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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Gesundheitsausschuss beschließt Corona-Bonus für Gesundheitsberufe in der Höhe von 500 €
Opposition bemängelt Treffsicherheit der Maßnahmen, SPÖ fordert Einbeziehung der unsichtbaren HeldInnen der Krise
Datum 08.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss beschließt Corona-Bonus für Gesundheitsberufe in der Höhe von 500 €
Opposition bemängelt Treffsicherheit der Maßnahmen, SPÖ fordert Einbeziehung der unsichtbaren HeldInnen der Krise
Nr. PK0688
Neu im Petitionsausschuss
Gewaltschutz, LGBTIQ-Personen, inklusive Bildung sowie Abschaffung des Dieselprivilegs
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Gewaltschutz, LGBTIQ-Personen, inklusive Bildung sowie Abschaffung des Dieselprivilegs
Nr. PK0687
Neu im Petitionsausschuss
Ibiza-U-Ausschuss, Erdkabel, erneuerbare Energien, keine Zucht von Freigängerkatzen und Verkehrsprojekte
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Ibiza-U-Ausschuss, Erdkabel, erneuerbare Energien, keine Zucht von Freigängerkatzen und Verkehrsprojekte
Nr. PK0686
Neu im Petitionsausschuss
Rekordarbeitslosigkeit soll mit 40.000 geförderten Arbeitsplätzen bekämpft werden
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Rekordarbeitslosigkeit soll mit 40.000 geförderten Arbeitsplätzen bekämpft werden
Nr. PK0685
COVID-19-Risikogruppen: Freistellungsregeln laufen aus
Gesundheitsausschuss beschließt überdies mehrere Fristverlängerungen und COVID-19-Tests bei ÄrztInnen
Datum 08.06.2021 Titel COVID-19-Risikogruppen: Freistellungsregeln laufen aus
Gesundheitsausschuss beschließt überdies mehrere Fristverlängerungen und COVID-19-Tests bei ÄrztInnen
Nr. PK0684
Neu im Budgetausschuss
Regierungsparteien planen coronabedingte Gesetzesanpassungen
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierungsparteien planen coronabedingte Gesetzesanpassungen
Nr. PK0683
AVISO: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Datum 08.06.2021 Titel AVISO: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Nr. PK0682
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ will Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Personalmangels im Gesundheitswesen
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ will Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Personalmangels im Gesundheitswesen
Nr. PK0681
Neu im Umweltausschuss
Antarktis-Umweltprotokoll: Ratifikation Österreichs noch ausständig
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Antarktis-Umweltprotokoll: Ratifikation Österreichs noch ausständig
Nr. PK0680
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Nr. PK0679
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ will digitale Medienkompetenz fördern, NEOS-Forderungen zu Forschungsförderung und Open-Source-Lösungen
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ will digitale Medienkompetenz fördern, NEOS-Forderungen zu Forschungsförderung und Open-Source-Lösungen
Nr. PK0678
Berichte über Corona-Ausgaben des Gesundheitsministeriums im Jahr 2021
Ausgaben für Impfstoffe bis Ende Mai auf 72,67 Mio. € angewachsen
Datum 07.06.2021 Titel Berichte über Corona-Ausgaben des Gesundheitsministeriums im Jahr 2021
Ausgaben für Impfstoffe bis Ende Mai auf 72,67 Mio. € angewachsen
Nr. PK0677
Neu im Gesundheitsausschuss
Corona-Bonus für Gesundheitspersonal, COVID-19-Tests in Arztpraxen, Fristverlängerungen, Gentechnikgesetz
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Corona-Bonus für Gesundheitspersonal, COVID-19-Tests in Arztpraxen, Fristverlängerungen, Gentechnikgesetz
Nr. PK0676
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge zu den Themen Impfungen, Long-COVID-Maßnahmen, Corona-Bonus, Titandioxid und Gentechnik
Datum 04.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge zu den Themen Impfungen, Long-COVID-Maßnahmen, Corona-Bonus, Titandioxid und Gentechnik
Nr. PK0675
Neu im Gesundheitsausschuss
Häusliche Pflege, Gesundheitsrelevanz von Fitnessstudios sowie klare Regelungen für Umsetzung des Qualzuchtverbots
Datum 04.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Häusliche Pflege, Gesundheitsrelevanz von Fitnessstudios sowie klare Regelungen für Umsetzung des Qualzuchtverbots
Nr. PK0674
NR-Präsident Sobotka bekundet tiefe Trauer über das Ableben von Friederike Mayröcker
Die Poetin ist am 4. Juni im Alter von 96 Jahren verstorben
Datum 04.06.2021 Titel NR-Präsident Sobotka bekundet tiefe Trauer über das Ableben von Friederike Mayröcker
Die Poetin ist am 4. Juni im Alter von 96 Jahren verstorben
Nr. PK0673
Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. Juni 2021
Präsidialkonferenz, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 04.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. Juni 2021
Präsidialkonferenz, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0672
Ausschuss für Familie und Jugend spricht sich einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu Eltern-Kind-Pass aus
Zahlreiche Anträge der Opposition zu familien- und jugendpolitischen Themen vertagt oder abgelehnt
