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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Nationalrat beschließt Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €
Überbrückungsgarantien werden bis Jahresende verlängert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat beschließt Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €
Überbrückungsgarantien werden bis Jahresende verlängert
Nr. PK0738
Umweltministerin Gewessler kündigt Reparaturbonus für 2022 an
Nationalrat spricht sich für Förderung von Reparaturen aus und gibt grünes Licht für Antarktis-Umweltprotokoll
Datum 16.06.2021 Titel Umweltministerin Gewessler kündigt Reparaturbonus für 2022 an
Nationalrat spricht sich für Förderung von Reparaturen aus und gibt grünes Licht für Antarktis-Umweltprotokoll
Nr. PK0737
Nationalrat spricht sich für Erhebung der Geldmittel für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen aus
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen angenommen, drei weitere Initiativen von SPÖ und NEOS gegen Gewalt an Frauen abgelehnt
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat spricht sich für Erhebung der Geldmittel für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen aus
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen angenommen, drei weitere Initiativen von SPÖ und NEOS gegen Gewalt an Frauen abgelehnt
Nr. PK0736
Nationalrat einstimmig für Verbot von Konversionstherapien
Entschließungen für Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen und von LGBTIQ-Personen in Europa mehrheitlich angenommen
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Verbot von Konversionstherapien
Entschließungen für Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen und von LGBTIQ-Personen in Europa mehrheitlich angenommen
Nr. PK0735
Nationalrat einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu einem Eltern-Kind-Pass
Anträge der SPÖ zu Familienberatungsstellen und Kinderschutzzentren finden keine Mehrheit
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu einem Eltern-Kind-Pass
Anträge der SPÖ zu Familienberatungsstellen und Kinderschutzzentren finden keine Mehrheit
Nr. PK0734
Verwaltungs- und Justizbereich: Nationalrat beschließt Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen
Einstimmigkeit für Novelle zum Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
Datum 16.06.2021 Titel Verwaltungs- und Justizbereich: Nationalrat beschließt Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen
Einstimmigkeit für Novelle zum Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
Nr. PK0733
Verzögerte Aktenlieferungen an U-Ausschuss: Opposition blitzt mit Forderung nach Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel ab
Auch Wirtschaftsministerin Schramböck muss sich nicht vor VfGH verantworten
Datum 16.06.2021 Titel Verzögerte Aktenlieferungen an U-Ausschuss: Opposition blitzt mit Forderung nach Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel ab
Auch Wirtschaftsministerin Schramböck muss sich nicht vor VfGH verantworten
Nr. PK0732
Nationalrat: EU-Erklärungen von Edtstadler und Gewessler zur Konferenz über die Zukunft Europas
BürgerInnen sollen sich auf allen Ebenen einbringen und die Weiterentwicklung der Union mitgestalten
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat: EU-Erklärungen von Edtstadler und Gewessler zur Konferenz über die Zukunft Europas
BürgerInnen sollen sich auf allen Ebenen einbringen und die Weiterentwicklung der Union mitgestalten
Nr. PK0731
FPÖ konfrontiert Kanzler Kurz mit Bedenken über Schuldenunion und Bargeldabschaffung durch die EU
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zu Finanzthemen
Datum 16.06.2021 Titel FPÖ konfrontiert Kanzler Kurz mit Bedenken über Schuldenunion und Bargeldabschaffung durch die EU
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zu Finanzthemen
Nr. PK0730
Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Comeback des Tourismus nach der Corona-Krise
Koalition setzt auf Neuausrichtung der Tourismusbranche, Opposition sieht Bundesregierung in Strukturfragen säumig
Datum 16.06.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Comeback des Tourismus nach der Corona-Krise
Koalition setzt auf Neuausrichtung der Tourismusbranche, Opposition sieht Bundesregierung in Strukturfragen säumig
Nr. PK0729
Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Finanzierung internationaler Finanzinstitutionen
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Finanzierung internationaler Finanzinstitutionen
Nr. PK0728
