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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 04.12.2020 Titel Hauptausschuss gibt grünes Licht für neue COVID-19-Verordnung
Ausgangsbeschränkungen werden gelockert, aber nicht aufgehoben
Nr. PK1376
Datum 04.12.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. Dezember 2020
Nationalrat, EU-Hauptausschuss, Online-Gebetsfeier
Nr. PK1375
Datum 03.12.2020 Titel Bundesrat besiegelt Ethikunterricht für Oberstufen
Keine Einsprüche der Länderkammer zu ÖHT-Haftungsrahmen, Kostenersatz zu Schulveranstaltungen, Parlamentssanierung-Kostenpuffer
Nr. PK1374
Datum 03.12.2020 Titel Präsidialkonferenz fixiert Tagesordnungen für die letzten regulären Plenarsitzungen in diesem Jahr
Rund 50 Gesetzesbeschlüsse in zwei Tagen zu erwarten
Nr. PK1373
Datum 03.12.2020 Titel Corona-Krise: FPÖ wirft Bundesregierung Totalversagen vor
Dringliche Anfrage im Bundesrat an Bundeskanzler Kurz
Nr. PK1372
Datum 03.12.2020 Titel Bundesrat einig bei Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit
Berufsrechtsanpassungen für GenossenschaftsrevisorInnen bleiben ohne Mehrheit
Nr. PK1371
Datum 03.12.2020 Titel Petitionsausschuss: Von der Ausfallshaftung für Gemeinden bis zum Problem der überfüllten Schulbusse
Intensive Bürgerbeteiligung in Form von 61 Tagesordnungspunkten
Nr. PK1370
Datum 03.12.2020 Titel Anhebung der Zuverdienstgrenze für Studienbeihilfe-BezieherInnen passiert Wissenschaftsausschuss
Entschließung zur Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen für Zugang zu Weiterbildungslehrgängen angenommen
Nr. PK1369
Datum 03.12.2020 Titel Wissenschaftsausschuss befasst sich mit PädagogInnenbildung Neu und Qualitätssicherung der Hochschulen
Faßmann erwartet sich von neuem Universitätsgesetz deutlich verbesserte Kettenvertragsregelung
Nr. PK1368
Datum 03.12.2020 Titel Nationalratspräsident Sobotka tauschte sich mit italienischem Amtskollegen über Corona-Krise aus
Sobotka in Videokonferenz mit Roberto Fico
Nr. PK1367
Datum 03.12.2020 Titel Bundesrat billigt Budgetbegleitgesetz
Kein Einspruch in der Länderkammer gegen umfangreiche Sammelnovelle
Nr. PK1366
Datum 03.12.2020 Titel Blümel: Verlängerung der Corona-Maßnahmen im Dezember schmerzhaft aber notwendig
Aktuelle Stunde im Bundesrat zum Thema Gemeinsam aus der Krise: Aus Verantwortung für Arbeitsplätze und Unternehmen
Nr. PK1365
Datum 03.12.2020 Titel Bundesrat: Neu gewählte Wiener MandatarInnen angelobt
Neue Mehrheitsverhältnisse sorgen für Patt in Ausschüssen, NEOS erstmals in der Ländkämmer vertreten
Nr. PK1364
Datum 02.12.2020 Titel Neue Vorstände der E-Control stellen sich den Fragen der Abgeordneten
Anhörung im Wirtschaftsausschuss nur unter Beteiligung von ÖVP und Grünen
Nr. PK1363
Datum 02.12.2020 Titel Investitionsprämie: Wirtschaftsausschuss befürwortet Aufstockung auf 3 Mrd. €
Coronabedingte Verlängerungen von Maßnahmen für Wirtschaftstreuhänder und Abfallwirtschaft
Nr. PK1362
Datum 02.12.2020 Titel Wirtschaftsausschuss beschließt mehrheitlich Regeln für Ökologisierung der Netzreserve in der Stromversorgung
Mehrheit für coronabedingte Fristerstreckungen für Ökostromanlagen-Förderungen
Nr. PK1361
Datum 02.12.2020 Titel Wirtschaftsausschuss debattiert Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde 2019
Beschluss zu Mineralrohstoffgesetz-Novelle betreffend Konfliktminerale
Nr. PK1360
