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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Der politische Aufstieg der Frauen: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lud zur Buchpräsentation ins Parlament
Über den Einfluss von Frauen auf Inhalte der Politik
Datum 30.06.2021 Titel Der politische Aufstieg der Frauen: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lud zur Buchpräsentation ins Parlament
Über den Einfluss von Frauen auf Inhalte der Politik
Nr. PK0822
Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken
Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten
Datum 30.06.2021 Titel Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken
Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten
Nr. PK0821
Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Corona-Hilfen und Arbeit der Bundeswettbewerbsbehörde
Regierung soll Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen erstellen
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Corona-Hilfen und Arbeit der Bundeswettbewerbsbehörde
Regierung soll Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen erstellen
Nr. PK0820
Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0819
Justizausschuss für Änderungen im Kartell- und Wettbewerbsrecht
Breite Mehrheit für neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz für umweltfreundliche Straßenfahrzeuge
Datum 29.06.2021 Titel Justizausschuss für Änderungen im Kartell- und Wettbewerbsrecht
Breite Mehrheit für neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz für umweltfreundliche Straßenfahrzeuge
Nr. PK0818
Terror-Bekämpfungs-Gesetz passiert Justizausschuss
Justizministerin Zadić kündigt weiteres Anti-Terror-Paket an
Datum 29.06.2021 Titel Terror-Bekämpfungs-Gesetz passiert Justizausschuss
Justizministerin Zadić kündigt weiteres Anti-Terror-Paket an
Nr. PK0817
Justizausschuss mehrheitlich für Verbesserungen im Verbraucherschutz
Breite Mehrheit außerdem für Insolvenzrechtsreform, Oppositionsanträge vertagt
Datum 29.06.2021 Titel Justizausschuss mehrheitlich für Verbesserungen im Verbraucherschutz
Breite Mehrheit außerdem für Insolvenzrechtsreform, Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK0816
Wirtschaftsausschuss gibt grünes Licht für Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Abänderungsantrag im Plenum soll notwendige Zweidrittelmehrheit sicherstellen
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss gibt grünes Licht für Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Abänderungsantrag im Plenum soll notwendige Zweidrittelmehrheit sicherstellen
Nr. PK0815
Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte über internationalen steuerlichen Informationsaustausch und ARE-Konzern
Kritik an Investitionen im Luxus-Wohnbau und an Personalmangel in der Finanzverwaltung
Datum 29.06.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte über internationalen steuerlichen Informationsaustausch und ARE-Konzern
Kritik an Investitionen im Luxus-Wohnbau und an Personalmangel in der Finanzverwaltung
Nr. PK0814
Rechnungshofausschuss: Transparenzdatenbank und Bundesfinanzgericht am Prüfstand
RH-Präsidentin Kraker drängt auf Erstellung eines Gesamtkonzepts sowie Beschleunigung der Verfahren
Datum 29.06.2021 Titel Rechnungshofausschuss: Transparenzdatenbank und Bundesfinanzgericht am Prüfstand
RH-Präsidentin Kraker drängt auf Erstellung eines Gesamtkonzepts sowie Beschleunigung der Verfahren
Nr. PK0813
NR-Präsident Sobotka würdigt großen Einsatz der Entschädigungsfonds-Schiedsinstanz
Professoren Josef Aicher und August Reinisch erhielten das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse
Datum 29.06.2021 Titel NR-Präsident Sobotka würdigt großen Einsatz der Entschädigungsfonds-Schiedsinstanz
Professoren Josef Aicher und August Reinisch erhielten das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse
Nr. PK0812
12 Patente mit biotechnologischem Bezug von 2018 bis 2020 in Österreich genehmigt
Aktueller Bericht über Tätigkeit des Biopatent Monitoring Komitees hebt hohe Bedeutung der Biotechnologie hervor
