vertagt
Nr. PK1175
Lohn- und Sozialdumping: Steuerverkürzung durch Scheinfirmen bleibt ein Problem
Sozialausschuss debattiert Berichte der Stellen zur Verhinderung von Lohn- und Sozialdumping für 2019 und 2020
Datum 21.10.2021 Titel Lohn- und Sozialdumping: Steuerverkürzung durch Scheinfirmen bleibt ein Problem
Sozialausschuss debattiert Berichte der Stellen zur Verhinderung von Lohn- und Sozialdumping für 2019 und 2020
Nr. PK1174
Sozialausschuss: Klarstellung bei Regelpensionsalter für NotarInnen
Oppositionsvorschläge zu Pensionen und anderen Sozialthemen vertagt bzw. abgelehnt
Datum 21.10.2021 Titel Sozialausschuss: Klarstellung bei Regelpensionsalter für NotarInnen
Oppositionsvorschläge zu Pensionen und anderen Sozialthemen vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1173
Bundesrat macht den Weg frei für 3G-Regelung am Arbeitsplatz
Zustimmung der SPÖ durch geplante Fortführung der kostenlosen betrieblichen Testungen sichergestellt
Datum 21.10.2021 Titel Bundesrat macht den Weg frei für 3G-Regelung am Arbeitsplatz
Zustimmung der SPÖ durch geplante Fortführung der kostenlosen betrieblichen Testungen sichergestellt
Nr. PK1172
Umweltausschuss gibt grünes Licht für Einwegpfand
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten der Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung
Datum 21.10.2021 Titel Umweltausschuss gibt grünes Licht für Einwegpfand
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten der Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung
Nr. PK1171
Sozialausschuss bringt Pensionsanpassung für 2022 auf den Weg
Kleine und mittlere Pensionen sollen um bis zu 3% erhöht werden
Datum 21.10.2021 Titel Sozialausschuss bringt Pensionsanpassung für 2022 auf den Weg
Kleine und mittlere Pensionen sollen um bis zu 3% erhöht werden
Nr. PK1170
Bundesrat gibt grünes Licht für umfassende Novelle zum Telekommunikationsgesetz
Freistellung nicht geimpfter Schwangerer, Hochschullehrgang für Elementarpädagogik, Bundesmittel für Tiroler Regionalbahn
Datum 21.10.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für umfassende Novelle zum Telekommunikationsgesetz
Freistellung nicht geimpfter Schwangerer, Hochschullehrgang für Elementarpädagogik, Bundesmittel für Tiroler Regionalbahn
Nr. PK1169
Arbeitsminister Kocher sieht positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
Bundesrat diskutiert Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Datum 21.10.2021 Titel Arbeitsminister Kocher sieht positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
Bundesrat diskutiert Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Nr. PK1168
Neue Initiativen im Bundesrat
Freiheitliche gegen mehr steuerliche Belastung von AutofahrerInnen und für Attraktivierung des Bundesheeres
Datum 21.10.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
Freiheitliche gegen mehr steuerliche Belastung von AutofahrerInnen und für Attraktivierung des Bundesheeres
Nr. PK1167
AVISO: Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans
Livestream zu Jugendveranstaltung am 28. Oktober im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Datum 21.10.2021 Titel AVISO: Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans
Livestream zu Jugendveranstaltung am 28. Oktober im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Nr. PK1166
Konsumentenschutzausschuss: Opposition vermisst weiterhin nachhaltige finanzielle Absicherung des VKI
Zahlreiche Oppositionsanträge zu den Themen Schuldnerschutzschirm, Energiearmut und Reparaturbonus
Datum 20.10.2021 Titel Konsumentenschutzausschuss: Opposition vermisst weiterhin nachhaltige finanzielle Absicherung des VKI
Zahlreiche Oppositionsanträge zu den Themen Schuldnerschutzschirm, Energiearmut und Reparaturbonus
Nr. PK1165
Schallenberg und Edtstadler im EU-Hauptausschuss
Breitgefächerte Diskussion im EU-Hauptausschuss anlässlich der bevorstehenden Tagung des Europäischen Rats
Datum 20.10.2021 Titel Schallenberg und Edtstadler im EU-Hauptausschuss
Breitgefächerte Diskussion im EU-Hauptausschuss anlässlich der bevorstehenden Tagung des Europäischen Rats
Nr. PK1164