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Parlaments­korrespondenz

126 Ergebnisse
Datum Titel Nr.
Datum 16.07.2020 Titel Corona: Bundesrat besiegelt Kinderbonus und Einmalzahlung für Arbeitslose
Außerdem Befürwortung der Sonderbetreuungszeit und Maßnahmen für Baubranche
Nr. PK0818
Datum 15.07.2020 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert EU-Ambitionen zur Entwicklung von COVID-19-Arnzeimitteln
Auch Gesundheitsprogramm EU4Health soll aufgrund der Pandemie angepasst werden
Nr. PK0803
Datum 10.07.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Maßnahmen: Mehr Handlungsmöglichkeiten für Landeshauptleute und Bezirksverwaltungsbehörden
Nr. PK0794
Datum 09.07.2020 Titel Nationalrat: Unterstützung der Polizei bei Erhebung von Krankheitssymptomen führt zu heftiger Debatte
Regierung beruhigt: Polizei darf Krankheitssymptome nur erfragen, wenn die Unterstützung gewünscht ist
Nr. PK0787
Datum 09.07.2020 Titel Corona-Hilfen: Bundeskanzler Kurz für Balance zwischen Zuschüssen und Krediten
EU-Hauptausschuss diskutiert über EU-Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Krise und Mehrjährigen Finanzrahmen
Nr. PK0781
Datum 08.07.2020 Titel Dringliche im Nationalrat: SPÖ will Lehrplatzgarantie für jeden jungen Menschen in Österreich
Ministerin Aschbacher will Jugendliche durch spezifischen Instrumentenkoffer Perspektiven für die Zukunft geben
Nr. PK0773
Datum 07.07.2020 Titel Nationalrat bringt weiteres Konjunkturpaket, Investitionsprämien und steuerliche Entlastung auf den Weg
Opposition kritisiert Bürokratie und Einzelmaßnahmen und wirft Regierung Planlosigkeit und Mutlosigkeit vor
Nr. PK0764
Datum 06.07.2020 Titel Wirtschaftsausschuss befürwortet Konjunkturstärkungsgesetz und Investitionsprämiengesetz
Außerdem Waldfondsgesetz mit 350 Mio. € und Ausweitung der einmaligen Presseförderung
Nr. PK0755
Datum 02.07.2020 Titel Mehrwertsteuersenkung passiert letzte parlamentarische Hürde
Bundesrat billigt weitere Maßnahmen zur Abfederung der Corona-Krise
Nr. PK0744
Datum 30.06.2020 Titel Entlastung für Gastronomie und Kultur: Nationalrat beschließt Mehrwertsteuersenkung
Bundesrat wird sich am Donnerstag mit Gesetzesbeschluss befassen
Nr. PK0711
Datum 24.06.2020 Titel Dringliche im Bundesrat: SPÖ kritisiert Untätigkeit der Bundesregierung in Sachen Gemeindefinanzen
Kommunales Investitionsprogramm laut Finanzminister Blümel auf alle Gemeinden Österreichs ausgerichtet
Nr. PK0680
Datum 24.06.2020 Titel Bundesrat einhellig für 1 Mrd. € Bundeszuschuss für Gemeinden
Länderkammer gibt grünes Licht für weitere Corona-Maßnahmen
Nr. PK0679
Datum 18.06.2020 Titel Neuerlich heftige Debatte im Nationalrat über Krisenmanagement der Regierung
NEOS für zentrale Koordinierungsstelle, gesamte Opposition beklagt Vertrauensverlust, Regierung betont Wirkung der Maßnahmen
Nr. PK0641
Datum 18.06.2020 Titel Corona-Krise: Nationalrat schnürt Unterstützungspaket für die Gemeinden
1 Mrd. € Bundeszuschüsse für kommunale Investitionsprojekte
Nr. PK0636
Datum 18.06.2020 Titel Nationalrat: Kurz sieht österreichischen Weg durch die Corona-Krise aufgrund der Gesundheits- und Wirtschaftsdaten bestätigt