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ: AMA-Gütesiegel soll Garant für österreichische Herkunft sein
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ: AMA-Gütesiegel soll Garant für österreichische Herkunft sein
Nr. PK0727
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Terror-Bekämpfungs-Gesetz
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Terror-Bekämpfungs-Gesetz
Nr. PK0726
Parlament startet Crowdsourcing-Projekt zur Zukunft ehrenamtlichen Engagements
Quo vadis Ehrenamt? Unter diesem Titel können BürgerInnen Ideen einbringen
Datum 16.06.2021 Titel Parlament startet Crowdsourcing-Projekt zur Zukunft ehrenamtlichen Engagements
Quo vadis Ehrenamt? Unter diesem Titel können BürgerInnen Ideen einbringen
Nr. PK0725
Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft
Zukunft des ehrenamtlichen Engagements bei Veranstaltung im Parlament thematisiert
Datum 16.06.2021 Titel Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft
Zukunft des ehrenamtlichen Engagements bei Veranstaltung im Parlament thematisiert
Nr. PK0724
Nationalratspräsident Sobotka im virtuellen Austausch mit dem kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota
Amtskollegen tauschen sich über Pandemie-Situation, IPU-Weltkonferenz und Parlamentssanierungen aus
Datum 15.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im virtuellen Austausch mit dem kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota
Amtskollegen tauschen sich über Pandemie-Situation, IPU-Weltkonferenz und Parlamentssanierungen aus
Nr. PK0723
Universitätsbericht 2020 zeigt markante Entwicklungen an österreichischen Universitäten in den Jahren 2018-2020 auf
Angebot hat sich kontinuierlich erweitert, Zahl der Studierenden zuletzt zurückgegangen
Datum 15.06.2021 Titel Universitätsbericht 2020 zeigt markante Entwicklungen an österreichischen Universitäten in den Jahren 2018-2020 auf
Angebot hat sich kontinuierlich erweitert, Zahl der Studierenden zuletzt zurückgegangen
Nr. PK0722
Neu im Gesundheitsausschuss
Transparente Lebensmittelkennzeichnung, Studien zu gendergerechter Medizin und zu Auswirkungen von Impfungen
Datum 15.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Transparente Lebensmittelkennzeichnung, Studien zu gendergerechter Medizin und zu Auswirkungen von Impfungen
Nr. PK0721
Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Oberösterreich wollen Planungskosten der Stadtregionalbahnen Linz gemeinsam tragen
Datum 15.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Oberösterreich wollen Planungskosten der Stadtregionalbahnen Linz gemeinsam tragen
Nr. PK0720
Sobotka: Parlament wird strategische Partnerschaft Österreichs mit Republik Korea unterstützen
Nationalratspräsident im Gespräch mit Staatspräsident Moon Jae-in
Datum 14.06.2021 Titel Sobotka: Parlament wird strategische Partnerschaft Österreichs mit Republik Korea unterstützen
Nationalratspräsident im Gespräch mit Staatspräsident Moon Jae-in
Nr. PK0719
Budgetausschuss: Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €, Verlängerung von Überbrückungsgarantien
Abgeordnete diskutieren Aufbau- und Resilienzpläne sowie Nationales Reformprogramm der Regierung
Datum 14.06.2021 Titel Budgetausschuss: Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €, Verlängerung von Überbrückungsgarantien
Abgeordnete diskutieren Aufbau- und Resilienzpläne sowie Nationales Reformprogramm der Regierung
Nr. PK0718
Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2021
Heeresbesoldung, Corona-Bonus, Verlängerung von Corona-Regelungen, Schulpaket, Sicherheitsstandards für Reisepässe
Datum 14.06.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2021
Heeresbesoldung, Corona-Bonus, Verlängerung von Corona-Regelungen, Schulpaket, Sicherheitsstandards für Reisepässe
Nr. PK0717
Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Juni 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, EU-Erklärung, Verlängerung coronabedingter Sonderbestimmungen, Ministeranklagen
Datum 14.06.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Juni 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, EU-Erklärung, Verlängerung coronabedingter Sonderbestimmungen, Ministeranklagen
Nr. PK0716
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 21. Juni
Thema der Sendung: Comeback nach Corona - Wie kann der Tourismus den Weg aus der Krise schaffen?
Datum 14.06.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 21. Juni
Thema der Sendung: Comeback nach Corona - Wie kann der Tourismus den Weg aus der Krise schaffen?
