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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Kunst- und Kulturbericht zeigt Umfang der Fördermaßnahmen für den Kulturbereich im Pandemiejahr 2020
Reguläres Budget für Kunst und Kultur stieg 2020 auf 447 Millionen Euro
Datum 23.07.2021 Titel Kunst- und Kulturbericht zeigt Umfang der Fördermaßnahmen für den Kulturbereich im Pandemiejahr 2020
Reguläres Budget für Kunst und Kultur stieg 2020 auf 447 Millionen Euro
Nr. PK0931
Neu im Finanzausschuss
SPÖ für den Ausbau der Linienbus-Kapazitäten sowie für weitere kommunale Unterstützungsmaßnahmen
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ für den Ausbau der Linienbus-Kapazitäten sowie für weitere kommunale Unterstützungsmaßnahmen
Nr. PK0930
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert mehr Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Falle eines Blackouts
Datum 22.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert mehr Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Falle eines Blackouts
Nr. PK0929
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für Fördermaßnahmen zur Rehkitzrettung
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für Fördermaßnahmen zur Rehkitzrettung
Nr. PK0928
Neu im Budgetausschuss
NEOS für transparente Evaluierung der Wirtschaftshilfen
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS für transparente Evaluierung der Wirtschaftshilfen
Nr. PK0927
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Republik Korea vor
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Republik Korea vor
Nr. PK0926
Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Datum 21.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Nr. PK0925
Bundesrechnungsabschluss 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Staatsschulden stiegen 2020 auf 83,9% des BIP an
Datum 21.07.2021 Titel Bundesrechnungsabschluss 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Staatsschulden stiegen 2020 auf 83,9% des BIP an
Nr. PK0924
Verkehrstelematikbericht 2021 zu Fortschritten im Ausbau intelligenter Verkehrssysteme liegt vor
BMK berichtet über Erneuerung der technischen Grundlagen und Ausbau der Vernetzung von Verkehrsinformationssystemen
Datum 21.07.2021 Titel Verkehrstelematikbericht 2021 zu Fortschritten im Ausbau intelligenter Verkehrssysteme liegt vor
BMK berichtet über Erneuerung der technischen Grundlagen und Ausbau der Vernetzung von Verkehrsinformationssystemen
Nr. PK0923
Neu im Forschungsausschuss
Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU sollen beginnen
Datum 20.07.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU sollen beginnen
Nr. PK0922
Den Frieden ins Bild bringen: PreisträgerInnen des Global Peace Photo Awards 2020 geehrt
Sobotka: Das Trennende mit dem Wort zusammenführen.
Datum 20.07.2021 Titel Den Frieden ins Bild bringen: PreisträgerInnen des Global Peace Photo Awards 2020 geehrt
Sobotka: Das Trennende mit dem Wort zusammenführen.
Nr. PK0921
Nationalrat: Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Blümel und für Verlängerung des Untersuchungsausschusses
Weiterer Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses bleibt ebenfalls in der Minderheit
Datum 19.07.2021 Titel Nationalrat: Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Blümel und für Verlängerung des Untersuchungsausschusses
Weiterer Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses bleibt ebenfalls in der Minderheit
Nr. PK0920
Sobotka: Ein funktionsfähiges Parlament stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik
Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2020/2021
Datum 19.07.2021 Titel Sobotka: Ein funktionsfähiges Parlament stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik
Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2020/2021
Nr. PK0919
Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Beweisaufnahme nach 56 Sitzungstagen beendet
Abschlussbericht soll Mitte September angenommen werden
Datum 19.07.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Beweisaufnahme nach 56 Sitzungstagen beendet
Abschlussbericht soll Mitte September angenommen werden
Nr. PK0918
Nationalratspräsident Sobotka tief bestürzt über Auswirkungen der Unwetterkatastrophe in Deutschland, Luxemburg, Belgien und Niederlanden
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des luxemburgischen Abgeordnetenhauses Fernand Etgen
Datum 16.07.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka tief bestürzt über Auswirkungen der Unwetterkatastrophe in Deutschland, Luxemburg, Belgien und Niederlanden
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des luxemburgischen Abgeordnetenhauses Fernand Etgen
Nr. PK0917
System der technischen Unterwegskontrollen blieb auch im Pandemiejahr 2020 effektiv
Bericht des Verkehrsministeriums betont hohe Kontrolldichte bei LKW und Bussen als Beitrag zur Verkehrssicherheit
Datum 16.07.2021 Titel System der technischen Unterwegskontrollen blieb auch im Pandemiejahr 2020 effektiv
Bericht des Verkehrsministeriums betont hohe Kontrolldichte bei LKW und Bussen als Beitrag zur Verkehrssicherheit
Nr. PK0916
Bundesratspräsident Raggl: Österreich unterstützt Serbien auf seinem Weg in die EU