Opposition kritisiert bürokratische Hilfen, unzureichende Sozialpakete und Vereinbarung mit der Lufthansa
Nr. PK0634
Datum 17.06.2020 Titel Emotionale Debatte im Nationalrat über COVID-19-Maßnahmenpakete der Bundesregierung
Dringlicher Antrag der FPÖ zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes abgelehnt
Nr. PK0631
Datum 17.06.2020 Titel Nationalrat beschließt mit 22. COVID-19-Gesetz Fonds zur Überbrückungsfinanzierung für Künstlerinnen und Künstler
Kulturstaatsekretärin Mayer: Kunst und Kultur stehen auf der Agenda der Bundesregierung weit oben
Nr. PK0630
Datum 17.06.2020 Titel Corona-Wiederaufbaufonds: Finanzminister Blümel erteilt aktuellen EU-Plänen erneut Absage
Aktuelle Europastunde im Nationalrat über europäisches Hilfspaket
Nr. PK0628
Datum 12.06.2020 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Amnestie für Corona-Sünder, Preismonitoring, wohnortnahe Bankfilialen, Maturareisen und Überziehungszinsen
Nr. PK0615
Datum 09.06.2020 Titel COVID-19: Fristverlängerungen bei Kreditstundungen und beim erleichterten Zugang zu Unterhaltsvorschüssen
Justizausschuss befürwortet Änderungen in COVID-19-Justiz-Begleitgesetz einstimmig
Nr. PK0599
Datum 08.06.2020 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge aller Fraktionen zum Kunst- und Kulturleben in der COVID-19-Krise
Nr. PK0590
Datum 04.06.2020 Titel Bundesrat bestätigt mit 20. COVID-19-Gesetz den NPO-Fonds für gemeinnützige Vereine
EU-Jahresvorschau für die Bereiche Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport einstimmig zur Kenntnis genommen
Nr. PK0574
Datum 03.06.2020 Titel Bundesrat: EU-Ausschuss befasst sich mit Corona-Finanzhilfen für Drittstaaten
Österreich erhält 2,33 Mio. € aus dem Solidaritätsfonds
Nr. PK0564
Datum 03.06.2020 Titel Fahrplan zur Erholung der EU infolge von COVID-19: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats
Flexibilität für Europäischen Hilfsfonds für stark benachteiligte Personen und für europäische Struktur- und Investitionsfonds
Nr. PK0563
Datum 29.05.2020 Titel Nationalrat fordert einstimmig rechtzeitige Beschaffung von Grippe-Impfstoffen
Weitere Entschließungen betreffend COVID-19-Erkrankungen angenommen
Nr. PK0555
Datum 29.05.2020 Titel Nationalrat: Vereinfachungen für Lohnabrechnung bei COVID-19-Kurzarbeit
Abgeordnete beschließen außerdem Reparatur der Kassenreform
Nr. PK0554
Datum 29.05.2020 Titel Corona-Krisenmanagement soll stärker auf Kinder und Jugendliche abgestellt werden
Entschließung der Regierungsparteien greift im Nationalrat Stoßrichtung einer SPÖ-Initiative auf
Nr. PK0549
Datum 29.05.2020 Titel NPO-Fonds für gemeinnützige Organisationen beschlossen
Nationalrat spricht sich einstimmig für Lockerungen bei Musikproben aus
Nr. PK0546
Datum 29.05.2020 Titel Nationalrat: FPÖ pocht auf COVID-19-Untersuchungsausschuss
Opposition sieht in vielen Belangen Aufklärungsbedarf
Nr. PK0541
Datum 27.05.2020 Titel Lohnabrechnung bei COVID-19-Kurzarbeit wird vereinfacht
Sozialausschuss billigt Novelle zum Arbeitsmarktservicegesetz mit breiter Mehrheit