Nr. PK0715
Neu im Finanzausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Kilometergeld, Verlustkompensation sowie Stärkung des Eigenkapitals
Datum 14.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Kilometergeld, Verlustkompensation sowie Stärkung des Eigenkapitals
Nr. PK0714
Serbischer Parlamentspräsident Dačić zu Besuch im Parlament
Gespräche mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann
Datum 11.06.2021 Titel Serbischer Parlamentspräsident Dačić zu Besuch im Parlament
Gespräche mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann
Nr. PK0713
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė
Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan
Datum 11.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė
Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan
Nr. PK0712
Neu im Budgetausschuss
Bericht über wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2020 - Überwiegende Mehrheit der Vorhaben erfüllt Ziele
Datum 11.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Bericht über wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2020 - Überwiegende Mehrheit der Vorhaben erfüllt Ziele
Nr. PK0711
Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling zeigt Auswirkungen der COVID-19-Krise
Datum 11.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling zeigt Auswirkungen der COVID-19-Krise
Nr. PK0710
Bundesratspräsident Buchmann zu Besuch in Rom
Audienz bei Papst Franziskus und Arbeitsgespräche mit den italienischen ParlamentspräsidentInnen Alberti Casellati und Fico
Datum 11.06.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann zu Besuch in Rom
Audienz bei Papst Franziskus und Arbeitsgespräche mit den italienischen ParlamentspräsidentInnen Alberti Casellati und Fico
Nr. PK0709
Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. Juni 2021
Nationalrat, Budgetausschuss, Podiumsdiskussion Ehrenamt, internationale Termine
Datum 11.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. Juni 2021
Nationalrat, Budgetausschuss, Podiumsdiskussion Ehrenamt, internationale Termine
Nr. PK0708
REMINDER: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Datum 11.06.2021 Titel REMINDER: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Nr. PK0707
Gesundheitsausschuss: Tierschutzvolksbegehren wird im Herbst weiter behandelt
Forderungen der Opposition vertagt
Datum 10.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Tierschutzvolksbegehren wird im Herbst weiter behandelt
Forderungen der Opposition vertagt
Nr. PK0706
Tierschutzvolksbegehren im Gesundheitsausschuss: Hearing mit ExpertInnen mit praktischen Vorschlägen der Umsetzung
Gesundheitsressort sieht Volksbegehren als Unterstützung seiner zahlreichen Vorhaben zum Tierwohl
Datum 10.06.2021 Titel Tierschutzvolksbegehren im Gesundheitsausschuss: Hearing mit ExpertInnen mit praktischen Vorschlägen der Umsetzung
Gesundheitsressort sieht Volksbegehren als Unterstützung seiner zahlreichen Vorhaben zum Tierwohl
Nr. PK0705
Verfassungsausschuss: Coronabedingte Sonderregelungen im Verwaltungs- und Justizbereich werden bis Jahresende verlängert
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel und Wirtschaftsministerin Schramböck
Datum 10.06.2021 Titel Verfassungsausschuss: Coronabedingte Sonderregelungen im Verwaltungs- und Justizbereich werden bis Jahresende verlängert
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel und Wirtschaftsministerin Schramböck
Nr. PK0704
Petitionsausschuss: Von Beschäftigungsprogrammen bis zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses
SPÖ-Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Sobotka zur Ibiza-UsA-Petition findet keine Mehrheit
Datum 10.06.2021 Titel Petitionsausschuss: Von Beschäftigungsprogrammen bis zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses
SPÖ-Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Sobotka zur Ibiza-UsA-Petition findet keine Mehrheit
Nr. PK0703
Novelle zum Islamgesetz soll mehr Transparenz bringen und Vollzug verbessern
Verfassungsausschuss gibt mit breiter Mehrheit grünes Licht für Gesetzesvorschlag der Regierung
Datum 10.06.2021 Titel Novelle zum Islamgesetz soll mehr Transparenz bringen und Vollzug verbessern
Verfassungsausschuss gibt mit breiter Mehrheit grünes Licht für Gesetzesvorschlag der Regierung
Nr. PK0702
Budgetvollzug nach wie vor von COVID-19-Pandemie geprägt
Finanzminister Blümel berichtet über Entwicklung des Bundeshaushalts von Jänner bis April 2021
Datum 10.06.2021 Titel Budgetvollzug nach wie vor von COVID-19-Pandemie geprägt
