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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Die Parlamentswoche vom 23. bis 29. Oktober 2021
Virtueller Tag der offenen Tür, Gesundheitsausschuss, Konferenz zur Zukunft Europas, GLOBART-Academy, internationale Termine
Datum 22.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 23. bis 29. Oktober 2021
Virtueller Tag der offenen Tür, Gesundheitsausschuss, Konferenz zur Zukunft Europas, GLOBART-Academy, internationale Termine
Nr. PK1179
Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ tritt für massive Budgeterhöhung in der Elementarpädagogik ein
Datum 22.10.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ tritt für massive Budgeterhöhung in der Elementarpädagogik ein
Nr. PK1178
Neu im Gesundheitsausschuss
Pflegereform, Long-COVID-Syndrom, betriebliche Testungen, Verbot des rituellen Schlachtens, grenzüberschreitender Rettungseinsatz
Datum 22.10.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Pflegereform, Long-COVID-Syndrom, betriebliche Testungen, Verbot des rituellen Schlachtens, grenzüberschreitender Rettungseinsatz
Nr. PK1177
Dringliche im Bundesrat: SPÖ wirft Finanzminister Blümel budgetäre Vernachlässigung von Gemeinden und Pflege vor
Blümel: Ein Staat, der auf Steuereinnahmen zugunsten der BürgerInnen verzichtet, habe auch weniger zu verteilen
Datum 21.10.2021 Titel Dringliche im Bundesrat: SPÖ wirft Finanzminister Blümel budgetäre Vernachlässigung von Gemeinden und Pflege vor
Blümel: Ein Staat, der auf Steuereinnahmen zugunsten der BürgerInnen verzichtet, habe auch weniger zu verteilen
Nr. PK1176
Umweltausschuss spricht sich einstimmig gegen den Ausbau des ungarischen AKW Paks aus
Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS vertagt
Datum 21.10.2021 Titel Umweltausschuss spricht sich einstimmig gegen den Ausbau des ungarischen AKW Paks aus
Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS vertagt
Nr. PK1175
Lohn- und Sozialdumping: Steuerverkürzung durch Scheinfirmen bleibt ein Problem
Sozialausschuss debattiert Berichte der Stellen zur Verhinderung von Lohn- und Sozialdumping für 2019 und 2020
Datum 21.10.2021 Titel Lohn- und Sozialdumping: Steuerverkürzung durch Scheinfirmen bleibt ein Problem
Sozialausschuss debattiert Berichte der Stellen zur Verhinderung von Lohn- und Sozialdumping für 2019 und 2020
Nr. PK1174
Sozialausschuss: Klarstellung bei Regelpensionsalter für NotarInnen
Oppositionsvorschläge zu Pensionen und anderen Sozialthemen vertagt bzw. abgelehnt
Datum 21.10.2021 Titel Sozialausschuss: Klarstellung bei Regelpensionsalter für NotarInnen
Oppositionsvorschläge zu Pensionen und anderen Sozialthemen vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1173
Bundesrat macht den Weg frei für 3G-Regelung am Arbeitsplatz
Zustimmung der SPÖ durch geplante Fortführung der kostenlosen betrieblichen Testungen sichergestellt
Datum 21.10.2021 Titel Bundesrat macht den Weg frei für 3G-Regelung am Arbeitsplatz
Zustimmung der SPÖ durch geplante Fortführung der kostenlosen betrieblichen Testungen sichergestellt
Nr. PK1172
Umweltausschuss gibt grünes Licht für Einwegpfand
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten der Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung
Datum 21.10.2021 Titel Umweltausschuss gibt grünes Licht für Einwegpfand
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten der Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung
Nr. PK1171
Sozialausschuss bringt Pensionsanpassung für 2022 auf den Weg
Kleine und mittlere Pensionen sollen um bis zu 3% erhöht werden