Datum 02.12.2020 Titel Gleichbehandlungsausschuss: Gewaltschutzgipfel und entlastende Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Aktuelle Aussprache mit Frauenministerin Susanne Raab
Nr. PK1359
Datum 02.12.2020 Titel Hauptausschuss gibt grünes Licht für Fortsetzung von Auslandseinsätzen
Schallenberg: Engagement bei internationalen Missionen trägt zur Sicherheit Österreichs bei
Nr. PK1358
Datum 02.12.2020 Titel #PurpleLightUp: Das Parlament trägt Lila
Sobotka: Barrierefreiheit bedeutet, die Selbstständigkeit von Menschen mit Behinderungen zu stärken
Nr. PK1357
Datum 02.12.2020 Titel Raab: Bei Einkommensgerechtigkeit noch viel zu tun
Gleichbehandlungsausschuss diskutiert Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft 2018 und 2019
Nr. PK1356
Datum 02.12.2020 Titel Justizausschuss für Fristerstreckungen bei COVID-19-Justiz-Begleitgesetzen
Stundung von Mietzinsrückständen bis 31.3.2021 ausgedehnt, Vertagung von Oppositionsanträgen
Nr. PK1355
Datum 02.12.2020 Titel Unterrichtsausschuss: Debatte über Maßnahmenpaket zur Abfederung der Corona-Folgen auf den Bildungsbereich
Oppositionelle Vorschläge von der Fortbildungsoffensive für LehrerInnen bis zum Ausbau der Kollegs für Elementarpädagogik
Nr. PK1354
Datum 02.12.2020 Titel Unterrichtsausschuss: Ausstattung aller SchülerInnen mit digitalen Endgeräten eingeleitet
Weitere Beschlüsse: E-Learning-Schulversuche in das Regelschulwesen überführt, Erhöhung des Datenschutzes bei der Bildungsdokumentation
Nr. PK1353
Datum 02.12.2020 Titel Justizausschuss: Zadić informiert Abgeordnete über aktuelle Gesetzesvorhaben
Entwurf zur Vereinfachung von Unterhaltsverfahren könnte Mitte bzw. Ende 2021 vorliegen
Nr. PK1352
Datum 02.12.2020 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats berät über Asyl-Solidaritätsmechanismus
Zur Diskussion stand ferner LGBTIQ-Gleichstellungsstrategie
Nr. PK1351
Datum 02.12.2020 Titel Handel mit Krypto-Werten soll EU-weit reguliert werden
Innovationen für Distributed-Ledger-Marktinfrastrukturen werden gefördert
Nr. PK1350
Datum 02.12.2020 Titel AVISO: Online-Gebetsfeier Hoffnung in der Krise im Parlament
Dienstag, 8. Dezember 2020, um 18.00 Uhr
Nr. PK1349
Datum 02.12.2020 Titel Radikaler Islamismus und Corona-Krise im Zentrum von Gesprächen von Sobotka und nordmazedonischem Amtskollegen
Nationalratspräsident Sobotka in Videokonferenz mit Talat Xhaferi, Präsident der Versammlung der Republik Nordmazedonien
Nr. PK1348
Datum 02.12.2020 Titel Sobotka: Menschen mit Behinderung noch intensiver hereinholen
Sobotka betont bei Diskussion Bildung und Qualifikation als Schlüssel zur Barrierefreiheit im digitalen Bereich
Nr. PK1347
Datum 02.12.2020 Titel Aschbacher: Kommunikation mit Jugendlichen ist wichtige Säule der Österreichischen Jugendstrategie
Hearing im Familienausschuss: ExpertInnen begrüßen Weiterführung der Strategie, orten aber auch Handlungsbedarf
Nr. PK1346
Datum 01.12.2020 Titel Gesundheitsausschuss: Heftige Kritik der Opposition an Kontrollmöglichkeit der Corona-Auflagen durch Polizei
Kostenlose FFP2-Schutzmasken für Personen über 65 Jahre sowie COVID-19-Impfungen durch SanitäterInnen beschlossen
Nr. PK1345
Datum 01.12.2020 Titel Familienausschuss: Einkommen 2019 als Basis des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes
Gesetzesänderung soll finanzielle Einbußen im Krisenjahr für Familien abfedern
Nr. PK1344