Datum 29.06.2021 Titel 12 Patente mit biotechnologischem Bezug von 2018 bis 2020 in Österreich genehmigt
Aktueller Bericht über Tätigkeit des Biopatent Monitoring Komitees hebt hohe Bedeutung der Biotechnologie hervor
Nr. PK0811
Hauptausschuss diskutiert Schlussbericht der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Insgesamt wurden seit 2001 48 Mio. € zur Naturalrestitution empfohlen
Datum 29.06.2021 Titel Hauptausschuss diskutiert Schlussbericht der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Insgesamt wurden seit 2001 48 Mio. € zur Naturalrestitution empfohlen
Nr. PK0810
Innenminister Nehammer: Trennung des Staatsschutzes und des Nachrichtendienstes wird Gefahrenaufklärung stärken
Innenausschuss gibt grünes Licht für Neuaufstellung des Verfassungsschutzes mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Datum 29.06.2021 Titel Innenminister Nehammer: Trennung des Staatsschutzes und des Nachrichtendienstes wird Gefahrenaufklärung stärken
Innenausschuss gibt grünes Licht für Neuaufstellung des Verfassungsschutzes mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Nr. PK0809
Verleihung der Concordia-Preise im Parlament
Auszeichnungen für Robert Treichler, Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan vom profil sowie Dieter Bornemann vom ORF
Datum 29.06.2021 Titel Verleihung der Concordia-Preise im Parlament
Auszeichnungen für Robert Treichler, Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan vom profil sowie Dieter Bornemann vom ORF
Nr. PK0808
Neu im Innenausschuss
NEOS-Forderungen zu vorläufigem Waffenverbot bei weggewiesenen Gewalttätern und zu Fremdenpässen für DemokratieaktivistInnen
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS-Forderungen zu vorläufigem Waffenverbot bei weggewiesenen Gewalttätern und zu Fremdenpässen für DemokratieaktivistInnen
Nr. PK0807
Neu im Innenausschuss
BVT soll zur Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle werden
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Innenausschuss
BVT soll zur Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle werden
Nr. PK0806
FE-Ausgaben im Pandemiejahr 2020 trotz Krise nur wenig zurückgegangen
Aktueller Forschungs- und Technologiebericht zeigt weiterhin hohe Forschungsquote in Österreich
Datum 28.06.2021 Titel FE-Ausgaben im Pandemiejahr 2020 trotz Krise nur wenig zurückgegangen
Aktueller Forschungs- und Technologiebericht zeigt weiterhin hohe Forschungsquote in Österreich
Nr. PK0805
Neu im Verkehrsausschuss
Novellierungen von StVO und Führerscheingesetz, Bundestraßengesetz, Mautgesetz, Luftfahrtgesetz und Flughafenentgeltgesetz
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Novellierungen von StVO und Führerscheingesetz, Bundestraßengesetz, Mautgesetz, Luftfahrtgesetz und Flughafenentgeltgesetz
Nr. PK0804
Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Grünen Pass und Kinderimpfpflicht
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Grünen Pass und Kinderimpfpflicht
Nr. PK0803
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage für ein Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage für ein Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Nr. PK0802
Neu im Familienausschuss
Erhöhung von Familienbeihilfe und Schulstartgeld, Papamonat, besserer Schutz von geflüchteten Minderjährigen
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Erhöhung von Familienbeihilfe und Schulstartgeld, Papamonat, besserer Schutz von geflüchteten Minderjährigen
Nr. PK0801
Neu im Wirtschaftsausschuss
Koalitionsanträge mit COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen, Oppositionsanträge
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Koalitionsanträge mit COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen, Oppositionsanträge
Nr. PK0800
Start für Demokratiewerkstatt nach österreichischem Vorbild in der Slowakei
Nationalratspräsident Sobotka unterzeichnet Absichtserklärung mit Präsidenten des Nationalrats der Slowakischen Republik Kollár
Datum 25.06.2021 Titel Start für Demokratiewerkstatt nach österreichischem Vorbild in der Slowakei