Finanzminister Blümel berichtet über Entwicklung des Bundeshaushalts von Jänner bis April 2021
Nr. PK0701
Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Schulpaket
Weitere Themen: Homeschooling, Corona-Tests und Coronafolgen-Hilfsfonds
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Schulpaket
Weitere Themen: Homeschooling, Corona-Tests und Coronafolgen-Hilfsfonds
Nr. PK0700
21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
COVID-19-Berichte und Arbeitsbericht über Nationalen Qualifikationsrahmen passieren Unterrichtsausschuss
Datum 09.06.2021 Titel 21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
COVID-19-Berichte und Arbeitsbericht über Nationalen Qualifikationsrahmen passieren Unterrichtsausschuss
Nr. PK0699
Unterrichtsausschuss: Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Anträge der Opposition zu weiteren Bildungsthemen vertagt bzw. abgelehnt
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Anträge der Opposition zu weiteren Bildungsthemen vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK0698
Gewessler peilt Begutachtung für Klimaschutzgesetz ab Sommer an
Umweltausschuss spricht sich für Antarktis-Umweltprotokoll aus
Datum 09.06.2021 Titel Gewessler peilt Begutachtung für Klimaschutzgesetz ab Sommer an
Umweltausschuss spricht sich für Antarktis-Umweltprotokoll aus
Nr. PK0697
Umweltausschuss spricht sich in einer Entschließung einstimmig für Förderung von Reparaturen aus
Anträge der Opposition abgelehnt oder vertagt
Datum 09.06.2021 Titel Umweltausschuss spricht sich in einer Entschließung einstimmig für Förderung von Reparaturen aus
Anträge der Opposition abgelehnt oder vertagt
Nr. PK0696
Sozialausschuss verlängert Freistellung von Schwangeren bis Ende September
Ausnahmen für bereits geimpfte werdende Mütter; betriebliche Corona-Testungen werden weiterhin gefördert
Datum 09.06.2021 Titel Sozialausschuss verlängert Freistellung von Schwangeren bis Ende September
Ausnahmen für bereits geimpfte werdende Mütter; betriebliche Corona-Testungen werden weiterhin gefördert
Nr. PK0695
Unterrichtsausschuss: Hearing zum Volksbegehren Ethik für alle
Debatte mit zahlreichen ExpertInnen über Ethik im Pflichtschulwesen
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Hearing zum Volksbegehren Ethik für alle
Debatte mit zahlreichen ExpertInnen über Ethik im Pflichtschulwesen
Nr. PK0694
Sozialausschuss billigt Verlängerung des Corona-Kurzarbeitsmodells
Einheitliche Kündigungsfristen verzögern sich weiter, Notstandshilfe wird bis September aufgestockt
Datum 09.06.2021 Titel Sozialausschuss billigt Verlängerung des Corona-Kurzarbeitsmodells
Einheitliche Kündigungsfristen verzögern sich weiter, Notstandshilfe wird bis September aufgestockt
Nr. PK0693
Gleichbehandlungsausschuss spricht sich einstimmig für den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor medizinischen Eingriffen aus
Einstimmigkeit auch für das Verbot von Konversionstherapien gegeben
Datum 09.06.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss spricht sich einstimmig für den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor medizinischen Eingriffen aus
Einstimmigkeit auch für das Verbot von Konversionstherapien gegeben
Nr. PK0692
Gleichbehandlungsausschuss: Bundesministerin Raab über Umsetzung des Gewaltschutzpakets und neue Förderschienen
Opposition will mehr Mittel für Akuthilfe, Aufklärungskampagnen und Gewaltambulanzen in allen Bundesländern
Datum 09.06.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss: Bundesministerin Raab über Umsetzung des Gewaltschutzpakets und neue Förderschienen
Opposition will mehr Mittel für Akuthilfe, Aufklärungskampagnen und Gewaltambulanzen in allen Bundesländern
Nr. PK0691
Parlament hat Studien zu Blackout-Vorsorge und Cybersecurity beauftragt
Studien zu Foresight und Technikfolgenabschätzung sollen bis Mitte Dezember 2021 vorliegen
Datum 09.06.2021 Titel Parlament hat Studien zu Blackout-Vorsorge und Cybersecurity beauftragt
Studien zu Foresight und Technikfolgenabschätzung sollen bis Mitte Dezember 2021 vorliegen
Nr. PK0690
Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Medizinproduktegesetzes
Weitere Themen: Gentechnik, Rauchverbot auf Spielplätzen, Komplementärmedizin, öffentlicher Gesundheitsdienst, Arzneimittelpreise und CBD
Datum 08.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Medizinproduktegesetzes
Weitere Themen: Gentechnik, Rauchverbot auf Spielplätzen, Komplementärmedizin, öffentlicher Gesundheitsdienst, Arzneimittelpreise und CBD
Nr. PK0689