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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 15. März, 21 Uhr
Thema der Sendung: Was bringt das geplante Terror-Bekämpfungs-Gesetz?
Datum 09.03.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 15. März, 21 Uhr
Thema der Sendung: Was bringt das geplante Terror-Bekämpfungs-Gesetz?
Nr. PK0251
Umweltrelevante Investitionen sparen jährlich 1,1 Mio. Tonnen CO2-Emissionen ein
Umweltförderungsbericht 2017-2019 zeigt Anstieg bei Umweltförderungen im Inland und Rückgang bei Sanierungsoffensive auf
Datum 09.03.2021 Titel Umweltrelevante Investitionen sparen jährlich 1,1 Mio. Tonnen CO2-Emissionen ein
Umweltförderungsbericht 2017-2019 zeigt Anstieg bei Umweltförderungen im Inland und Rückgang bei Sanierungsoffensive auf
Nr. PK0252
Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zur Verlängerung der Kurzarbeit für Lehrlinge, NEOS mit Entschließungsantrag für innovative Projekte
Datum 09.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zur Verlängerung der Kurzarbeit für Lehrlinge, NEOS mit Entschließungsantrag für innovative Projekte
Nr. PK0253
Österreichische Bundesregierung will eine ganzheitliche Strategie gegen Antisemitismus umsetzen
Bericht zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus nennt 38 operative Maßnahmen zur Zielerreichung
Datum 09.03.2021 Titel Österreichische Bundesregierung will eine ganzheitliche Strategie gegen Antisemitismus umsetzen
Bericht zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus nennt 38 operative Maßnahmen zur Zielerreichung
Nr. PK0254
Menschenrechtsausschuss setzt einstimmiges Zeichen gegen weibliche Genitalverstümmelung
Initiative für Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung ebenfalls einstimmig angenommen
Datum 09.03.2021 Titel Menschenrechtsausschuss setzt einstimmiges Zeichen gegen weibliche Genitalverstümmelung
Initiative für Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung ebenfalls einstimmig angenommen
Nr. PK0255
Rechnungshofausschuss: Assistenzeinsatz des Bundesheeres und Reform des Wehrdienstes auf dem Prüfstand
Kritik an fehlender Projektorganisation, umfassender Evaluierung und transparenter Kostendarstellung
Datum 09.03.2021 Titel Rechnungshofausschuss: Assistenzeinsatz des Bundesheeres und Reform des Wehrdienstes auf dem Prüfstand
Kritik an fehlender Projektorganisation, umfassender Evaluierung und transparenter Kostendarstellung
Nr. PK0256
Rechnungshofausschuss diskutiert Prüfbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum
SPÖ, Grüne und NEOS orten desaströsen und vernichtenden Bericht
Datum 09.03.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Prüfbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum
SPÖ, Grüne und NEOS orten desaströsen und vernichtenden Bericht
Nr. PK0257
Neu im Sozialausschuss
Regierung legt neues Landarbeitsgesetz vor
Datum 09.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Regierung legt neues Landarbeitsgesetz vor
Nr. PK0258
Klimavolksbegehren im Umweltausschuss: ÖVP und Grüne wollen Klimakabinett und Klimabeirat einrichten
Mehrheit für Initiative zur Überarbeitung des EURATOM-Vertrags
Datum 09.03.2021 Titel Klimavolksbegehren im Umweltausschuss: ÖVP und Grüne wollen Klimakabinett und Klimabeirat einrichten
Mehrheit für Initiative zur Überarbeitung des EURATOM-Vertrags
Nr. PK0259
Umweltausschuss spricht sich einstimmig gegen grenznahe Atommülllager und Laufzeitverlängerung des AKW Krško aus
Beratungen auch über Umweltförderungen, EU-Vorhaben, internationale Abkommen und Oppositionsanliegen
Datum 09.03.2021 Titel Umweltausschuss spricht sich einstimmig gegen grenznahe Atommülllager und Laufzeitverlängerung des AKW Krško aus
Beratungen auch über Umweltförderungen, EU-Vorhaben, internationale Abkommen und Oppositionsanliegen
Nr. PK0260
AVISO: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Datum 10.03.2021 Titel AVISO: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Nr. PK0261
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Uiguren-Genozid, Ägypten, AuslandsösterreicherInnen, Kaukasus, Iran-Nuklearabkommen, China, Myanmar, verfolgte DemokratieaktivistInnen
