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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 26.02.2020 Titel Coronavirus: Anschober und Nehammer geben Erklärung im Nationalrat ab
Tagesordnung der morgigen Sitzung wird entsprechend ergänzt
Nr. PK0157
Datum 27.02.2020 Titel Coronavirus: Anschober und Nehammer setzen auf Zusammenarbeit und Information
Minister berichten dem Nationalrat über den aktuellen Stand der Entwicklungen
Nr. PK0161
Datum 02.03.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Psychische Erkrankungen, Selbstbehalte, Coronavirus, Arzneimittelversorgung
Nr. PK0181
Datum 03.03.2020 Titel Gesundheitsminister Anschober informiert über aktuellen Stand in Sachen Coronavirus
Weitere Arbeitsschwerpunkte des Ressorts: Pflegereform, Präventionsstrategie und psychische Erkrankungen
Nr. PK0192
Datum 10.03.2020 Titel Parlamentarischer Betrieb bleibt bis auf Weiteres aufrecht
Präsidialkonferenz berät über jüngste Entwicklungen zum Coronavirus
Nr. PK0234
Datum 10.03.2020 Titel Faßmann erläutert im Wissenschaftsausschuss Maßnahmen an Hochschulen gegen Ausbreitung des Coronavirus
Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende einstimmig zur Kenntnis genommen
Nr. PK0236
Datum 11.03.2020 Titel Minister Faßmann sieht sich mit zahlreichen Fragen zum Corona-Virus konfrontiert
Aktuelle Aussprache im Unterrichtsausschuss zum Ethikunterricht, Schulversuch Pflege und zusätzlichem Unterstützungspersonal
Nr. PK0241
Datum 11.03.2020 Titel Coronavirus: Justizanstalten sind gut gerüstet
Erste Aussprache mit Ministerin Zadić im Justizausschuss des Nationalrats
Nr. PK0242
Datum 11.03.2020 Titel Coronavirus: Schramböck setzt auf Maßnahmen zur Sicherung von Liquidität und Arbeitsplätzen
Wirtschaftsausschuss debattiert über KMU-Bericht und verabschiedet Novelle zum Berufsausbildungsgesetz
Nr. PK0243
Datum 12.03.2020 Titel Coronavirus: Kurz stellt weitere Maßnahmen in Aussicht
Bundeskanzler warnt im Bundesrat vor rasanter Ausbreitung der Epidemie
Nr. PK0248
Datum 12.03.2020 Titel Präsidialkonferenz verständigt sich auf Prüfung eines größeren Tagungsortes für Nationalratssitzungen
Nächste Präsidialkonferenz zur Sondierung der Lage morgen um 10.30 Uhr
Nr. PK0250
Datum 12.03.2020 Titel EU-Ministerin Edtstadler spricht mit Abgeordneten über Europapolitik im Schatten der Corona-Krise
EU-Unterausschuss des Nationalrats beschließt Stellungnahme zur Stärkung des Flüchtlingsschutzes
Nr. PK0254
Datum 13.03.2020 Titel Präsidialkonferenz verständigt sich auf Abhaltung der Nationalratssitzungen in der Hofburg
Organisatorische Maßnahmen ermöglichen Aufrechterhaltung des parlamentarischen Betriebs, nächste Präsidialkonferenz am Montag
Nr. PK0255
Datum 13.03.2020 Titel Nationalrat und Bundesrat treten am Samstag und Sonntag zu Sitzungen zusammen
Beginn der einvernehmlich außerplanmäßigen Nationalratssitzung morgen um 17.00 Uhr, Budgetausschuss um 18.00 Uhr
Nr. PK0257
Datum 14.03.2020 Titel AVISO: Pressestatement zum parlamentarischen Prozedere in Zusammenhang mit Maßnahmen zum Coronavirus
Nationalratspräsident Sobotka informiert am Samstag, dem 14. März, ab 15.30 Uhr im Plenarsaal in der Hofburg
Nr. PK0258
Datum 14.03.2020 Titel Nationalratspräsident Sobotka: BürgerInnen können sich darauf verlassen, dass in Zeiten der Krise alle im Parlament zusammenstehen