Datum 21.10.2021 Titel Sozialausschuss bringt Pensionsanpassung für 2022 auf den Weg
Kleine und mittlere Pensionen sollen um bis zu 3% erhöht werden
Nr. PK1170
Bundesrat gibt grünes Licht für umfassende Novelle zum Telekommunikationsgesetz
Freistellung nicht geimpfter Schwangerer, Hochschullehrgang für Elementarpädagogik, Bundesmittel für Tiroler Regionalbahn
Datum 21.10.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für umfassende Novelle zum Telekommunikationsgesetz
Freistellung nicht geimpfter Schwangerer, Hochschullehrgang für Elementarpädagogik, Bundesmittel für Tiroler Regionalbahn
Nr. PK1169
Arbeitsminister Kocher sieht positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
Bundesrat diskutiert Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Datum 21.10.2021 Titel Arbeitsminister Kocher sieht positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
Bundesrat diskutiert Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Nr. PK1168
Neue Initiativen im Bundesrat
Freiheitliche gegen mehr steuerliche Belastung von AutofahrerInnen und für Attraktivierung des Bundesheeres
Datum 21.10.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
Freiheitliche gegen mehr steuerliche Belastung von AutofahrerInnen und für Attraktivierung des Bundesheeres
Nr. PK1167
AVISO: Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans
Livestream zu Jugendveranstaltung am 28. Oktober im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Datum 21.10.2021 Titel AVISO: Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans
Livestream zu Jugendveranstaltung am 28. Oktober im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Nr. PK1166
Konsumentenschutzausschuss: Opposition vermisst weiterhin nachhaltige finanzielle Absicherung des VKI
Zahlreiche Oppositionsanträge zu den Themen Schuldnerschutzschirm, Energiearmut und Reparaturbonus
Datum 20.10.2021 Titel Konsumentenschutzausschuss: Opposition vermisst weiterhin nachhaltige finanzielle Absicherung des VKI
Zahlreiche Oppositionsanträge zu den Themen Schuldnerschutzschirm, Energiearmut und Reparaturbonus
Nr. PK1165
Schallenberg und Edtstadler im EU-Hauptausschuss
Breitgefächerte Diskussion im EU-Hauptausschuss anlässlich der bevorstehenden Tagung des Europäischen Rats
Datum 20.10.2021 Titel Schallenberg und Edtstadler im EU-Hauptausschuss
Breitgefächerte Diskussion im EU-Hauptausschuss anlässlich der bevorstehenden Tagung des Europäischen Rats
Nr. PK1164
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsanträge zu Aktenübermittlungen, Strom- und Gasversorgung, Teilzeitarbeit, Pensionszahlen und Ende von Corona-Maßnahmen
Datum 20.10.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsanträge zu Aktenübermittlungen, Strom- und Gasversorgung, Teilzeitarbeit, Pensionszahlen und Ende von Corona-Maßnahmen
Nr. PK1163
Flucht, Migration und Kinderrechte dominieren Innenausschuss
Entschließung zur Obsorge für geflüchtete Kinder ab dem ersten Tag angenommen
Datum 20.10.2021 Titel Flucht, Migration und Kinderrechte dominieren Innenausschuss
Entschließung zur Obsorge für geflüchtete Kinder ab dem ersten Tag angenommen
Nr. PK1162
Hauptausschuss befasst sich mit Berichten zur Förderung der Erinnerungskultur in Österreich
Berichte zu Zukunftsfonds, Nationalfonds, Entschädigungsfonds und Fonds zur Erhaltung jüdischer Friedhöfe
Datum 20.10.2021 Titel Hauptausschuss befasst sich mit Berichten zur Förderung der Erinnerungskultur in Österreich
Berichte zu Zukunftsfonds, Nationalfonds, Entschädigungsfonds und Fonds zur Erhaltung jüdischer Friedhöfe