Datum 10.03.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Uiguren-Genozid, Ägypten, AuslandsösterreicherInnen, Kaukasus, Iran-Nuklearabkommen, China, Myanmar, verfolgte DemokratieaktivistInnen
Nr. PK0262
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ will konkrete Vorschläge zur Umsetzung des Tierschutzvolksbegehrens
Datum 10.03.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ will konkrete Vorschläge zur Umsetzung des Tierschutzvolksbegehrens
Nr. PK0263
Sonderbetreuungszeit hat Budget bis Ende Jänner mit 8,78 Mio. € belastet
Arbeitsminister Kocher legt Bericht gemäß COVID-19-Transparenzgesetz vor
Datum 10.03.2021 Titel Sonderbetreuungszeit hat Budget bis Ende Jänner mit 8,78 Mio. € belastet
Arbeitsminister Kocher legt Bericht gemäß COVID-19-Transparenzgesetz vor
Nr. PK0264
Neu im Gesundheitsausschuss
Ausweitung der Corona-Tests, Impfpass, Öffnungsschritte, Impfstrategie, Anerkennung der Selbsttests
Datum 10.03.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Ausweitung der Corona-Tests, Impfpass, Öffnungsschritte, Impfstrategie, Anerkennung der Selbsttests
Nr. PK0265
COVID-19: Informationskampagne der Regierung hat 2020 25,55 Mio. € gekostet
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor, für Kinderbonus wurden 665,35 Mio. € ausgegeben
Datum 10.03.2021 Titel COVID-19: Informationskampagne der Regierung hat 2020 25,55 Mio. € gekostet
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor, für Kinderbonus wurden 665,35 Mio. € ausgegeben
Nr. PK0266
Neu im Verkehrsausschuss
Emissionsfreie Fahrzeuge sollen bei Maut begünstigt werden
Datum 10.03.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Emissionsfreie Fahrzeuge sollen bei Maut begünstigt werden
Nr. PK0267
EU-Ausschuss des Bundesrats berät über Cybersicherheit und europäische Gesundheitsagentur
Ferner standen Verordnungsvorschläge zu Energie und Terrorismusbekämpfung zur Debatte
Datum 10.03.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats berät über Cybersicherheit und europäische Gesundheitsagentur
Ferner standen Verordnungsvorschläge zu Energie und Terrorismusbekämpfung zur Debatte
Nr. PK0268
Neu im Innenausschuss
Anträge der NEOS zu Asylrecht, Integration und Verfassungsschutz, SPÖ-Initiative für mehr Transparenz in der Fremdenrechtsstatistik
Datum 10.03.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Anträge der NEOS zu Asylrecht, Integration und Verfassungsschutz, SPÖ-Initiative für mehr Transparenz in der Fremdenrechtsstatistik
Nr. PK0269
Wirtschaftsausschuss: Debatte über EU-Jahresvorschau, ERP-Fonds und Energiethemen
Umweltministerin Gewessler kündigt Regierungsvorlage mit Erneuerbare-Ausbau-Gesetz an
Datum 10.03.2021 Titel Wirtschaftsausschuss: Debatte über EU-Jahresvorschau, ERP-Fonds und Energiethemen
Umweltministerin Gewessler kündigt Regierungsvorlage mit Erneuerbare-Ausbau-Gesetz an
Nr. PK0270
Wissenschaftsausschuss: ÖH-Vertretungen sollen Wahlmöglichkeit über wirtschaftliche Selbstverwaltung erhalten
HSG-Novelle einstimmig auf den Weg gebracht
Datum 10.03.2021 Titel Wissenschaftsausschuss: ÖH-Vertretungen sollen Wahlmöglichkeit über wirtschaftliche Selbstverwaltung erhalten
HSG-Novelle einstimmig auf den Weg gebracht
Nr. PK0271
Wirtschaftsausschuss debattiert KMU-Bericht und wirtschaftliche Corona-Folgen
Gesetzesbeschlüsse unter anderem zu Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen und Digitalisierungsfondsgesetz
Datum 10.03.2021 Titel Wirtschaftsausschuss debattiert KMU-Bericht und wirtschaftliche Corona-Folgen
Gesetzesbeschlüsse unter anderem zu Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen und Digitalisierungsfondsgesetz
Nr. PK0272
Wissenschaftsausschuss verabschiedet neues Studienrecht
Wissenschaftsminister Faßmann erwartet sich durch transparente Regelungen höhere Verbindlichkeit des Studiums
Datum 10.03.2021 Titel Wissenschaftsausschuss verabschiedet neues Studienrecht
Wissenschaftsminister Faßmann erwartet sich durch transparente Regelungen höhere Verbindlichkeit des Studiums
Nr. PK0273
Wirtschaftsausschuss beschließt Novelle des Ziviltechnikergesetzes
Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit, Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln; Oppositionsanträge vertagt