Nr. PK0527
Datum 26.05.2020 Titel Dringliche Anfrage im Nationalrat: SPÖ sieht Bundesregierung bei Krisenbewältigung gescheitert
Bundeskanzler Kurz: Österreich kann aufgrund der positiven Entwicklung rascher als andere Länder öffnen und hochfahren
Nr. PK0513
Datum 26.05.2020 Titel COVID-19-Untersuchungsausschuss: FPÖ blitzt mit Antrag im Geschäftsordnungsausschuss ab
ÖVP, Grüne und NEOS stimmten gegen Initiative
Nr. PK0510
Datum 22.05.2020 Titel Parlamentarische Bundesheerkommission: Lokalaugenschein in der Dabsch-Kaserne zeigt adäquate Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten
Hygienische Standards zum Selbstschutz der Truppe sind gewährleistet
Nr. PK0506
Datum 19.05.2020 Titel Aschbacher: Es wird Kinderbetreuung in den Ferien geben
Ministerin im Familienausschuss: Die genauen Maßnahmen werden von Corona-Fallzahlen abhängig sein
Nr. PK0496
Datum 19.05.2020 Titel NPO-Fonds für gemeinnützige Organisationen passiert Kulturausschuss
Erneute Vertagung des SPÖ-Antrags zur Unterstützung Freischaffender
Nr. PK0493
Datum 15.05.2020 Titel Corona-Krise: Budgetausschuss beschließt Gastronomie-Hilfspaket
Antragsmöglichkeit zu Corona-Hilfsfonds über BilanzbuchhalterInnen
Nr. PK0488
Datum 15.05.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Gesetzesanträge aus dem Bundesrat
Nr. PK0480
Datum 15.05.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
ÖVP und Grüne wollen Lohnabrechnung bei Kurzarbeit vereinfachen
Nr. PK0479
Datum 13.05.2020 Titel Nationalrat verwirft Einsprüche des Bundesrats zu vier COVID-19-Gesetzen
Plenum fasst Beharrungsbeschlüsse, weiterhin scharfe Kritik der Opposition
Nr. PK0461
Datum 13.05.2020 Titel Hauptausschuss: Einstellung des Grenzverkehrs wird an bestimmten Übergängen gelockert
Einstimmiges Einvernehmen über Verordnung des Innenministers
Nr. PK0460
Datum 11.05.2020 Titel COVID-19-Gesetze: Einsprüche des Bundesrats dürften ins Leere laufen
Verfassungsausschuss empfiehlt Beharrungsbeschlüsse
Nr. PK0448
Datum 08.05.2020 Titel Budgetausschuss behandelt Budgetvorlagen im Schatten der Corona-Krise
Einstimmiger Entschließungsantrag für mehr Budgettransparenz
Nr. PK0443
Datum 08.05.2020 Titel Nationalrat: Einsprüche des Bundesrats gegen vier COVID-19-Gesetze wurden dem Verfassungsausschuss zugewiesen
Länderkammer kritisiert u.a. fehlende Begutachtungsverfahren, Eingriffe in Grundrechte und zu viel Ermessensspielraum für Behörden
Nr. PK0439
Datum 07.05.2020 Titel Sozialausschuss: Arbeiterkammerrücklagen bleiben unangetastet
Oppositionsanträge zu Überbrückungsfonds, Arbeitsmarktdaten, Erhöhung des Arbeitslosengeldes und Lehrlingsausbildung vertagt
Nr. PK0438
Datum 07.05.2020 Titel Corona-Pandemie führt zu hohem Defizit und steigender Schuldenquote
Finanzminister Blümel legt technisches Update zu Stabilitätsprogramm 2019-2021 vor
Nr. PK0433
Datum 07.05.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen zeigen erste Auswirkungen der COVID-Gesetzgebung
Nr. PK0432
Datum 06.05.2020 Titel Corona-App: EU-Ausschuss des Bundesrats für Freiwilligkeit und Datenschutz