Nationalratspräsident Sobotka unterzeichnet Absichtserklärung mit Präsidenten des Nationalrats der Slowakischen Republik Kollár
Nr. PK0799
Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS
Nr. PK0798
Corona-Krise wirkt sich auf den Wettbewerb aus
Bundeswettbewerbsbehörde legt Tätigkeitsbericht 2020 vor
Datum 25.06.2021 Titel Corona-Krise wirkt sich auf den Wettbewerb aus
Bundeswettbewerbsbehörde legt Tätigkeitsbericht 2020 vor
Nr. PK0797
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zum Kartell- und Wettbewerbsrecht
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zum Kartell- und Wettbewerbsrecht
Nr. PK0796
Neu im Justizausschuss
Regierung legt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Gewährleistungsrechts vor
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierung legt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Gewährleistungsrechts vor
Nr. PK0795
Die Parlamentswoche vom 28. Juni bis 2. Juli 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Concordia-Preisverleihung, Internationaler Tag des Parlamentarismus
Datum 25.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 28. Juni bis 2. Juli 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Concordia-Preisverleihung, Internationaler Tag des Parlamentarismus
Nr. PK0794
Neu im Wissenschaftsausschuss
Novelle des Universitätsgesetzes bringt neue Bestimmungen zu universitären Weiterbildungslehrgängen sowie Klarstellungen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Novelle des Universitätsgesetzes bringt neue Bestimmungen zu universitären Weiterbildungslehrgängen sowie Klarstellungen
Nr. PK0793
Neu im Forschungsausschuss
Anträge der Opposition zu Weltraum, Internet und FTI-Strategie
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Anträge der Opposition zu Weltraum, Internet und FTI-Strategie
Nr. PK0792
Neu im Verfassungsausschuss
NEOS drängen auf Änderung des Bundesarchivgesetzes
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
NEOS drängen auf Änderung des Bundesarchivgesetzes
Nr. PK0791
Neu im Verfassungsausschuss
Adaptierte Regelungen für Homeoffice und Stellenausschreibungen im öffentlichen Dienst
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Adaptierte Regelungen für Homeoffice und Stellenausschreibungen im öffentlichen Dienst
Nr. PK0790
Neu im Verkehrsausschuss
Anträge zu Lärmschutz, Bioethanol-Treibstoffen und motorbezogener Versicherungssteuer
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Anträge zu Lärmschutz, Bioethanol-Treibstoffen und motorbezogener Versicherungssteuer
Nr. PK0789
Neu im Sozialausschuss
Neuregelung der Verwaltungsstrafen für Lohn- und Sozialdumping, Einführung einer Identitätskarte für BauarbeiterInnen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Neuregelung der Verwaltungsstrafen für Lohn- und Sozialdumping, Einführung einer Identitätskarte für BauarbeiterInnen
Nr. PK0788
Neu im Forschungsausschuss
Unternehmensserviceportal des Bundes soll das Prinzip der einmaligen Erfassung von Informationen umsetzen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Unternehmensserviceportal des Bundes soll das Prinzip der einmaligen Erfassung von Informationen umsetzen
Nr. PK0787
Neue Corona-Kurzarbeitsregeln können mit 1. Juli in Kraft treten
Gesetzesbeschluss passiert Bundesrat ohne Einspruch, Tirol übernimmt Vorsitz in der Länderkammer
Datum 24.06.2021 Titel Neue Corona-Kurzarbeitsregeln können mit 1. Juli in Kraft treten
Gesetzesbeschluss passiert Bundesrat ohne Einspruch, Tirol übernimmt Vorsitz in der Länderkammer
Nr. PK0786
Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern passiert Bundesrat
Grünes Licht für weitere Gesetze aus dem Gesundheitsbereich
Datum 24.06.2021 Titel Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern passiert Bundesrat
Grünes Licht für weitere Gesetze aus dem Gesundheitsbereich
Nr. PK0785
Coronavirus: Gesundheitsminister Mückstein hält an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche fest
FPÖ wehrt sich im Bundesrat gegen Impfpflicht und spricht von Fehlentscheidung
Datum 24.06.2021 Titel Coronavirus: Gesundheitsminister Mückstein hält an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche fest