Nr. PK1161
Maßnahmenpaket zur Terrorismusbekämpfung und gegen Frauenmorde passiert Innenausschuss
Grünes Licht für Umsetzung einer EU-Richtlinie für ein EU-weites elektronisches Einreise- und Ausreisesystem
Datum 20.10.2021 Titel Maßnahmenpaket zur Terrorismusbekämpfung und gegen Frauenmorde passiert Innenausschuss
Grünes Licht für Umsetzung einer EU-Richtlinie für ein EU-weites elektronisches Einreise- und Ausreisesystem
Nr. PK1160
Neu im Innenausschuss
Verschärfungen im Vereins-, Waffen- und Sprengmittelgesetz sowie Verbesserung des EU-Grenzmanagements
Datum 20.10.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Verschärfungen im Vereins-, Waffen- und Sprengmittelgesetz sowie Verbesserung des EU-Grenzmanagements
Nr. PK1159
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Oppositionsanträge zu Energiepreisen und Pfandsystem
Datum 20.10.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Oppositionsanträge zu Energiepreisen und Pfandsystem
Nr. PK1158
Festveranstaltung 100 Jahre Burgenland im Hohen Haus
Dritter Nationalratspräsident Hofer lud ins Palais Epstein
Datum 20.10.2021 Titel Festveranstaltung 100 Jahre Burgenland im Hohen Haus
Dritter Nationalratspräsident Hofer lud ins Palais Epstein
Nr. PK1157
BR-Präsident Raggl: Stadt und Land brauchen neues Miteinander
Bundesratsenquete Postcorona - Neue Wertschätzung für den ländlichen Raum
Datum 20.10.2021 Titel BR-Präsident Raggl: Stadt und Land brauchen neues Miteinander
Bundesratsenquete Postcorona - Neue Wertschätzung für den ländlichen Raum
Nr. PK1156
EU-Ausschuss des Bundesrats berät über VerbraucherInnenkredite und Digital Services Act
FPÖ-Antrag für den Erhalt der Meinungsfreiheit im digitalen Raum abgelehnt
Datum 19.10.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats berät über VerbraucherInnenkredite und Digital Services Act
FPÖ-Antrag für den Erhalt der Meinungsfreiheit im digitalen Raum abgelehnt
Nr. PK1155
Ambitionierte Vorhaben zu Umwelt-und Klimaschutz im EU-Ausschuss des Bundesrats
Generelle Zustimmung aber auch Sorge um Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip
Datum 19.10.2021 Titel Ambitionierte Vorhaben zu Umwelt-und Klimaschutz im EU-Ausschuss des Bundesrats
Generelle Zustimmung aber auch Sorge um Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip
Nr. PK1154
Wissenschaftsausschuss für Weiterentwicklung der Fachhochschulen
Zahlreiche Anträge von Abgeordneten aller Fraktionen zu Fragen des Hochschulbereichs
Datum 19.10.2021 Titel Wissenschaftsausschuss für Weiterentwicklung der Fachhochschulen
Zahlreiche Anträge von Abgeordneten aller Fraktionen zu Fragen des Hochschulbereichs
Nr. PK1153
Wissenschaftsausschuss debattiert über PädagogInnenbildung und Fragen des Wissenschaftsstandorts
Berichte des Qualitätssicherungsrats für PädagogInnenbildung und des österreichischen Wissenschaftsrats einstimmig zur Kenntnis genommen
Datum 19.10.2021 Titel Wissenschaftsausschuss debattiert über PädagogInnenbildung und Fragen des Wissenschaftsstandorts
Berichte des Qualitätssicherungsrats für PädagogInnenbildung und des österreichischen Wissenschaftsrats einstimmig zur Kenntnis genommen
Nr. PK1152
Neu im Sozialausschuss
Regierungsvorlage zum Pensionsanpassungsgesetz 2022
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Regierungsvorlage zum Pensionsanpassungsgesetz 2022
Nr. PK1151
Finanzpolizei: 10% der nach Österreich entsandten oder überlassenen ArbeitnehmerInnen sind unterentlohnt
Finanzministerium legt Bericht über die Durchführung des Kontrollplans 2020 vor
