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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 26.10.2020 Titel Nationalfeiertag im Parlament mit umfangreichen Online-Angeboten auf der Website
NR-Präsident Sobotka: Das österreichische Parlament ist das Herzstück unserer Demokratie
Nr. PK1107
Datum 23.10.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Bereichen Pensionen, Sozialhilfe und Forschung
Nr. PK1106
Datum 23.10.2020 Titel Mit einem Klick ins Parlament am Nationalfeiertag
Virtuelle Einblicke ins Hohe Haus am 26. Oktober
Nr. PK1105
Datum 22.10.2020 Titel Biografie über Baldur von Schirach im Parlament präsentiert
Bures: Auseinandersetzung mit Zeitgeschichte - ein permanenter Prozess
Nr. PK1104
Datum 22.10.2020 Titel Ausschuss-Mehrheit für Ethik als alternatives Pflichtfach in Oberstufe
Ausweitung des Fonds für Schulveranstaltungen einstimmig beschlossen
Nr. PK1103
Datum 22.10.2020 Titel Faßmann: Schnelles Testen ist für einen funktionierenden Schulbetrieb essenziell
Aktuelle Aussprache im Unterrichtsausschuss zum Thema Schule im Herbst: Veränderte Bedingungen durch Corona
Nr. PK1102
Datum 22.10.2020 Titel Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Jugendsituation bzw. Lehrstellenmarkt in der Krise
Einhellige Entschließung für Lehrausbildung mit Schwerpunkt digitale Fertigung
Nr. PK1101
Datum 22.10.2020 Titel Corona-Krise: ÖVP-Grüne-Mehrheit für adaptierte Sitzungs- und Beschlussmodalitäten für Kammern
Koalitionsparteien beschließen im Wirtschaftsausschuss außerdem Berufsrechtsanpassungen für GenossenschaftsrevisorInnen
Nr. PK1100
Datum 22.10.2020 Titel Familienhärtefonds: 65.000 Familien haben bisher Unterstützung erhalten
Kinderkosten-Studie wurde vom Sozialministerium bereits beauftragt
Nr. PK1099
Datum 22.10.2020 Titel Familienausschuss: Neuer Aufwind für Verschwörungstheorien durch die Corona-Krise
Debatte über Sektenbericht und zusätzliche Mittel für Familien und Beratungsstellen
Nr. PK1098
Datum 22.10.2020 Titel Verkehrsausschuss bringt Novelle des Kraftfahrgesetzes auf den Weg
Künftig sollen mehr Einsatzfahrzeuge berechtigt sein, Blaulicht zu führen
Nr. PK1097
Datum 22.10.2020 Titel Verkehrsministerin Gewessler: ÖBB-Rahmenplan 2021-2026 ist auch umfangreiches Konjunkturpaket
Verkehrsausschuss debattiert über Ausbau der Schieneninfrastruktur und des öffentlichen Verkehrsangebots
Nr. PK1096
Datum 22.10.2020 Titel Österreichs Wirtschaft frühestens 2023 wieder auf Niveau von 2019
Aussprache im Wirtschaftsausschuss mit Martin Kocher (IHS) über wirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Krise
Nr. PK1095
Datum 22.10.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Tierschutzthemen: Tötungsverbot männlicher Küken, Schlachtung am Bauernhof und artgerechte Schweinehaltung
Nr. PK1094
Datum 21.10.2020 Titel Gleichbehandlungsausschuss einstimmig für Brustkrebsfrüherkennung und Info-Broschüren in leichter Sprache
Mehrere Oppositionsanträge vertagt, Brustkrebsfrüherkennungsprogramm früh erkennen soll aufrecht erhalten bleiben
Nr. PK1093
Datum 21.10.2020 Titel Raab: Bund bei Frauenanteil Vorbild für Privatwirtschaft
Gleichbehandlungsausschuss behandelt Gleichbehandlungsbericht des Bundes
Nr. PK1092
Datum 21.10.2020 Titel Neu im Finanzausschuss
Oppositionsanträge zu Auslandspensionen, Bekämpfung der Wirtschaftskrise, Abschaffung der kalten Progression und Kreditstundungen für LDC
Nr. PK1091
Datum 21.10.2020 Titel Parlament: Aufruf zur Interessensbekundung für das österreichische Mitglied im Antifolterkomitee des Europarates
Parlamentsdelegation sucht neue/n VertreterIn zur Bewertung von Hafteinrichtungen in Europa
Nr. PK1090
Datum 21.10.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsanträge zu Arbeitsmarktthemen
Nr. PK1089
Datum 21.10.2020 Titel Neu im Geschäftsordnungsausschuss
FPÖ spricht sich für Tonbandaufnahmen der Präsidialkonferenz aus
Nr. PK1088
Datum 21.10.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierungsvorlagen zur Wertanpassung der jährlichen Leistungen für Kirchen und Religionsgesellschaften
Nr. PK1087
Datum 21.10.2020 Titel Bures: Pandemie darf keine Ausrede sein, um Frauen zurückzudrängen
Morgiger Equal Pay Day als Signal zum Gegensteuern
Nr. PK1086
Datum 21.10.2020 Titel Budgetbegleitgesetz bringt gestaffelte Pensionserhöhung, Verlängerung der Kurzarbeit und weitere Corona-Hilfen
33 Gesetze sollen geändert, 5 neue geschaffen werden
Nr. PK1085
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ fordert Deutschkenntnisse von TaxilenkerInnen auf B1-Niveau