Pressestatement zum parlamentarischen Prozedere in Zusammenhang mit Maßnahmen zum Coronavirus
Nr. PK0259
Datum 14.03.2020 Titel Budgetausschuss gibt einstimmig grünes Licht für Coronavirus-Gesetzespaket
COVID-19-Krisenbewältigungsfonds mit 4 Mrd. € dotiert, weitere Maßnahmen sollen folgen
Nr. PK0260
Datum 15.03.2020 Titel Nationalrat stimmt Schließung von mehreren Grenzübergängen zu Italien zu
Hauptausschuss stellt Einvernehmen bezüglich Verordnungserlassung von Innenminister Nehammer her
Nr. PK0261
Datum 15.03.2020 Titel AVISO: Pressestatement von NR-Präsident Sobotka zum weiteren Fahrplan für die kommenden Tage
Nationalratspräsident Sobotka informiert heute Sonntag, 15. März 2020, ab 14 Uhr im Lokal 1 im Pavillon Hof
Nr. PK0262
Datum 15.03.2020 Titel Nationalrat beschließt umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus
Einstimmige Zustimmung zu Maßnahmen der Regierung, weitere können folgen
Nr. PK0263
Datum 15.03.2020 Titel Sonderpräsidialkonferenz fixiert weiteren parlamentarischen Fahrplan
Anberaumte Nationalratssitzungen finden nächste Woche statt; Präsidialkonferenz am Dienstag um 18.30 Uhr
Nr. PK0264
Datum 15.03.2020 Titel Bundesrat macht den Weg frei für umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Coronakrise
BR-Präsident Seeber appelliert an BürgerInnen und MandatarInnen, soziale Kontakte in den nächsten Wochen einzuschränken
Nr. PK0265
Datum 16.03.2020 Titel Parlament: Kooperation mit Österreichischem Rundfunk und Austria Presse Agentur für Medientermine
Zutritt bei öffentlichen Sitzungen des Nationalrats und Bundesrats unter Einhaltung des empfohlenen Mindestabstandes möglich
Nr. PK0267
Datum 17.03.2020 Titel Nationalrat und Bundesrat treten von Donnerstag bis Samstag zu Sitzungen zusammen
Sonderpräsidialkonferenz einigt sich auf weiteren parlamentarischen Fahrplan
Nr. PK0271
Datum 18.03.2020 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 19. und 20. März 2020
Zweites Covid-19-Gesetzespaket, Erklärung von Finanzminister Blümel, Justizvorlagen, Berufsausbildungsgesetz, Immunitätsangelegenheiten
Nr. PK0272
Datum 19.03.2020 Titel Neue Initiative im Bundesrat
Corona-Krise: FPÖ fordert Maßnahmenpaket für die Wirtschaft
Nr. PK0273
Datum 19.03.2020 Titel Parlament: Nationalratssitzung beginnt heute um 18.00 Uhr
Budgetausschuss berät im Anschluss über zweites Covid-19-Gesetzespaket
Nr. PK0274
Datum 19.03.2020 Titel AVISO: Online-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zum Abschluss der parlamentarischen Woche im Nationalrat
Nationalratspräsident informiert und beantwortet Fragen per Video am Freitag, dem 20. März, um 19.30 Uhr
Nr. PK0275
Datum 20.03.2020 Titel Budgetausschuss ebnet Weg für zweites Covid-19-Gesetzespaket
Initiativantrag mehrheitlich angenommen; Opposition stimmt bei Teilen zu
Nr. PK0276
Datum 20.03.2020 Titel Blümel bezeichnet Budget als Momentaufnahme in Zeiten der Krise
Teilweise Kritik der Opposition an einzelnen Hilfsmaßnahmen
Nr. PK0278
Datum 20.03.2020 Titel EILT-AVISO: Online-Pressekonferenz von NR-Präsident Sobotka beginnt heute um 18.45 Uhr
Nationalratspräsident informiert und beantwortet Fragen per Video zum Abschluss der parlamentarischen Woche im Nationalrat
Nr. PK0279