Datum 01.12.2020 Titel Innenausschuss: Rückgang klassischer Kriminaldelikte steht explodierender Internetkriminalität gegenüber
Diskussion des Sicherheitsberichts mit Innenminister Karl Nehammer und Justizministerin Alma Zadić
Nr. PK1343
Datum 01.12.2020 Titel ExpertInnenhearing zum Wildschadensbericht 2019 zeigt Dringlichkeit von Schutzmaßnahmen für Österreichs Wälder auf
Anträge von SPÖ und FPÖ zu Forstwirtschaft und Biodiversität wurden vertagt
Nr. PK1342
Datum 01.12.2020 Titel Diskriminierungsfreie Blutspende: Hearing im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsminister Anschober will Diskriminierung abstellen
Nr. PK1341
Datum 01.12.2020 Titel Häusliche Gewalt: Staat übernimmt Kosten für Präventionsberatung von Tätern
Innenausschuss stimmt außerdem für Verlängerung zahlreicher COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht
Nr. PK1340
Datum 01.12.2020 Titel Per Telefon oder Internet bestellte Taxifahrten künftig mit Pauschalpreis möglich
Verkehrsausschuss gibt grünes Licht für Novelle des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes
Nr. PK1339
Datum 01.12.2020 Titel Verkehrsausschuss setzt umfangreiches Eisenbahnpaket um
Berichte zu Verkehrstelematik, Schienen-Control GmbH und Sicherheitsuntersuchungen einstimmig zur Kenntnis genommen
Nr. PK1338
Datum 01.12.2020 Titel Landwirtschaftsausschuss: Dienstrechtsänderungen im land- und forstwirtschaftlichen Landesschulbereich eingeleitet
AMA-Sitzungen weiterhin virtuell möglich, zahlreiche Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK1337
Datum 01.12.2020 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
SPÖ-Anträge zu Matura 2021 und um Schulleitungen zu entlasten
Nr. PK1336
Datum 01.12.2020 Titel Neu im Petitionsausschuss
Lärmschutzmaßnahmen, Schülertransporte, regionale Infrastruktur, Forschungsgelder, Demokratievermittlung
Nr. PK1335
Datum 01.12.2020 Titel ENQA-Review bestätigte hohen Standard der hochschulischen Qualitätssicherung in Österreich
Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria legt Jahresbericht 2019 vor
Nr. PK1334
Datum 01.12.2020 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge aus allen fünf Fraktionen zum Hochschulbereich
Nr. PK1333
Datum 01.12.2020 Titel Nationalratspräsident Sobotka und Parlamentspräsident Vondráček über Corona-Krise in Österreich und Tschechien
EU-Beitrittsverhandlungen für Nordmazedonien und Albanien, das EU-Budget, die EU-Coronahilfen und Meinungsfreiheit waren weitere Themen
Nr. PK1332
Datum 01.12.2020 Titel Rote Schleife am Parlament macht auf Welt-AIDS-Tag aufmerksam
Sobotka: Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, Ausgrenzung entgegenzutreten
Nr. PK1331
Datum 30.11.2020 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu Landesverteidigung und für bessere Luft in Schulklassen
Nr. PK1330
Datum 30.11.2020 Titel BesucherInnenzentrum im sanierten Parlament wird von Atelier Brückner gestaltet
Stuttgarter Büro für Ausstellungsgestaltung erhält Zuschlag
Nr. PK1329
Datum 30.11.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlagen zur Erstreckung von Fristen für Ökostromanlagen-Förderung sowie betreffend Konfliktminerale
Nr. PK1328
Datum 30.11.2020 Titel Bericht der SUB 2019 zeigt hohes Sicherheitsniveau von Schiene, Schifffahrt, Seilbahnen und Zivilluftfahrt
Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes sieht hohe Meldekultur
Nr. PK1327