Nr. PK1084
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
NEOS lehnen EU-Pläne zur Weitergabe von EU-Fluggastdaten an Drittstaaten ab
Nr. PK1083
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ schlägt Adaptierung des Disziplinarrechts für BeamtInnen vor
Nr. PK1082
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Koalition will Corona-Sonderregelungen verlängern, NEOS orten Mängel bei Verwaltungsgerichtsbarkeit und setzen sich für Kinderrechte ein
Nr. PK1081
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu Pestizidreduktion, Prämien für Tierwohl sowie zur Stärkung der Forstwirtschaft
Nr. PK1080
Datum 20.10.2020 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Koalition will ORF-Stiftungsrat und anderen Gremien Beschlüsse im Umlaufweg ermöglichen
Nr. PK1079
Datum 20.10.2020 Titel Senioren-Rose und Senioren-Nessel 2019 im Parlament überreicht
Eder-Gitschthaler: Altersdiskriminierung hat nicht jene Aufmerksamkeit, die etwa Diskriminierung aufgrund von Geschlecht oder Herkunft hat
Nr. PK1078
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Antrag der Regierungsparteien betreffend Änderungen im KMU-Förderungsgesetz
Nr. PK1077
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Justizausschuss
NEOS-Anträge zu Verfahrenseinstellung, Pornographiegesetz, Verfahrenshilfe, Außerstreitverfahren, Krankenversicherung von Häftlingen
Nr. PK1076
Datum 19.10.2020 Titel ÖBB-Rahmenplan 2021-2026 sieht 17,5 Mrd. € für Ausbau der Schiene vor
Verkehrsministerin Gewessler: In Brenner Basistunnel werden bis 2026 rund 2,54 Mrd. € investiert
Nr. PK1075
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Berufsrechtsanpassungen für GenossenschaftsrevisorInnen sowie Entschließungsanträge zur Corona-Krise
Nr. PK1074
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zu Sitzungs- und Beschlussmodalitäten von Kammern in Corona-Zeiten
Nr. PK1073
Datum 19.10.2020 Titel Öffentliche Haushalte auch 2021 von COVID-19-Krise geprägt
Finanzministerium legt Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2021 vor
Nr. PK1072
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierungsvorlagen betreffend IFI-Beiträge und Vorbelastungsermächtigungen
Nr. PK1071
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Novelle zum Kraftfahrgesetz sieht Blaulicht für Kommandofahrzeuge der Feuerwehr vor
Nr. PK1070
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Budgetausschuss
Bundesregierung legt Bundesfinanzrahmen 2021 bis 2024 inklusive Strategiebericht vor
Nr. PK1069
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu Schulschließungen, Prüfungswiederholungen, Sexualerziehung, Begabtenförderung und Spendenabsetzbarkeit
Nr. PK1068
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Aktionsplan Frauengesundheit und Verbot von Konversionstherapien sollen umgesetzt werden
Nr. PK1067
Datum 19.10.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Volksbegehren Smoke - NEIN zur Verankerung des Rauchverbots in Lokalen in der Verfassung
Nr. PK1066
Datum 19.10.2020 Titel Nationalfeiertag: Virtueller Tag der offenen Tür bringt neue Einblicke ins Parlament
NR-Präsident Sobotka: Eine funktionierende Demokratie braucht ein solides und stabiles Fundament, das es jeden Tag zu verteidigen gilt
Nr. PK1065
Datum 19.10.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Sitzungstermine für 2021 fixiert
Parlamentsfraktionen einigen sich auf 16 weitere Befragungstermine
Nr. PK1064
Datum 16.10.2020 Titel Neu im Innenausschuss
Initiativen zu Fällen von Polizeigewalt und Stalking
Nr. PK1063
Datum 16.10.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
Koalition will Corona-Sonderregelungen für Altersteilzeit und arbeitslose selbstständig Erwerbstätige verlängern
Nr. PK1062
Datum 16.10.2020 Titel Neu im Sportausschuss
Oppositionsanträge zur Bundessportförderung und zur Verlängerung des NPO-Unterstützungsfonds
Nr. PK1061
Datum 16.10.2020 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
ÖVP und Grüne planen Ausweitung des COVID-19-Schulstornofonds sowie Förderung benachteiligter SchülerInnen durch EU-Mittel
Nr. PK1060
Datum 16.10.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ fordert Nachbesserungen bei der Sonderbetreuungszeit und beim Bildungsbonus und will Kurzarbeit auf Persönliche Assistenz ausweiten
Nr. PK1059
Datum 16.10.2020 Titel Die Parlamentswochen vom 19. bis 30. Oktober 2020
Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Medienpreise Senioren-Rose und Senioren-Nessel, Buchpräsentation
Nr. PK1058