Gespräch mit dem serbischen Außenminister Selaković über wirtschaftliche Entwicklungen und Lehren der COVID-19-Pandemie
Datum 16.07.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl: Österreich unterstützt Serbien auf seinem Weg in die EU
Gespräch mit dem serbischen Außenminister Selaković über wirtschaftliche Entwicklungen und Lehren der COVID-19-Pandemie
Nr. PK0915
AVISO: Bilanz-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka
Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über die Tagung 2020/21 und die Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 16.07.2021 Titel AVISO: Bilanz-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka
Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über die Tagung 2020/21 und die Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0914
Bundesrat verzögert Änderungen bei Gewährleistungsfristen sowie beim Kartell- und Wettbewerbsrecht
Länderkammer gibt grünes Licht für Insolvenzrechtsreform und Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat verzögert Änderungen bei Gewährleistungsfristen sowie beim Kartell- und Wettbewerbsrecht
Länderkammer gibt grünes Licht für Insolvenzrechtsreform und Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Nr. PK0913
Bundesrat gibt grünes Licht für Anti-Terrorpaket und Reform des Verfassungsschutzes
BVT künftig Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Anti-Terrorpaket und Reform des Verfassungsschutzes
BVT künftig Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Nr. PK0912
Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Datum 15.07.2021 Titel Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Nr. PK0911
Bundesrat: FPÖ wirft Verkehrsministerin Gewessler Autofahrerbashing vor
Dringliche Anfrage zu Evaluierung von Straßenbauprojekten, Strafen für Raser und Klimaschutz-Maßnahmen
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat: FPÖ wirft Verkehrsministerin Gewessler Autofahrerbashing vor
Dringliche Anfrage zu Evaluierung von Straßenbauprojekten, Strafen für Raser und Klimaschutz-Maßnahmen
Nr. PK0910
Bundesrat verzögert Inkrafttreten der Änderungen des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
Mehrheitlicher Beschluss zu ID-Karte auf Baustellen und Ausweitung des Bildungsbonus
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat verzögert Inkrafttreten der Änderungen des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
Mehrheitlicher Beschluss zu ID-Karte auf Baustellen und Ausweitung des Bildungsbonus
Nr. PK0909
Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Raserei
Mehrheit auch für Schritte gegen Mautprellerei, Förderung von Park Ride und von Linzer Regionalverkehrsprojekten
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Raserei
Mehrheit auch für Schritte gegen Mautprellerei, Förderung von Park Ride und von Linzer Regionalverkehrsprojekten
Nr. PK0908
Bundesrat: Aktuelle Stunde zum Thema Artensterben
Umweltministerin Gewessler erörtert mit BundesrätInnen Maßnahmen zum Schutz der Vielfalt
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat: Aktuelle Stunde zum Thema Artensterben
Umweltministerin Gewessler erörtert mit BundesrätInnen Maßnahmen zum Schutz der Vielfalt
Nr. PK0907
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält auch im Bundesrat notwendige Zweidrittelmehrheit
Nur FPÖ stimmt gegen neues Förderregime für Ökostrom
Datum 15.07.2021 Titel Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält auch im Bundesrat notwendige Zweidrittelmehrheit
Nur FPÖ stimmt gegen neues Förderregime für Ökostrom
Nr. PK0906
Platter im Bundesrat: Die Pandemie zeigt, dass ein föderales System unverzichtbar ist
Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns in der Länderkammer
Datum 15.07.2021 Titel Platter im Bundesrat: Die Pandemie zeigt, dass ein föderales System unverzichtbar ist
Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns in der Länderkammer
Nr. PK0905
Grundrecht auf Klimaschutz: Umweltrechtsexperte sieht bei verfassungsrechtlicher Verankerung keine Hindernisse
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten
Datum 15.07.2021 Titel Grundrecht auf Klimaschutz: Umweltrechtsexperte sieht bei verfassungsrechtlicher Verankerung keine Hindernisse
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten
Nr. PK0904
Der Bundesrat 2020/2021 im Zeichen von Jubiläen
Andrea Eder-Gitschthaler und Christian Buchmann legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor
Datum 15.07.2021 Titel Der Bundesrat 2020/2021 im Zeichen von Jubiläen
Andrea Eder-Gitschthaler und Christian Buchmann legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor
Nr. PK0903
Tirol-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
Empfang am Heldenplatz und Festveranstaltung im Dachfoyer des Parlaments
Datum 15.07.2021 Titel Tirol-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
Empfang am Heldenplatz und Festveranstaltung im Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0902
Raggl stellt Bundesratsvorsitz unter das Motto Starke Regionen, starke Republik
Antrittsrede des neuen Tiroler Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Datum 15.07.2021 Titel Raggl stellt Bundesratsvorsitz unter das Motto Starke Regionen, starke Republik
Antrittsrede des neuen Tiroler Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0901