Debatte über COVID-19-Hilfsprogramme auch für Kurzarbeit und Ausweitung des EU-Solidaritätsfonds
Nr. PK0431
Datum 05.05.2020 Titel Gesundheitsausschuss spricht sich für Prüfung von Umwelteinflüssen auf COVID-19-Erkrankungen aus
Entschließungsanträge zu Corona-Immunität im elektronischen Impfpass und zur rechtzeitigen Beschaffung von Grippe-Impfstoffen angenommen
Nr. PK0423
Datum 05.05.2020 Titel Gesundheitsminister Anschober zieht sehr positive Bilanz bezüglich der COVID-19-Maßnahmen
Aussprache über Tracking-App, finanzielle Lage der Sozialversicherung und Pflegereform
Nr. PK0421
Datum 05.05.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ will Gesundheitsminister Anschober beim VfGH anklagen, NEOS urgieren mehr Transparenz bei Parteifinanzen
Nr. PK0416
Datum 05.05.2020 Titel Bundesrat erhebt keinen Einspruch gegen Gutscheinlösung bei Veranstaltungen
ÖVP, SPÖ und Grüne stimmen für Regelung, mit der Kultur- und Sportveranstalter vor der Insolvenz bewahrt werden sollen
Nr. PK0414
Datum 05.05.2020 Titel Einspruch im Bundesrat gegen 18. COVID-19-Gesetz
SPÖ und FPÖ lehnen neuerliche Sammelnovelle ab
Nr. PK0413
Datum 04.05.2020 Titel Bundesrat: Screening-Programme und Videokonferenzen im Verwaltungsverfahren müssen noch warten
Länderkammer erhebt Einspruch gegen zwei weitere Beschlüsse des Nationalrats
Nr. PK0412
Datum 04.05.2020 Titel Bundesrat: SPÖ bekräftigt Forderung nach Erhöhung des Arbeitslosengeldes
Zahl der Arbeitslosen ist laut Arbeitsministerin Aschbacher zuletzt wieder zurückgegangen
Nr. PK0410
Datum 04.05.2020 Titel Bundesrat könnte heute vier Nationalratsbeschlüsse beeinspruchen
Seeber bedankt sich für Disziplin der Bevölkerung, SPÖ stellt Dringliche Anfrage an Arbeitsministerin Aschbacher
Nr. PK0405
Datum 30.04.2020 Titel COVID-19-Gesetze: Bundesrat tritt am Montag zu Sondersitzung zusammen
Sitzung beginnt um 13.30 Uhr, ÖVP und Grüne haben entsprechendes Verlangen gestellt
Nr. PK0400
Datum 30.04.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Risikogruppen, Corona-Apps, Pharmastandortkonzept, Impfpass, Versorgung mit Arzneimitteln, Blutplasma
Nr. PK0399
Datum 29.04.2020 Titel Corona-Krise: FPÖ fordert Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Freiheitliche werfen Regierung Desinformationspolitik und Machtmissbrauch vor
Nr. PK0394
Datum 28.04.2020 Titel Nationalrat: Gerichte nehmen schrittweise Betrieb wieder auf
Möglichkeit für Video-Einsatz bei Verhandlungen wird erweitert
Nr. PK0391
Datum 28.04.2020 Titel Nationalrat stimmt für Asylrechtsnovellen
7. COVID-19-Gesetz einstimmig verabschiedet
Nr. PK0390
Datum 28.04.2020 Titel 12. COVID-19-Gesetz ermöglicht Videoeinsatz bei Verwaltungsverfahren
Edtstadler: Rückstau bei Verwaltungsverfahren wird vermieden
Nr. PK0389
Datum 28.04.2020 Titel Bei Absage Gutschein: Nationalrat beschließt Sondergesetz für Veranstalter
Vorübergehende Befreiung von der Rückerstattung der Eintrittskarten soll Veranstalter vor Insolvenz schützen
Nr. PK0388
Datum 28.04.2020 Titel Nationalrat beschließt mit zusätzlichem COVID-19 Gesetz umfangreiche steuerliche Erleichterungen für Unternehmen