Datum 02.06.2021 Titel Ausschuss für Familie und Jugend spricht sich einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu Eltern-Kind-Pass aus
Zahlreiche Anträge der Opposition zu familien- und jugendpolitischen Themen vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0671
Innenausschuss gibt grünes Licht für Initiative gegen Frauenmorde
Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe
Datum 02.06.2021 Titel Innenausschuss gibt grünes Licht für Initiative gegen Frauenmorde
Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe
Nr. PK0670
Familienausschuss: Aussprache mit ExpertInnen und Rückblick auf zehn Jahre Familienpolitik
Ausführliche Debatte über Vereinbarkeit, Kinderbetreuung, Väterbeteiligung und Armutsbekämpfung
Datum 02.06.2021 Titel Familienausschuss: Aussprache mit ExpertInnen und Rückblick auf zehn Jahre Familienpolitik
Ausführliche Debatte über Vereinbarkeit, Kinderbetreuung, Väterbeteiligung und Armutsbekämpfung
Nr. PK0669
Raab: Mehr Beratung und Gewaltprävention durch Erhöhung des Budgets für Familienberatungsstellen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Ausschuss für Familie und Jugend
Datum 02.06.2021 Titel Raab: Mehr Beratung und Gewaltprävention durch Erhöhung des Budgets für Familienberatungsstellen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Ausschuss für Familie und Jugend
Nr. PK0668
Innenausschuss gibt grünes Licht für ersten Teil des Anti-Terror-Pakets
Verurteilten TerroristInnen droht Entzug der Staatsbürgerschaft, Symbole-Gesetz wird erweitert
Datum 02.06.2021 Titel Innenausschuss gibt grünes Licht für ersten Teil des Anti-Terror-Pakets
Verurteilten TerroristInnen droht Entzug der Staatsbürgerschaft, Symbole-Gesetz wird erweitert
Nr. PK0667
Volksanwaltschaft: Präventionskonzepte für zukünftige Gesundheitskrisen nötig
Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich Berichten zu präventiver Menschenrechtskontrolle sowie zu COVID-19
Datum 02.06.2021 Titel Volksanwaltschaft: Präventionskonzepte für zukünftige Gesundheitskrisen nötig
Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich Berichten zu präventiver Menschenrechtskontrolle sowie zu COVID-19
Nr. PK0666
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Anträge von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS zu LGBTIQ-Themen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Anträge von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS zu LGBTIQ-Themen
Nr. PK0665
Neu im Unterrichtsausschuss
Allparteienantrag für ÖGS-Lehrplan, Oppositionsanträge zu Corona-Themen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Allparteienantrag für ÖGS-Lehrplan, Oppositionsanträge zu Corona-Themen
Nr. PK0664
Neu im Unterrichtsausschuss
SPÖ und NEOS fordern Gewaltprävention und geschlechtersensible Bildung an Schulen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
SPÖ und NEOS fordern Gewaltprävention und geschlechtersensible Bildung an Schulen
Nr. PK0663
Volksanwälte: Mehr Beschwerden zur öffentlichen Verwaltung im Corona-Jahr
Volksanwaltschaftsausschuss debattiert Bericht über Kontrolle der öffentlichen Verwaltung 2020
Datum 01.06.2021 Titel Volksanwälte: Mehr Beschwerden zur öffentlichen Verwaltung im Corona-Jahr
Volksanwaltschaftsausschuss debattiert Bericht über Kontrolle der öffentlichen Verwaltung 2020
Nr. PK0662
Präventive Menschenrechtskontrolle 2020: Trotz Einschränkungen ausführliche Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft
Häufigste Beanstandungen im Bereich des Gesundheitswesens
Datum 01.06.2021 Titel Präventive Menschenrechtskontrolle 2020: Trotz Einschränkungen ausführliche Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft
Häufigste Beanstandungen im Bereich des Gesundheitswesens
Nr. PK0661
Volksanwaltschaft: Einschränkung von Grundrechten braucht auch während einer Pandemie sachliche Rechtfertigung
Tätigkeitsbericht 2020 enthält neues Kapitel COVID-19
Datum 01.06.2021 Titel Volksanwaltschaft: Einschränkung von Grundrechten braucht auch während einer Pandemie sachliche Rechtfertigung
Tätigkeitsbericht 2020 enthält neues Kapitel COVID-19
Nr. PK0660
Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Antrag zur Schaffung von One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderung, SPÖ-Antrag zur Männerberatung
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Antrag zur Schaffung von One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderung, SPÖ-Antrag zur Männerberatung
Nr. PK0659
Harmonisierung der Heeresbezüge soll Miliz attraktiver machen
Landesverteidigungsausschuss diskutiert Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und zu Frauen im Bundesheer
Datum 01.06.2021 Titel Harmonisierung der Heeresbezüge soll Miliz attraktiver machen
Landesverteidigungsausschuss diskutiert Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und zu Frauen im Bundesheer
Nr. PK0658
Neu im Unterrichtsausschuss
Regierungsvorlage zur Überführung von Schulversuchen, Weiterentwicklung von abschließenden Prüfungen und Modernisierung von Lehrplänen
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Regierungsvorlage zur Überführung von Schulversuchen, Weiterentwicklung von abschließenden Prüfungen und Modernisierung von Lehrplänen