Datum 20.03.2020 Titel Nationalrat: Grenzschließungen zu Schweiz, Liechtenstein, Slowenien, Ungarn und Deutschland genehmigt
Hauptausschuss stellt Einvernehmen über weitere Verordnungen des Innenministers her
Nr. PK0280
Datum 20.03.2020 Titel Sobotka: Nicht der erhobene Zeigefinger, sondern die helfende Hand hat Österreich groß gemacht
Nationalratspräsident appelliert an ÖsterreicherInnen, aufeinander Acht zu geben
Nr. PK0281
Datum 20.03.2020 Titel Nationalrat verabschiedet zweites Covid-19-Gesetzespaket
Einstimmiger Beschluss trotz etlicher Kritikpunkte der Opposition
Nr. PK0282
Datum 21.03.2020 Titel Zweites Covid-19-Gesetzespaket nimmt auch letzte parlamentarische Hürde
Bundesrat billigt umfangreiche Sammelnovelle trotz teilweiser Oppositionskritik einstimmig
Nr. PK0283
Datum 26.03.2020 Titel Covid-19: Nationalrat tritt nächsten Donnerstag und Freitag erneut zu Sitzungen zusammen
Präsidialkonferenz einigt sich auf weitere parlamentarische Termine
Nr. PK0294
Datum 02.04.2020 Titel Corona-Krise: Budgetausschuss gibt grünes Licht für drei weitere Gesetzespakete
Opposition stellt Bedingungen für Zustimmung, Unmut über einzelne Maßnahmen wächst
Nr. PK0305
Datum 03.04.2020 Titel Corona-Krise: Die Beschlüsse des Budgetausschusses im Detail
85 Gesetzesänderungen und sieben neue Gesetze in drei Sammelnovellen
Nr. PK0306
Datum 03.04.2020 Titel Kurz und Kogler rufen Bevölkerung zum Durchhalten auf
Nationalrat: Opposition stellt Schulterschluss bei Covid-19-Sammelgesetzen in Frage
Nr. PK0308
Datum 03.04.2020 Titel Nationalrat: Einstellung des Grenzverkehrs wird an bestimmten Übergängen geändert
Hauptausschuss stellt Einvernehmen über weitere Verordnung des Innenministers her
Nr. PK0309
Datum 03.04.2020 Titel Nationalrat beschließt drei weitere COVID-19-Gesetzespakete
Deutliche Kritik der Opposition am Vorgehen der Bundesregierung
Nr. PK0310
Datum 04.04.2020 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für weitere COVID-19-Gesetzespakete
Beschluss mit Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ
Nr. PK0311
Datum 16.04.2020 Titel Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert weiten Rettungsschirm für Kunst und Kultur
Nr. PK0325
Datum 16.04.2020 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ will Verlängerung befristeter Mietverträge während der Corona-Krise
Nr. PK0326
Datum 22.04.2020 Titel Nationalrat: NEOS für mehr Transparenz und Information in der Corona-Krise
Regierungsfraktionen verweisen auf evidenzbasierte Maßnahmen und umfassende Kommunikation auf allen Kanälen
Nr. PK0335
Datum 22.04.2020 Titel Coronavirus: Regierungsspitze sieht Richtigkeit der Maßnahmen bestätigt
Kurz und Kogler kündigen im Nationalrat schrittweise Lockerungen an, Opposition verstärkt ihre Kritik am Krisenmanagement
Nr. PK0338
Datum 22.04.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierungsfraktionen legen weitere COVID-19-Gesetze vor
Nr. PK0339
Datum 22.04.2020 Titel Nationalrat: Heimische KMU von Corona-Krise stark getroffen
Debatte über KMU-Bericht von Kritik und Forderungen rund um Coronahilfen geprägt
Nr. PK0340
Datum 22.04.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
ÖVP und Grüne legen weitere COVID-19-Gesetze vor
Nr. PK0354
Datum 23.04.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
12. COVID-19-Gesetz, Oppositionsanträge zur Corona-Krise
Nr. PK0355