Österreich wird sich an EU-Garantiefonds zugunsten von KMU und Kurzarbeitsmaßnahmen beteiligen
Nr. PK0387
Datum 28.04.2020 Titel Nationalrat setzt Neuerungen bei Blutspenden
Entlastung der Gesundheitsbehörden durch SanitäterInnen, AGES-MitarbeiterInnen und ein Screening-Programm
Nr. PK0386
Datum 28.04.2020 Titel Nationalrat beschließt Erleichterungen bei Notstandshilfe, Altersteilzeit, Familienbeihilfe
Härtefallfonds-Zuschüsse auch für KünstlerInnen
Nr. PK0385
Datum 28.04.2020 Titel Corona-Krise: SPÖ drängt auf Konjunkturpaket und weitere Hilfen für Gemeinden
Kurze Debatte über Fristsetzungsantrag im Nationalrat
Nr. PK0384
Datum 28.04.2020 Titel Schramböck: Rot-weiß-rotes Comeback durch Corona-Wirtschaftsgesetze
Aktuelle Stunde im Nationalrat über Hilfsmaßnahmen zur Absicherung von Unternehmen und Arbeitsplätzen
Nr. PK0382
Datum 27.04.2020 Titel COVID-19: Innenausschuss ermöglicht Asylrechtsnovelle
Bei Abschiebungen soll auf Corona-Krise Bedacht genommen werden
Nr. PK0381
Datum 27.04.2020 Titel Innenminister Nehammer: Polizei spielt wichtige Rolle bei Corona-Bekämpfung
Aktuelle Aussprache im Innenausschuss zur Corona-Krise, zu Asyl, Rechtsextremismus und Cyberangriffen
Nr. PK0380
Datum 24.04.2020 Titel SPÖ will mehr Personal für das AMS und raschere Hilfen für Vereine und Gemeinden
Zahlreiche Entschließungsanträge der Opposition im Budgetausschuss vertagt
Nr. PK0374
Datum 24.04.2020 Titel Corona-Krise: Justiz soll langsam wieder hochgefahren werden
Justizausschuss billigt 8. COVID-19-Gesetz mit breiter Mehrheit
Nr. PK0372
Datum 24.04.2020 Titel Justizausschuss beschließt Gutscheinregelung für Kultur- und Sportveranstaltungen
Veranstalter sollen Entgelte für Eintrittskarten erst 2023 zurückzahlen müssen
Nr. PK0370
Datum 23.04.2020 Titel Gesundheitsausschuss ebnet Weg zur Schaffung eines Screening-Registers zur COVID-19-Datenverarbeitung
Oppositionsanträge wurden abgelehnt oder vertagt
Nr. PK0365
Datum 23.04.2020 Titel Minister Anschober informierte Gesundheitsausschuss über weitere Phasen im Kampf gegen COVID-19
Übergang in die nächste Phase sei besonders schwierige Herausforderung
Nr. PK0362
Datum 23.04.2020 Titel Sozialausschuss beschließt weitere Maßnahmen gegen die Corona-Krise
Anträge der Opposition fanden keine Mehrheit bzw. wurden vertagt
Nr. PK0361
Datum 23.04.2020 Titel Ministerin Aschbacher sieht sich mit Fragen und Kritik zur Corona-Krise konfrontiert
Corona-Kurzarbeit im Fokus der Aussprache im Sozialausschuss
Nr. PK0360
Datum 23.04.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
12. COVID-19-Gesetz, Oppositionsanträge zur Corona-Krise
Nr. PK0355
Datum 22.04.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
ÖVP und Grüne legen weitere COVID-19-Gesetze vor
Nr. PK0354
Datum 22.04.2020 Titel Nationalrat: Heimische KMU von Corona-Krise stark getroffen
Debatte über KMU-Bericht von Kritik und Forderungen rund um Coronahilfen geprägt
Nr. PK0340
Datum 22.04.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierungsfraktionen legen weitere COVID-19-Gesetze vor