FPÖ wehrt sich im Bundesrat gegen Impfpflicht und spricht von Fehlentscheidung
Nr. PK0784
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Insolvenzrechtsreform und präventiver Restrukturierung für Unternehmen
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Insolvenzrechtsreform und präventiver Restrukturierung für Unternehmen
Nr. PK0783
Tourismusausschuss berät Oppositionsforderungen
Themen: Stornierungen, Corona-Tests, Neubauten, Härtefallfonds, Verdienstentgang, Zukunft Veranstaltungsbranche
Datum 24.06.2021 Titel Tourismusausschuss berät Oppositionsforderungen
Themen: Stornierungen, Corona-Tests, Neubauten, Härtefallfonds, Verdienstentgang, Zukunft Veranstaltungsbranche
Nr. PK0782
Tourismusausschuss: Debatte über Pandemiejahr und Comeback-Plan für Tourismus
Abgeordnete werden Tourismusbericht 2020 auch im Plenum diskutieren
Datum 24.06.2021 Titel Tourismusausschuss: Debatte über Pandemiejahr und Comeback-Plan für Tourismus
Abgeordnete werden Tourismusbericht 2020 auch im Plenum diskutieren
Nr. PK0781
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge zu Blühstreifen, Schutzstatus des Wolfes, Herkunftskennzeichnung sowie Vollspaltenböden-Haltung
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge zu Blühstreifen, Schutzstatus des Wolfes, Herkunftskennzeichnung sowie Vollspaltenböden-Haltung
Nr. PK0780
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Änderung des Holzhandelsüberwachungsgesetzes
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Änderung des Holzhandelsüberwachungsgesetzes
Nr. PK0779
Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. € findet auch im Bundesrat einhellige Zustimmung
Länderkammer billigt Harmonisierung der Heeresbesoldung, und 3-G-Regel für Hochschulen, keine Mehrheit für Schulpaket
Datum 24.06.2021 Titel Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. € findet auch im Bundesrat einhellige Zustimmung
Länderkammer billigt Harmonisierung der Heeresbesoldung, und 3-G-Regel für Hochschulen, keine Mehrheit für Schulpaket
Nr. PK0778
Verkehrsministerium legt Ergebnisse von Studien über Auswirkungen einer A3-Verlängerung vor
Einschätzung der Auswirkungen erfordert laut Ressort noch Berücksichtigung aktueller Umwelt- und Klimaziele
Datum 24.06.2021 Titel Verkehrsministerium legt Ergebnisse von Studien über Auswirkungen einer A3-Verlängerung vor
Einschätzung der Auswirkungen erfordert laut Ressort noch Berücksichtigung aktueller Umwelt- und Klimaziele
Nr. PK0777
Passgesetz-Novelle bringt neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise und Reisepässe
Bundesrat genehmigt Maßnahmen gegen Stalking und die Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen in Fremdenrecht und Justiz
Datum 24.06.2021 Titel Passgesetz-Novelle bringt neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise und Reisepässe
Bundesrat genehmigt Maßnahmen gegen Stalking und die Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen in Fremdenrecht und Justiz
Nr. PK0776
Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an
Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz
Datum 24.06.2021 Titel Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an
Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz
Nr. PK0775
Buchmann: Bundesrat als personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Abschiedsrede des steirischen Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Datum 24.06.2021 Titel Buchmann: Bundesrat als personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Abschiedsrede des steirischen Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0774
EU-Hauptausschuss: Österreich unterstützt gemeinsames Vorgehen der EU gegen ungarisches LGBTQ-Gesetz
Kurz und Edtstadler informieren über Agenda beim bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel
Datum 23.06.2021 Titel EU-Hauptausschuss: Österreich unterstützt gemeinsames Vorgehen der EU gegen ungarisches LGBTQ-Gesetz
Kurz und Edtstadler informieren über Agenda beim bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel
Nr. PK0773