Datum 19.10.2021 Titel Finanzpolizei: 10% der nach Österreich entsandten oder überlassenen ArbeitnehmerInnen sind unterentlohnt
Finanzministerium legt Bericht über die Durchführung des Kontrollplans 2020 vor
Nr. PK1150
Neu im Sozialausschuss
Regelpensionsalter von NotarInnen und Initiative für Verlängerung höherer Notstandshilfe
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Regelpensionsalter von NotarInnen und Initiative für Verlängerung höherer Notstandshilfe
Nr. PK1149
Außenpolitischer Ausschuss: Minister Linhart mit Anträgen zu Äthiopien, Syrien und Nicaragua konfrontiert
Oppositionsinitiativen zur Lage in Afghanistan, zum Abschluss von Rücknahmeabkommen und zum Einfluss von China
Datum 19.10.2021 Titel Außenpolitischer Ausschuss: Minister Linhart mit Anträgen zu Äthiopien, Syrien und Nicaragua konfrontiert
Oppositionsinitiativen zur Lage in Afghanistan, zum Abschluss von Rücknahmeabkommen und zum Einfluss von China
Nr. PK1148
Linhart: Ohne Westbalkan ist Projekt Europa nicht vollständig
Aktuelle Aussprache mit Außenminister Michael Linhart im Außenpolitischen Ausschuss
Datum 19.10.2021 Titel Linhart: Ohne Westbalkan ist Projekt Europa nicht vollständig
Aktuelle Aussprache mit Außenminister Michael Linhart im Außenpolitischen Ausschuss
Nr. PK1147
Justizausschuss befürwortet EU-Anpassungen zu digitalen Zahlungsmitteln und zu Geldwäsche-Übereinkommen
NEOS-Forderung zur Strafbarkeit für Beweismittelvernichtung bei Untersuchungsausschüssen vertagt
Datum 19.10.2021 Titel Justizausschuss befürwortet EU-Anpassungen zu digitalen Zahlungsmitteln und zu Geldwäsche-Übereinkommen
NEOS-Forderung zur Strafbarkeit für Beweismittelvernichtung bei Untersuchungsausschüssen vertagt
Nr. PK1146
Ein neues Bild des Alter(n)s und für ein Altern in Würde
12. Vollversammlung des Seniorenrats im Parlament
Datum 19.10.2021 Titel Ein neues Bild des Alter(n)s und für ein Altern in Würde
12. Vollversammlung des Seniorenrats im Parlament
Nr. PK1145
Bundesstaatsanwalt: Zadić würde entpolitisierte Weisungsspitze begrüßen
Justizausschuss erörtert Stärkung unabhängiger Ermittlungen und anstehende Gesetzesvorhaben
Datum 19.10.2021 Titel Bundesstaatsanwalt: Zadić würde entpolitisierte Weisungsspitze begrüßen
Justizausschuss erörtert Stärkung unabhängiger Ermittlungen und anstehende Gesetzesvorhaben
Nr. PK1144
Neu im Innenausschuss
SPÖ für Umsetzung von Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Freiheitliche fordern Schließung von Asyl-Unterkunft in Steinhaus
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Innenausschuss
SPÖ für Umsetzung von Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Freiheitliche fordern Schließung von Asyl-Unterkunft in Steinhaus
Nr. PK1143
BesucherInnenzentrum im sanierten Parlamentsgebäude macht Demokratie multimedial begreifbar
Nationalratspräsident Sobotka über die inhaltliche und inszenatorische Auslegung der zukünftigen Ausstellungsflächen
Datum 19.10.2021 Titel BesucherInnenzentrum im sanierten Parlamentsgebäude macht Demokratie multimedial begreifbar
Nationalratspräsident Sobotka über die inhaltliche und inszenatorische Auslegung der zukünftigen Ausstellungsflächen
Nr. PK1142
Politik am Ring: Künstliche Intelligenz als Universaltechnologie der Zukunft?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen für Staat und Gesellschaft, die der Einsatz von KI mit sich bringt
Datum 19.10.2021 Titel Politik am Ring: Künstliche Intelligenz als Universaltechnologie der Zukunft?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen für Staat und Gesellschaft, die der Einsatz von KI mit sich bringt