Nr. PK0339
Datum 22.04.2020 Titel Coronavirus: Regierungsspitze sieht Richtigkeit der Maßnahmen bestätigt
Kurz und Kogler kündigen im Nationalrat schrittweise Lockerungen an, Opposition verstärkt ihre Kritik am Krisenmanagement
Nr. PK0338
Datum 22.04.2020 Titel Nationalrat: NEOS für mehr Transparenz und Information in der Corona-Krise
Regierungsfraktionen verweisen auf evidenzbasierte Maßnahmen und umfassende Kommunikation auf allen Kanälen
Nr. PK0335
Datum 16.04.2020 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ will Verlängerung befristeter Mietverträge während der Corona-Krise
Nr. PK0326
Datum 16.04.2020 Titel Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert weiten Rettungsschirm für Kunst und Kultur
Nr. PK0325
Datum 04.04.2020 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für weitere COVID-19-Gesetzespakete
Beschluss mit Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ
Nr. PK0311
Datum 03.04.2020 Titel Nationalrat beschließt drei weitere COVID-19-Gesetzespakete
Deutliche Kritik der Opposition am Vorgehen der Bundesregierung
Nr. PK0310
Datum 03.04.2020 Titel Nationalrat: Einstellung des Grenzverkehrs wird an bestimmten Übergängen geändert
Hauptausschuss stellt Einvernehmen über weitere Verordnung des Innenministers her
Nr. PK0309
Datum 03.04.2020 Titel Kurz und Kogler rufen Bevölkerung zum Durchhalten auf
Nationalrat: Opposition stellt Schulterschluss bei Covid-19-Sammelgesetzen in Frage
Nr. PK0308
Datum 03.04.2020 Titel Corona-Krise: Die Beschlüsse des Budgetausschusses im Detail
85 Gesetzesänderungen und sieben neue Gesetze in drei Sammelnovellen
Nr. PK0306
Datum 02.04.2020 Titel Corona-Krise: Budgetausschuss gibt grünes Licht für drei weitere Gesetzespakete
Opposition stellt Bedingungen für Zustimmung, Unmut über einzelne Maßnahmen wächst
Nr. PK0305
Datum 26.03.2020 Titel Covid-19: Nationalrat tritt nächsten Donnerstag und Freitag erneut zu Sitzungen zusammen
Präsidialkonferenz einigt sich auf weitere parlamentarische Termine
Nr. PK0294
Datum 21.03.2020 Titel Zweites Covid-19-Gesetzespaket nimmt auch letzte parlamentarische Hürde
Bundesrat billigt umfangreiche Sammelnovelle trotz teilweiser Oppositionskritik einstimmig
Nr. PK0283
Datum 20.03.2020 Titel Nationalrat verabschiedet zweites Covid-19-Gesetzespaket
Einstimmiger Beschluss trotz etlicher Kritikpunkte der Opposition
Nr. PK0282
Datum 20.03.2020 Titel Sobotka: Nicht der erhobene Zeigefinger, sondern die helfende Hand hat Österreich groß gemacht
Nationalratspräsident appelliert an ÖsterreicherInnen, aufeinander Acht zu geben
Nr. PK0281
Datum 20.03.2020 Titel Nationalrat: Grenzschließungen zu Schweiz, Liechtenstein, Slowenien, Ungarn und Deutschland genehmigt
Hauptausschuss stellt Einvernehmen über weitere Verordnungen des Innenministers her
Nr. PK0280
Datum 20.03.2020 Titel EILT-AVISO: Online-Pressekonferenz von NR-Präsident Sobotka beginnt heute um 18.45 Uhr
Nationalratspräsident informiert und beantwortet Fragen per Video zum Abschluss der parlamentarischen Woche im Nationalrat
Nr. PK0279