Datum 10.03.2021 Titel Wirtschaftsausschuss beschließt Novelle des Ziviltechnikergesetzes
Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit, Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln; Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK0274
Bundesratspräsident Christian Buchmann lud zu virtueller Buchpräsentation
Wie die Steiermark vom Land der Grenze zur offenen Region wurde
Datum 11.03.2021 Titel Bundesratspräsident Christian Buchmann lud zu virtueller Buchpräsentation
Wie die Steiermark vom Land der Grenze zur offenen Region wurde
Nr. PK0275
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Alexei Nawalny, Corona-Impfstoffe, Myanmar, Südtirol, OppositionspolitikerInnen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Alexei Nawalny, Corona-Impfstoffe, Myanmar, Südtirol, OppositionspolitikerInnen
Nr. PK0276
Erneute Aufstockung der COVID-19-Fördertöpfe für KünstlerInnen passiert den Bundesrat
Zuspruch zu Österreichisch-Jüdischem Kulturerbegesetz
Datum 11.03.2021 Titel Erneute Aufstockung der COVID-19-Fördertöpfe für KünstlerInnen passiert den Bundesrat
Zuspruch zu Österreichisch-Jüdischem Kulturerbegesetz
Nr. PK0277
Bundesrat: Vizekanzler Kogler kündigt umfassendes Fitnessprogramm für den österreichischen Sport an
Aktuelle Stunde über Förderpaket für den Sport und mögliche weitere Öffnungsschritte
Datum 11.03.2021 Titel Bundesrat: Vizekanzler Kogler kündigt umfassendes Fitnessprogramm für den österreichischen Sport an
Aktuelle Stunde über Förderpaket für den Sport und mögliche weitere Öffnungsschritte
Nr. PK0278
Bundesrat gibt grünes Licht für Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen
Corona-Kurzarbeit, Aufstockung der Notstandshilfe und Sonderregelungen zum Freiwilligen Sozialjahr werden verlängert
Datum 11.03.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen
Corona-Kurzarbeit, Aufstockung der Notstandshilfe und Sonderregelungen zum Freiwilligen Sozialjahr werden verlängert
Nr. PK0279
Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ-Forderungen nach Präsenzunterricht und gegen verpflichtende Corona-Tests bei SchülerInnen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ-Forderungen nach Präsenzunterricht und gegen verpflichtende Corona-Tests bei SchülerInnen
Nr. PK0280
Neu im Gesundheitsausschuss
Veterinärrechtsnovelle 2021, SPÖ-Antrag zur Öffnung von Hundeschulen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Veterinärrechtsnovelle 2021, SPÖ-Antrag zur Öffnung von Hundeschulen
Nr. PK0281
Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Verlängerung der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Verlängerung der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen
Nr. PK0282
REMINDER: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Datum 11.03.2021 Titel REMINDER: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Nr. PK0283
Neu im Verfassungsausschuss
Digitalförderung für Medien: NEOS kritisieren Regierungspläne
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Digitalförderung für Medien: NEOS kritisieren Regierungspläne
Nr. PK0284
Neu im Familienausschuss
Kinder- und Jugendhilfe, Jugend-Gipfel, Fortsetzung von Erasmus, psychische Gesundheit, Familienhärtefonds, Kinderschutzzentren
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Kinder- und Jugendhilfe, Jugend-Gipfel, Fortsetzung von Erasmus, psychische Gesundheit, Familienhärtefonds, Kinderschutzzentren
Nr. PK0285
Kurzarbeitsbericht: Bis Juli 2021 rund 8,85 Mrd. € an Kurzarbeitshilfen ausbezahlt
Minister Kocher legt dem Nationalrat Kurzarbeitsberichte vor
Datum 11.03.2021 Titel Kurzarbeitsbericht: Bis Juli 2021 rund 8,85 Mrd. € an Kurzarbeitshilfen ausbezahlt
Minister Kocher legt dem Nationalrat Kurzarbeitsberichte vor
Nr. PK0286
Neu im Familienausschuss
Weitere 76 Mio. € für Familien und Alleinerziehende, Ausgleich von Härten bei Bezug der Familienbeihilfe
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Weitere 76 Mio. € für Familien und Alleinerziehende, Ausgleich von Härten bei Bezug der Familienbeihilfe
Nr. PK0287
Wer ist im Fall Commerzialbank Mattersburg verantwortlich?