Nr. PK0657
Neu im Familienausschuss
Eltern-Kind-Pass, Familienbeihilfe, Ausbau der Kinderbetreuung, LGBTIQ-Jugendliche, Kinderbetreuung
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Eltern-Kind-Pass, Familienbeihilfe, Ausbau der Kinderbetreuung, LGBTIQ-Jugendliche, Kinderbetreuung
Nr. PK0656
Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in Ungarn
Gespräche mit Ministerpräsident Orbán, Parlamentspräsident Kövér und Staatspräsident Áder
Datum 01.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in Ungarn
Gespräche mit Ministerpräsident Orbán, Parlamentspräsident Kövér und Staatspräsident Áder
Nr. PK0655
Neu im Sozialausschuss
SPÖ, NEOS und FPÖ mit Forderungen zum Thema Arbeit
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ, NEOS und FPÖ mit Forderungen zum Thema Arbeit
Nr. PK0654
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS wollen den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS wollen den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Nr. PK0653
Öffentliche Verwaltung: Volksanwaltschaft verzeichnet 2020 Beschwerdeplus
Über ein Viertel der Prüfverfahren betreffen Bereiche Soziales und Gesundheit
Datum 31.05.2021 Titel Öffentliche Verwaltung: Volksanwaltschaft verzeichnet 2020 Beschwerdeplus
Über ein Viertel der Prüfverfahren betreffen Bereiche Soziales und Gesundheit
Nr. PK0652
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS mit Anträgen gegen Gewalt an Frauen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS mit Anträgen gegen Gewalt an Frauen
Nr. PK0651
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
FPÖ für gendergerechte Medizin und Impfstudie für Schwangere und Kinder
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
FPÖ für gendergerechte Medizin und Impfstudie für Schwangere und Kinder
Nr. PK0650
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ-Anträge zu sexueller Bildung, Ehemündigkeitsalter, Frauen am Arbeitsmarkt und Frauenbericht
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ-Anträge zu sexueller Bildung, Ehemündigkeitsalter, Frauen am Arbeitsmarkt und Frauenbericht
Nr. PK0649
Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ will kostenloses ÖBB-Sommerticket für junge Menschen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ will kostenloses ÖBB-Sommerticket für junge Menschen
Nr. PK0648
Neu im Kulturausschuss
Anträge zum Schutz des Weltkulturerbes und zu mehr Gerechtigkeit im Kulturbereich
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge zum Schutz des Weltkulturerbes und zu mehr Gerechtigkeit im Kulturbereich
Nr. PK0647
Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Anträge zu Wärme-, Kälte- und Warmwasserkosten
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Anträge zu Wärme-, Kälte- und Warmwasserkosten
Nr. PK0646
Neu im Verfassungsausschuss
NEOS-Antrag zur Einberufung eines Zukunftskonvents, SPÖ-Anträge zur Volksanwaltschaft und zur Medienförderung
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
NEOS-Antrag zur Einberufung eines Zukunftskonvents, SPÖ-Anträge zur Volksanwaltschaft und zur Medienförderung
Nr. PK0645
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht für öffentlich Bedienstete im Sicherheitsbereich
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht für öffentlich Bedienstete im Sicherheitsbereich
Nr. PK0644
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Generalamnestie bei Corona-Strafen und fordert Datensparsamkeit beim Grünen Pass
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Generalamnestie bei Corona-Strafen und fordert Datensparsamkeit beim Grünen Pass
Nr. PK0643
Neu im Innenausschuss
Frauenmorde: Daten an Interventionsstellen, Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, COVID-19-Regelungen Fremdenrecht
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Frauenmorde: Daten an Interventionsstellen, Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, COVID-19-Regelungen Fremdenrecht
Nr. PK0642
50 Jahre diplomatische Beziehungen mit Volksrepublik China
Sobotka freut sich auf weitere gedeihliche Entwicklung in Frieden und Stabilität zwischen Volksrepublik China und Österreich
Datum 29.05.2021 Titel 50 Jahre diplomatische Beziehungen mit Volksrepublik China
Sobotka freut sich auf weitere gedeihliche Entwicklung in Frieden und Stabilität zwischen Volksrepublik China und Österreich
Nr. PK0641
Neu im Innenausschuss
Übereinkommen des Europarats für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fußballspielen und Sportveranstaltungen
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Übereinkommen des Europarats für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fußballspielen und Sportveranstaltungen
Nr. PK0640
Härtefallfonds: Auszahlungsberichte des Wirtschaftsministeriums
Rückzahlung von überschüssigen Mitteln an den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Datum 28.05.2021 Titel Härtefallfonds: Auszahlungsberichte des Wirtschaftsministeriums
Rückzahlung von überschüssigen Mitteln an den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Nr. PK0639