Nr. PK1141
Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanträge zu Einwegpfand, Senkung der Körperschaftssteuer, CO2-Bepreisung, Dieselprivileg und umweltschädlichen Subventionen
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanträge zu Einwegpfand, Senkung der Körperschaftssteuer, CO2-Bepreisung, Dieselprivileg und umweltschädlichen Subventionen
Nr. PK1140
Neu im Umweltausschuss
Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes bringt Pfand auf Einwegflaschen und Dosen
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes bringt Pfand auf Einwegflaschen und Dosen
Nr. PK1139
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
EZA, Afghanistanpolitik der EU, Restitution von afrikanischen Kulturgütern
Datum 18.10.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
EZA, Afghanistanpolitik der EU, Restitution von afrikanischen Kulturgütern
Nr. PK1138
Angriffe auf LGTBIQ-Community: Raab will bei Bewusstseinsbildung ansetzen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Gleichbehandlungsausschuss
Datum 18.10.2021 Titel Angriffe auf LGTBIQ-Community: Raab will bei Bewusstseinsbildung ansetzen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Gleichbehandlungsausschuss
Nr. PK1137
Parlamentarische Kooperation: Nationalratspräsident Sobotka besucht Bosnien und Herzegowina
Sobotka: Ungebrochene Unterstützung Österreichs für die Annäherung des Westbalkans an die EU
Datum 18.10.2021 Titel Parlamentarische Kooperation: Nationalratspräsident Sobotka besucht Bosnien und Herzegowina
Sobotka: Ungebrochene Unterstützung Österreichs für die Annäherung des Westbalkans an die EU
Nr. PK1136
Gleichbehandlungsausschuss befasst sich mit Gewaltschutz, LGBTIQ-Rechten und Frauengesundheit
Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Datum 18.10.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss befasst sich mit Gewaltschutz, LGBTIQ-Rechten und Frauengesundheit
Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1135
Nationalfeiertag: Virtueller Tag der offenen Tür macht unsere Demokratie erlebbar
NR-Präsident Sobotka: Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden Einzelnen und jede Einzelne von uns gelebt
Datum 18.10.2021 Titel Nationalfeiertag: Virtueller Tag der offenen Tür macht unsere Demokratie erlebbar
NR-Präsident Sobotka: Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden Einzelnen und jede Einzelne von uns gelebt
Nr. PK1134
Bundesratspräsident Raggl in Nordirland und Schottland
Raggl führte in Belfast und Edinburgh Gespräche mit VertreterInnen der lokalen Parlamente und des Vereinigten Königreichs
Datum 18.10.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl in Nordirland und Schottland
Raggl führte in Belfast und Edinburgh Gespräche mit VertreterInnen der lokalen Parlamente und des Vereinigten Königreichs
Nr. PK1133
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Frauenvolksbegehren 2.0 und neutrale Elternteil-Bezeichnungen in internationalen Geburtsurkunden
Datum 18.10.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Frauenvolksbegehren 2.0 und neutrale Elternteil-Bezeichnungen in internationalen Geburtsurkunden
Nr. PK1132
Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS fordern 1,2 Mrd. € Kindergärten
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS fordern 1,2 Mrd. € Kindergärten
Nr. PK1131
Neu im Verfassungsausschuss
Regierungskommunikation und ORF-Gebühren
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierungskommunikation und ORF-Gebühren
Nr. PK1130