Datum 20.03.2020 Titel Blümel bezeichnet Budget als Momentaufnahme in Zeiten der Krise
Teilweise Kritik der Opposition an einzelnen Hilfsmaßnahmen
Nr. PK0278
Datum 20.03.2020 Titel Budgetausschuss ebnet Weg für zweites Covid-19-Gesetzespaket
Initiativantrag mehrheitlich angenommen; Opposition stimmt bei Teilen zu
Nr. PK0276
Datum 19.03.2020 Titel AVISO: Online-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zum Abschluss der parlamentarischen Woche im Nationalrat
Nationalratspräsident informiert und beantwortet Fragen per Video am Freitag, dem 20. März, um 19.30 Uhr
Nr. PK0275
Datum 19.03.2020 Titel Parlament: Nationalratssitzung beginnt heute um 18.00 Uhr
Budgetausschuss berät im Anschluss über zweites Covid-19-Gesetzespaket
Nr. PK0274
Datum 19.03.2020 Titel Neue Initiative im Bundesrat
Corona-Krise: FPÖ fordert Maßnahmenpaket für die Wirtschaft
Nr. PK0273
Datum 18.03.2020 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 19. und 20. März 2020
Zweites Covid-19-Gesetzespaket, Erklärung von Finanzminister Blümel, Justizvorlagen, Berufsausbildungsgesetz, Immunitätsangelegenheiten
Nr. PK0272
Datum 17.03.2020 Titel Nationalrat und Bundesrat treten von Donnerstag bis Samstag zu Sitzungen zusammen
Sonderpräsidialkonferenz einigt sich auf weiteren parlamentarischen Fahrplan
Nr. PK0271
Datum 16.03.2020 Titel Parlament: Kooperation mit Österreichischem Rundfunk und Austria Presse Agentur für Medientermine
Zutritt bei öffentlichen Sitzungen des Nationalrats und Bundesrats unter Einhaltung des empfohlenen Mindestabstandes möglich
Nr. PK0267
Datum 15.03.2020 Titel Bundesrat macht den Weg frei für umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Coronakrise
BR-Präsident Seeber appelliert an BürgerInnen und MandatarInnen, soziale Kontakte in den nächsten Wochen einzuschränken
Nr. PK0265
Datum 15.03.2020 Titel Sonderpräsidialkonferenz fixiert weiteren parlamentarischen Fahrplan
Anberaumte Nationalratssitzungen finden nächste Woche statt; Präsidialkonferenz am Dienstag um 18.30 Uhr
Nr. PK0264
Datum 15.03.2020 Titel Nationalrat beschließt umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus
Einstimmige Zustimmung zu Maßnahmen der Regierung, weitere können folgen
Nr. PK0263
Datum 15.03.2020 Titel AVISO: Pressestatement von NR-Präsident Sobotka zum weiteren Fahrplan für die kommenden Tage
Nationalratspräsident Sobotka informiert heute Sonntag, 15. März 2020, ab 14 Uhr im Lokal 1 im Pavillon Hof
Nr. PK0262
Datum 15.03.2020 Titel Nationalrat stimmt Schließung von mehreren Grenzübergängen zu Italien zu
Hauptausschuss stellt Einvernehmen bezüglich Verordnungserlassung von Innenminister Nehammer her
Nr. PK0261
Datum 14.03.2020 Titel Budgetausschuss gibt einstimmig grünes Licht für Coronavirus-Gesetzespaket
COVID-19-Krisenbewältigungsfonds mit 4 Mrd. € dotiert, weitere Maßnahmen sollen folgen
Nr. PK0260
Datum 14.03.2020 Titel Nationalratspräsident Sobotka: BürgerInnen können sich darauf verlassen, dass in Zeiten der Krise alle im Parlament zusammenstehen
Pressestatement zum parlamentarischen Prozedere in Zusammenhang mit Maßnahmen zum Coronavirus
Nr. PK0259