Neu im Wirtschaftsausschuss
Redaktionelle Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Oppositionsanträge
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Redaktionelle Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Oppositionsanträge
Nr. PK0900
Bundesrat debattiert SPÖ-Initiativen zu Tierschutzthemen und für LGBTIQ-Jugendliche
SPÖ fordert außerdem Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Datum 14.07.2021 Titel Bundesrat debattiert SPÖ-Initiativen zu Tierschutzthemen und für LGBTIQ-Jugendliche
SPÖ fordert außerdem Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Nr. PK0899
Verlängerung der Fristen zum Gemeindehilfspaket passiert Bundesrat
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 916,484 Mio. € für 2022/23
Datum 14.07.2021 Titel Verlängerung der Fristen zum Gemeindehilfspaket passiert Bundesrat
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 916,484 Mio. € für 2022/23
Nr. PK0898
Bundesrat lehnt Karfreitag als Feiertag für alle ab
Weiterbildungspaket für Hochschulen für acht Wochen blockiert
Datum 14.07.2021 Titel Bundesrat lehnt Karfreitag als Feiertag für alle ab
Weiterbildungspaket für Hochschulen für acht Wochen blockiert
Nr. PK0897
Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Thema Regierungsinserate
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Thema Regierungsinserate
Nr. PK0896
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu den Themen direkte Demokratie und Kontrolle
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu den Themen direkte Demokratie und Kontrolle
Nr. PK0895
Nationalrat tritt am Montag, den 19. Juli zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen unvollständige Aktenlieferungen an Ibiza-U-Ausschuss thematisieren
Datum 14.07.2021 Titel Nationalrat tritt am Montag, den 19. Juli zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen unvollständige Aktenlieferungen an Ibiza-U-Ausschuss thematisieren
Nr. PK0894
Neu im Landesverteidigungsausschuss
Oppositionsanträge zu Energieautarkie bei Blackouts und geplanter Heeresreform
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
Oppositionsanträge zu Energieautarkie bei Blackouts und geplanter Heeresreform
Nr. PK0893
Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanliegen zu Chemikalien in Kinderspielzeug, Blühstreifen im Verkehr, Effizienz im Klimaschutz und Grenzwerten beim Lärmschutz
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanliegen zu Chemikalien in Kinderspielzeug, Blühstreifen im Verkehr, Effizienz im Klimaschutz und Grenzwerten beim Lärmschutz
Nr. PK0892
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
ÖVP und FPÖ befürchten finanziellen und administrativen Mehraufwand, SPÖ und Grüne sehen Chance für Wettbewerb und Umwelt
Datum 13.07.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
ÖVP und FPÖ befürchten finanziellen und administrativen Mehraufwand, SPÖ und Grüne sehen Chance für Wettbewerb und Umwelt
Nr. PK0891
EU-Ausschuss des Bundesrats: Aussprache über Schwerpunkte des slowenischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.
Datum 13.07.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Aussprache über Schwerpunkte des slowenischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.
Nr. PK0890
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit georgischem Amtskollegen Kuchava
Virtueller Austausch über aktuelle Lage in Georgien, COVID-19, Sicherheit in der Kaukasus-Region
Datum 13.07.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit georgischem Amtskollegen Kuchava
Virtueller Austausch über aktuelle Lage in Georgien, COVID-19, Sicherheit in der Kaukasus-Region
Nr. PK0889
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen an Sozialminister Mückstein
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen an Sozialminister Mückstein
Nr. PK0888
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen zu Arbeiterkammern, Fachkräftestipendium, Lohndumping und Langzeitarbeitslosigkeit
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen zu Arbeiterkammern, Fachkräftestipendium, Lohndumping und Langzeitarbeitslosigkeit
Nr. PK0887
Neu im Verfassungsausschuss
Regierung will jährlich 20 Mio. € Digitalförderung für Medien bereitstellen
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierung will jährlich 20 Mio. € Digitalförderung für Medien bereitstellen
Nr. PK0886
Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS für multiprofessionelles Unterstützungspersonal, bundesweiten Chancenindex und School Nurses, SPÖ fordert Reha-Klassen
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS für multiprofessionelles Unterstützungspersonal, bundesweiten Chancenindex und School Nurses, SPÖ fordert Reha-Klassen
Nr. PK0885
Corona-Pandemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen
Bericht des Behindertenanwalts für 2020 liegt vor
Datum 13.07.2021 Titel Corona-Pandemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen
Bericht des Behindertenanwalts für 2020 liegt vor
Nr. PK0884
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Datum 12.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Nr. PK0883
Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Datum 12.07.2021 Titel Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Nr. PK0882