Kontroverse Debatte im Bundesrat nach Dringlicher Anfrage der SPÖ
Datum 11.03.2021 Titel Wer ist im Fall Commerzialbank Mattersburg verantwortlich?
Kontroverse Debatte im Bundesrat nach Dringlicher Anfrage der SPÖ
Nr. PK0288
Anpassungen zahlreicher Gesetze im Gesundheits- und Pflegebereich passieren Bundesrat
COVID-19-bezogene Freistellungsregelung für Schwangere wird verlängert
Datum 11.03.2021 Titel Anpassungen zahlreicher Gesetze im Gesundheits- und Pflegebereich passieren Bundesrat
COVID-19-bezogene Freistellungsregelung für Schwangere wird verlängert
Nr. PK0289
Corona-Krise: Dringliche FPÖ-Anfrage an Ministerin Köstinger zur Situation im Tourismus
FPÖ fordert Öffnung der Tourismusbetriebe; Köstinger: Öffnungsschritte abhängig von Infektionszahlen
Datum 11.03.2021 Titel Corona-Krise: Dringliche FPÖ-Anfrage an Ministerin Köstinger zur Situation im Tourismus
FPÖ fordert Öffnung der Tourismusbetriebe; Köstinger: Öffnungsschritte abhängig von Infektionszahlen
Nr. PK0290
Bundesrat bestätigt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Keine Einsprüche gegen Verlängerung von Steuermaßnahmen und Steuerstundungen sowie zur Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Datum 12.03.2021 Titel Bundesrat bestätigt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Keine Einsprüche gegen Verlängerung von Steuermaßnahmen und Steuerstundungen sowie zur Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Nr. PK0291
Antisemitismusstudie 2020: Enger Zusammenhang zwischen Verschwörungsmythen und Antisemitismus
Junge Menschen und Qualitätsmedien für Nationalratspräsident Sobotka wichtige Partner im Kampf gegen Antisemitismus
Datum 12.03.2021 Titel Antisemitismusstudie 2020: Enger Zusammenhang zwischen Verschwörungsmythen und Antisemitismus
Junge Menschen und Qualitätsmedien für Nationalratspräsident Sobotka wichtige Partner im Kampf gegen Antisemitismus
Nr. PK0292
Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ: NoVA-Bestimmungen für Transportunternehmen mit Elektrofahrzeugen anpassen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ: NoVA-Bestimmungen für Transportunternehmen mit Elektrofahrzeugen anpassen
Nr. PK0293
Neu im Unterrichtsausschuss
Deutschförderung, Corona-Selbsttests, psychische Probleme bei SchülerInnen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Deutschförderung, Corona-Selbsttests, psychische Probleme bei SchülerInnen
Nr. PK0294
Neu im Kulturausschuss
Koalition will Gutscheinregelung verlängern, NEOS fordern transparente Kriterien für Kulturveranstaltungen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Koalition will Gutscheinregelung verlängern, NEOS fordern transparente Kriterien für Kulturveranstaltungen
Nr. PK0295
Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021
Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz
Datum 12.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021
Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz
Nr. PK0296
Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss gibt grünes Licht für angekündigte Lockerungen
Gastronomie darf in Vorarlberg wieder öffnen, Sport- und Freizeitaktivitäten mit kleinen Kinder- und Jugendgruppen möglich
Datum 12.03.2021 Titel Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss gibt grünes Licht für angekündigte Lockerungen
Gastronomie darf in Vorarlberg wieder öffnen, Sport- und Freizeitaktivitäten mit kleinen Kinder- und Jugendgruppen möglich
Nr. PK0297
Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern verbindliche Umsetzung des Gender Budgetings
Datum 15.03.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern verbindliche Umsetzung des Gender Budgetings
Nr. PK0298
Reduktion von Armut wichtigstes Ziel der österreichischen Entwicklungspolitik
Außenminister Schallenberg legt Aktualisierung des Dreijahresprogramms vor
Datum 15.03.2021 Titel Reduktion von Armut wichtigstes Ziel der österreichischen Entwicklungspolitik
Außenminister Schallenberg legt Aktualisierung des Dreijahresprogramms vor
Nr. PK0299
Weitere Stärkung der Sicherheitsunion im Fokus der EU-Justizpolitik
Vorhabensbericht im Bereich Justiz für 2021
Datum 15.03.2021 Titel Weitere Stärkung der Sicherheitsunion im Fokus der EU-Justizpolitik
Vorhabensbericht im Bereich Justiz für 2021
Nr. PK0300