Datum 14.03.2020 Titel AVISO: Pressestatement zum parlamentarischen Prozedere in Zusammenhang mit Maßnahmen zum Coronavirus
Nationalratspräsident Sobotka informiert am Samstag, dem 14. März, ab 15.30 Uhr im Plenarsaal in der Hofburg
Nr. PK0258
Datum 13.03.2020 Titel Nationalrat und Bundesrat treten am Samstag und Sonntag zu Sitzungen zusammen
Beginn der einvernehmlich außerplanmäßigen Nationalratssitzung morgen um 17.00 Uhr, Budgetausschuss um 18.00 Uhr
Nr. PK0257
Datum 13.03.2020 Titel Präsidialkonferenz verständigt sich auf Abhaltung der Nationalratssitzungen in der Hofburg
Organisatorische Maßnahmen ermöglichen Aufrechterhaltung des parlamentarischen Betriebs, nächste Präsidialkonferenz am Montag
Nr. PK0255
Datum 12.03.2020 Titel EU-Ministerin Edtstadler spricht mit Abgeordneten über Europapolitik im Schatten der Corona-Krise
EU-Unterausschuss des Nationalrats beschließt Stellungnahme zur Stärkung des Flüchtlingsschutzes
Nr. PK0254
Datum 12.03.2020 Titel Präsidialkonferenz verständigt sich auf Prüfung eines größeren Tagungsortes für Nationalratssitzungen
Nächste Präsidialkonferenz zur Sondierung der Lage morgen um 10.30 Uhr
Nr. PK0250
Datum 12.03.2020 Titel Coronavirus: Kurz stellt weitere Maßnahmen in Aussicht
Bundeskanzler warnt im Bundesrat vor rasanter Ausbreitung der Epidemie
Nr. PK0248
Datum 11.03.2020 Titel Coronavirus: Schramböck setzt auf Maßnahmen zur Sicherung von Liquidität und Arbeitsplätzen
Wirtschaftsausschuss debattiert über KMU-Bericht und verabschiedet Novelle zum Berufsausbildungsgesetz
Nr. PK0243
Datum 11.03.2020 Titel Coronavirus: Justizanstalten sind gut gerüstet
Erste Aussprache mit Ministerin Zadić im Justizausschuss des Nationalrats
Nr. PK0242
Datum 11.03.2020 Titel Minister Faßmann sieht sich mit zahlreichen Fragen zum Corona-Virus konfrontiert
Aktuelle Aussprache im Unterrichtsausschuss zum Ethikunterricht, Schulversuch Pflege und zusätzlichem Unterstützungspersonal
Nr. PK0241
Datum 10.03.2020 Titel Faßmann erläutert im Wissenschaftsausschuss Maßnahmen an Hochschulen gegen Ausbreitung des Coronavirus
Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende einstimmig zur Kenntnis genommen
Nr. PK0236
Datum 10.03.2020 Titel Parlamentarischer Betrieb bleibt bis auf Weiteres aufrecht
Präsidialkonferenz berät über jüngste Entwicklungen zum Coronavirus
Nr. PK0234
Datum 03.03.2020 Titel Gesundheitsminister Anschober informiert über aktuellen Stand in Sachen Coronavirus
Weitere Arbeitsschwerpunkte des Ressorts: Pflegereform, Präventionsstrategie und psychische Erkrankungen
Nr. PK0192
Datum 02.03.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Psychische Erkrankungen, Selbstbehalte, Coronavirus, Arzneimittelversorgung
Nr. PK0181
Datum 27.02.2020 Titel Coronavirus: Anschober und Nehammer setzen auf Zusammenarbeit und Information
Minister berichten dem Nationalrat über den aktuellen Stand der Entwicklungen
Nr. PK0161
Datum 26.02.2020 Titel Coronavirus: Anschober und Nehammer geben Erklärung im Nationalrat ab
Tagesordnung der morgigen Sitzung wird entsprechend ergänzt
Nr. PK0157
126 Ergebnisse